Sanktion rechtswidrig? Bitte greift mir unter die Arme, bin ratlos!

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Gelöschtes Mitglied 30227

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Also erstmal morgen einen Widerspruch beim JC abgeben, gegen Empfangsbestätigung auf einer Kopie.
Ist im Anhang.

Wende das gemacht hast, meld dich, dann kann ich die ne aW fürs Sozialgericht machen.
 

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andi82

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Also erstmal morgen einen Widerspruch beim JC abgeben, gegen Empfangsbestätigung auf einer Kopie.
Ist im Anhang.

Wende das gemacht hast, meld dich, dann kann ich die ne aW fürs Sozialgericht machen.
Ich bin dir/euch sehr Dankbar. Vielen lieben dank. Ich melde mich.
 

amd_user

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Ich drücke dir die Daumen, dass du trotz der anfänglichen Fehler noch das beste rausgeholt bekommst.
 

andi82

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Ich wollte eine kleine Zwischenfrage stellen, weswegen denn Antrag auf aufschiebende Wirkung stellen?! Die Sanktion fing ab dem 01.03.2016 an. (kam 109 Euro weniger)

Möchte das gern wissen. Vielleicht ist die frage sogar total überflüssig! :)
 
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Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Dadurch haste ein zusätzliches Verfahren (Eilverfahren). Sonst musste ein paar Jahre warten. Dann haste ne Chance das die Sanktion ausgesetzt wird und hast eine Erfolgseinschätzung.
 

andi82

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Also erstmal morgen einen Widerspruch beim JC abgeben, gegen Empfangsbestätigung auf einer Kopie.

Wende das gemacht hast, meld dich, dann kann ich die ne aW fürs Sozialgericht machen.
Hab das Heute erledigt beim JC. Die nette Dame an der Infotheke hat Unterschrieben, Stempel vom JC und nen Datum stempel von heute drauf geklatscht und mit "abgegeben" vermerkt.
 
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Gelöschtes Mitglied 41016

Gast
Ich wollte eine kleine Zwischenfrage stellen, weswegen denn Antrag auf aufschiebende Wirkung stellen?!
Mit etwas Glück ordnet das SG die aW deines Widerspruchs an, so dass das JC zunächst erstmal nicht kürzen darf. Der bereits einbehaltene Betrag für März müsste dann nachgezahlt werden.
Ob das in diesem Fall klappt, halte ich für offen.
 
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ExitUser

Gast
Der Widerspruch allein wird nichts an der Sanktion ändern. Das JC behauptet in dem Sanktionsbescheid, dass eine EGV-VA zugestellt wurde.
Das wird dann auch im Widerspruchsbescheid so stehen, für den sich das JC auch noch drei Monate Zeit lassen kann.
Ein Antrag auf aufschiebende Wirkung beim SG muss begründet werden.
Der einzige erkennbare Grund wäre der, dass der EGV-VA eben nicht zugestellt wurde. Aber den Beweis dafür, wenn es denn einen gibt, den muss der Antragsteller dann schon dem Gericht vorlegen.
 

andi82

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Ein Antrag auf aufschiebende Wirkung beim SG muss begründet werden.
Der einzige erkennbare Grund wäre der, dass der EGV-VA eben nicht zugestellt wurde. Aber den Beweis dafür, wenn es denn einen gibt, den muss der Antragsteller dann schon dem Gericht vorlegen.
Verstehe ich das richtig, dass ich Beweisen muss, dass der EGV-VA bei mir nicht vorliegt???

wenn ich beweisen muss dann sollte deinermeinung nach folgendes passieren:

Unbedingt Akteneinsicht (gem. § 24 SGB X) beantragen.
In der Akte dann den EGV-VA überprüfen. Da muss, wenn er tatsächlich mit Zustellungsurkunde verschickt wurde, ein Akten-Geschäftszeichen drauf vermerkt sein, das mit dem Akten-Geschäftszeichen der Zustellungsurkunde übereinstimmen muss. Dieses Akten-Geschäftszeichen steht übrigens auch immer auf dem gelben Umschlag. Auch deshalb sollte man den gut aufbewahren.
Dann beantrage ich das! Wie könnte ich den text formulieren?!



Vielen lieben Dank :icon_wink:
 

Imaginaer

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Da hast Du aber voll ins Klo gegriffen mit dem Anwalt. Hoffe hast ihm nicht den Beratungshilfeschein gegeben? :icon_evil:

Den PZU Umschlag wegzuwerfen war ein Fehler. Erinnerst Du dich noch dran ob da mehrere "Nummern" draufstanden? Ich sehe bei der formellen Zustellung (PZU) nur den Weg, jeden Vorgang/Verwaltungsakt/Schriftstück einzeln zu versenden.


Hier wurde mal eine ähnliche Diskussion geführt: https://www.elo-forum.org/allgemeine-fragen/92368-inhalt-pzu-beweisen.html

Jedenfalls in Zukunft jeden Schnipsel aufbewahren!
 

Sebi1988

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hey,

also meines wissens nach, ist IMMER der absender in der beweispflicht, dass dieser brief auch tatsächlich angekommen ist.

selbst wenn der VA "angeblich" in einem brief mit drin gewesen sein soll, den du erhalten hast, haste immer noch deine freundin die es bezeugen kann, dass dieser VA dort nicht drin war ...

ist einwenig kompliziert, aber warum solltest du einen VA komplett ignorieren ? sonst hättest du dagegen doch auch widerspruch eingelegt ... ergibt somit eigentlich überhaupt keinen sinn ...
 
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Gast
In einem Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz wird sich das Gericht erst einmal nur auf die Akte vom JC stützen. Wenn da die Zustellungsurkunde für den EGV-VA drin ist, dann ist der Sachverhalt eindeutig.
Akteneinsicht beantragen: Hiemit beantrage ich Akteneinsicht gem. 25 SGB X. Begründung: Wahrnehmung meiner rechtlichen Interessen in dem Sanktionsverfahren.
Wenn die Geschäftzeichen auf dem EGV-VA und der Zustellurkunde nicht übereinstimmen, dann das in dem Antrag auf aufschiebende Wirkung als Grund angeben für die Rechtswidrigkeit des Sanktionsbescheids.
Wenn sie aber doch übereinstimmen, besteht auch noch die Möglichkeit, den EGV-VA selbst anzufechten. Dürfte nicht leicht sein, da er ja schon bestandskräftig geworden ist. Wenn er aber rechtswidrige Regelungen enthält, wäre das noch eine Möglichkeit. Dazu muss man ihn aber erst einmal kennen.
 

andi82

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Da hast Du aber voll ins Klo gegriffen mit dem Anwalt. Hoffe hast ihm nicht den Beratungshilfeschein gegeben? :icon_evil:

Den PZU Umschlag wegzuwerfen war ein Fehler. Erinnerst Du dich noch dran ob da mehrere "Nummern" draufstanden? Ich sehe bei der formellen Zustellung (PZU) nur den Weg, jeden Vorgang/Verwaltungsakt/Schriftstück einzeln zu versenden.


Hier wurde mal eine ähnliche Diskussion geführt: https://www.elo-forum.org/allgemeine-fragen/92368-inhalt-pzu-beweisen.html

Jedenfalls in Zukunft jeden Schnipsel aufbewahren!
ich habe am 02.03.16 den Beratungshilfeschein beantragt und folgende unterlagen hinzugefügt:

- kopie letzten 3 Monate Kontoauszüge
- kopie Sanktionsschreiben
- kopie Anhörungsschreiben
- kopie Alg 2 bescheid

und persönlich hingebracht.

am 10.03.16 bekam ich ein Brief vom Amtsgericht darin stand folgendes:

-"Sie werden um Erläuterung des Beratungshilfegegenstandes gebeten.
Dafür reichen Sie bitte den Bescheid oder das Schreiben des Jobcenters ein, aus dem sich die Sanktionen ergeben."

Ich glaub die wollen mich alle veräppeln :/


Also um deine Frage zu beantworten, Nein ich habe ihm kein B-schein gegeben weil ich keins bekommen hab. (Glück gehabt)


Ja den PZU Umschlag wegzuwerfen war ein Fehler. Ich hab's weggeworfen weil ich darin kein Sinn sah sowas aufzuheben wo 2 VV's + Antrag auf Bewerbungskostenerstattung + ein Stelleninformation drin waren.

Hebe seitdem ALLE umschläge auf, egal ob wichtig oder nicht. Denkzettel!!!
 

andi82

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hey,

also meines wissens nach, ist IMMER der absender in der beweispflicht, dass dieser brief auch tatsächlich angekommen ist.

selbst wenn der VA "angeblich" in einem brief mit drin gewesen sein soll, den du erhalten hast, haste immer noch deine freundin die es bezeugen kann, dass dieser VA dort nicht drin war ...

ist einwenig kompliziert, aber warum solltest du einen VA komplett ignorieren ? sonst hättest du dagegen doch auch widerspruch eingelegt ... ergibt somit eigentlich überhaupt keinen sinn ...
Genau das meine ich ja auch. Ich kann mich da nur noch wiederholen. Meine Freundin kann das ganz ganz sicher bezeugen.:icon_surprised:
 

Sebi1988

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Genau das meine ich ja auch. Ich kann mich da nur noch wiederholen. Meine Freundin kann das ganz ganz sicher bezeugen.:icon_surprised:
eben! dann soll das tolle jobcenter dir erstmal beweisen, dass du den VA wirklich erhalten hast.

wenn du den VA erhalten hättest, warum solltest du dann JETZT erst aktiv werden ? mit widerspruch und allem drum und dran ? das ergibt keinen sinn. abgesehen davon, hast du anscheinend ende november dann den VA "bekommen" - du sollst ja monatlich bewerbungsbemühungen nachweisen, wenn ich das richtig verstanden habe, oder ? warum ist er dann nicht schon im dezember auf dich zugekommen und hat dich nach den bemühungen gefragt bzw. diese von dir gefordert ? das fällt dem alles satte 2 monate später ein ? wasn das fürn trick ?

alles ne sehr dubiose geschichte ...
 

andi82

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Genau ich "soll" beim AV monatlich Bemühungen nachweisen. Das ist ja auch in Ordnung und 5 Bewerbungen im Monat ist absolut kein Problem. bei mir mir ging's hauptsächlich über dieses Baukasten-Schema welche mich weder fördert noch sonstwas.. Ich fragte ihn womit sie mich fördern...zitat AV:"Sie können die Computer zum Bewerbung schreiben hier im JC benutzen! WOOOOW absolut episch. Pauschale EGV, mit mir wurde nichts besprochen sondern einfach nur etwas hineinintepretiert. 70% der VV sind Küchenhilfe bzw. 450 euro basis jobs.

Ich wollte eigentlich Umschulung machen.

Am besten lade ich ein Exemplar vom EGV hoch dann könnt ihr gerne ein blick drauf werfen.

Es geht mir ums Prinzip wie den meisten hier.

Lieben Gruß, euer andi
 

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Couchhartzer

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Am besten lade ich ein Exemplar vom EGV hoch dann könnt ihr gerne ein blick drauf werfen.
Also, geworfen hab ich den Blick, aber das war irgendwie war das völlig verschenkte und sinnlos geopferte Zeit, da deine hochgeladene EGV ja laut darin angegebener Gültigkeitsdauer sehr klar erkennbar nur bis zum 07.03.2016 gültig war und folglich bereits rechtlich als abgelaufen zu betrachten ist.
Und wenn du dieses EGV-Angebot damals nicht unterschrieben hattest (so ja deine eigene Sachschilderung hier im Thread), kann und darf aus diesem EGV-Vorschlag auch nichts sanktioniert werden, da jegliche Rechtswirksamkeit dieser EGV fehlt. :wink:
 
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Die ist aber nicht unterschrieben worden und deshalb der EGV-VA, zumindest lese ich das aus dem Eingangsbeitrag so heraus.
Dann müsste man den EGV-VA mit dieser nicht unterschriebenen EGV einmal vergleichen.
Wenn noch konstruktive Hilfevorschläge zur Abwehr der Sanktion erwartet werden, dann unbedingt den EGV-VA besorgen und hier hochladen.
Auf die Zeugenaussage der Freundin würde ich nicht zuviel Hoffnung setzten. In einem ER-Verfahren findet ohnehin keine Zeugenvernahme statt und in einem Hauptsacheverfahren ist auch nicht ausgeschlossen, dass das Gericht einer vorhandenen Zustellurkunde letztlich doch eine größere Beweiskraft zubilligt.
 

Sebi1988

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auf der zusteller urkunde ist meines wissens nach aber nicht der inhalt dieses briefes vermerkt bzw. wird dieser nicht durch den postboten überprüft. und ob der postbote dafür im schlimmsten falle 2 finger für heben würde, dass der VA auch mit im briefumschlag war, halte ich für fragwürdig.

mal davon abgesehen ist es doch so, dass z.B ein VA immer in einem gesonderten briefumschlag versendet werden muss / soll, damit man gerade solchen situationen vorbeugen kann - oder sehe ich das falsch ?
 

Couchhartzer

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Die ist aber nicht unterschrieben worden und deshalb der EGV-VA, zumindest lese ich das aus dem Eingangsbeitrag so heraus.
So lese ich es auch, doch das nützt hier leider rein gar nichts, weil der VA ja nicht zugegangen sein soll und damit dessen tatsächlicher Inhalt nicht bekannt ist (der ja durchaus - auch wenn es rechtlich nicht erlaubt wäre - ganz anders aussehen kann).
Solange auch hier der VA inhaltlich nicht bekannt gegeben werden kann (wegen diesem benannten fehlendem Erhalt), wäre jede Diskussion rein spekulativ und daher eher sinnfrei. :wink:


Wenn noch konstruktive Hilfevorschläge zur Abwehr der Sanktion erwartet werden, dann unbedingt den EGV-VA besorgen und hier hochladen.
Halte ich ebenfalls für dringends geboten, wenn man hier wirklich eine brauchbare und einigermaßen zielgerichtet anwendbare Hilfe benötigt.
 
E

ExitUser

Gast
auf der zusteller urkunde ist meines wissens nach aber nicht der inhalt dieses briefes vermerkt bzw. wird dieser nicht durch den postboten überprüft. und ob der postbote dafür im schlimmsten falle 2 finger für heben würde, dass der VA auch mit im briefumschlag war, halte ich für fragwürdig.
Auf der Zustellungsurkunde ist oben links ein Akten-Geschäftszeichen vermerkt und diese Angabe muss mit dem auf dem EGV-VA vermerkten Akten-Geschäftszeichen übereinstimmen. Und da in der Akte vom JC eine Kopie vom EGV-VA abgelegt werden muss, kann dieses Zeichen auch nicht nachträglich vermerkt oder verändert worden sein.
Der Sachverhalt ließ sich also einfach aufklären, wenn man sich die Akte anschaut.
Der Postzusteller vermerkt nur das Datum der Zustellung und wie er den Brief zugestellt hat. Das unterschreibt er dann und schickt die Urkunde zurück ans JC.
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
mal davon abgesehen ist es doch so, dass z.B ein VA immer in einem gesonderten briefumschlag versendet werden muss / soll, damit man gerade solchen situationen vorbeugen kann - oder sehe ich das falsch ?
Davon bin ich bisher auch immer ausgegangen.
 

andi82

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hallo ihr lieben,

ich werden morgen den 17.03.2016 mit dem Antrag auf Akteneinsicht gemäß 25 SGB X zum JC gehen. Ein Exemplar für Empfangsbestätigung nehme ich mit.

Sobald ich die EGV-VA in meinen Händen habe wird es als erstes hier hochgeladen.

ich bin sehr gespannt.

Ja die EGV ging nur bis zum 07.03.16 und Richtig, die EGV habe ich nicht unterschrieben.

Ich weiß es echt nicht, ob der AV wohl möglich dachte, dass ich der Sache nicht nachgehe, er mir die EGV-VA einfach so aufsetzt und denkt das alles in Ordnung ist. Ich könnte mir schon vorstellen das 90% der Elo's aus meiner Stadt den Mund halten und Amen sagen. Ich halte nicht meinen Mund und signalisiere, dass ich mir keinen Blatt vor den Mund nehme. Es ist Willkür!!! Haben diese Menschen keinen Gewissen wenn sie nach hause geheim ins Gesicht Ihrer Kinder schauen!!! Sind sie stolz auf sich?!

Es ist absolut erbärmlich. Vielleicht klingt das alles lame von mir. Ich möchte um Gottes willen nicht meckern aber es reizt mich total.

Puh das musste echt raus. sorry

euer andi
 

Sebi1988

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ich kann dich da schon verstehen ... gibt auch 2 dinge die ich absolut nicht ab kann, zum einen lügen und zum anderen ungerechtigkeit.

ich reagiere da auch sehr sehr allergisch drauf, wenn ein mensch versucht einem anderen finanziellen schaden zuzufügen, obwohl er selber nicht mal einen wirklichen nutzen da raus zieht ... ( auch wenn er das täte, wäre es fragwürdig ). so ein verhalten ist einfach nur so dermaßen ekelhaft ... und deshalb: immer schön austeilen, wo es eben geht!

du machst das auf jeden fall richtig so! das problem an der ganzen sache ist eben, wie du schon sagst, dass 90% der leute einfach die klappe halten. darauf zielt das ganze doch ab. die meisten denken dann "oh, na wenn der SB das so macht, dann wird das wohl richtig sein ... ich frag mal lieber nicht nach, keine lust mich mit dem anzulegen und es noch schlimmer zu machen". genau das ist eben falsch!
es können nur veränderungen herbeigeführt werden, wenn die leute aufstehen und was unternehmen. die menscheitsgeschichte beweist das!!
 

andi82

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Da gebe ich dir recht Sebi. Viele Geschichten wiederholen sich auf einer anderen art und weise. Für das was unsere vorfahren gemacht haben können wir nichts. Und unsere urenkelkinder können in zig jahren auch nichts für das was wir heute verbockt haben usw.

Dieses System werden wir auch durchstehen..nur was passiert dann?!

Ich finde es super mit dir darüber geschrieben zu haben.

lieben gruß
 
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