Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung. (2 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

July

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Hallöchen,
Ich habe mich hier neu angemeldet. Ich habe auch große probleme mit dem Jobcenter.. :< er verlangt bei mir eine wegeunfähigkeitsbescheinigung obwohl ich eine AU eingereicht habe. nun möchte er eine sanktion machen. ich war sonst immer auf termine.. nur die letzen paar male nicht da ich probleme mit meinem fuß habe weil ich mal die treppen runtergefallen bin als ich bei einer maßnahme war ( ich hatte überall blutergüsse und mein fuß war richtig hart geschwollen) und trotzdem nicht zum arzt gegangen und jeden tag bei der maßnahme teilgenommen. ich kannte JC früher nicht sehr gut weil ich erst seit kurzem dort gemeldet bin. ich weiss nun nicht was ich tun soll damit er keine sanktion macht...bzw. was ich genau schreiben soll.. ich bin weiblich und 25 jahre alt. ich hoffe auf eine antwort :) LG
 
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Stell doch bitte das Schreiben, aus dem hervorgeht, dass Du die Wegeunfähigkeitsbescheinigung vorweisen sollst, und das Anhörungsschreiben anonymisiert hier ein. Ich gehe jetzt nachdem was Du geschrieben hast davon aus, dass Du noch keinen Sanktionsbescheid bekommen hast, den ansonsten auch, persönliche Daten geschwärzt, einstellen.
 

artofpiano

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Hallöchen,
Ich habe mich hier neu angemeldet. Ich habe auch große probleme mit dem Jobcenter.. :< er verlangt bei mir eine wegeunfähigkeitsbescheinigung obwohl ich eine AU eingereicht habe. nun möchte er eine sanktion machen. ich war sonst immer auf termine.. nur die letzen paar male nicht da ich probleme mit meinem fuß habe weil ich mal die treppen runtergefallen bin als ich bei einer maßnahme war ( ich hatte überall blutergüsse und mein fuß war richtig hart geschwollen) und trotzdem nicht zum arzt gegangen und jeden tag bei der maßnahme teilgenommen. ich kannte JC früher nicht sehr gut weil ich erst seit kurzem dort gemeldet bin. ich weiss nun nicht was ich tun soll damit er keine sanktion macht...bzw. was ich genau schreiben soll.. ich bin weiblich und 25 jahre alt. ich hoffe auf eine antwort :) LG
Hallo,
dem Problem kannst Du ganz einfach aus dem Wege gehen in dem Du eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung nachträglich ausstellen lässt.
Der Arzt soll Dir folgendes schreiben:
Attest Wegeunfähigkeitsbescheinigung -das ist wichtig-!!!
Frau ........ ist nicht in der Lage aufgrund ihrer Erkrankung Termine vom .... bis ..... (soll die Daten von der Krankmeldung eintragen) wahrzunehmen.
Unterschrift Arzt
Kostet Dich 5,- Euro da es ein Attest ist die ich von der Arge verlangen würde
Gruss

P.S. Habe ich auch schon öfters so gemacht. Gab keine Probleme dann mit der Arge
 

July

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naja ich kann ja nicht jede woche so eine bescheinigung nehmen.. kostet ja immer wieder 5€ und außerdem habe ich gehört dass es nicht gesetzlich ist.. ich stelle mal morgen das schreiben rein. =)
 

July

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ich hab halt zur zeit schlimme schmerzen.
 

artofpiano

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ich hab halt zur zeit schlimme schmerzen.
Doch die können das verlangen und wenn es sein muss jede Woche. Die 5,- Euro holst Du dir vom Jobcenter zurück. Das Jobcenter will ja auch die Bescheinigung und dann müssen Sie es auch bezahlen.
Da gibt eine interne Vorschrift die diese Wegeunfähigkeitsbescheinigung rechtfertigt.
Mein Freund ist Rechtsanwalt und er hat mir das auch bestätigt das die Arge dies verlangen kann.
Ich würde mich nicht mit denen anlegen, da ziehst Du den Kürzeren. Sie bezahlen dich und behalten schneller das Geld ein als du schauen kannst.
 
