• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Sanktion durch ZAF was nun?

BustedDice

Elo-User/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2017
Beiträge
10
Gefällt mir
1
#1
Hallo ich habe folgendes Problem und hoffe ihr könnt mir helfen!?

Das Jobcenter hat ohne mein Einverständnis meine Telefonnummer an eine ZAF weiter gegeben, ist das Rechtlich okay?

Den durch diese ZAF habe ich einen Sanktion-bescheid erhalten es wurde nie etwas Schriftlich ausgemacht nur telefonisch.

Also Aussage gegen Aussage.

Habe mir Überlegt damit zum Anwalt zu gehen, wäre das sinnvoll oder hab ich schlechte Karten?
 

Badener

Elo-User/in
Mitglied seit
29 Sep 2015
Beiträge
384
Gefällt mir
161
#2
Hallo,

ich denke mal um das wirklich beurteilen zu können braucht es mehr Informationen ... !
Auf jeden Fall wäre es Sinnvoll die schriftlichen "Sanktionsandrohungen" o.ä. hier anonym einzustellen.

Einfach so ... nur auf eine Aussage einer ZAF hin dürfte es nicht so einfach sein eine Sanktion zu verbeben.
LG
 

BustedDice

Elo-User/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2017
Beiträge
10
Gefällt mir
1
#3
Die ZAF hat mich angerufen und mir wurde gesagt das sie die Nummer vom Jobcenter haben und wann ich mich Vorstellen möchte, am selben Tag habe ich auch den Vermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgenbelehrung im Briefkasten gehabt.
Schriftlich hab ich mich dort nie beworben. Ich konnte leider den ersten ausgemachten Termin zum Vorstellungsgespräch nicht war nehmen, der ZAF habe ich mitgeteilt das ich mich mit ihnen in Verbindung setze zwecks neuem Termin.
Das habe ich aber nicht getan und das Jobcenter hat die ZAF kontaktiert und nachgefragt.
Daraufhin kam der Sanktionsbescheid.
In dem steht das ich mich bis heute nicht bei der ZAF gemeldet habe.
 

BustedDice

Elo-User/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2017
Beiträge
10
Gefällt mir
1
#6
Ich habe mich in der Jobbörse nicht selber registiert. Das Jobcenter hat meine Nummer an die ZAF weitergegeben.
Habe mich bei der ZAF nicht beworben. Ich habe sie nur Telefonisch gesprochen. Und da wurde mir gesagt sie haben die Nummer vom Jobcenter.
 
Mitglied seit
22 Jul 2018
Beiträge
74
Gefällt mir
30
#7
Dein hauptsächliches Problem liegt in dem Umstand, dass Du laut eigener Aussage vom JC ja auch einen entsprechenden Vermittlungsvorschlag samt RFB bekommen hast. Spätestens darauf hättest Du Dich dann bei dieser Firma bewerben müssen.
 

Nena

Elo-User/in
Mitglied seit
10 Okt 2015
Beiträge
889
Gefällt mir
503
#8
Hat er doch. Selbst wenn der Anruf von der ZAF kam - das Gespräch war die Bewerbung.

Ich habe mich in der Jobbörse nicht selber registiert.
Das war nicht meine Frage. Steht Deine Telefonnummer drin?

Fakt ist: Du hast Dich nie bei denen gemeldet.

der ZAF habe ich mitgeteilt das ich mich mit ihnen in Verbindung setze zwecks neuem Termin
In welcher Form? War das nur telefonisch? Dann könntest Du (unrichtigerweise) behaupten, es sei was anderes vereinbart worden...

Du bist jetzt in Erklärungsnot. Du musst dem JC plausibel darlegen, warum Du Dich nie bei denen gemeldet hast.
 
Mitglied seit
22 Jul 2018
Beiträge
74
Gefällt mir
30
#9
Laut Fragestellung kam ja unmittelbar noch ein schriftlicher Vorschlag vom JC und weiters sagte FS ja auch, dass die ZAF bereits telefonisch zu einer persönlichen Vorsprache einlud.

Diese Einladung nahm FS bislang aber nicht wahr und somit kann ZAF gegenüber dem JC behaupten, einen Vorstellungstermin telefonisch vereinbart zu haben, welchem der "Rekrut" aber nicht nachkam.

Schon haben wir den Mist.

Das telefonische Kurzgespräch dürfte als ernsthafte Bewerbung hier alleine nicht reichen, wenn man einer klaren Einladung zum Vorstellungsgespräch dann nicht folgt.

