Sanktion im Voraus, obwohl kein Geld bewilligt ist

[Wuschelchen]

Hallo,

es könnte sein, dass ich vielleicht im Oktober aufstocken muss, was aber noch nicht feststeht.

Ich habe einen Antrag gestellt um zu erfahren ob mir überhaupt etwas "zustehen würde".

Nun habe ich eine Einladung bekommen und konnte dieser nicht nachgehen da ich arbeiten war und nicht tauschen konnte.

Davor hatte ich schon eine Einladung, war da mit Zeugen, aber die SB hatte sich vor mir versteckt und sagt nun ich wäre nicht da gewesen.

Daher habe ich eine Sanktion in Höhe von 10% erhalten. Wenn ich beim nächsten Termin nicht kann, werden es 20%, steht dort. Alles im Voraus, obwohl ich erst im November meinen Einkommensbescheid zur Berechnung einreichen kann.

Ist das normal so ?

 

[jaykay19]

Ja. Die Leistungsabteilung hat 6 Monate Zeit Sanktionen umzusetzen. Und sie kann auch Sanktionsbescheide ab dem nächsten Monat rausschicken, obwohl noch kein WBA etc. eingereicht wurde.

 

[verweigerer]

Hallo,

es könnte sein, dass ich vielleicht im Oktober aufstocken muss, was aber noch nicht feststeht.

Ich habe einen Antrag gestellt um zu erfahren ob mir überhaupt etwas "zustehen würde".

Nun habe ich eine Einladung bekommen und konnte dieser nicht nachgehen da ich arbeiten war und nicht tauschen konnte.

Davor hatte ich schon eine Einladung, war da mit Zeugen, aber die SB hatte sich vor mir versteckt und sagt nun ich wäre nicht da gewesen.

Daher habe ich eine Sanktion in Höhe von 10% erhalten. Wenn ich beim nächsten Termin nicht kann, werden es 20%, steht dort. Alles im Voraus, obwohl ich erst im November meinen Einkommensbescheid zur Berechnung einreichen kann.

Ist das normal so ?

Zeuge ist gut .
Darum

Widerspruch gegen die Sanktion vom Datum und nach § 86b SGG die aufschiebende Wirkung beantragen sofort beim Jobcenter nachweislich schriftlich einreichen.

Mit Eingangsbestätigung beim Jobcenter auf der Kopie des Widerspruch.

Quelle: https://harald-thome.de/fa/redakteur/BA_FH/Weisung-201806011_ba018017.pdf

Beim Amtsgericht vorsprechen das Sanktionsschreiben mitbringen und Beratungshilfeschein holen.

Damit einen Rechtsanwalt für Sozialrecht aufsuchen der soll sofort einen Eilantrag beim SG stellen das die Sanktion aufgehoben wird.

 

[Wuschelchen]

Ersteinmal vielen Dank für Eure Antworten.

Einen Bescheid habe ich noch nicht erhalten. Das steht in der Folgeeinladung.

Einen Beratungshilfeschein kann ich mir nicht holen, den bekommt man nur wenn man weniger als 2600 Euro auf dem Sparbuch hat.

 

[Schluri]

Dass die mit Sanktionieren fix sind ja das ist normal.

Hattest du eine Anhörung bekommen, in dem dir die Möglichkeit zur Stellungnahme ermöglicht wurde, warum du der Einladung nicht gefolgt bist?

Wenn nötig, dann kann dir dein Chef sicher einen Satz schreiben, dass du dann und dann arbeiten musstest.

 

[Wuschelchen]

Nein, keine Anhörung.

Dort steht ich habe keinen wichtigen Grund mitgeteilt.

Arbeiten ist also kein wichtiger Grund.

Gelten die 10 % für den Regelbedarf oder auch für Miete ?

Also angenommen der Regelbedarf beträgt 6 Euro.

 

[Kerstin_K]

Die Sanktionen werden immer vom vollen regelsatz gerechnet, egal, weviel Du tatsächlich bekommst. Also von 416 EUR.

Warst Du zum Zeitpunkt der Einladung überhaupt im Bezug?

 

[Schluri]

Kenne mich da jetzt nicht wirklich aus mit Sanktionen auf was und wieviel.
Das muss ein anderer User beantworten.

Hattest du denen denn mitgeteilt, dass du zu dem Termin, wegen Arbeit, nicht kommen kannst?
Hast um Terminverschiebung gebeten?
Oder bist du einfach nur nicht hingegangen, ohne Bescheid zu sagen?

Das die ohne Bewilligungsbescheid schon im vorraus eine Kürzung aussprechen dürfen, glaube ich ja fast nicht.

 

[Wuschelchen]

Nein, seit 15. August habe ich einen Job (87-130 Stunden) und seitdem wurde alles komplett gestrichen. Ich bekomme 0 Euro.

Und die Einladung war am 2.10. und die davor am 3.9. (da wo sie sich versteckt hat)

 

[Wuschelchen]

Ich habe das beiliegende Blatt ausgefüllt und vorbeigebracht. Darauf stand das ich arbeiten muss.

 

[Kerstin_K]

Wenn Du nicht im Bezug bist, kann man Dichauch nicht sanktionieren. Widerspruch!

 

[Schluri]

Ich habe das beiliegende Blatt ausgefüllt und vorbeigebracht. Darauf stand das ich arbeiten muss.

Hast du dir den Empfang bestätigen lassen?
Zum Beispiel auf einer Kopie von dem Blatt.

Abgaben bitte immer bestätigen lassen.

 

[Wuschelchen]

Es steht dort:

Wenn Sie ohne wichtigen Grund dieser erneuten Einladung nicht Folge leisten, wird Ihr Arbeitslosengeld 2 bzw. Sozialgeld nochmals um 10 Prozent des für Sie maßgebenden Regelbedarfs für die Dauer von 3 Monaten gemindert.

Die Minderung wegen des Nichterscheinens zum 02.10. bleibt hiervon unberührt.

10% von 0 Euro
Dann 20% von 0 Euro

 

[Wuschelchen]

Hast du dir den Empfang bestätigen lassen?
Zum Beispiel auf einer Kopie von dem Blatt.

Abgaben bitte immer bestätigen lassen.

Nein, da es so kurzfristig war sodass ich am Samstag erst hinkonnte.

Aber sie schreibt ja unten:

Sie haben den Termin am 02.10. abgesagt.

Also ist ja etwas angekommen. Der Grund zählt für sie aber nicht.

 

[Kerstin_K]

Arbeit geht IMMER vor.

Und wenn das da wirklich steht

10% von 0 Euro
Dann 20% von 0 Euro

Dann ist Deine SB wirklich dämlich.

 

[Wuschelchen]

Das mit den 10% von 0 Euro habe ich geschrieben, weil ich ja 0 Euro von denen bekomme, alles andere steht aber dort so.

Eigentlich noch mehr und noch "frecher".

Am Ende möchte sie noch über meine berufliche Situation sprechen.

Alles in einem Brief.

 

[Kerstin_K]

Dann ist das eine Folgeeinladung bei der sie dich anhören will. Vorsicht. lass Dich darauf nicht ein. Du wist Dich dazu nur shriftlich äussern.

 

[Wuschelchen]

Ich fotografiere das mal kurz.

 

[Wuschelchen]

Ich hoffe man kann es erkennen.

 

[Kerstin_K]

Jep, genau wie ich mir das dachte.

EIgentlich will sie dich anhören (für den 02.10,), aber weil das kein zulässiger Meldegrund ist, steht da noch das übliche berufliche Situation drunter, das passt immer.

 

[Wuschelchen]

Ok, na toll. Die Anhörung ist erst am 6. November !

Ich habe heute Nachmittag etwas geschrieben, ist das ok so ?

1.
Ich bekomme seit 15.8.2018 KEIN GELD, weder ALG 1 noch ALG 2.
Ich werde auch für September kein ALG 2 erhalten.

2.
Ich gehe 87-130 Stunden arbeiten und dies nicht zum Mindestlohn.
An manchen Tagen von 8:50 – 19:05 Uhr.
Ich kann nicht ständig tauschen und Sie sind dann plötzlich nicht mehr da wie beim letzten Mal.
Ich habe mir wie immer diesen Job selbst gesucht, bin in der Probezeit und lasse mir dies nicht kaputtmachen.

3.
Ich war laut Einladung vom 22.8.2018 am 03.09.2018 mit einem Zeugen im JobCenter.

Dort teilte mir die Dame der Anmeldung mit, dass Sie gleich für mich da sein würden. Nach einer halben Stunde stand plötzlich eine andere Sachbearbeiterin vor mir/uns und meinte Sie wären nicht mehr da und man würde es eh nicht verstehen warum ich eine Einladung hätte, denn ich bekäme ja kein Geld.

Zudem könne man mich ja telefonisch nicht mehr erreichen um den Termin abzusagen, so die Sachbearbeiterin.

4.
Ich habe das Antwortschreiben am Samstag, dem 29.09.2018, in den Briefkasten des JobCenters gesteckt.
Wenn weiterhin Unterlagen verschwinden um so Arbeitssuchende sanktionieren zu können ist dies ein ganz schlechter Zug, jedoch nicht mein Verschulden.
Demnach werde ich nicht nur in der Leistungsabteilung sondern ab sofort auch in der Arbeitsvermittlung sämtliche Unterlagen als Beweis abstempeln lassen.

Ich hoffe dies sind ausreichend Gründe.

Falls eine Sanktion für die folgenden Monate bestehen sollte, so sehe ich mich gezwungen dies beim Sozialgericht einzuklagen.

 

[jaykay19]

Wenn Du nicht im Bezug bist, kann man Dichauch nicht sanktionieren. Widerspruch!

Aber sicher geht das. Steht dann im Bescheid, dass die Sanktion wirksam wird, wenn der Kunde wieder im Bezug ist. Wenn dies nicht geschieht, passiert auch nichts.

 

[Kerstin_K]

Du willst mir mdoch nicht ernsthaft erzählen, dass man jemenden, der gar keine Leistungen mehr bezieht für ein Meldeersäumnis in dieser leistungsfreien Zeit sanktionieren kann.

Wuschelchen hätte nichtml zu dem Termin ersheinen müssen.

 

[Gelöschtes Mitglied 41016]

Nun habe ich eine Einladung bekommen und konnte dieser nicht nachgehen da ich arbeiten war und nicht tauschen konnte.

Wichtiger Grund.
Ist dem JC die Arbeitsausübung bekannt, sollten die da auch schon bei der Terminiertung Rücksicht drauf nehmen. So zumindest die Theorie.

Widerspruch gegen die Sanktion vom Datum und nach § 86b SGG die aufschiebende Wirkung beantragen sofort beim Jobcenter nachweislich schriftlich einreichen.

Ein Antrag nach § 86b SGG wäre beim SG zu stellen.
Dürfte angesichts der 0€ Leistung einerseits und vorhandenen Rücklagen im 4-stelligen Bereich aber sinnfrei sein.

Zumal hier im Thread auch kein Sanktionsbescheid zu finden ist, gibt es da überhaupt schon einen?

Einen Beratungshilfeschein kann ich mir nicht holen, den bekommt man nur wenn man weniger als 2600 Euro auf dem Sparbuch hat.

5000€ sind das seit einiger Zeit.

 

[Regensburg]

Moin

ich habe schon x WBA (per Post) eingereicht aber ich musste nie persönlich erscheinen.