Sanktionabwendung unterschriebene Eingliederungsvereinbarung

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

THolm

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
11 April 2013
Beiträge
6
Bewertungen
0
Folgendes Fallbeispiel:
Ich habe eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben, in der ich mich zu einer Maßnahme für 6 Stunden verpflichtet habe, allerdings habe ich einen langen Fußweg bis zum Maßnahmeort und zudem die Verpflichtung mich regelmäßig zu bewerben. Deshalb vermute ich, dass ich ein ungültiges Dokument unterschrieben habe. Die Maßnahme habe ich jetzt ich jetzt fast die dritte Woche durchgezogen, allerdings habe ich auch einen Widerspruch gegen die Eingliederungsvereinbarung bzw. die Unterzeichnung abgegeben. Meine 2 Fragen: 1. Muss eine aufschiebende Wirkung vor Gericht beantragt werden? bzw. 2. ist hier ein Widerspruch und ein Abbruch der Maßnahme von Erfolg gekrönt? Begründung es entsteht ein 9-Stunden-Tag und das 5-Tägig!
 

Curt The Cat

Redaktion
Mitglied seit
18 Juni 2005
Beiträge
7.742
Bewertungen
9.401
Das dürfte schwer sein hier in diesem Unterforum ...
Infos zur Abwehr von Behördenwillkür
Das Amt verlangt unmögliches von dir? Will dich zu etwas zwingen, was dich weder weiter bringt, noch für sonst etwas gut ist? Man will dich mit allen Mitteln aus der Statistik? (Leistungsbezug) bringen? Hier kommen alle Formen der möglichen Abwehr hinein. Ausdrücklich gibt es hier auch fundierte rechtliche Informationen. BITTE HIER KEINE FRAGEPOSTINGS EINSTELLEN !
Es besteht hier keine Möglichkeit diese zu beantworten!
Ich verschieb' den Thread mal - hab' das grad erst gesehen.


:icon_wink:


Noch keiner eine passende Antwort? :icon_evil: Freue mich auf Beantwortung. Vielen Dank!
 

Nequitia

Elo-User*in
Mitglied seit
23 August 2012
Beiträge
195
Bewertungen
155
Widerspruch und Anträge auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung sind gegen Verwaltungsakte statthaft, jedoch nicht gegen unterschriebene Eingliederungsvereinbarungen, die als öffentlich-rechtliche Verträge zählen (und "Verträge sind einzuhalten").

Wenn du willst, kannst du deine EGV anonymisiert hochladen; Vielleicht findet jemand ein Schlupfloch (falsche Rechtsfolgenbelehrung etwa).
Ansonsten kannst du auch noch direkt gegen die Maßnahme vorgehen, in dem du sie abbrichst und gegen die Sanktion dann klagst. Konterkariert zum Threadtitel Sanktionsabwendung ist das Kind dann aber schon in den Brunnen gefallen und "langer Fußweg" und die "Pflicht zu regelmäßigen Bewerbungen" wären mir persönlich als Argumente in einer Klage zu schwach.
Vielleicht findest du ja in dem Urteil (Abbruch einer Massnahme bei wichtigen Grund erlaubt - L 14 B 568/08 AS ER LSG BRB) einen hinreichenden Grund, der auch bei dir vorliegt.
Es liegt auf der Hand, dass eine sinnvolle Eingliederung nicht stattfindet, wenn den Teilnehmern einer Maßnahme bedeutet wird, sich ihren sonstigen Vorhaben zu widmen, damit sie Vorgaben zur Dauer des Aufenthalts in der Einrichtung einhalten. Eine Maßnahme, die sich darin erschöpft, den Anschein dafür aufrechtzuerhalten, dass Kenntnisse vermittelt werden, ist offensichtlich nicht zumutbar. :icon_daumen:

Ansonsten gäbe es noch den Weg, dich durch bestimmte Dinge rauswerfen zu lassen, wie zum Beispiel hier aufgezählt. Dazu gibt's in diesem Forum einiges Material. Dabei weiß ich allerdings nichts über Sanktionsgefahr.
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.055
Gab es in der EGV bzw. in den Verträgen mit dem Maßnahmeträger irgendetwas mit Datenzugriff und Datenweitergabe? Bitte mal prüfen. Das Einverständnis kannst Du nämlich widerrufen. Das kann auch nicht sanktioniert werden.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten