Sanktion wegen angeblichem Nichterscheinen bei Meldetermin

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sojus

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Hallo liebes Elo-forum!
Ich bin "neu" hier. Habe vorher immer gerne als Gast gelesen, doch nun habe ich auch selbst ein Problem, mich registriert und brauche dringend Eure Hilfe.

Ich weiß garnicht wo ich anfangen soll, ein Chaos trifft auf das andere, somit habe ich momentan das Gefühl, daß JC Berlin mich aufm Kicker hat.

Ich habe gestern einen Brief mit einer Sanktion von 10% erhalten. Was drin steht bitte siehe Anhang.
Der angebliche Meldetermin soll am 22. Februar 2013 gewesen sein. Demnach muß der angebliche Brief an meine alte Adresse gegangen sein, wo ich zu dem Zeitpunkt noch gewohnt habe und dieser aber nie ankam.
Ich habe hier davon gelesen, daß vor der Sanktion angeblich eine Anhöraufforderung zugeschickt wird? Habe ich auch nie erhalten.
Das war eine WG (und ein eingetragener Verein) in der ich gewohnt habe und ich bin dort wegen Mobbing seitens des WG-Oberhaupts, der auch gleichzeitig der Pächter der Bude ist, ausgezogen. Ich habe totale Angst, daß der einfach Post von mir eingesackt hat und das JC wirklich etwas an mich verschickt hat. Aber ich habe ja sonst auch sämtliche Post vom JC bekommen, also warum sollten gerade Einladung und Anhöraufforderung wegkommen.
Falls die wirklich was geschickt haben sollten, können die mir den Erhalt wirklich nachweisen?
Wie soll ich nun am besten vorgehen und was soll ich schreiben?

Das verrückte an der ganzen Sache ist, daß ich genau 10 Tage vorher, am 12. Februar 2013, erst persönlich bei einem SB vorgesprochen habe, um meinen Weiterbewilligungsantrag und meinen neuen Mietvertrag einzureichen. Ich reiche alle Papiere immer persönlich ein und lasse mir den Erhalt schriftlich bestätigen, an diesem Tag somit auch.
Jetzt mal ehrlich, ich verschluder doch nicht mal eben aus Faultheit oder sonstwas einen Meldetermin, aber mache mir gleichzeitig immer die Mühe, bei jedem Schriftstück persönlich dort anzutanzen. :icon_neutral:

Nächster Punkt ist, ich bin schwerbehindert (deswegen wurde ich auch gemobbt) und habe einen GdB von 60. Habe mich letztes Jahr aktiv selbst um eine Reha bemüht (JC informiert einen ja nicht über Möglichkeiten, von daher muß man ja alles selbst rausfinden und zum laufen bringen), alle Gutachten über mich ergehen lassen und der entscheidende Termin, der ca im Oktober stattfinden sollte, wurde telefonisch abgesagt, mit den Worten, die Rehaberaterin würde mir einen neuen zuschicken. Es ist nie ein neuer Termin gekommen und seither hängt der ganze Rehasche*** im Stillstand. Am Donnerstag noch habe ich bei ihr via Email freundlich nachgehakt, ob man mich vielleicht vergessen hat und um einen neuen Termin gebeten. Ich werde auch von einem Integrationsfachdienst betreut, was die Reha betrifft.
Demnach weiß ich überhaupt nicht, von wo der Termin kam, ob vom JC oder von der Arge, also der Rehaberaterin selbst. Kann ich das irgendwie rausfinden?

Jetzt kommt das nächste Problem:
Vor zwei Wochen erhielt ich einen Brief, wo man mir ankündigte, daß nun meine Leistungen gestoppt sind, da sie angeblich einen Postrückläufer erhalten haben (keine Erleuterung was das für ein angeblicher Postrückläufer war und wann der geschickt wurde) und mir wohl so lange nichts ausgezahlt wird, bis nicht klar ist, daß ich an meiner neuen Adresse via Post zu erreichen bin. Ich wohne unter der neuen Adresse seit dem 1.3.2013 und bin hier seitdem auch gemeldet, Name steht dick dran und wieder habe ich den angeblichen Brief nicht erhalten! Ich habe Kopien von Meldebescheinigung und Perso (Vorder- und Rückseite) und natürlich Kopie mit dem Postrückläuferschreiben von denen und meine Begründung (mit Hinweis auf §37 Abs.2, zwecks Nachweis des Verwaltungsaktes ihrerseits) in den Briefkasten vom JC eingeworfen. Die angekündigte Bestätigung, ob dieser Zahlungsstop aufgehoben wurde bzw. was bei der Prüfung meiner evtl. zukünftig eingeschickten Dokumente rauskommt, ist noch nicht eingetroffen. Wisst Ihr wie lange das ganze ca dauert? Außerdem frage ich mich, ob die wegen einem angeblichen Postrückläufer einfach so die Zahlungen stoppen dürfen? Müssen die mir da nicht auch vorher die Möglichkeit geben mich zu äußern?
Die scheinen ja irgendwie alle aneinander vorbei zu arbeiten dort.
Ich habe nun extreme Sorge, daß die mir'n Vogel zeigen. Zwei oder drei nichterhaltene Briefe...das glaubt mir doch keiner! Schikane oder was? :confused:

Ich hoffe mein Beitrag ist nicht allzu verwirrend und Ihr könnt mir helfen.
Vielen herzlichen Dank im Voraus!
 

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gelibeh

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Zwei oder drei nichterhaltene Briefe...das glaubt mir doch keiner!
Ob die das glauben oder nicht, die müssen beweisen, dass die Briefe Dich erreicht haben. Den §37 SGBX kennst Du ja. Damit würde ich auch die Sanktion kippen.
 

elo237

RIP
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ich hatte auch mal 2 nichterhaltene Einladungen kurz hintereinander

die SB glaubte es nicht - war eben dumm

der TL glaubte mir - war eben ein kompetenter
 
H

hass4

Gast
Hallo liebes Elo-forum!
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Ich weiß garnicht wo ich anfangen soll, ein Chaos trifft auf das andere, somit habe ich momentan das Gefühl, daß JC Berlin mich aufm Kicker hat.

Ich habe gestern einen Brief mit einer Sanktion von 10% erhalten. Was drin steht bitte siehe Anhang.
Der angebliche Meldetermin soll am 22. Februar 2013 gewesen sein. Demnach muß der angebliche Brief an meine alte Adresse gegangen sein, wo ich zu dem Zeitpunkt noch gewohnt habe und dieser aber nie ankam.
Ich habe hier davon gelesen, daß vor der Sanktion angeblich eine Anhöraufforderung zugeschickt wird? Habe ich auch nie erhalten.
Das war eine WG (und ein eingetragener Verein) in der ich gewohnt habe und ich bin dort wegen Mobbing seitens des WG-Oberhaupts, der auch gleichzeitig der Pächter der Bude ist, ausgezogen. Ich habe totale Angst, daß der einfach Post von mir eingesackt hat und das JC wirklich etwas an mich verschickt hat. Aber ich habe ja sonst auch sämtliche Post vom JC bekommen, also warum sollten gerade Einladung und Anhöraufforderung wegkommen.
Falls die wirklich was geschickt haben sollten, können die mir den Erhalt wirklich nachweisen?
Wie soll ich nun am besten vorgehen und was soll ich schreiben?

Das verrückte an der ganzen Sache ist, daß ich genau 10 Tage vorher, am 12. Februar 2013, erst persönlich bei einem SB vorgesprochen habe, um meinen Weiterbewilligungsantrag und meinen neuen Mietvertrag einzureichen. Ich reiche alle Papiere immer persönlich ein und lasse mir den Erhalt schriftlich bestätigen, an diesem Tag somit auch.
Jetzt mal ehrlich, ich verschluder doch nicht mal eben aus Faultheit oder sonstwas einen Meldetermin, aber mache mir gleichzeitig immer die Mühe, bei jedem Schriftstück persönlich dort anzutanzen. :icon_neutral:

Nächster Punkt ist, ich bin schwerbehindert (deswegen wurde ich auch gemobbt) und habe einen GdB von 60. Habe mich letztes Jahr aktiv selbst um eine Reha bemüht (JC informiert einen ja nicht über Möglichkeiten, von daher muß man ja alles selbst rausfinden und zum laufen bringen), alle Gutachten über mich ergehen lassen und der entscheidende Termin, der ca im Oktober stattfinden sollte, wurde telefonisch abgesagt, mit den Worten, die Rehaberaterin würde mir einen neuen zuschicken. Es ist nie ein neuer Termin gekommen und seither hängt der ganze Rehasche*** im Stillstand. Am Donnerstag noch habe ich bei ihr via Email freundlich nachgehakt, ob man mich vielleicht vergessen hat und um einen neuen Termin gebeten. Ich werde auch von einem Integrationsfachdienst betreut, was die Reha betrifft.
Demnach weiß ich überhaupt nicht, von wo der Termin kam, ob vom JC oder von der Arge, also der Rehaberaterin selbst. Kann ich das irgendwie rausfinden?

Jetzt kommt das nächste Problem:
Vor zwei Wochen erhielt ich einen Brief, wo man mir ankündigte, daß nun meine Leistungen gestoppt sind, da sie angeblich einen Postrückläufer erhalten haben (keine Erleuterung was das für ein angeblicher Postrückläufer war und wann der geschickt wurde) und mir wohl so lange nichts ausgezahlt wird, bis nicht klar ist, daß ich an meiner neuen Adresse via Post zu erreichen bin. Ich wohne unter der neuen Adresse seit dem 1.3.2013 und bin hier seitdem auch gemeldet, Name steht dick dran und wieder habe ich den angeblichen Brief nicht erhalten! Ich habe Kopien von Meldebescheinigung und Perso (Vorder- und Rückseite) und natürlich Kopie mit dem Postrückläuferschreiben von denen und meine Begründung (mit Hinweis auf §37 Abs.2, zwecks Nachweis des Verwaltungsaktes ihrerseits) in den Briefkasten vom JC eingeworfen. Die angekündigte Bestätigung, ob dieser Zahlungsstop aufgehoben wurde bzw. was bei der Prüfung meiner evtl. zukünftig eingeschickten Dokumente rauskommt, ist noch nicht eingetroffen. Wisst Ihr wie lange das ganze ca dauert? Außerdem frage ich mich, ob die wegen einem angeblichen Postrückläufer einfach so die Zahlungen stoppen dürfen? Müssen die mir da nicht auch vorher die Möglichkeit geben mich zu äußern?
Die scheinen ja irgendwie alle aneinander vorbei zu arbeiten dort.
Ich habe nun extreme Sorge, daß die mir'n Vogel zeigen. Zwei oder drei nichterhaltene Briefe...das glaubt mir doch keiner! Schikane oder was? :confused:

Ich hoffe mein Beitrag ist nicht allzu verwirrend und Ihr könnt mir helfen.
Vielen herzlichen Dank im Voraus!

montag sofort zum sozialgericht mit dem sanktionsbescheid. klage einreichen und eine EA in die wege leiten damit die zahlung weiter läuft.

in der rechtsantragsstelle eine nummer ziehen, die formulieren dann alles für dich, geht ratz fatz!!
 

Panikaxel

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passt zwar nicht recht zu deinem problem, jedoch ist die begründung des richters hochinteressant
 

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gila

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Da wurde nix vergessen oder versemmelt - außer eventuell beim JC.
Ist das vom selben SB? Selbe Stelle?

Ich würde an deiner Stelle relativ kurz zurück schreiben:

Bei meiner persönlichen Vorsprache am 12. Februar 2013 legte ich meinen Weiterbewilligungsantrag und meinen neuen Mietvertrag vor.
Den Erhalt haben Sie mir schriftlich bestätigt.
Seit diesem Termin sind alle meine Unterlagen und Angaben auf dem aktuellen Stand.

Eine Einladung zu einem weiteren Termin am 22.2. ist mir zu keiner Zeit zugegangen.
Eine Sanktion wäre insofern auch rechtswidrig und es hat vor Eintretung zunächst auch eine Anhörung erfolgen.

Ich fordere Sie auf, diese Sanktion umgehend zurück zu nehmen und mir hierüber Bescheid zu erteilen.
 

Hamburgeryn1

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Bei meiner persönlichen Vorsprache am 12. Februar 2013 legte ich meinen Weiterbewilligungsantrag und meinen neuen Mietvertrag vor.
Den Erhalt haben Sie mir schriftlich bestätigt.
Seit diesem Termin sind alle meine Unterlagen und Angaben auf dem aktuellen Stand.

Eine Einladung zu einem weiteren Termin am 22.2. ist mir zu keiner Zeit zugegangen.
Ergänzen würde ich das Schreiben durch folgenden Hinweis:
Ich verweise dabei auf § 37, Abs 2, Satz 2 SGB X; sowie auf das Urteil des BSG vom 26.07.2007, B 13 R 4/06 R – hier insbesondere auf die Rz 18, 20 und 21, wonach im Zweifel die Behörde den Zugang eines Schriftstücks nachzuweisen hat.
:icon_smile:
 

Makale

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Ich setzt noch eins oben drauf:
Es besteht keine Pflicht für ALG II Empfänger postalisch erreichbar zu sein.
Der § 7 Abs. 4a SGB II verweist nicht ausdrücklich auf die Erreichbarkeitsanordnung (EAO) und erst recht nicht auf den § 1 der EAO.
Eine "voreilige" Einstellung der Leistungen ist somit zweifellos rechtswidrig.

Nichterreichbarkeit per Briefpost kann allerdings ein Indiz für "Ortsabwesenheit" sein ...
 

gila

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Ich würde es mal "einfach" halten - der TE will es sich vielleicht nicht gleich beim 1. Mal "verscherzen" mit dem SB.
Die Argumente sammeln, speichern, und bei weiteren Querelen auch gerne mal den Zusatz nehmen "Kopie an den Behindertenbeauftragten" :icon_wink: - und dann um zügige Weiterbearbeitung der Reha-Sache bitten...

Leider stelle ich pers. immer öfter fest, dass hier keine Rücksichten auf kranke Menschen genommen wird und nicht Halt gemacht wird vor Behinderungen jeglicher Art!
 
H

hass4

Gast
Ich würde es mal "einfach" halten - der TE will es sich vielleicht nicht gleich beim 1. Mal "verscherzen" mit dem SB.
Die Argumente sammeln, speichern, und bei weiteren Querelen auch gerne mal den Zusatz nehmen "Kopie an den Behindertenbeauftragten" :icon_wink: - und dann um zügige Weiterbearbeitung der Reha-Sache bitten...

Leider stelle ich pers. immer öfter fest, dass hier keine Rücksichten auf kranke Menschen genommen wird und nicht Halt gemacht wird vor Behinderungen jeglicher Art!

das würde ich neben der klage beim sozialgericht auch machen!!

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung - Berlin.de
 

sojus

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Hallo Ihr lieben! Vielen Dank für Eure aktive Hilfe und Anteilnahme! Mit so viel und schnellem Feedback habe ich nicht gerechnet.

Ich setzt noch eins oben drauf:
Es besteht keine Pflicht für ALG II Empfänger postalisch erreichbar zu sein.
Der § 7 Abs. 4a SGB II verweist nicht ausdrücklich auf die Erreichbarkeitsanordnung (EAO) und erst recht nicht auf den § 1 der EAO.
Eine "voreilige" Einstellung der Leistungen ist somit zweifellos rechtswidrig.

Nichterreichbarkeit per Briefpost kann allerdings ein Indiz für "Ortsabwesenheit" sein ...

Klingt einleuchtend. Super Ratschlag. Leider ist meine Reaktion auf die Sache nun schon raus. Ich denke ich werde erstmal abwarten, was da jetzt bei rauskommt und falls die sich weiterhin querstellen, werde ich Deine Worte beherzen und denen aufn Latz hauen.
Ich war aber die ganze Zeit zuhause. Wo soll ich auch hin, haha. Könnte ich ja zb damit nachweisen, daß ich am 4.3. meine Monatsmarke im Kiosk gekauft habe.. da steht ja das Datum drauf. Diverse Kassenbons ausm Supermarkt nebenan habe ich auch. :icon_pfeiff: Und ich habe am 5.3. morgens um 10:30 meine Therapiesitzung wahrgenommen. Habe also diverse Zeugen auch, daß ich sehr wohl vor Ort war und bin, unter anderem auch meine Mitbewohner und ein Päckchen hat mich in der Zeit ja auch erreicht.



montag sofort zum sozialgericht mit dem sanktionsbescheid. klage einreichen und eine EA in die wege leiten damit die zahlung weiter läuft.

in der rechtsantragsstelle eine nummer ziehen, die formulieren dann alles für dich, geht ratz fatz!!

Ich glaube das ist schon ein ziemlich heftiger Schritt, den ich vllt gehen sollte, wenn kein Weiterkommen ist?
Dumme Frage: was bedeutet EA? :redface:



Da wurde nix vergessen oder versemmelt - außer eventuell beim JC.
Ist das vom selben SB? Selbe Stelle?

Ich würde an deiner Stelle relativ kurz zurück schreiben:

Bei meiner persönlichen Vorsprache am 12. Februar 2013 legte ich meinen Weiterbewilligungsantrag und meinen neuen Mietvertrag vor.
Den Erhalt haben Sie mir schriftlich bestätigt.
Seit diesem Termin sind alle meine Unterlagen und Angaben auf dem aktuellen Stand.

Eine Einladung zu einem weiteren Termin am 22.2. ist mir zu keiner Zeit zugegangen.
Eine Sanktion wäre insofern auch rechtswidrig und es hat vor Eintretung zunächst auch eine Anhörung erfolgen.

Ich fordere Sie auf, diese Sanktion umgehend zurück zu nehmen und mir hierüber Bescheid zu erteilen.

