Sanktionen - *BT Ausschuss Arbeit und Soziales - Öffentliche Anhörung - 04.06.201* - (1 Betrachter)

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Atze Knorke

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An die Forumsrunde,

zur Mitteilung der heute stattgefundenen öffentlichen Anhörung:

https://www.bundestag.de/arbeit

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw23-pa-arbeit-soziales/555092

Die Linke will Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen. Ihr Antrag (19/103) war am Montag, 4. Juni 2018, zusammen mit einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen (19/1711) Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Dr. Matthias Bartke (SPD).
Gegenstand der Anhörung
19/103 - Antrag der Fraktion DIE LINKE
19/1711 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Materialien:
https://https://www.bundestag.de/blob/554634/956d78d1ab2fdaf0efcc908b532c2a4e/materialzusammenstellung_8-sitzung-data.pdf

Damit immer noch nicht genug, Prof. Dr. Stefan Sell:
"Das Kreuz mit den Sanktionen ..."
https://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.com/2018/06/das-kreuz-mit-den-sanktionen-im-hartz4-system.html

Zusammenfassend erinnere ich mich noch zu gut an die öffentliche Anhörung vom 06.06.2011 und hier waren die Besucherränge noch voll, sogar Applaus zum Sachverständigen Prof. Dr. Lessenich (Jena) - der mit bayerischer Widerwucht unter damaligen Vorsitz von Max Straubinger (CDU/CSU entgegnet wurde - hallte durch die Reihen.

https://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Arbeitsmarkt/Dokumente/Stellungnahmen%20Sanktionen%20BtDrs_17_11_538.pdf

https://https://www.elo-forum.org/soziale-politik-politisches-zeitgeschehen/74288-2011-bundestag-offentliche-anhoerung-thema-hartz-iv-sanktionen-abschaffen.html

Dann die öffentliche Anhörung des Petitonsausschusses vom 17.03.2014:

https://https://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/124794-offentliche-anhoerung-petition-abschaffung-sanktionen-17-03-a.html

https://https://rp-online.de/politik/deutschland/inge-hannemann-hartz-iv-rebellin-beisst-im-bundestag-auf-granit_aid-20389743

Besonders auffallend war die parlamentarische Arbeits-Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller (SPD).

Dahingehend aus dem Plenarprotokoll vom 01.10.2015 - siehe TOP 7:
https://dipbt.bundestag.de/doc/btp/18/18127.pdf

... viel Zeit geht ins Land, in dem man (wir) GUT und GERNE leben und seither beissen sich die betroffenen Menschen nicht nur die Zähne an den menschenverachtenden Sanktionen aus!
 

götzb

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Grundsätzlich positiv bewerteten die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), der Zentralverband des Deutschen Handwerks,
der Deutsche Landkreistag und die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft das Sanktionssystem.
:cheer2:
Klar so kann man Löhne und Angebote nach unten optimieren.
 
G

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Gast
Wie können die etwas positiv bewerten wenn es sie nicht tangiert.
Ich frage auch immer den Wolf was er von Stallpflicht für Schafe hält.

Das Bmas kann doch nachprüfen ob Sanktionen eine und wenn ja welche Änderung bewirkt hat.
Bei mir hat es das Gegenteil bewirkt was erreicht werden sollte.
Die hohe Rücknahme der Sanktionen sagt doch schon alles.
 

Dagegen72

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#2: das mit den Arbeitgeberverbänden usw. das die für Sanktionen sind, das höre ich nicht zum ersten Mal. Aber seit ich es zum ersten Mal hörte bildete sich bei mir eine Meinung über Verbände benannter Art.
 

Matze1988

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#2: das mit den Arbeitgeberverbänden usw. das die für Sanktionen sind, das höre ich nicht zum ersten Mal. Aber seit ich es zum ersten Mal hörte bildete sich bei mir eine Meinung über Verbände benannter Art.
Man kann eigentlich daraus Leiten, das die Arbeitgeber und die Meisten Parteien, das Grundgesetz nicht Achten bzw. unsere Verfassung.
Sowie die Politiker predigen immer gern, das Leute die hier hinziehen , das Grundgesetz anerkannen sollen, aber die machens selber nicht. *ironie off*.
 

Dagegen72

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@Matze88: meinst du das, weil das Bundesverfassungsgericht sich auch gegen Sanktionen ausspricht? Dann muss ich dir recht geben. Man könnte den Gedanken auch weiterdenken: Art. 1 die Würde des Menschen ist unantastbar. Wenn die eigene Existenz mit Arbeitsplatzverlust bedroht ist insofern man keine Überstunden macht, alles hinnimt u.ä. dann doch auch.

Die Arbeitgeberverbände sprechen halt nur für die Arbeigeber. Aber sich gegen einen Arbeitnehmer zu stellen, der die Existenz eines Arbeitgebers erst möglich macht, dass kann es wirklich nicht sein. Dann läuft da was schief. Kapitalismuskonkurrenz hin oder her, gute Mitarbeiter und zufriedene Menschen machen Dinge in der Arbeit und im Land besser, was umgekehrt weniger der Fall sein könnte.
 

Albertt

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Habe ich mir gestern Online angesehen. Bei vielen Wortäusserungen fällt einem wenig gutes ein.

:cheer2:
Klar so kann man Löhne und Angebote nach unten optimieren.
Gibt es überhaupt noch Stellen, die durch Personen besetzt werden, die nicht aus dem Hartz4-Bezug stammen? Ich jedenfalls meine kaum welche zu sehen.

Ein Fahrradladen im Prenzlauerberg zb. scheint alle 6 Monate Neues Personal zu suchen. Wie kann das sein? Geht doch wohl nicht etwa, um die Förderungen, die er in den ersten 6 Monaten bekommt, hm?
 

Kassalla

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Gibt es überhaupt noch Stellen, die durch Personen besetzt werden, die nicht aus dem Hartz4-Bezug stammen? Ich jedenfalls meine kaum welche zu sehen.
Ich muß gerade etwas lächeln.

Vorhin erst hörte ich, daß Landesbehörden in Hessen Probleme haben, Nachwuchs zu bekommen. Ganz einfach, weil die privaten Firmen in den Ballungsgebieten besser bezahlen als Vater Staat.

Deine persönliche gefühlte Wirklichkeit ist auf den Rest des Landes nicht übertragbar. Der Prenzelberg ist nicht überall.
 

noillusions

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Sowie die Politiker predigen immer gern, das Leute die hier hinziehen , das Grundgesetz anerkannen sollen, aber die machens selber nicht. *ironie off*.
Stimmt! Im Grunde hätten sich CDU/SPD/Grüne/FDP doch schon längst zusammentun müssen um das Sozialstaatsgebot aus dem Grundgesetz zu streichen.
 

Matze1988

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@Matze88: meinst du das, weil das Bundesverfassungsgericht sich auch gegen Sanktionen ausspricht?
@Dagegen
Ich sehe es eher Kritischer.
Natürlich hoffe ich das die Sanktionen vom Bundesverfassungsgericht Komplett abgeschafft werden.
Aber ich denke das Bundesverfassungsgericht wird bei den Sanktionen , ne Grauzone finden. Also das die 100 % tigen und 60% tigen Sanktionen gestrichen werden. Sowie es vlt maximal auf 30 % oder 20% oder 10% beibehalten wird.
 
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