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Doch die können das verlangen und wenn es sein muss jede Woche. Die 5,- Euro holst Du dir vom Jobcenter zurück. Das Jobcenter will ja auch die Bescheinigung und dann müssen Sie es auch bezahlen.
Da gibt eine interne Vorschrift die diese Wegeunfähigkeitsbescheinigung rechtfertigt.
Mein Freund ist Rechtsanwalt und er hat mir das auch bestätigt das die Arge dies verlangen kann.
Ich würde mich nicht mit denen anlegen, da ziehst Du den Kürzeren. Sie bezahlen dich und behalten schneller das Geld ein als du schauen kannst.
Frag Deinen Freund, ob es rechtens ist, so eine Bescheinigung im Nachhinein zu verlangen, im Ausfüllbogen, ob man den Termin wahrnimmt, ist jedenfalls ausdrücklich von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung die Rede. Den letzten "Ratschlag" hättest Du Dir auch schenken können, wo kommen wir hin, wenn sich keiner mehr mit denen anlegt? Schon mal drüber nachgedacht?
 

artofpiano

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Frag Deinen Freund, ob es rechtens ist, so eine Bescheinigung im Nachhinein zu verlangen, im Ausfüllbogen, ob man den Termin wahrnimmt, ist jedenfalls ausdrücklich von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung die Rede. Den letzten "Ratschlag" hättest Du Dir auch schenken können, wo kommen wir hin, wenn sich keiner mehr mit denen anlegt? Schon mal drüber nachgedacht?
Die Frage ist ja nur ob es sich lohnt mit denen anzulegen oder ob Sie im Recht sind! Der Arzt kann das Attest auch im nachhinein ausstellen, da es ja keine AU ist, sondern eine Begründung der AU seitens des Arztes was Sie kann oder nicht kann.
Was die Bescheinigung mit der Frage nach AU betrifft, schließt die Wegeunfähigkeitsbescheinigung nicht aus.
 

Hamburgeryn1

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Die Frage ist ja nur ob es sich lohnt mit denen anzulegen oder ob Sie im Recht sind! Der Arzt kann das Attest auch im nachhinein ausstellen, da es ja keine AU ist, sondern eine Begründung der AU seitens des Arztes was Sie kann oder nicht kann.
Was die Bescheinigung mit der Frage nach AU betrifft, schließt die Wegeunfähigkeitsbescheinigung nicht aus.
Das Jc ist nicht im Recht!

Es kann nicht beliebig Fantasiebescheinigungen fordern.

Von daher lohnt es sich schon, dem SB ganz deutlich die Grenzen seines "Forderns" aufzuzeigen!"

Gerne fordern lernresistente SB eine sog. „Bettlägerigkeits-, Wegeunfähigkeits- oder Transportunfähigkeitsbescheinigung“ o. ä. Fantasiebescheinigungen, welche Du dann zusätzlich zu deiner Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) erbringen sollst. Diese Forderungen kannst Du getrost ignorieren, weil sowas weder von der SGB II-Gesetzgebung vorgesehen ist, noch verlangt wird. Diese pauschale Forderung stützt sich auf eine Interpretation einer Einzelfallentscheidung (SG Karlsruhe vom 10.11.2010, - S 15 AS 3923/10 ER) eines ALG II-Beziehers, der permanent jede Meldeaufforderung mit einer AU quittiert hat. Diese Einzellfallentscheidung ist weder allgemeinverbindlich für alle erkrankten betroffenen, noch geltendes Recht, noch befähigt sie deinen SB von dir solcherlei Bescheinigungen zu verlangen. Wenn dein SB also Zweifel an deiner AU hat kann er dich gem. Mitwirkungspflicht dem medizinisch / psychologischen Dienst vorstellen, ansonsten hat sich dein JC mit eine AU zu begnügen. Mehr nicht!
Dazu die FH § 31 Rz. 31.14 – 31-14a:

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grund-sätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom
Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden
(vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 9.11.2010 *- * Az. B 4 AS
27/10 R *- *juris Rn. 32). *
Quelle: Meldeaufforderung trifft auf Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
 

artofpiano

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Das Jc ist nicht im Recht!

Es kann nicht beliebig Fantasiebescheinigungen fordern.

Von daher lohnt es sich schon, dem SB ganz deutlich die Grenzen seines "Forderns" aufzuzeigen!"



Dazu die FH § 31 Rz. 31.14 – 31-14a:


Quelle: Meldeaufforderung trifft auf Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Das Problem ist doch, das sich das Jobcenter nicht daran hält und dann eben schnell mal deine Leistungen kürzen.
Sie können es im Einzelfall verlangen wie du schon sagtest.
 

