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Sanktionen aufgrund Pflichtverletzung

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Nicht offen für weitere Antworten.

Mischprozess

Elo-User/in

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#1
Guten Tag,

ich bin neu hier in dem Forum und habe direkt mal ein paar Fragen.

Am 15.01.09 hatte meine Frau einen Termin bei der Arge aufgrund der Beruflichen Situation (zur Info Lebensgemeinschaft mit 3 Kindern).

Diesen Termin konnte sie nicht einhalten da sie krankgeschrieben war, AU wurde pünktlich abgegeben. Dann war sie am Tag der Genesung bei der Arge, diese hatte aber geschlossen. Danach ist sie nicht mehr hingegangen.

Jetzt am 17.04.09 kam ein Schreiben wo uns mit Sanktionen gedroht wird Begründung: "Sie sind trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen zu dem Meldetermin am 15.01.09 nicht erschienen.
Meine Frau konnte ja auch nicht erscheinen da sie erkrankt war.

Darauf hin habe ich folgendes geschrieben:

Sehr geehrte Frau XXXX,


Ihrer Einladung für einen Termin am 15.01.2009 konnte ich nicht Folge leisten, da ich zu diesem Termin erkrankt war, was ich Ihnen mittels einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung von meinem Arzt bereits nachgewiesen habe.

Nach §§ 56 und 59 SGB II ist der Nachweis einer Arbeitsunfähigkeit vollkommen ausreichend. Somit widerspreche ich der von Ihnen angedrohten Kürzung in dem Schreiben
vom 17.04.2009 und bitte um die unverzügliche Bestätigung dieser Angelegenheit.

Mit einem erneuten Termin bin ich einverstanden.
Jetzt am 24.04.09 heißt es das die Sanktion durchzuführen ist weil meine Frau nicht am ersten Tag nach der AU bei der Arge vorgesprochen hat. (Sie war aber da nur die Arge hatte geschlossen).


Was habe ich für möglichkeiten die Sanktion zu umgehen?
Wie sollte ich auf das zweite Schreiben reagieren?
Einfach auf mein erstes verweisen?

Wir haben 3 Kinder und jeder Cent der fehlt ist fatal!

Vielen dank im vorraus

Mit freundlichen Grüßen
 

gnom123

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#2
Was stand in der Meldeaufforderung drin?

Wenn da drinstand(sinngemäß):"Sollten sie AU erkrankt sein melden sie sich bitte am folgenden Tag nach Ende der AU unaufgefordert"

Das heißt nichts anderes das man wenn die AU Zeit rum ist,man sich ohne erneute Meldeaufforderung bei der ARGE melden muss.

Beispiel:Du hast am Montag einen Termin.Jetzt bist du AU von Montag bis Mittwoch.Dann musst du Donnerstag zur ARGE.Ist das ein Sam-Sonn-oder Feiertag oder ist die ARGE geschlossen,gleich am darauffolgenden möglichen Tag.

Wann da allerdings nur stand"Ich möchte mich mit ihnen über ihre berufliche Situation.... usw unterhalten" und sonst nichts wäre eine Sanktion rechtswidrig.

Hast du die Meldeaufforderung aufgehoben?Hast du die AU nachweislich abgegeben(mit Eingangsstempel)?Hast du ne Kopie der AU gemacht?

Wenn du nämlich keinen Nachweis hast sagen die sie haben nichts bekommen.Dann kannst du Ihnen deine Kopie zeigen.

EDIT:Ich seh gerade das war schon im Januar.Warum kommen sie damit erst jetzt?Etwas merkwürdig.
 

Arania

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#3
(Sie war aber da nur die Arge hatte geschlossen).
dann hätte sie am nächsten Tag wieder hingehen müssen ausgeschlossen natürlich Wochenenden und Feiertage
 

Mischprozess

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#4
Was stand in der Meldeaufforderung drin?

Wenn da drinstand(sinngemäß):"Sollten sie AU erkrankt sein melden sie sich bitte am folgenden Tag nach Ende der AU unaufgefordert"

Das heißt nichts anderes das man wenn die AU Zeit rum ist,man sich ohne erneute Meldeaufforderung bei der ARGE melden muss.