Ja, vom selben JC (Rehaabteilung sitzt ganz woanders und im Hauptgebäude der Arge. Von dort ist das Schriftstück nicht). Aber ein mir völlig unbekannter SB! Der hat sogar richtig unterschrieben.
JC hat bei mir aber von Anfang an Fehler gemacht: Der Integrationsfachdienst sagte, daß mir das JC sofort einen Rehaberater zur Seite hätte stellen müssen, anstatt mich erstmal 3 Jahre mit irgendeinem normalen JC-SB abzufüttern, der garkeine Ahnung von Schwerbehinderung etc hat. Dieser SB hat mir ja immer versucht 1€-Jobs aufzudrücken, welche ja garnicht rechtens sind bei mir als Schwerbehinderte, weil nicht geprüft ist, inwiefern die Arbeitsstellen überhaupt für mich zumutbar sind. Als ich mich dann selbst kümmerte, hatte ich dann ab Frühling 2012 einen Rehaberater im Hauptgebäude und musste nicht mehr bei meinem sonstigen SB im JC vorsprechen. Deswegen würde ich eh nicht verstehen, warum die mich da nochmal vorladen würden, falls der Termin nicht vom Rehaberater kam.
Ist vielleicht etwas verwirrend alles. Behörden halt. :icon_kratz:

Das stimmt ja so nicht ganz, weil ich bin ja erst am 1.3. umgezogen und konnte somit erst ab da meine Dokumente auf aktuellen Stand bringen (Meldebescheinigung etc).


Ergänzen würde ich das Schreiben durch folgenden Hinweis:
:icon_smile:

Werde ich tun! Danke!
Aber wie formuliere ich das nun alles am Besten, ohne groß auszuschweifen?
Und ist die Chance groß, daß die die Sanktion wieder zurücknehmen und wenn ja, wie lange dauert das in etwa?


Ich würde es mal "einfach" halten - der TE will es sich vielleicht nicht gleich beim 1. Mal "verscherzen" mit dem SB.
Die Argumente sammeln, speichern, und bei weiteren Querelen auch gerne mal den Zusatz nehmen "Kopie an den Behindertenbeauftragten" :icon_wink: - und dann um zügige Weiterbearbeitung der Reha-Sache bitten...

Leider stelle ich pers. immer öfter fest, dass hier keine Rücksichten auf kranke Menschen genommen wird und nicht Halt gemacht wird vor Behinderungen jeglicher Art!

Vielleicht sollte ich wirklich in dem gleichen Schreiben auch noch darauf hinweisen, daß ich schon versucht habe die Rehaberaterin zu kontaktieren und ich darum bitte, daß die Rehasache zügig weiterbearbeitet wird und ich einen neuen Termin bei ihr kriege, da mir der letzte ja abgesagt wurde und seither nichts mehr geschah?
Das ist eine gute Idee, denke ich. Und dann vielleicht noch einen extra Brief an sie mit einer Kopie von dem Schreiben an sie?

Ja, leider geht denen das wortwörtlich am A-punkt vorbei. Aus eigener Erfahrung juckt es sogar das Amtsgericht nicht im geringsten.
Die reden alle von Inklusionsjahr etc. und dann sowas. Ich bin sehr bemüht und möchte so gerne irgendwann nicht mehr von HartzIV leben müssen und tue sehr viel dafür und trotzdem wird man wie Dreck behandelt. Ich finde es ist an der Zeit, daß man auch das JC sanktioniert. :icon_hihi:


Was ich bezüglich des Zahlungsstopp wegen angeblichem "Postrückläufer" erwähnen wollte und vergessen habe: die Ironie an der ganzen Sache ist ja, daß ich ja vorher einen Brief bekam, in dem darum gebeten wurde, daß ich die Meldebescheinigung mit einer Frist bis zum 20.3. einreiche, da ich sonst sanktioniert werde. Die haben also schon vor dem Fristende meine Zahlungen gestoppt wegen angeblichem Postrückläufer, mit den Worten, ich solle die Meldebescheinigung einreichen. Absolutes Chaos, die arbeiten alle aneinander vorbei.

Ihr seid klasse, danke nochmal!
 

ZynHH

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hallo Panikaxel, ist es möglich den link zu erneuern - ist defekt und lässt sich nicht öffnen ? wäre dir sehr dankbar !

mfg arni

Hallo Arnold, der Link verweist auf eine PDF auf den Servern des ELO-Forums. Da es nach dem Crash noch Nachwehen gibt, dauert es lt. Aussage des Admin noch etwas, bis alle Files ( Anhänge) auf den neuen Server wieder aufgespielt worden sind. Es handelt sich um grosse Datenmengen.

Also einfach in 1-2 Tagen noch einmal versuchen.

Gruss
Zyn
 
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