Hamburgeryn1

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Doch die können das verlangen und wenn es sein muss jede Woche.
Auf welcher Rechtsgrundlage?
Da gibt eine interne Vorschrift die diese Wegeunfähigkeitsbescheinigung rechtfertigt.
Es gibt Gesetze, die diese Wegeunfähigkeitsbescheinigung gar nicht vorsehen.
Mein Freund ist Rechtsanwalt und er hat mir das auch bestätigt das die Arge dies verlangen kann.
Du solltest deinen Anwalt wechseln. :cool:
Ich würde mich nicht mit denen anlegen, da ziehst Du den Kürzeren. Sie bezahlen dich und behalten schneller das Geld ein als du schauen kannst.
Kein Arbeitsloser wird von einem Jobcenter bezahlt.
Er erhält das Geld in Folge seiner festgestellten Bedürftigkeit aus den gleichen Steuermitteln wie auch die Mitarbeiter in den JC.

Bei willkürlicher Zahlungseinstellung hilft eine EA beim SG.
Zeitgleich stattfindende Beschwerden bei Vorgesetzten und übergeordneten Dienstellen sorgen in solchen Fällen geräuschlos für die nötige Disziplinierung und Sozialisierung der übereifrigen Schreibtischtäter.
 
G

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Und geh zum Arzt und lass dein Bein behandeln. Das ist das wichtigste.
 

artofpiano

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Auf welcher Rechtsgrundlage?
Es gibt Gesetze, die diese Wegeunfähigkeitsbescheinigung gar nicht vorsehen.
Du solltest deinen Anwalt wechseln. :cool:
Kein Arbeitsloser wird von einem Jobcenter bezahlt.
Er erhält das Geld in Folge seiner festgestellten Bedürftigkeit aus den gleichen Steuermitteln wie auch die Mitarbeiter in den JC.

Bei willkürlicher Zahlungseinstellung hilft eine EA beim SG.
Zeitgleich stattfindende Beschwerden bei Vorgesetzten und übergeordneten Dienstellen sorgen in solchen Fällen geräuschlos für die nötige Disziplinierung und Sozialisierung der übereifrigen Schreibtischtäter.

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 9.11.2010 – Az. B 4 AS 27/10 R – juris Rn. 32).
Woher soll der SB wissen, wann Du krank bist und wann nicht. Wenn er dir einen Termin gibt, weiß der SB doch nicht ob du an dem besagten Termin krank bist oder nicht, wenn nicht schon vorab ein AU vorliegt. Meines Wissens vergeben die keine Termine wenn eine AU vorliegt.
Also werden sie den Termin so legen, das nach Ablauf der AU ein Termin vergeben wird.Solltest Du länger AU sein können Sie Dir auch einen Termin vergeben mit dem Hinweis das wenn Du den Termin nicht wahrnehmen kannst eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung vorlegen sollst.
 

Lilastern

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Zitat:
Da gibt eine interne Vorschrift die diese Wegeunfähigkeitsbescheinigung rechtfertigt

Nenne mal den Paragraphen, wo dieses Gesetzeskonform verankert ist.

Bisher ist nur dieses Beispiel bekannt, wenn ein elo ständig bei Meldeterminen AU ist, das dann diese Bescheinigung verlangt werden kann.

Oft stellen Ärzte diese Bescheinigung nicht aus. Weil eine AU ausreichend ist.

Es ist immer noch die Entscheidung des Arztes, wenn eine Person krank ist. Das hat nicht der SB zu beurteilen.

Versuchen es halt immer wieder die Leute einzuschüchtern.
 

Anna B.

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Vor allen Dingen verstehe ich auch nicht, warum die Ärzteschaft bzw. deren Standesvertreter noch nciht auf die Barrikaden gegangen ist.

Da zweifelt ein Nichtmediziner die AU an....zweifelt an, dass die Bescheinigung des beh. Arztes: Mein Patient ist arbeitsunfähig....gleichbedeutend mit: er kann an keiner Maßnahme teilnehmen und kann derzeit nicht vermittelt werden...
d.h. dem Arzt wird keinen Glauben geschenkt?

als Ärztestandesvertreter hätte ich mich da schon längst mal mit diesen Behörden bzw. deren vorgesetzten Ministerien in Verbindung gesetzt..
kann doch nicht sein, dass ein einfach SB sich über die AU-Bescheinigung eines Arztes hinwegsetzt und noch weitere Bescheinigungen nachfordert....
 

Lilastern

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Nämlich kommen die SB auch nicht zur Arbeit wenn sie krank sind.

Mit den elos kann man es ja machen.
 

artofpiano

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Nämlich kommen die SB auch nicht zur Arbeit wenn sie krank sind.

