Sanktion wegen Nichtantritt einer Maßnahme - weiterhin Anwesenheitspflicht? Gibt es Folgesanktionen?

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Steckrübe

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Mal folgender Sachverhalt für mich zum Verständnis:

Angenommen man hat eine EGV mit Maßnahmenzuweisung. Diese wird nicht angetreten und man wird sanktioniert. Gehen wir ruhig mal von 100% aus. Jetzt habe ich gelesen, dass auch während des Sanktionszeitraums Anwesenheitspflicht beim MT herscht.

Frage: Was passiert wenn man im Sanktionszeitraum dem nicht nachkommt? Wird dann nach Ablauf der Sanktion eine neue verhängt? Wird für jeden Tag den man nicht da ist wieder eine gleichlange Sanktion verhängt?

Wie geht das von statten?
 

Steckrübe

Priv. Nutzer*in
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D.h., mann kann, sofern die Maßnahme bspw. 2 oder 3 Monate geht, für jeden Tag des unentschuldigten Fernbleibens eine Sanktion von 3 Monaten bekommen? Quasi bis zur Rente?
 
E

ExUser 3872

Gast
Mehrere Sanktionen wegen einer Maßnahme möchte ich bezweifeln.
(Aber natürlich gilt das nur für diese Maßnahme.. und bei mehrfacher Zuweisung zu GENAU DER GLEICHEN Maßnahme)
Folgender Auszug ist allerdings schon älter - wenn jemand was aktuelles, gegenteiliges hat immer her damit:


Wiederholte Sanktion gleicher Maßnahme rechtswidrig

Bei derselben Maßnahme wiederholte Pflichtverletzung nicht wiederholt Sanktionierbar.

Tacheles EV - Entscheidungsdatenbank meinte:
Wie das Gericht bereits im Beschluss vom 13.06.2008 ausgeführt hat, kommt bei einer mehrfachen Ablehnung derselben Arbeitsgelegenheit in einem direktem zeitlichem Zusammenhang nur eine Sanktionierung in Betracht, da es sich dann um eine identische (nicht eine wiederholte) Pflichtverletzung handelt (Berlit in: LPK-SGB II, 2. Auflage 2007, § 31 Rdnr. 81). Zwar schließt der Wortlaut des § 31 Abs. 3 Satz 2 SGB II die Annahme einer weiteren wiederholten Pflichtverletzung bei einem Festhalten an einem bestimmten Verhalten trotz neuerlicher Belehrung über die Rechtsfolgen nicht zwingend aus. Allerdings kann bei mehrfacher Verletzung ein und derselben, identischen Obliegenheit durch bloße Bekräftigung einer bereits zuvor eingenommenen Haltung keine wiederholte Pflichtverletzung angenommen werden, sofern zwischen den einzelnen Obliegenheitsverletzungen ein Fortsetzungszusammenhang besteht. Dies ist nach Auffassung des Gerichts der Fall, wenn der Hilfebedürftige mehrfach die Aufnahme einer nach Art, Ort, Umfang und Beschäftigungsgeber konkretisierten Arbeitsgelegenheit i.S.d. § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II ablehnt (Berlit in: LPK-SGB II, 2005, § 31 Rdnr. 81).
Moderation:
Quelle nicht mehr erreichbar, Beschluß nur noch kostenpflichtig einzusehen: juris.de.
 

Steckrübe

Priv. Nutzer*in
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Wow - danke für das Dokument! (y) Also ich bin ja noch neu in der Materie hier aber nach dem Lesen der Hälfte der "Fachlichen Weisungen" hätte ich am liebsten ein Schnäppschen getrunken. Da bekommt man ja Schnappatmung!

Nochmal eine Grundsatzfrage zu den Sanktionen (ich kapiere das irgendwie nicht):

Das JC kann ja im Prinzip alles und jeden erstmal sanktionieren. Ob gerechtfertigt oder nicht spielt keine Rolle. Man wird dann halt auf den Rechtsweg verwiesen. Vor Gericht kann man ja im Prinzip alles kippen. Wenn dann alles durch ist hat man vielleicht nach 2 Jahren Recht gesprochen bekommen und bekommt sein Geld und alle bejubeln den Rechtsstaat. Problem ist nur: In der Zwischenzeit hat man kein Geld und geht vor die Hunde.

Bin ich zu blöde das zu kapieren oder ist das ein Fehler im System? Die haben einen doch komplett in der Hand und wenn sie es drauf anlegen bangt und zittert man jeden Monat...
 

soyalight

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Zur Maßnahme wäre ich gegangen, wenn diese "nur" ca. 4 Wochen geht. Mittlerweile sehe ich vieles mit anderen Augen und immer zuhause rumsitzen bekommt man Rückenschmerzen und andere sch. und da freut man sich etwas "Auslauf" zu haben. Natürlich kann man auch spazieren gehen am besten mit Hund oder zu McFit aber Maßnahme ist nicht das schlimmste was man bekommen kann. Die Leute bei den Maßnahmen sind auch immer sehr interessant. Man denkt Hartz 4 sind alles dumme Menschen aber ist bei weitem überhaupt nicht so! Im Gegenteil.

Schlimmer sind diese Maßnahmen, die 6 Monate gehen und man umsonst arbeiten soll.
 
E

ExUser 3872

Gast
Man kann sich alles schönreden....
Wenn ich interessante Leute sehen will, mach ich die Wohnungstür auf...
"Auslauf" klingt nach Hund... ich bin ganz gerne ohne Halsband unterwegs.
Das geht übrigens auch ganz ohne Maßnahme... einfach mal die Klinge runterdrücken.
 
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