Spätestens mit Erhalt der schriftlichen Vermittlung hätte man hier entsprechend reagieren müssen, was scheinbar aber auch nicht fristgerecht erfolgte. In diesem Fall kann das JC dann sagen, dass eine Bewerbung auf schriftliche Aufforderung mit RFB ebenfalls nicht erfolgte.
 

BustedDice

Elo-User/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2017
Beiträge
10
Gefällt mir
1
#10
Ich habe meine Nummer nie irgendwo veröffentlicht. Und habe auch nie mein Einverständnis gegeben das meine Nummer an Dritte weitergegeben werden darf.
Ja ich habe mich nicht nochmal mit ihnen in Verbindung gesetzt. Und es wurde nur telefonisch etwas aus gemacht. Gibt es eine Möglichkeit die Sanktion abzuwenden? Und ist das datenschutzrechtlich überhaupt i.o was das JC macht?
 
Mitglied seit
22 Jul 2018
Beiträge
74
Gefällt mir
30
#11
Deine Telefonnummer wirst Du vermutlich unbeabsichtigt im Leistungsantrag dem Jobcenter übermittelt haben. Natürlich ist es nicht korrekt, wenn das JC ungefragt Deine Daten an 3. weiter gibt.

Das ist sanktionstechnisch aber nicht Dein Problem, sondern der umgehend noch postalisch nachgeschobene Vermittlungsvorschlag samt RFB bei dieser Firma.

Wann hast Du den schriftlichen VV genau erhalten vom JC ?
 

BustedDice

Elo-User/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2017
Beiträge
10
Gefällt mir
1
#12
Achso okay habe im Internet heute folgendes gelesen:
Quhttps://www.gutefrage.net/frage/daten-an-dritte-weitergebenzeitarbeitelle
Die Agentur für Arbeit darf die Daten an Dritte nicht weitergeben, da dies dem Datenschutz unterliegt. Wenn eine Firma von mir aus Zeitarbeitsfirma bei Ihnen zuhause anruft, dann ist das nicht rechtens. Natürlich beteuern die dann, das diese die Rufnummer von der Agentur bekommen haben. Falls irgendwelche Gespräche stattfinden von wegen Vorstellungstermin etc.. kann man dies ignorieren. Selbst ein Brief ist nicht zulässig. Es sei dem, direkt von der Agentur.
Aber scheint absolut nicht der Realität zu entsprechen oder ist da etwas wahres dran?
Den VV habe ich am 28.6 erhalten. Und am selben Tag hat mich die ZAF angerufen.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:

Nena

Elo-User/in
Mitglied seit
10 Okt 2015
Beiträge
889
Gefällt mir
503
#13
Die ZAF hat den gleichlautenden VV auch erhalten, am selben Tag. Deine Adresse steht da.

Es kann schon sein, dass Deine Telefonnummer da mit angegeben war (wenn sie denn in der Jobbörse hinterlegt ist).
Dass sie nicht in irgendeinem Telefonbuch o.ä. steht, ist ausgeschlossen?

"Das Internet" ist was genau? Recht-schreiben kann der Ersteller dieses "Hinweises" schon mal nicht. Lässt das Rückschlüsse auf die inhaltliche Qualität zu?
 
Mitglied seit
22 Jul 2018
Beiträge
74
Gefällt mir
30
#14
Das schriftliche Vermittlungsangebot samt RFB kam ja auch schon Juni 2018 .

Das ist schon arg lange her....

DA wäre an die Fragestellung mal rückzufragen, ob sich das JC NUN in Sanktionierungsabsichten DARAUF bezieht ?
 

Ein Hartzianer

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
25 Jul 2009
Beiträge
1.685
Gefällt mir
660
#16
Andere Frage: Hast du eine EGV unterschrieben ?
Falls nicht, hast du beim Klagen recht brauchbare Karten.

Hast du eine unterschrieben, bist du ziemlich am Ar...........
Denn dann hast du dich mit allem, was das "Amt" tut
einverstanden erklärt.
 

Fairina

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
24 Aug 2007
Beiträge
4.807
Gefällt mir
2.059
#18
Ich würde dem JC und der ZAF sowas um die Ohren hauen. Seit dem 24.05.2018 ist die DSVGO in Kraft. Da brauchen sie - ZAF und JC - deine Erlaubnis um zu pupsen.
 

BustedDice

Elo-User/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2017
Beiträge
10
Gefällt mir
1
#19
Ja aber was genau könnte ich tun? JA habe eine EGV unterschrieben. Wäre ein Anwalt in dem Fall sinnvoll?
 

Onkel Tom

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
2 Sep 2006
Beiträge
1.344
Gefällt mir
950
#20
Wäre gut, wenn Du deine EGV hochladen würdest, um zu schauen,wie Du bei der Mobbörse vertreten bist.
Weiter könnten andere "faule" Formulierungen vertreten sein, das SB sich anbei zur Datenweitergabe
legitimiert fühlen könnte..

Es gibt dazu 3 Optionen, in wie weit deine Daten für AGs ersichtlich sind..

Jedenfalls kannst Du die Veröffentlichung deines Bewerberprofil in der Mobbörse entsprechend
ändern lassen..

Ähnliches Problem hatte ich auch mal und habe zuerst meine Tel. löschen lassen, weiter das Bewerberprofil
auf anonym und intern einstellen lassen..

Die ZAF und Du können am Tel. alles mögliche gesagt haben und ob jemand erreichbar war ist auch
unklar.. Kreativität, warum es nicht funzte, hat viel Raum..

Schon ein Anhörungsbogen nach § 24 SGB X erhalten oder mit SB schon darüber gesprochen ?
 
Zuletzt bearbeitet:

BustedDice

Elo-User/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2017
Beiträge
10
Gefällt mir
1
#21
Anhörungsbogen habe ich fristgerecht, mit Nachweisen (Email+Lesebestätigung) persönlich eingereicht.

Ca. 2 Wochen später kam der Sanktionsbescheid.

Begründung von Sanktionen + EGV im Anhang.
 

Anhänge

E

ExitUser

Gast
#22
Es wäre hilfreich, wenn du die Sanktionsbescheide, den Vermittlungsvorschlag und die Eingliederungsvereinbarung anonymisiert (aber mit Datum) einstellen würdest...
 

Onkel Tom

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
2 Sep 2006
Beiträge
1.344
Gefällt mir
950
#23
Oha, das dampft ja schon ganz heftig im Sanktionskessel..

Zur EGV :

Kannst Du erstmal so stehen lassen, zumal keinerlei Einigung darüber besteht, das Deine Bewerberdaten
in der Mobbörse, egal welcher Art aufgenommen werden.

Von daher unbedingt entsprechenden VV nach JC und SB prüfen, ob dahinter der Arbeitgeberservice
steckt ! Weiter unbedingt klären, wie deine Bewerberdaten in der JC-EDV aussehen und in wie weit diese
für Arbeitgeber sichtbar sind. (Ausdruck darüber geben lassen !!)

Anbei Tel. unbedingt löschen lassen und Bewerberprofil auf annonym stellen lassen, falls öffentlich
sichtbar.

Zur Sanktion :

Vom Klang her, nehme ich an, das es ein Sanktionsbescheid ist.

Was hast Du im Anhörungsbogen angegeben ? ("wichtige Gründe" etc..) ?

Weiter :

Hast Du die ZAF wirklich so lange darauf "vertröstet", das Du erst nach Fahrkostenübernahme vorstellig
werden kannst ? Weiter dazu keinen Antrag auf Fahrkostenübernahme beim JC gestellt ?

Gegen diesen Sanktionsbescheid ist der Widerspruch möglich, wenn die Begründung nicht ok ist..

Widerspruchsfrist ist darin (meist 4 Wochen) angegeben, wenn nein, beträgt die Widerspruchsfrist
1 Jahr.

Das Problem zu lösen, ist anbei noch recht "wackelig", wegen noch fehlender Infos..

:icon_pause:

Edit : :welcome:
 
Zuletzt bearbeitet:

BustedDice

Elo-User/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2017
Beiträge
10
Gefällt mir
1
#24
Danke erst einmal für die Information bezüglich der EGV werde dem Schnellstmöglich nachgehen.

Antrag auf Löschung der erhobenen aber nicht erforderlichen Daten ist schon auf dem Weg.

Zur Sanktion:
Habe im Anhörungsbogen angegeben das es mir zum ausgemachten Zeitpunkt finanziell nicht möglich war den Termin wahrzunehmen.
Das ich mich aber nach Auszahlung (Leistung) mit der ZAF in Verbindung setzen werde.

Der ZAF habe ich per E-Mail geschrieben das ich den Termin nicht wahrnehmen kann.
Das ich mich mit ihnen in Verbindung setzen werde um einen 2. Termin auszumachen.
Was ich aber dann nicht getan habe.

VV + Anhörung&Sanktion noch einmal vollständig im Anhang
 

Anhänge

Zuletzt bearbeitet:

erwerbsuchend

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
18 Jun 2017
Beiträge
2.894
Gefällt mir
1.752
#25
Das ich mich aber nach Auszahlung (Leistung) mit der ZAF in Verbindung setzen werde.