Beispiel:Du hast am Montag einen Termin.Jetzt bist du AU von Montag bis Mittwoch.Dann musst du Donnerstag zur ARGE.Ist das ein Sam-Sonn-oder Feiertag oder ist die ARGE geschlossen,gleich am darauffolgenden möglichen Tag.

Wann da allerdings nur stand"Ich möchte mich mit ihnen über ihre berufliche Situation.... usw unterhalten" und sonst nichts wäre eine Sanktion rechtswidrig.

Hast du die Meldeaufforderung aufgehoben?Hast du die AU nachweislich abgegeben(mit Eingangsstempel)?Hast du ne Kopie der AU gemacht?

Wenn du nämlich keinen Nachweis hast sagen die sie haben nichts bekommen.Dann kannst du Ihnen deine Kopie zeigen.

EDIT:Ich seh gerade das war schon im Januar.Warum kommen sie damit erst jetzt?Etwas merkwürdig.
Ich finde das auch ein wenig merkwürdig, aufgrund der großen Zeitspanne.

Also die erste Einladung habe ich (leider) nicht mehr vorliegen, aber ich bin mir sicher, meine Frau auch, dass dort nur drin stand ""Ich möchte mich mit ihnen über ihre berufliche Situation sprechen".
Jetzt hat mir unsere SB ein Schreiben geschickt vom 24.04.09, was angeblich eine Kopie von dem Einladungsschreiben aus Januar ist, wo nun auch der Satz drin steht das sich meine Frau nach AU erneut vorstellen soll. Das wirkt aber auf mich wie getrickst, weil das beim ersten nicht so stand.

Nochmal zur erinnerung zuerst wollte Sie Sanktionieren weil nicht zum Termin erschienen (und keine AU da wäre), haben dann aber eine Kopie vom Arzt geholt, an die SB abgegeben. Dann sagte sie die AU wäre doch da, aber jetzt müsste Sie Sanktionieren weil meine Frau nach Genesung sich nicht erneut vorgestellt hat.

Für mich ist da was faul, mir kommt es echt so vor das die SB versucht mit allen Mitteln uns zu kürzen!

Für weitere Tipps wäre ich wirklich sehr dankbar

Mit freundlichen Grüßen
 

gnom123

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#5
Die SB hält dir jetzt ne andere Einladung unter die Nase um im Nachhinein sanktionieren zu können.Dafür würde auch der lange Zeitraum sprechen.Sowas dauert in der Regel keine drei Monate.

Das Problem ist nur das du das Gegenteil nicht beweisen kannst,da du die Einladung die Ihr im Januar bekommen habt nicht mehr habt.
 
E

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#6
Die SB hält dir jetzt ne andere Einladung unter die Nase um im Nachhinein sanktionieren zu können.Dafür würde auch der lange Zeitraum sprechen.Sowas dauert in der Regel keine drei Monate.

Das Problem ist nur das du das Gegenteil nicht beweisen kannst,da du die Einladung die Ihr im Januar bekommen habt nicht mehr habt.
Eigentlich müssten alle Einladungen usw. in den Akten vermerkt sein.

Vielleicht könnte eine Akteneinsicht weiter helfen.
 

Mischprozess

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#7
Die SB hält dir jetzt ne andere Einladung unter die Nase um im Nachhinein sanktionieren zu können.Dafür würde auch der lange Zeitraum sprechen.Sowas dauert in der Regel keine drei Monate.

Das Problem ist nur das du das Gegenteil nicht beweisen kannst,da du die Einladung die Ihr im Januar bekommen habt nicht mehr habt.
Ich ärger mich schwarz das wir die Einladung nicht mehr haben.
Da ich nichts beweisen kann, heißt das zu deutsch das ich keine Chance mehr habe der Sanktion aus dem Weg zugehen?:icon_neutral:

Für die Zukunft habe ich jetzt schon was gelernt, ich werde noch sorgfältiger alle Schreiben sortieren und sammeln.
 

Mischprozess

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#8
Eigentlich müssten alle Einladungen usw. in den Akten vermerkt sein.

Vielleicht könnte eine Akteneinsicht weiter helfen.

