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Sanktion für die ganze BG weil Mann nicht mehr arbeiten will und keinen Bewerbungen schreibt?

Susi1199

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#1
Hallo,
Habe folgendes Problem.
Mein Mann weigert jetzt auf einmal Arge Einladungen und vermittlungs Vorschläge.
Es wird ihm mit Sanktionen gedroht.
Er arbeitet Teilzeit und möchte auch nicht mehr arbeiten, kann ihn auch nicht dazu zwingen.
bin momentan schwanger und besitzen 2 Kinder, wir sind alle bei meinen Mann in der bedarfgemeinschaft.
Also es läuft alles über ihm, dass Geld von der Arge kommt auch auf seinen Konto wo auch die Miete etc. Abgebucht wird.
Was kann und jetzt passieren?
Wird uns jetzt alles gekürzt?
Oder nur sein Anteil?
Kann die Arge ihn rausschmeißen und mich und die Kinder behalten?
Bitte um Rat...
Schönen Abend
Susi
 
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Wholesaler

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#2
Hallo,

die Sanktionen bei Pflichtverletzungen sehen wie folgt aus:

1. Stufe: Kürzung des Hartz-4-Regelsatzes um 30 Prozent

2. Stufe: Kürzung des Hartz-4-Regelsatzes um 60 Prozent

3. Stufe: Komplette Streichung des Regelsatzes und der Kosten für die Unterkunft. Werden die Pflichten nachträglich erfüllt, so kann das Jobcenter die Sanktion auf die Stufe 2 zurückführen. Eventuell besteht während der 3. Stufe ein Anspruch auf Sachleistungen (Antrag erforderlich).

Dein Mann würde also mit einer 30 %-Sanktion starten.

Die Arge gibt es nicht mehr. Das heißt jetzt Jobcenter.

Ist aber wie bei Raider. Daraus wurde T***, aber geändert hat sich nix.:bigsmile:
 
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Susi1199

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#3
Also wird nur Anteil von mein Mann gekürzt.
Kann deswegen irgendwelche Bußgelder angeordnet werden?
 
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jaykay19

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#4
AW: Sanktion für die ganze BG weil Mann nicht mehr arbeiten will und keine Bewerbungen schreibt?

Es wird nur der Anteil vom Mann gekürzt.
 
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Solanus

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#5
AW: Sanktion für die ganze BG weil Mann nicht mehr arbeiten will und keine Bewerbungen schreibt?

Erst sein H4-Regelsatz und später auch sein Mietanteil wird gekürzt. Ihr müsst also die Miete komplett weiter aufbringen, bekommt aber vom JC nur noch 3/4 als Zuschuß.

Das Verhalten Deines Mannes kann krankheitsbedingt sein. Er sollte einmal seinen Hausarzt aufsuchen und eventuell über eine längere krankheitsbedingte Auszeit nachdenken. Kurantrag stellen.

Für mich klingt dies nach einem beginnendem BurnOut mit Depression oder einfach nur "Dummheit" so seine Familie zu gefährden.
 
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Susi1199

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#6
AW: Sanktion für die ganze BG weil Mann nicht mehr arbeiten will und keine Bewerbungen schreibt?

Das mit dem Arzt Besuch hab ihm schon empfohlen, aber der lässt sich nichts mehr sagen.
Mir ist momentan wichtig das ich mein Anteil mit denn Kindern noch bekomme.
Hoffe es kommt nicht schlimmeres auf uns zu kommt.
Hab einfach Angst das er irgendein Bußgeld oder Strafverfahren auf ihm zu kommt.
Kann alles auf seine Bankverbindung bleiben oder soll ich mit ein Konto eröffnen?
Was sagt ihr?
 
