Sanktionen bei AlgII, wie wird das gerechnet, von dem Grundbetrag oder auch von der Miete und Heizkosten? (1 Betrachter)

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TazD

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AW: Sanktionen bei Alg 2?

Gemindert wird der Leistungsbetrag des nach § 19 zustehenden ALG II. Die ALG II-Leistungen umfassen nach § 19 Abs. 1 Satz 3 den Regelbedarf nach § 20, Mehrbedarfe nach § 21 und den Bedarf für Unterkunft und Heizung nach § 22.
(Gagel/Lauterbach SGB II § 31a Rn. 4)
 

vidar

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AW: Sanktionen bei Alg 2?

Moin @TazD,

Dein Hinweis könnte etwas verwirren. Die ersten Sanktionen (10, 30 ,60 %) erfolgen zuerst nur auf den Regelbedarf. Eine zusätzlich Sanktion der KDU erfolgt nur dann, wenn die Vorherigen nichts bewirkt haben.
 

TazD

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AW: Sanktionen bei Alg 2?

Du hast natürlich recht. Berechnet wird die Minderung aus dem Regelbedarf. Sorry.

Ich habe aus der Kommentierung zum § 31a SGB II zitiert. Der § selbst besagt:
§ 31a Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen
(1) Bei einer Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II in einer ersten Stufe um 30 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs.
Richtigerweise müssten wir nach Pflichtverletzung und Meldeversäumnis unterscheiden. Denn beim Meldeversäumnis sind es "nur" die 10% Minderung:
§ 32 Meldeversäumnisse
(1) Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs.
 
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