Der ZAF habe ich per E-Mail geschrieben das ich den Termin nicht wahrnehmen kann.
Das ich mich mit ihnen in Verbindung setzen werde um einen 2. Termin auszumachen.
Was ich aber dann nicht getan habe.
Wieso hast du dich nach Auszahlung des ALG 2 nicht wieder mit dieser ZAF in Verbindung gesetzt? Welche wichtigen, vom SGB anerkannten, Gründe kannst du für die Nichtmeldung beim AG vorlegen?

Nach dem jetzigen Informationsstand sieht es leider so aus, dass diese Sanktion gerechtfertigt ist.
 

Surfing

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
15 Jul 2013
Beiträge
2.322
Gefällt mir
1.606
#26

Surfing

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
15 Jul 2013
Beiträge
2.322
Gefällt mir
1.606
#27
Ich habe die EGV gelesen. Da hat sich der Verfasser Mühe gemacht, die scheint formal richtig geschrieben worden zu sein.
Die Befristung der Geltungsdauer wurde ausdrücklich erwähnt.

Bewerbungen auf VV werden zusätzlich zu den 3 verlangten eigenen Bewerbungen erstattet, nach vorheriger Antragstellung.

Wichtig ist die RFB: Es wird erläutert dass bereits eine 30% Sanktion anhängig ist und bei einem zweiten Pflichtverstoß eine 60% Sanktion erlassen wird, mit Nennung des konkreten Geld-Betrages der dann vom Regelbedarf einbehalten wird.

Prekär ist, dass Du dich auch auf Stellenangebote und Stelleninformationen die keine eigene RFB beinhalten, bewerben musst. Für die gelten die Rechtsfolgen des SGBII bei Nichtbewerbung. Wenn du diese EGV unterschrieben hast, bist Du mit dieser Regelung einverstanden. Das heißt es können auch Stellenangebote- und Informationen (schriftlich) von der AA kommen. Auf diese musst du dich bewerben.
 
Mitglied seit
19 Feb 2011
Beiträge
239
Gefällt mir
78
#28
Hallo BustedDice

Der Übersichtlichkeit halber fasse ich die Daten nochmal zusammen - bitte korrigieren falls da ein Fehler drin ist:
  • am 27.06. hast Du einen Vermittlungsvorschlag mit RFB bekommen und am gleichen Tag hat Dich die ZAF telefonisch kontaktiert und Ihr habt einen Vorstellungstermin ausgemacht
  • am 01.07. hast Du der ZAF per Mail mitgeteilt dass Dein ALG-2 noch nicht bewilligt ist, Du deshalb den Termin absagen musst weil Du keine Fahrtkosten zahlen kannst, sowie der ZAF mitgeteilt dass Du Dich meldest wegen neuem Termin
  • am 03.07. ist das ALG-2 eingegangen
  • am 09.07. war bei der ZAF noch keine Bewerbung eingegangen und der Anhörungsbogen wurde verschickt, der sollte dann in den nächsten Tagen bei Dir eingegangen sein
  • am ??.?? hast Du persönlich bei SB vorgesprochen, und SB hat Dich erneut aufgefordert Dich bei der ZAF zu bewerben (hat SB das korrekt wieder gegeben? warum warst Du dort??)
  • am 18.07 hast Du persönlich bei SB den ausgefüllten Anhörungsbogen eingereicht und darin angeführt dass Du die Fahrtkosten nicht zahlen konntest
  • am ??.?? kam der Sanktionsbescheid
Ich denke es wird schwierig die Sanktion loszuwerden, da viel schiefgelaufen ist. (Nie bei solchen Anlässen ohne Einladung persönlich vorsprechen, und vor allem nicht allein. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass Aussagen gegen Dich verwendet werden, und Du hast nichts in der Hand. Dokumente besser per Fax schicken.)

Könntest Du noch die Anhörung und Deine Begründung dazu hochladen in anonymisierter Form? Vielleicht lässt sich noch ein Aufhänger finden, aber große Hoffnung habe ich nicht. Ansonsten sehe ich die einzige Möglichkeit, wenn sich herausstellen sollte dass das Arbeitsangebot nicht zumutbar war. Was gerade bei ZAFfen nicht ausgeschlossen ist. Das müsste aber genau überprüft werden.
 
Zuletzt bearbeitet:

erwerbsuchend

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
18 Jun 2017
Beiträge
2.894
Gefällt mir
1.752
#29
Ansonsten sehe ich die einzige Möglichkeit, wenn sich herausstellen sollte dass das Arbeitsangebot nicht zumutbar war.
Selbst wenn der VV unzumutbar gewesen wäre, hätte dies TE unter Nennung der Gründe direkt nach Erhalt des VV dem JC mitteilen müssen. Sollte dieser Fall vor das SG gehen, würde dieses eine mögliche Unzumutbarkeit eher nicht anerkennen, da TE zuvor immer wieder zugesagt hat, sich bei dem AG zu melden, dies dann aber dennoch nicht getan hat.
 
Mitglied seit
19 Feb 2011
Beiträge
239
Gefällt mir
78
#30
Selbst wenn der VV unzumutbar gewesen wäre, hätte dies TE unter Nennung der Gründe direkt nach Erhalt des VV dem JC mitteilen müssen.
Kann man so nicht verallgemeinern. Die Unzumutbarkeit kann sich auch später heraus stellen.
Sollte dieser Fall vor das SG gehen, würde dieses eine mögliche Unzumutbarkeit eher nicht anerkennen, da TE zuvor immer wieder zugesagt hat, sich bei dem AG zu melden, dies dann aber dennoch nicht getan hat.
Auch für Konstellationen wie die oben genannte kann es im Einzelfall stichhaltige Gründe geben, die natürlich im weiteren Verlauf - nach reiflicher Überlegung! - vorgetragen werden müssten.
 

erwerbsuchend

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
18 Jun 2017
Beiträge
2.894
Gefällt mir
1.752
#31
Kann man so nicht verallgemeinern. Die Unzumutbarkeit kann sich auch später heraus stellen.
Welchen Sinn hat es, nachträglich eine Unzumutbarkeit des VV ins Feld zu führen, wenn TE vorher mehrfach zugesagt hat, sich mit dem AG in Verbindung zu setzen. Zudem hätte TE in dem Meldetermin, in dem er auch die Meldung beim AG zusagte, auf eine mögliche Unzumutbarkeit hinweisen können.

Du überliest, dass TE selbst zugegeben hat, sich nicht beim AG gemeldet zu haben. Damit hat er nicht nur gegen den VV verstoßen, sondern auch noch gegen seine eigenen Zusagen. TE dürfte damit vor dem SG gegen diese Sanktion keinen Erfolg haben und sollte dies als dringende Belehrung über seine Pflichten verstehen. Schließlich wäre die nächste Sanktion in einem ähnlichen Fall gleich die 60iger.
 
Mitglied seit
19 Feb 2011
Beiträge
239
Gefällt mir
78
#33
Welchen Sinn hat es, nachträglich eine Unzumutbarkeit des VV ins Feld zu führen, wenn TE vorher mehrfach zugesagt hat, sich mit dem AG in Verbindung zu setzen. Zudem hätte TE in dem Meldetermin, in dem er auch die Meldung beim AG zusagte, auf eine mögliche Unzumutbarkeit hinweisen können..
Wenn sich die Unzumutbarkeit erst danach rausgestellt hat, konnte er auch nicht früher drauf hinweisen (irgendwie logisch)

Du überliest, dass TE selbst zugegeben hat, sich nicht beim AG gemeldet zu haben. Damit hat er nicht nur gegen den VV verstoßen, sondern auch noch gegen seine eigenen Zusagen.
Ja, und deshalb ist zu prüfen ob hierfür ein triftiger Grund vorlag (Du überliest dass ich mich genau darauf beziehe).

TE dürfte damit vor dem SG gegen diese Sanktion keinen Erfolg haben und sollte dies als dringende Belehrung über seine Pflichten verstehen.
Leider fehlt die Rechtsgrundlage für Deine Phantasie. Deshalb ist sie nichts als ein Blick in Deine pechschwarze Kristallkugel.

Ich denke eher Du benötigst eine dringende Belehrung wie man sich gegenüber Leuten verhält die sich in einer Notlage befinden. Dein Umgang ist für Ratsuchende kaum hilfreich. Du wiederholst nur 1:1 die abwegigen Vorstellungen der Mopscenter mit derselben manipulativen Rhetorik:
- keine Rechtsgrundlagen, keine belastbaren Quellen
- sinistre Drohungen
- Versuch Druck aufs schlechte Gewissen auszuüben nach dem Motto "der böse böse ELO"
- und viel viel heiße Luft

Mich würde interessieren welche Intention Dich antreibt.
Bezahlt Dich irgend jemand dafür, dass Du möglichst viele Leute trollst und ins Bockshorn jagst, damit sie sich hier nicht mehr melden und sich auch nicht wehren?
 
Zuletzt bearbeitet:

erwerbsuchend

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
18 Jun 2017
Beiträge
2.894
Gefällt mir
1.752
#34
Die nächste Sanktion wäre 100%, es sind aktuell ja schon 60%.
Dann ist es erst recht nicht verständlich, wieso sich TE bei der Bewerbung auf diesen VV so verhält, dass er nun sanktioniert wird.

Wenn sich die Unzumutbarkeit erst danach rausgestellt hat, konnte er auch nicht früher drauf hinweisen
Liest man sich einen VV nicht vorher durch, bevor man sich darauf bewirbt? Müsste einem nicht dann schon direkt eine mögliche Unzumutbarkeit auffallen? Oder willst du mir jetzt ernsthaft sagen, dass man sich erst bewirbt und dann erst den VV mit allen seinen Bedingungen durchliest und auf mögliche Unzumutbarkeiten überprüft?

Warum hat TE bisher keine Äußerungen zu einer möglichen Unzumutbarkeit zu diesem VV gegenüber dem JC getätigt, sondern ausschließlich bekräftigt, sich mit dem AG in Verbindung zu setzen?

Dieses Verhalten hört sich für mich nicht danach an, dass man Zweifel an der Zumutbarkeit des VV hat.

Ja, und deshalb ist zu prüfen ob hierfür ein triftiger Grund vorlag
Welcher triftige Grund sollte dies sein? TE hatte bis zu seinen Aussagen, dass er sich bei dem AG meldet genügend Zeit gehabt, den VV auf mögliche Unzumutbarkeiten zu prüfen. Man liest schließlich den VV direkt an dem Tag, an dem man ihn erhalten hat.

Welche möglichen Unzumutbarkeiten kann es in einem VV geben?

In einem VV sind direkt die fachlichen Anforderungen genannt. Wenn man diese nicht erfüllt, kann man dies direkt dem JC zurückmelden.

Der Arbeitsort ist ebenfalls in einem VV genannt, zumindest die Anschrift des AG. Mit einem Routenplaner und dem Fahrplan des ÖPNV kann man direkt überprüfen, ob man diesen Ort innerhalb der maximalen Pendelzeit erreichen kann. Liegt die Zeit darüber, meldet man dies direkt dem JC.

Fehlt die Angabe des Arbeitsortes oder die Anschrift des AG, kann man dies ebenfalls direkt an das JC zurückmelden.

Was an diesen beiden Prüfungen ist so schwer und umfangreich, dass man dies nicht gleich direkt beim ersten Lesen des VV überprüfen kann?
Was ist so schwer und umfangreich, die negativen Ergebnisse dieser Prüfung dem JC mitzuteilen, dass dieser VV nicht zumutbar ist?
TE macht auf mich nicht den Eindruck, dass er diese Position, also mögliche Unzumutbarkeiten jenes VV, nicht selbst gegenüber dem JC vertreten kann.
Da TE schrieb, dass er sich nicht bei dem AG gemeldet hat, deutet eher daraufhin, dass TE keine Lust hatte, sich bei dem AG zu melden. Selbst wenn TE bestimmte Erkrankungen haben sollte, die ein solches Verhalten an den Tag legen, hätte er dies dem JC mitgeteilt. Dies ist aber den bisher hochgeladenen Dokumenten von TE nicht zu entnehmen. Daher kann man bei seinem Handeln und Verhalten in diesem Bewerbungsvorgang zu diesem VV Vorsatz unterstellen.

- Versuch Druck aufs schlechte Gewissen auszuüben nach dem Motto "der böse böse ELO"
TE hat einmal direkt gegenüber SB zugesagt sich direkt mit dem AG in Verbindung zu setzen, nachdem er dies vorher bereits gegenüber dem AG zugesagt, aber nicht eingehalten hat. Wer hat hier etwas falsch gemacht?

damit sie sich hier nicht mehr melden und sich auch nicht wehren?
Es ist ein Unterschied, ob man sich wehrt, weil man selbst alles richtig gemacht hat und das JC dennoch das Gegenteil behauptet oder weil man selbst den Fehler begangen hat und diesen nun dem JC in die Schuhe schieben will.

Davon abgesehen scheinen viele Hilfesuchende und erfahrene Forenmitglieder mit meinen Antworten zufrieden zu sein.
 
Zuletzt bearbeitet:

Onkel Tom

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
2 Sep 2006
Beiträge
1.344
Gefällt mir
950
#35
Selbst wenn der VV unzumutbar gewesen wäre, hätte dies TE unter Nennung der Gründe direkt nach Erhalt des VV dem JC mitteilen müssen.
...
Der Knackpunkt an dem Vermittlungsvorschlag ist, das von den Anforderungen her außer
"Produktionshelfer in verschiedenen Bereichen" nichts weiteres ersichtlich ist..

Der Betroffene hätte zumindest erforschen müssen, was diese Leihbude genau sucht. Der VV klingt nach
"Wir suchen alles, was nicht schnell genug auf die Bäume kommt" und muffelt nach "Zunächst müssen
wir unsere Bewerberdatenbank auffüllen" und dann mal weiter sehen.

Schade, das die E-Mail bezüglich Wunsch nach Terminverschiebung raus gegangen ist, an der sich das
JC nun orientiert.

Existiert diese Leihbude überhaupt ? Das gepetze ging ja recht flott auf seinen Weg und gerade wenn
schon Sanktionen oder JC-Stress anliegen, habe ich auch solch komischen VV bekommmen, die
entweder zu wenig aussagen oder so perfekt auf mein Fähigkeitsprofil passen, das der Arbeitsplatz mal
ebend für mich erfunden wurde, um meine Bewerbungsbemühungen überprüfen zu wollen..

Die Sanktion abwehren zu können, habe ich wenig Hoffnungen, das es klappt. Existiert dieser Laden
tatsächlich nicht, könnte man diese Angelegenheit als "folgenreiche Täuschung" hinstellen, nur um
sanktionieren zu wollen..

Ich würde anbei untersuchen, wer mir genauer auf den Koffer geködelt hat.
 

erwerbsuchend

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
18 Jun 2017
Beiträge
2.894
Gefällt mir
1.752
#36
Schade, das die E-Mail bezüglich Wunsch nach Terminverschiebung raus gegangen ist, an der sich das
JC nun orientiert.
Das JC orientiert sich auch daran, dass TE in einem Meldetermin zugesagt hat, sich bei dem AG zu melden. Das gab es zwar nur mündlich, aber es dürfte zumindest ein Anscheinspunkt für die Glaubwürdigkeit der Streitparteien sein.

Existiert diese Leihbude überhaupt ?
Warum sollte der AG nicht existieren?
 
Mitglied seit
19 Feb 2011
Beiträge
239
Gefällt mir
78
#37
Liest man sich einen VV nicht vorher durch, bevor man sich darauf bewirbt? Müsste einem nicht dann schon direkt eine mögliche Unzumutbarkeit auffallen? Oder willst du mir jetzt ernsthaft sagen, dass man sich erst bewirbt und dann erst den VV mit allen seinen Bedingungen durchliest und auf mögliche Unzumutbarkeiten überprüft?
Die Unzumutbarkeit muss nicht bereits aus dem VV ersichtlich sein sondern kann sich z.B. auch erst bei weiterer Recherche heraus stellen.

Welche möglichen Unzumutbarkeiten kann es in einem VV geben?
Wesentlich mehr als Du Dir vorstellen kannst. Wie gesagt, die Unzumutbarkeit kann sich auch im nachhinein herausstellen. Den Fall hatte ich selbst schonmal, da war dann nix zu machen mit Sanktion.

Es ist ein Unterschied, ob man sich wehrt, weil man selbst alles richtig gemacht hat und das JC dennoch das Gegenteil behauptet oder weil man selbst den Fehler begangen hat und diesen nun dem JC in die Schuhe schieben will.
Wie von Onkel Tom beschrieben, gibt es auch Fälle in denen durch unrechtmäßiges Handeln versucht wird ELOs zu Fehlern zu verleiten. Ich persönlich bin nur wenigen SBs begegnet, die sich an geltendes Recht halten, was ich im übrigen sehr respektiere, wenn es denn stattfindet. In der Arbeitsvermittlung ganz genau einer Person - und ich zähle schon diejenigen mit, denen ich als Beistand begegnet bin. Alle anderen haben einen krummen Hund nach dem anderen zu drehen versucht (womit sie aber bei mir nicht weit kommen).

Davon abgesehen scheinen viele Hilfesuchende und erfahrene Forenmitglieder mit meinen Antworten zufrieden zu sein.
Das ist aber auch bei vielen so, die heute als Troll gesperrt sind. Ein kleines bisschen Einfühlungsvermögen in die Notlage anderer ist nicht unbedingt von Nachteil.
 