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Seepferdchen

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#7
Willkommen @Susi1199:welcome:


Ich war so frei und hab' den Titel Deines Fadens mal etwas griffiger gestaltet.

ich möchte dir noch mal in Erinnerung bringen die Forenregel 11, bitte immer eine aussagekräftige Überschrift
Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit sollte sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11

Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!!oder " Hilfe!!! Mann weigert Arge Besuch!" sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

schau bitte in diesen Link, hier hat unser @Admin2 genau erklärt warum eine aussagekräftige Überschrift so wichtig ist:

https://www.elo-forum.org/infos-und...hriften-thementitel-neue-themen-erstellt.html

Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.
 
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kerosin

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#8
Schwierige Situation. Da auch Reden nichts mehr hilft, kann ich nur empfehlen, dass du dich schleunigst auf den Weg zum JC machst, denen dort die Lage schilderst, mit dem Ziel, selbst die Verantwortung über die BG zu übernehmen. Das wird vermutlich auf einen Neuantrag rauslaufen. Dann läuft alles über dich, das Geld geht auf dein Konto. Schnapp dir eine kompetente Person, die dich bei den einzelnen Wegen unterstützt.

Bußgeld- oder Strafverfahren wird es keine geben. Wenn man beim JC keine Anträge mehr einreicht (z.B. Weiterbewilligungsantrag) gibts halt kein Geld mehr, so gar keins, und das gilt es jetzt zu vermeiden.
 

Wholesaler

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#9
AW: Sanktion für die ganze BG weil Mann nicht mehr arbeiten will und keine Bewerbungen schreibt?

Hab einfach Angst das er irgendein Bußgeld oder Strafverfahren auf ihm zu kommt.
So etwas kann es bei Leistungsmissbrauch geben. Das hat aber nichts mit Pflichtverletzungen wie im Fall deines Mannes zu tun. Dafür gibt es Sanktionen (Kürzungen des ALG2-Regelsatzes).

Es wird am besten sein, wenn du die Initiative übernimmst und mit einem Beistand zum Jobcenter gehst. Wenn dein Mann seine Passivität beibehält, werdet ihr eines Tages gar keine Leistungen mehr erhalten. Dann könnt ihr nur noch Lebensmittelgutscheine beantragen.

Seid ihr unter 25?
 
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Seepferdchen

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#10
AW: Sanktion für die ganze BG weil Mann nicht mehr arbeiten will und keine Bewerbungen schreibt?

@Wholesaler

Wenn dein Mann seine Passivität beibehält, werdet ihr eines Tages gar keine Leistungen mehr erhalten.
Nun mal langsam, wie kommst du zu diesem Satz, es gibt keine Sippenhaftung im SGB!?

Hier ein Beispiel bzw. Urteil vom BSG Urt. v. 23.05.2013, Az.: B 4 AS 67/12 R

Die gesamte familiäre Bedarfsgemeinschaft haftet nicht für das Fehlverhalten des volljährigen Kindes.
Das SGB II sieht keine Mithaftung der Bedarfsgemeinschaft für den Fall eines zu Recht sanktionierten volljährigen Kindes vor.
Text hervorgehoben.

Quelle:https://openjur.de/u/642784.html
 
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Susi1199

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#11
Lebensmittelgutscheine? Mein Gott, wie peinlich...
Aber wenn ich die Initiative übernehme ist es nicht der Fall oder?
Kann leider erst in knapp 2 Jahren wieder arbeiten, bis dahin muss ich leider durchziehen.
 

RobbiRob

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#13
Das Problem ist halt die indirekte Sippenhaft, ich glaube kaum, dass der Vermieter sich mit 75% Miete zufrieden gibt.

Die anderen Kosten laufen ja auch weiter und so lange keine Trennung erfolgt, wird der Partner ja weiter Lebensmittel konsumieren.

Deswegen muss man sowas natürlich schnell klären, in dem Fall wahrscheinlich ärztliche Hilfe.
Aber die Ursachen kann TE besser beurteilen, Ferndiagnosen sind da schwierig.

Theoretisch kann ja auch der Mann nach der Geburt die Kinder betreuen und die Frau geht arbeiten.
 

Susi1199

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#14
AW: Sanktion für die ganze BG weil Mann nicht mehr arbeiten will und keine Bewerbungen schreibt?

