Sanktion erfolgreich widersprochen - geschuldetes Geld bleibt aus

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Cuila

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
10 April 2019
Beiträge
4
Bewertungen
1
Hallo,

ich wurde von Februar bis Ende April sanktioniert und habe dagegen Widerspruch eingelegt - mit Erfolg. Am 20. März 2019 kam entsprechender Abhilfebescheid, "Ihrem Widerspruch wurde im vollem Umfang auf dem Verwaltungswege entsprochen" etc. Nur leider habe ich noch immer nichts vom den einbehaltenen Leistungen gesehen. Oder stehen diese mir tatsächlich nicht zu? Auf Nachfrage und Fristsetzung, den Betrag bis zum 10. April 2019 auf mein Konto zu überweisen wurde nicht reagiert. Wie gehe ich nun weiter vor? Nochmal zur Zahlung auffordern? Klage? Wenn ja, wie?

Bitte helft mir.
 

vidar

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
27 Januar 2014
Beiträge
2.771
Bewertungen
4.391
Moin @Cuila, und :welcome:

Ohne Kenntnis der Sachlage und des beiderseitigen Schriftverkehrs ist eine Beurteilung schwer möglich.

Wurde denn hier dein Widerspruch in vollem Umfang stattgegeben?
Hast du denn auch innerhalb des Widerspruchstext die Rücküberweisung der einbehaltenen Leistungsbeträge eingefordert?
Hast du deine schriftliche Nachfrage mit der Nachzahlungsaufforderung auch nachweislich eingereicht?
.
 

Helga40

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Dezember 2010
Beiträge
9.170
Bewertungen
9.632
Gibt es vielleicht zeitgleich mehrere Sanktionen, die aber nicht wiederholend sind und deshalb nicht summiert werden?

Beispiel:

Sanktion 1 vom 1.2. bis 30.4. wegen Nichtbewerbung bei Fa. A = 30%
Sanktion 2 vom 1.2. bis 30.4. wegen Nichtbewerbung bei Fa. B = 30 %

Insgesamt werden aber nur 30% sanktioniert, da nicht kumuliert wird.

Fällt jetzt aber Sanktion 1 weg, bleibt trotzdem Sanktion 2 bestehen, so dass sich finanziell nichts ändert.
 

Cuila

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
10 April 2019
Beiträge
4
Bewertungen
1
Hi!

Gibt es vielleicht zeitgleich mehrere Sanktionen, die aber nicht wiederholend sind und deshalb nicht summiert werden?

Beispiel:

Sanktion 1 vom 1.2. bis 30.4. wegen Nichtbewerbung bei Fa. A = 30%
Sanktion 2 vom 1.2. bis 30.4. wegen Nichtbewerbung bei Fa. B = 30 %

Insgesamt werden aber nur 30% sanktioniert, da nicht kumuliert wird.

Fällt jetzt aber Sanktion 1 weg, bleibt trotzdem Sanktion 2 bestehen, so dass sich finanziell nichts ändert.

Nope, nur die eine.

Moin @Cuila, und :welcome:

Ohne Kenntnis der Sachlage und des beiderseitigen Schriftverkehrs ist eine Beurteilung schwer möglich.

Wurde denn hier dein Widerspruch in vollem Umfang stattgegeben?
Hast du denn auch innerhalb des Widerspruchstext die Rücküberweisung der einbehaltenen Leistungsbeträge eingefordert?
Hast du deine schriftliche Nachfrage mit der Nachzahlungsaufforderung auch nachweislich eingereicht?
.
Ich lade später mal die Schriftstücke hoch.

Zu deinen Fragen aber: Ja, wurde voll stattgegeben. Der Widerspruch wurde von einem Anwalt verfasst (hartz4widerspruch.de), meinem Verständnis nach wurde die Rückzahlung da nicht gefordert. Die Aufforderung wurde per Fax verschickt mit qualifiziertem Sendungsbericht.
 

vidar

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
27 Januar 2014
Beiträge
2.771
Bewertungen
4.391
Soweit ich es zu Beurteilen vermag, geht aus dem Widerspruchsschreiben deines Anwalts eindeutig hervor, dass auch ein Bezug auf die Minderung des Leistungsbetrags eingegangen worden ist. Aufgrund des Abhilfebescheid des JC, in dem ja dein Widerspruch vollends stattgeben wurde, hat das JC nun auch die Bringschuld dir die jetzt widerrechtlich einbehaltenen Leistungsbeträge kurzfristig auszuzahlen.

Ich würde nochmals schriftlich (nachweislich) die Beträge anmahnen. Schreibe, dass du, nach Eingang des Schreibens beim JC, den Zahlungseingang auf dein Konto innerhalb von 3 Tagen erwartest. In dem Schreiben gebe klar zu verstehen, um welche Beträge es sich hierbei handelt. Weise darauf hin, dass du dich andernfalls nochmals anwaltlich vertreten lassen würdest. Falls erforderlich, vergesse nicht die Kosten deines Anwalts mit aufzuführen, denn im Schreiben des JC steht "auf Antrag" wird erstattet ...
.
 

Cuila

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
10 April 2019
Beiträge
4
Bewertungen
1
Okay, danke. Wird gemacht. Rein zu informellen Zwecken: sollte nach nochmaliger Aufforderung wieder nichts passieren, welche Möglichkeit habe ich? Klage vorm Sozialgericht, aber in welcher Form? Ich habe bisher nur eine Untätigkeitsklage eingereicht, aber die hilft mir hier ja eher nicht weiter.
 

vidar

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
27 Januar 2014
Beiträge
2.771
Bewertungen
4.391
... sollte nach nochmaliger Aufforderung wieder nichts passieren, welche Möglichkeit habe ich?
Dazu hatte ich dir bereits in meinem Vorpost etwas geschrieben.
Klage vorm Sozialgericht, aber in welcher Form?
Solltest du den Anwalt nicht mehr beauftragen wollen, kannst du es auch in Eigenregie durchführen. Am Sozialgericht gibt es z.B Rechtspfleger, die dir behilflich sein könnten. Ansonsten genügt auch ein von dir gefertigtes Schreiben in dem du die Sachlage inkl. deiner Forderung genau schilderst. Reiche alle hierzu erforderlichen Unterlagen als Kopien mit ein.

Widerspruch Sozialgericht

https://www.schleswig-holstein.de/D...3D855423A92CDB86DF?__blob=publicationFile&v=2
.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten