Sanktion Rechtmässig ?

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Alkman

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Hi Liebe Leute,

Habe wieder einmal ein Problem mit der ARGE. Ich hatte bei Antragsabgabe vor 6 Monaten eine EVB abgeschlossen, in der festgehalten wurde das ich bis zum 31.07.2009 meine Selbständigkeit aufbauen muss oder aber, falls ich dies nicht schaffe Bewerbungen Vorlegen muss.
Bei meinem Termin am 04.08.2009 habe ich meiner Fallmanagerin erklärt das ich mehr Zeit brauche um meine Selbstständigkeit aufzubauen. Dies hat sie verstanden.
Daraufhin hat sie mir einen Gutschein für „Senioren helfen Junioren“ ausgestellt, sowie eine erneute EVB in der festgehalten wurde das ich bis zum 21.08.2009 einen Termin bei „Senioren helfen Junioren“ ausmachen muss.

Falls diese nach Prüfung meiner Selbständigkeit eine „Tragfähigkeitsbescheinigung“ ausstellen, würde ich noch mal 6 Monate Zeit bekommen in der ich meine Selbstständigkeit aufbauen kann.

Alles schön und gut, nur habe ich heute einen Brief mit einer Sanktion um 30% bekommen, in der steht das ich meinen Pflichten die in der EVB festgehalten wurden nicht nachgekommen bin und keine Bewerbungen geschrieben habe.
Ja was denn nu ? Selbstständig oder Arbeiten ?
Ich habe dann gleich meine Fallmanagerin angerufen, sie ist bis zum 16.09.2009 im Urlaub …
Bei dem Termin am 04.08.2009 waren wir zu zweit, also Zeuge dabei. Am 03.08.2009 hat die Fallmanagerin mir eine schriftliche Anhörung geschickt, die ich am 05.08.2009 bekommen habe. Bei unserem Termin hat sie mich gefragt ob ich mich noch schriftlich dazu äußern will oder ob das für mich geklärt wäre, ich sagte klar für mich ist das geklärt da wir eine neue EVB unterschrieben haben. Von einer Sanktion hat sie nichts gesagt, im Gegenteil sie hat ja meine Selbständigkeit noch mit einem Beratungsschein bei „Senioren helfen Junioren“ gefördert.

Kommt das nur mir als betroffener komisch vor ? Was soll ich tun ?
 

physicus

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Alles schön und gut, nur habe ich heute einen Brief mit einer Sanktion um 30% bekommen, in der steht das ich meinen Pflichten die in der EVB festgehalten wurden nicht nachgekommen bin und keine Bewerbungen geschrieben habe.
Ja was denn nu ? Selbstständig oder Arbeiten ?

das ist das ding, du bist ja noch nicht selbständig und musst dich somit auch bewerben.
daran wird sie die sanktion festgemacht ahben...

Bei dem Termin am 04.08.2009 waren wir zu zweit, also Zeuge dabei. Am 03.08.2009 hat die Fallmanagerin mir eine schriftliche Anhörung geschickt, die ich am 05.08.2009 bekommen habe. Bei unserem Termin hat sie mich gefragt ob ich mich noch schriftlich dazu äußern will oder ob das für mich geklärt wäre, ich sagte klar für mich ist das geklärt da wir eine neue EVB unterschrieben haben.

die hättest du mal schreiben sollen, so hat deine SB das für dich gemacht, das die natürlich die sache anders sieht ist klar...
sie hat dich auf gut deutsch gasagt, über die nudel gezogen.

Von einer Sanktion hat sie nichts gesagt, im Gegenteil sie hat ja meine Selbständigkeit noch mit einem Beratungsschein bei „Senioren helfen Junioren“ gefördert.

das ist klar, denn sie hat ja nun urlaub und erstmal ruhe vor dir, das wusste sie doch vorher auch schon.

das einzige was ich jetzt machen würde, wäre einen widerspruch gegen die sanktion schreiben und wenn dieser negativ beschieden wird dann solltest du dir überlegen dagegen zu klagen.
da du einen beistand dabei hattest, könnte dieser nun zu einem zeugen werden.
er kann ja bestädigen was zu dem termin in sachen anhörung etc. gesprochen wurde.
allerdings denke ich wird es nicht einfach, da du ja wie gesagt nicht eine bewerbung nachgewiesen hast und das ist der sanktionsaufhänger für deine SB.

im zweifelsfall würde ich mir hier einen beratungsschein holen beim amtsgericht und mir einen anwalt für sozialrecht suchen, der kostet dich dann nur 10 euro.

eine frage noch, warum unterschreibst du immer so einen mist wie diese art EGV?
wenn du sowas unterschreibst wird man dich sicher nicht in ruhe lassen, im gegenteil, die haben jede menge handhaben dich zu sanktionieren, lies dir mal die RFB durch von dem ding.
hättest du die nicht unterschrieben wäre auch diese „Senioren helfen Junioren“ nicht aufgetaucht, denn die haben in einem VA nichts zu suchen.

Ich hatte bei Antragsabgabe vor 6 Monaten eine EVB abgeschlossen, in der festgehalten wurde das ich bis zum 31.07.2009 meine Selbständigkeit aufbauen muss

das wäre in einem VA auch nicht möglich gewesen fest zulegen.

mfg physicus
 

Alkman

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Tja wenn ichs nicht unterschreibe werde ich auch wieder sanktioniert.

Ich habe jetzt beim Anhörungschreiben noch bis zum 20.08.2009 Zeit um mich zu äussern. Soll ich mich noch dazu äussern und sagen das die Sanktion ohne die Anhörung sattgefunden hat ? Hab ja wie gesagt bis zum 20 igsten diesen Monat Zeit um mich zu äussern aber die SAnktion ist schon am 17 ten da.
Vor allem was gibt es denn für möglichkeiten um von der ARGE in Ruhe gelassen zu werden ? Bin für jede Hilfe Dankbar.
 

Volker

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Tja wenn ichs nicht unterschreibe werde ich auch wieder sanktioniert.

Ich habe jetzt beim Anhörungschreiben noch bis zum 20.08.2009 Zeit um mich zu äussern. Soll ich mich noch dazu äussern und sagen das die Sanktion ohne die Anhörung sattgefunden hat ? Hab ja wie gesagt bis zum 20 igsten diesen Monat Zeit um mich zu äussern aber die SAnktion ist schon am 17 ten da.
Vor allem was gibt es denn für möglichkeiten um von der ARGE in Ruhe gelassen zu werden ? Bin für jede Hilfe Dankbar.

Versteh ich dich richtig, am 4.8 wart ihr dort, am 5.8 der Brief zur Anhörung?
Hast du auf den Brief-Anhörung geantwortet?

EVB ist damit EGV gemeint?

Du kannst die EGV ruhig nicht unterschreiben, dann könnte eine EGV per Verwaltungsakt kommen. Sanktionen für nicht unterschreiben gibs zur Zeit nicht. Also die Anhörung würde ich jetzt nutzen alles Niederschreiben, den
Beistand erwähnen (nicht Zeuge). Und hoffen die sanktionieren nicht.
Wenn doch, Widerspruch schreiben, wenn sie nicht adäquat reagieren (3 Monate), vors Gericht ziehen. Welche Chancen du hast weiss ich nicht.

Ich weiss aber freundlich draufhin, das du hast doch sicher frühzeitig gewusst das die Selbständigkeit ncith so wie gedacht läuft.

Mit unterschriebener EGV, gibst du Freizeichen für Sanktionen.

Volker
 

Alkman

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der Brief zur Anhörung kam am 05.08.2009 also ein Tag nach dem Termin. Nun ja der Grund warum die Selbstständigkeit die ersten Monate nicht funktioniert hat war eine Sanktionierung meiner Frau um 100% bei antragsabgabe. Dazu hatte ich damals, also vor ca 6 Monaten auch einen Thread hier erstellt. Dies wusste die SB auch. Wir waren ja in ständigem kontakt. Ich hatte schlicht kein Geld übrig um auch nur annähernd irgendetwas auf die beine zu stellen, da wir zu zweit mit Hund von 300,- € leben mussten und davon noch Strom usw bezahlen mussten.Also kein Geld fürs Tanken und Kunden Besuche. Wir bekommen ja erst seit 2 Monaten 100% unserer Leistungen. Davor leider nur 50%. Die Klage läuft in dieser Sache noch. Das alles war auch ein Trauma was 4 Monate anhielt.

Die SB hatte ja auch eigentlich verständiss dafür dachte ich, aus diesem Grund war sie auch gewillt nach einer von "Senioren helfen Junioren" ausgestellten "Tragfähigkeitsbescheinigung" meine Selbständikeit weitere 6 Monate zu unterstützen. Nur Warum unterstützt sie die Selbstständikeit weiter und verlangt auf der anderen seite Bewerbungen vorzulegen, dessen kosten von der ARGE nicht übernommen werden.

Sollte ich in dem Anhörungsschreiben darauf hinweisen das die Sanktion vor der Anhörung stattgefunden hat ? Denn Ich habe schon ein Sanktionsbescheid über 30%, aber in dem Anhörungsschreiben wird mir eine Frist bis zum 20.08.2009 eingeräumt um zu Antworten!! Soll ich Jetzt Einspruch gegen den Sanktionsbescheid einlegen und gleichzeitig das Anhörungsschreiben ausfüllen udn alles Schildern ?

Und ja Sorry EVB = EGV, meine SB nennt die "Eingliederungsvereinbarung" EVB:confused:
 
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