Lebensmittelgutscheine? Mein Gott, wie peinlich...
Aber wenn ich die Initiative übernehme ist es nicht der Fall oder?
Kann leider erst in knapp 2 Jahren wieder arbeiten, bis dahin muss ich leider durchziehen.
Ich bin 35 und Ehemann 37
 
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kerosin

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#15
Das Problem ist halt die indirekte Sippenhaft, ich glaube kaum, dass der Vermieter sich mit 75% Miete zufrieden gibt.
Das ließe sich vermeiden, wenn man den Mann mit dem Vermerk "Verdacht auf volle Erwerbsminderung" oder so versieht. Und dann müssen die Ärzte ran, und wenn diese dazu in die Bude einrücken müssen.
 

Wholesaler

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#16
@Susi1199: Ich fragte, weil es bei U25 schon bei der ersten Pflichtverletzung zu einer 100 %-Sanktion kommt. Es trifft zu, dass "nur" dein Mann sanktioniert wird, aber irgendwann können auch dir Nachteile entstehen. Auf Umwegen bist du dann doch davon betroffen. Deshalb solltest du aktiv werden.
 

0zymandias

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#17
AW: Sanktion für die ganze BG weil Mann nicht mehr arbeiten will und keine Bewerbungen schreibt?

[...]
Hier ein Beispiel bzw. Urteil vom BSG Urt. v. 23.05.2013, Az.: B 4 AS 67/12 R
[...]
In Ergänzung dazu Haufe, Jobcenter muss erhöhte Mietkosten nach Sanktion gegen Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft tragen:
Haufe sagte :
Werden dem Angehörigen einer Bedarfsgemeinschaft Unterkunftskosten gestrichen, erhalten die anderen Familienangehörigen höhere Leistungen, entschied das BSG. Denn die familiäre Bedarfsgemeinschaft haftet nicht für das Fehlverhalten eines Einzelnen.
 
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Seepferdchen

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#18
@Wholesaler

nächstes Beispiel:

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom Urteil vom 22.03.2012 – L 6 AS 1589/10 – entschieden, dass, wenn ein Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft zu 100 % sanktioniert wird, dies keine Auswirkungen auf die Höhe der Kosten der Unterkunft haben darf. Es darf also kein Anteil an den Kosten der Unterkunft einbehalten werden.
Hintergrund ist, dass die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft, die sich gesetzeskonform / richtig verhalten haben, nicht quasi mit sanktioniert werden sollen.

Quelle:
https://www.anwalt-kiel.com/sozialr...sten-der-unterkunft-bei-100-prozent-sanktion/

Text hervorgehoben

@RobbiRob lies das Urteil!


Das Problem ist halt die indirekte Sippenhaft, ich glaube kaum, dass der Vermieter sich mit 75% Miete zufrieden gibt.
@Susi1199

Lebensmittelgutscheine? Mein Gott, wie peinlich...
Nun lass dich nicht verunsichern, wie bereits erwähnt eine Sippenhaftung
per Gesetz im Rechtskreis vom SGB gibt es nicht!

Und zum Abschluß noch dieses Beispiel:

Ist die Sanktion gegen ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft mit dem Wegfall der Leistungen für Unterkunftsaufwendungen verbunden, kann dies eine Abweichung vom „Kopfteilprinzip" und höhere Leistungen für Kosten der Unterkunft an die weiteren Bedarfsgemeinschaftsmitglieder rechtfertigen (BSG, Urt. v. BSG vom 23. 5. 2013 - B 4 AS 67 /12 R ).

Leitsätze ( Autor)
1. Voraussetzung für eine Abweichung vom Kopfteilprinzip ist jedoch, dass der sanktionierte Dritte über kein Einkommen oder Vermögen verfügt, aus dem er seinen Kopfteil - oder ggf Teile davon - erbringen kann.

2. Die im selben Haushalt lebenden Eltern müssen das bereinigte Kindergeld des volljährigen Sanktionierten für die Begleichung seines Anteils zu den Unterkunftskosten verwenden.


Quelle: http://juris.bundessozialgericht.de...ent.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2014&nr=13657


Anmerkung: Vgl. dazu RA Thorsten Blaufelder - Keine Sippenhaft bei Hartz-IV-Sanktionen!

weiterlesen: http://www.jurablogs.com/go/keine-sippenhaft-bei-hartz-iv-sanktionen
Text hervorgehoben.

Quelle:
https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv
/d/n/1754/

Du kannst wenn du willst auch eine Beratungsstelle aufsuchen, vieleicht
ist eine in deiner Stadt, hier mal für dich ein Link mit einer Datenbank/Adressen zum suchen:

https://www.my-sozialberatung.de/adressen

Wenn du beim Jobcenter vorsprechen willst, wäre auch gut du hast einen Beistand dabei, dieser brauch nur zuhören § 13 SGB X.

@Susi1199
Und nun Kopf hoch natürlich stehen dir und deinen 2 Kinder und dem zukünftigen Erdenbürger allle Leistungen zu.

Hier noch eine Frage hast du bereits einen Mehrbedarf für dich
beantragt geht ab der 17 Schwangerschaftswoche?
 
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Wholesaler

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#19
Es ist zweifelsohne positiv, wenn vor dem BSG zu Gunsten des Leistungsempfängers entschieden wird.

Die Frage ist halt nur, ob man dem Jobcenter überhaupt erst die Möglichkeit dazu geben soll.

Meines Erachtens nicht.
 

Susi1199

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#20
AW: Sanktion für die ganze BG weil Mann nicht mehr arbeiten will und keine Bewerbungen schreibt?

@Susi1199
Und nun Kopf hoch natürlich stehen dir und deinen 2 Kinder und dem zukünftigen Erdenbürger allle Leistungen zu.

Hier noch eine Frage hast du bereits einen Mehrbedarf für dich
beantragt geht ab der 17 Schwangerschaftswoche?
Danke...
Antrag ist bereits gestellt.
 
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Gemcitabine

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#21
Das ließe sich vermeiden, wenn man den Mann mit dem Vermerk "Verdacht auf volle Erwerbsminderung" oder so versieht. Und dann müssen die Ärzte ran, und wenn diese dazu in die Bude einrücken müssen.
Hallo!!!???

Es handelt sich um einen erwachsenen, mündigen Mann -- da wird überhaupt nichts über seinen Kopf hinweg entschieden und er erhält auch keine Vermerke (soll das ein Schild auf der Stirn sein oder was?).

Ob und welche Diagnosen eventuell (eventuell!) für ihn im Raum stehen, kannst du nicht einfach aus der Ferne wild drauflos spekulieren, dazu hatte sich die Ehefrau ja auch überhaupt nicht geäußert.

Es wäre möglich, dass er einfach so keinen Bock mehr hat, ohne psychische Erkrankung im Hintergrund. Gibt es auch, auch wenn es hier nicht gerne gehört wird :biggrin:

Ich würde jetzt versuchen, umgehend das Ruder in die Hand zu nehmen --> selbst ist die Frau!, also Verantwortung für die Familie übernehmen und versuchen, eine Lösung zu finden, was allerdings den Ehemann nicht einschließt.
Nur ein Betreuer mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet, könnte Dinge für ihn regeln, notfalls auch gegen seinen Willen/über seinen Kopf hinweg.
Ehefrau kann, darf und sollte das nicht!

Ist er krank, muss er Kranheitseinsicht entwickeln und sich helfen lassen wollen. Sonst wird es nichts. Mit Zwang läuft auch nix. Außer, er wäre eine Gefahr für sich undoder für andere. Was ja offenbar nicht der Fall ist.

Über Trennung würde ich auch nachdenken, muss ja nicht endgültig sein, aber eine Auszeit wäre vielleicht gut. Das erhöht den Druck auf ihn, in die Puschen zu kommen.
Sei es, sich Hilfe zu holen oder wieder Anschluss ans Leben zu finden.
Immerhin trägt er Verantwortung für zwei Kinder und demnächst drei.
Über die Möglichkeit, dass einfach der Mann die Familienzeit nimmt (oder wie das heißt), kann ja in jedem Fall auch nachgedacht werden.
Wenn er denn will.... ist dann ja auch keine Dauerlösung auf immer. Aber für den Anfang, wäre das nicht schlecht. Die Existenzängste würden wegfallen und der Mann könnte auf diese Art vielleicht wieder "Bock aufs Leben und eben auch auf notwendige Pflichten wie Kinderbetreuung" entwickeln.
Bei mittleren bis schweren Depressionen wäre das aber dann auch keine gute Idee... ich würde zumindest ungern die Verantwortung für drei Kinder an jemanden mit psychischer Schieflage übergeben.
Aber was genau der Grund für seine Bocklosigkeit ist, wissen wir ja bisher gar nicht.
 

romeo1222

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#22
Ich würde an deiner Stelle der Vertretungsvermutung für die Bedarfsgemeinschaft (aktuell ist ja dein Mann das Oberhaupt der BG) widersprechen. Ziel ist es, dass auch alle leistungsrelevanten Dinge an dich gesendet werden und dass das Geld, welches dir zusteht, auf dein Konto überwiesen wird.
 

RoxyMusic

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#23
Danke...
Antrag ist bereits gestellt.
:)
Korrektur: Der Mehrbedarf für werdende Mütter wird nach der 12. Schwangerschaftswoche (17 Prozent des nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs) gewährt - nicht wie hier geschrieben ab der 17. Woche (war sicher ein Tippfehler).

Die Anträge auf Erstausstattung bei Schwangerschaft und bei Geburt hast du auch schon gestellt?
 

swavolt

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#24
Zum JC und die Vertetung der BG von deinem Mann auf dich übertragen lassen und das das Geld auf dein Konto überwiesen wird. Kannst ja sagen das das Geld für deinen Mann weiterhin auf sein Konto überwiesen wird, aber nicht das der anderen BG-Mitglieder.
Grund: der Mann erledigt seine Pflichten nicht mehr.

Egal was passiert eure Miete wird immer übernommen.
Ebenso bekommst du und die Kinder volles ALG II.

Das einzige was gemindert werden kann ist das ALG II deines Mannes.
 

Gaestin

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#25
Du hast ein eigenes Konto, hoffe ich.
Bitte alles auf Dein Konto und Du zahlst die Miete
etc. es wird schwer genug mit der Mietkürzung für ihn.
Als was hat er Teilzeit gearbeitet und wie begründet er,
dass er nicht mehr will?
Geh bitte nur mit BEISTAND zum Jobcenter, nicht Dein
Mann, jemand anders.
 

Kerstin_K

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#26
Gästin,

was für eine Miietkürzung bitte?

Wenn ihm der Mietanteil wegsanktioniert wird, erhält der Rest der BG entsprechend mehr KdU.

Das Einzige, was wegfallen kann, ist sien Regelsatzanteil. Da er aber Aufstocker ist, wird das so viel auch nicht sein.
 

Gaestin

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#27
tut mir leid, falsch ausgedrückt, falls es zu einer Kürzung seines Mietanteils kommen sollte. Was ich weiß Gott nicht hoffe.
Aber es ist besser, ein eigenes Konto zu haben.
 

Kerstin_K

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#28
Auch durch ständiege Widerholung wird es nicht richtiger.

Wenn er weniger Miete bekommt, bekommen die anderen BG Mitglieder entsprechend mehr Miete.
 

Komponist

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#29
"2. Die im selben Haushalt lebenden Eltern müssen das bereinigte Kindergeld des volljährigen Sanktionierten für die Begleichung seines Anteils zu den Unterkunftskosten verwenden."

Hm...was heisst das denn jetzt genau? *dummausderWäscheblickt
:)
 

Tiefleger

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24
#32
Weiteres
Schon mal an offizielle Trennung gedacht.
Sinn und Zweck einer Ehe ist die Förderung beider Gatten durch Verbindung.
 
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