Keine schlechte Idee mit der Akteneinsicht!
Nur könnte es reintheoretisch sein, dass die SB das Schreiben schon ausgetauscht hat.
Ich bin eigentlich ein recht positiv denkender Mensch, aber bei der Arge muss man echt immer vom schlimmsten ausgehen.

Aber das ist aufjedenfall schonmal ein guter Tipp, danke dafür!

Edit:
Kann ich einfach zur SB gehen (ohne Termin) und Akteneinsicht vornehmen? Weil wenn ich es vorher ankündige hätte Sie ja die Zeit etwas zu manipulieren!
 
E

ExitUser

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#9
Keine schlechte Idee mit der Akteneinsicht!
Nur könnte es reintheoretisch sein, dass die SB das Schreiben schon ausgetauscht hat.
Ich bin eigentlich ein recht positiv denkender Mensch, aber bei der Arge muss man echt immer vom schlimmsten ausgehen.

Aber das ist aufjedenfall schonmal ein guter Tipp, danke dafür!
Das schreiben und der Tag, an dem es versendet wurde müssen drin stehen, denn das gilt immer als Nachweis, falls es mal zu rechtlichen Streitereien kommt.

Das mit dem Austauschen sind Vermutungen, also gelten die auch nicht.

Falls du trotzdem Zweifel hast, kannst Du es überprüfen lassen. (was vielleicht aber auch nichts bringen wird).

Beantragen, oder eine Kopie der Einladung geben lassen, dann weitersehen.
Die müssen es ja auch Dir beweisen, das es so ist, wie die geschrieben haben.
 

Mischprozess

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#10
Das schreiben und der Tag, an dem es versendet wurde müssen drin stehen, denn das gilt immer als Nachweis, falls es mal zu rechtlichen Streitereien kommt.
Beantragen, oder eine Kopie der Einladung geben lassen, dann weitersehen.
Die müssen es ja auch Dir beweisen, das es so ist, wie die geschrieben haben.
Diese Schreiben habe ich schon hier, aber als Datum steht der 24.04.09 drin, aber Termin 15.01.09, da stimmt doch was nicht. Oben müsste doch dann ein Datum von Januar stehen! Also ist das für mich keine Kopie sondern irgendwas zusammen geschustertes.
 
E

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#11
Diese Schreiben habe ich schon hier, aber als Datum steht der 24.04.09 drin, aber Termin 15.01.09, da stimmt doch was nicht. Oben müsste doch dann ein Datum von Januar stehen! Also ist das für mich keine Kopie sondern irgendwas zusammen geschustertes.
Eben und um das auch vor Gericht beweisen zu können, müssen die das Original haben und auch vorlegen.

Das könnte dann auch ein RA verlangen, falls es zur Klage kommt.
 

Mischprozess

Elo-User/in

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#12
Eben und um das auch vor Gericht beweisen zu können, müssen die das Original haben und auch vorlegen.

Das könnte dann auch ein RA verlangen, falls es zur Klage kommt.
Also halten wir nochmal fest, ich gehe (ohne Termin) zur SB und fordere Akteneinsicht.
Wenn das original Schreiben dann auftaucht, kann Sie ja nichts mehr machen.
Also ich hoffe das es alles ohne Gericht und natürlich auch ohne Sanktion über die Bühne geht.

Natürlich freue ich mich über weitere Hilfestellungen

Danke schonmal an alle die sich hier beteiligt haben!


Werde aufjedenfall hier in diesem Thread alles erreichte mitteilen, das vieleicht auch andere etwas davon haben. Kann mir gut vorstellen das andere auch von sowas betroffen sind.

Edit:
Soll ich noch einen Widerspruch einlegen gegen dieses Schreiben vom 24.04.09? Da es sich ja bei diesem Schreiben offensichtlich nicht um das aus dem Monat Januar handelt!
 

catwoman666666

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#13
Also halten wir nochmal fest, ich gehe (ohne Termin) zur SB und fordere Akteneinsicht.
Ich glaube kaum, daß du ohne Termin Akteneinsicht bekommst. Da mach dir mal nichts vor. Wenn du überhaupt Einsicht in deine Akten bekommst. Manche ARGE'n zieren sich da ein wenig.

catwoman
 
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