Sanktion, weil angeblich AU nicht abgegeben. Die lügen heftig.

[N3dag]

Als ich nach einem Beleg nachfragte wurde ein "Gibt es nicht." erwidert.
Das heißt also ich kann die Person anzeigen wegen Betrug, falls diese wirklich betrügt und ich deswegen eine Sanktion erhalten habe?

 

[HermineL]

Gibt es eine unterschrieben EGV oder ein EGV-VA ?

Wenn nein ist das leicht zu kippen.
Wenn ja dann bitte die EGV hier anonymisiert einstellen damit wir diese überprüfen können.

 

[Burke]

Als ich nach einem Beleg nachfragte wurde ein "Gibt es nicht." erwidert.

Deshalb vorher kopieren und darauf kurz abstempeln lassen.
Oder, wenn du kein Problem damit hast das jemand evtl kurz die Diagnose sieht, einen der 2 Durchschläge abstempeln lassen.

 

[MichaelBelek]

Als ich nach einem Beleg nachfragte wurde ein "Gibt es nicht." erwidert.
Das heißt also ich kann die Person anzeigen wegen Betrug, falls diese wirklich betrügt und ich deswegen eine Sanktion erhalten habe?

Wie willst Du eine evtl. falsche Behauptung nachweisen? Wichtiger ist, dass Du nachweisen kannst, die Abgabe der AU. Falls ja oder nein, dringend AU beim JC nachreichen! Die Situation kannst Du mit Hilfe der AU klären! Evtl. Direkt klären mit Gruppenleiter/in u. SB, VG

 

[N3dag]

Weder EGV noch VA.
Also die Person beim JC hat die AU unterschrieben ohne mir etwas zu geben.
Dann bei einem 2. Termin für die Jobbörse hab ich die AU per Email geschickt.

 

[Georg1975]

Weder EGV noch VA.
Also die Person beim JC hat die AU unterschrieben ohne mir etwas zu geben.

Hattest du nicht, rein zufällig, eine Begleitperson dabei?

 

[Zerberus X]

Weder EGV noch VA.
Also die Person beim JC hat die AU unterschrieben ohne mir etwas zu geben.
Dann bei einem 2. Termin für die Jobbörse hab ich die AU per Email geschickt.

EGV und VA spielen keine Rolle,wichtig ist war eine Rechtsfolgenbelehrung dabei ?

Und für welche wurde gekürzt?

 

[N3dag]

@HermineL schreibt doch dass es dann leicht kippbar ist? Belehrung war dabei. Für das erste fehlen wurde gekürzt.

 

[MichaelBelek]

Weder EGV noch VA.
Also die Person beim JC hat die AU unterschrieben ohne mir etwas zu geben.
Dann bei einem 2. Termin für die Jobbörse hab ich die AU per Email geschickt.

Ich kann nicht nachvollziehen, dass Du nicht die egv/va Rechtsfolgenbelehrung prüfst, falls nicht griffbereit, besorge dir ne zweitausfertigung der AU vom Arzt und drucke zugleich deine mail an das jc mit der au aus, und kläre das beim Jobcenter. Zeit läuft! Handle ! Sanktion hat sich dann erledigt. Hab das gleiche schon erlebt und dann war's ok.

 

[swavolt]

Zur Krankenkasse und die AU nochmnal abholen bzw. bestätigen lassen und es nachweissicher beim JC nochmal einreichen.
Dadurch muss die Sanktion zurückgenommen werden, weil der Grund nicht stimmt.

Wenn die Sanktion nicht innerhalb der Widerspruchsfrist zurückgenommen wird, Widerspruch und aW einlegen.

 

[Kerstin_K]

ur Krankenkasse und die AU nochmnal abholen bzw. bestätigen lassen und es nachweissicher beim JC nochmal einreichen.

Der Arzt kann die auch nochmal ausdrucken.

 

[HermineL]

@HermineL schreibt doch dass es dann leicht kippbar ist? Belehrung war dabei. Für das erste fehlen wurde gekürzt.

Richtig da ich anhand deiner Überschrift davon ausgegangen war das die versuchen dich zu sanktionieren weil du eine AU nicht vorgelegt hast. Für die Vorlage einer AU gibt es aber keine Rechtsgrundlage außer diese wird in der EGV vereinbart. Daher die Frage nach der EGV.

Bei dir gibt es aber die Sanktion auf Grund dessen das du zu einem Meldetermin nicht erschienen bist weil du eben AU warst das JC aber nun behauptet diese AU nicht bekommen zu haben. Ergo folge den dir gegebenen Ratschlägen und gebe diese AU nachträglich ab.
Nach meiner Meinung nach ist die Sanktion dann nicht haltbar weil du nachweislich zum Zeitpunkt des Meldetermins AU warst und es für die verspätete Abgabe der AU keine Sanktion geben kann da es für Vorlage selbiger keine Rechtsgrundlage und somit auch keine Möglichkeit zu sanktionieren gibt. Selbst bei einer existierenden EGV-VA in der die Vorlage vereinbart wäre würde eine Sanktion ins Leere laufen weil § 31 Abs.1 SGB II bei einer fehlenden Vorlage keine Anwendung findet.

 

[N3dag]

Ich will nicht wegen jedem Mist dort hin. Ich will einfach nur eine Email schreiben.

 

[RobbiRob]

Der Arzt kann die auch nochmal ausdrucken.

Warum?

Jeder bekommt heutzutage einen eigenen Durchschlag, den man entsprechend schwärzen kann bei der Diagnose.

 

[KaffeTrinker]

Wäre der Fall sanktionierbar wenn in der Einladung die WUB erwähnt wäre? Ist bei der Bemerkung "spätestens am 3. Werktag" der Zugang oder der Abgang der AU gemeint? Kann HE für Zustellverzögerungen durch den Dienstleister sanktioniert werden?

 

[HermineL]

Ich will nicht wegen jedem Mist dort hin. Ich will einfach nur eine Email schreiben.

Ob du das willst oder nicht danach fragt leider keiner und eine E-Mail ist der schlechteste Weg dem JC etwas mitzuteilen da du den Zugang der Mail nicht nachweisen kannst. Per Fax mit qualifizierten Sendebericht, per Post mit PZU oder persönlich mit Quittung sind die Wege die nachweisbar sind.

@KaffeTrinker
Das sind zwar interessante Fragen sind aber hier derzeit nicht zutreffend. Es gibt auch kein "spätestens am 3. Werktag" wenn es keine EGV gibt.

 

[MichaelBelek]

Ich will nicht wegen jedem Mist dort hin. Ich will einfach nur eine Email schreiben.

Das ist eine Entscheidung! Bravo!

 

[N3dag]

Ist das faxen via https://portal.epost.de/ qualifiziert dafür?

 

[Mitglied 6000]

Wieso darf oder muss in einer EGV die Vorlage der AUB geregelt werden?
Das ist doch schon per Gesetz im § 56 geregelt.
Kenne mich nicht so gut aus mit EGV und will dazu lernen.

Ich dachte, wenn überhaupt, dann ist lediglich in der Meldeaufforderung ein Hinweis auf die WUB notwendig. Ansonsten gilt eine AUB als wichtiger Grund für Fernbleiben.
Das Problem des Nachweises bleibt natürlich

 

[HermineL]

@KaffeTrinker

Wieso darf oder muss in einer EGV die Vorlage der AUB geregelt werden?
Das ist doch schon per Gesetz im § 56 geregelt.

Weil genau der § 56 SGB II vorschreibt das dies in der EGV stehen muss. Der § 56 regelt aber nicht das eine AU ohne EGV vorgelegt werden muss.

§ 56 SGB II Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit

(1) Die Agentur für Arbeit soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragt haben oder beziehen, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 3 Satz 3 verpflichten,

1. eine eingetretene Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen und
2. spätestens vor Ablauf des dritten Kalendertages nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer vorzulegen.

§ 31 Absatz 1 findet keine Anwendung. Die Agentur für Arbeit ist berechtigt, die Vorlage der ärztlichen Bescheinigung früher zu verlangen. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als in der Bescheinigung angegeben, so ist der Agentur für Arbeit eine neue ärztliche Bescheinigung vorzulegen. Die Bescheinigungen müssen einen Vermerk des behandelnden Arztes darüber enthalten, dass dem Träger der Krankenversicherung unverzüglich eine Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit mit Angaben über den Befund und die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit übersandt wird. Zweifelt die Agentur für Arbeit an der Arbeitsunfähigkeit der oder des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, so gilt § 275 Absatz 1 Nummer 3b und Absatz 1a des Fünften Buches entsprechend.