Mit den elos kann man es ja machen.
Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden
Dies sagt eben unsere Rechtssprechung. Wer nicht hingehen kann zum Termin kann doch auch die Bescheinigung besorgen. Wo ist das Problem? Sie wird eben nun mal verlangt und dies ist ja auch im Urteil so angegeben. Die werden sich schon Gedanken machen warum sie so etwas tun!
Es gibt sicherlich auch Menschen die keine Lust haben zum Termin zu kommen. Um dies zu prüfen wollen Sie halt attestiert haben, daß es nicht möglich ist. Dann machen wir halt mal AU! Alles hat seinen Sinn oder Unsinn!?
 
E

ExitUser

Gast
Das Problem ist doch, das sich das Jobcenter nicht daran hält und dann eben schnell mal deine Leistungen kürzen.
Sie können es im Einzelfall verlangen wie du schon sagtest.

ich kann jeden nur raten das urteil nochmals zu lesen was das angeht

die können es nur fordern wenn wiederholt mit absicht meldetermiene nicht wargenommen werden weil dann eine AU eingereicht wurde für den zeitraum

ist aber eine AU schon vorhanden und SBchen meint dich in diesen zeitraum einladen zumüssen kann der keine bescheinigung vordern
es gibt auch keine gesetzliche grundlage dazu das mal vorrab

es geht mitlerweile schon soweit das was AUs angeht
einladungen zu massnahmen träger das AUs nicht mehr aussreichen sollen um dort anzutanzen weil viele das spielchen der behörden mitmachen

gesetz was anderes
das urteil spricht von missbrauch mehr nicht
 
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Rübennase

Gast
So einen Schwachsinn hab ich selten gelesen in diesem Forum. Eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung ist genauso erfunden wie eine Popoabputzbescheinigung. Falls ich das doch im SGB überlesen haben sollte bitte ich um den entsprechenden §.

Doch die können das verlangen und wenn es sein muss jede Woche. Die 5,- Euro holst Du dir vom Jobcenter zurück. Das Jobcenter will ja auch die Bescheinigung und dann müssen Sie es auch bezahlen.
Da gibt eine interne Vorschrift die diese Wegeunfähigkeitsbescheinigung rechtfertigt.
Mein Freund ist Rechtsanwalt und er hat mir das auch bestätigt das die Arge dies verlangen kann.
Ich würde mich nicht mit denen anlegen, da ziehst Du den Kürzeren. Sie bezahlen dich und behalten schneller das Geld ein als du schauen kannst.
 

Hamburgeryn1

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Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden
Auch wenn du in "Rot" herumbrüllst, wird deine Aussage nicht richtiger. Die Einzelfallentscheidung begründet sich auf einem unglücklichen Urteil, nachdem ein Arbeitsloser jede Vorladung ins JC mit einer AU entschuldigte.

Das Gericht entschied, dass in solchen Fällen - also wenn jede Vorladung mit einer AU quittiert wird - zusätzlich ein Attest verlangt werden darf, aus dem hervorgeht, dass dem Arbeitslosen die Vorsprache im JC gesundheitlich nicht zumutbar ist.

Anders als von den JC gewünscht, resultiert aus diesem Urteil allerdings keine pauschale Vorlage von Wege -und anderen Fantasiebescheinigungen!
Wer nicht hingehen kann zum Termin kann doch auch die Bescheinigung besorgen.
Wer einen Arzt aufsuchen kann, ist nicht zwangsläufig in der Lage auch einen JC-Termin wahrzunehmen.

Es gibt genügend Krankheitsbilder - sei es psychisch oder physisch - die eine Vorsprache auf dem JC unmöglich machen.

Die gesundheitliche Situation eines Patienten zu beurteilen, und dabei unter medizinischen Aspekten zu entscheiden ob und in welchem Umfang ihm Termine in einem JC zuzumuten sind, obliegt allerdings allein dem Arzt.
Es gibt sicherlich auch Menschen die keine Lust haben zum Termin zu kommen. Um dies zu prüfen wollen Sie halt attestiert haben, daß es nicht möglich ist. Dann machen wir halt mal AU! Alles hat seinen Sinn oder Unsinn!?
Die Aufgabe eines SB besteht nicht darin zu prüfen ob jemand an Lust oder Unlust zur Vorsprache im JC hat, sondern darin eine AU als wichtigen Grund zu akzeptieren, und ansonsten Erwerbslose in Arbeit zu vermitteln.
 

gelibeh

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Wir wissen doch noch gar nicht, ob im Vorwege so eine Bescheinigung gefordert wurde, ob die Kostenübernahme dieser zugesichert war und was da überhaupt an Schriftlichem existiert. Erst dann können wir einen konkreten Rat geben, wie man eine Sanktion abwenden kann.
 
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