Sanktion

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Juris

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Gibt es eine Regelung, innerhalb welches Zeitraumes eine Sanktion (VA) erfolgen muss?

*Bitte ggf. mit Verweis auf die Rechtsprechung!
 

Lilastern

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Du musst doch vorher einen Sanktionsbescheid bekommen und dementsprechend Widerspruch machen.

Vorher muss aber eine Anhörung erfolgen.
 

Curt The Cat

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Moinsen Juris und erstmal willkommen hier im Forum ...

... und um den Nebel in den Glaskugeln der hier Mitlesenden und -helfenden ein wenig zu lichten, wären ein paar zusatzliche Informationen zu Deinem Problem hilfreich und zielführend ...


:icon_wink:

Gibt es eine Regelung, innerhalb welches Zeitraumes eine Sanktion (VA) erfolgen muss?

*Bitte ggf. mit Verweis auf die Rechtsprechung!
 

Juris

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Mein Mandant hat im Jahr 2012 ein Aufhebungsvertrag mit seinem ehem. AG geschlossen. Danach ist er in ein befristetes Arbeitsverhältnis gelandet.

Nun erwägt die Agentur für Arbeit, eine Sanktion einzuleiten. Natürlich müssen die Formalien eingehalten werden. Mir geht es nur darum, ob eine Sanktion, die nicht mehr im unmittelbaren Zusammenhang mit der Pflichtverletzung steht, noch zulässig ist.

In diesem Fall würde die Sanktion erst nach 1 Jahr erlassen.
 

Juris

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Rechtssprechung, such bitte selber.

Das habe ich bereits den ganzen Vormittag. ;) Auch meine Kollegin konnte hierzu keine Rechtsprechung finden. Deshalb habe ich meine Frage ans Forum gerichtet.

Ps.: Ich vermute, dass Du auf § 31b (5) SGB II verweisen möchtest. Vorliegend handelt es sich aber um einen Arbeitslosengeld I Anspruch!
 

kelebek

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... Vorliegend handelt es sich ... um einen Arbeitslosengeld I Anspruch!

... und also um eine evtl. eintretende Sperre.

Himmel, das mag doch die AfA selbst am besten erklären können, auf welche Rechtsgrundlage sich sich da stützt.

Auch diesbezügliche Fristen muss die AfA benennen können.

Als Körperschaft des öffentlichen Rechts ist sie hier auskunftspflichtig, oder nicht?

Warum nicht direkt nachfragen? Das nennen einer (sog.) 'Kundennummer' oder eines Geschäftszeichens sollte hier im Rahmen eines allgemeinen Auskunftsersuchens nicht notwendig sein.



(Hm, Juris, bist Du denn ein Volljurist? Oder bist Du ganz was anderes? (Du benutztest das Wort 'Mandant'.))
 

Makale

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Mein Mandant hat im Jahr 2012 ein Aufhebungsvertrag mit seinem ehem. AG geschlossen. Danach ist er in ein befristetes Arbeitsverhältnis gelandet.

Nun erwägt die Agentur für Arbeit, eine Sanktion einzuleiten. Natürlich müssen die Formalien eingehalten werden. Mir geht es nur darum, ob eine Sanktion, die nicht mehr im unmittelbaren Zusammenhang mit der Pflichtverletzung steht, noch zulässig ist.

In diesem Fall würde die Sanktion erst nach 1 Jahr erlassen.

Also für einen (Fach)Anwalt eine ganz ganz miese Leistung !

Ein Sanktionsbescheid hat innerhalb von 6 Monaten nach Eintritt der Pflichtverletzung zu ergehen (siehe FH zu § 31 - "Ausschlussfrist").

Urteile geb ich dir, da diese öffentlich zugänglich sind:

BSG vom 12.07.2006 - B 11a AL 55/05 R, B 11a AL 57/05 R und B 11a AL 73/05 R und einige weitere ...
Kleiner Tipp nebenbei: Der Leitfaden zum ALG II von Udo Geiger ist, wie ich finde, eines der besten und hilfreichsten literarischen Werke die es gibt. Kauf ihn dir :biggrin:
Die Antwort auf all deine Fragen würdest z.B. in diesem Buch finden, da du aber ein Anwalt bist und eigentlich über die Materie Bescheid wissen müsstest, geb ich dir keine ausführliche Antwort (du verdienst schließlich Geld damit).
 

Makale

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Als Anwalt würde man den Unterschied zwischen Sanktion und Sperre kennen.

Siehste darauf hab ich garnicht geachtet. Ich hab mich aufs Stichwort "Sanktion" konzentriert, aber auch egal ...
Am besten mal den Thread schließen, weil das ist dreist, dass ein "Anwalt" (jetzt bezweifle ich das es tatsächlich einer ist) sich hier im Forum Hilfe sucht, womit er dann sein Lebensunterhalt verdient :icon_dampf:
 
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