Zuletzt bearbeitet:

erwerbsuchend

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
18 Jun 2017
Beiträge
2.894
Gefällt mir
1.752
#38
Die Unzumutbarkeit muss nicht bereits aus dem VV ersichtlich sein sondern kann sich z.B. auch erst bei weiterer Recherche heraus stellen.
Der VV ist vom 27.06.2018. Welche weiteren Recherchen wären denn angemessen? Die einzige sinnvolle Recherche, die auch das SG nachvollziehen kann, wäre die Wahrnehmung eines VG bei dem AG oder zumindest telefonischer Kontakt zum AG, um nähere und weitere Details zu der möglichen Arbeitsstelle zu erfahren.

Kannst du mir aufzeigen, welche weiteren Recherchen TE unternommen hat, um weitere Details zu diesem Stellenangebot und AG zu erfahren?

Wesentlich mehr als Du Dir vorstellen kannst. Wie gesagt, die Unzumutbarkeit kann sich auch im nachhinein herausstellen. Den Fall hatte ich selbst schonmal, da war dann nix zu machen mit Sanktion.
Dann zeige einmal bitte die Zahlen, Daten, Fakten zu jenem Fall, damit man dies ggfs. auf diesen Fall hier anwenden kann.

Ein kleines bisschen Einfühlungsvermögen in die Notlage anderer ist nicht unbedingt von Nachteil.
Die Notlage in diesem Fall hier hat TE leider nunmal selbst verschuldet, indem er sich nicht mit dem AG zwecks Vereinbarung eines VG in Verbindung gesetzt hat. TE hat dies auch deutlich selbst geschrieben.

Wenn du allerdings weitere und andere Informationen von TE zu diesem Fall hast, die den Fall in einem anderem Licht erscheinen lassen, dann solltest du diese hier unbedingt nennen. Bis dahin halte ich mich ausschließlich an die Informationen, die TE bisher hier in dem Thread bekannt gegeben hat.
 

Onkel Tom

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
2 Sep 2006
Beiträge
1.344
Gefällt mir
950
#39
...
Warum sollte der AG nicht existieren ?
Warum muss er existieren, wenn VV so gut wie nix aussagt oder gleich wie angegossen passt ?
Wenn man vom JC aufgefordert wird, seine Bewerbungsmappe vor zu legen, wissen sie auch,
das der Betroffene darauf achtet, das sie nicht angreifbar ist. Doch wie schaut das ganze real aus ?

Fragen, die nach "etwas längere" Zeit ALG-II-Bezug aufkommen könnten.

Systematisches Sanktionieren ist wirklich nichts neues..
 

erwerbsuchend

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
18 Jun 2017
Beiträge
2.894
Gefällt mir
1.752
#40
Warum muss er existieren
Der Name des AG ist in dem VV genannt. Man kann diesen ergooglen. Auf dessen Homepage ist ein Impressum mit Angabe der Registernummer und des Registergerichtes. Wenn man Zweifel hat, kann man sich an das Registergericht wenden und dort nachfragen, ob dieser Eintrag korrekt ist.

Selbst wenn man Zweifel am Bestehen des AG hätte, hätte man dies in den knapp 2 Monaten seit dem 27.06.2018 doch schon längst recherchieren können, statt einfach nur nichts zu tun, oder?
 

Onkel Tom

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
2 Sep 2006
Beiträge
1.344
Gefällt mir
950
#41
...
Selbst wenn man Zweifel am Bestehen des AG hätte, hätte man dies in den knapp 2 Monaten seit dem 27.06.2018 doch schon längst recherchieren können, statt einfach nur nichts zu tun, oder?
Der Threadstarter wird wohl auf den dritten Sanktionsschritt parralisiert sein und hat erstmal die größere
Sorge, täglich was zu mampfen zu haben und mit Wohnungsverlust rechnen muss.

Hätte hätte Fahradkette.. In solchen Situationen läuft nichts perfekt :<
 

Zeitkind

Mitarbeiter
Super-Moderator/in
Mitglied seit
30 Jan 2015
Beiträge
3.645
Gefällt mir
5.456
#42
Ein kleines bisschen Einfühlungsvermögen in die Notlage anderer ist nicht unbedingt von Nachteil.
Das und auch ziellose Emotionen helfen dem TE aber ganz sicher nicht weiter. Orientiere Dich an Fakten und dem SGB.
Wenn hier User schreiben, daß nach dem vorliegendem Sachverhalt eine Sanktion gerechtfertigt wäre,
so meinen sie, gerechtfertigt nach gegenwärtiger Rechtslage. Daß Sanktionen grundsätzlich grundgesetzwidrig sind, darüber sind sich alle einig.
Emphatische Fähigkeiten können auch durchaus in der Richtung nützlich sein, sich in die Lage des Gegners zu versetzen.
Je heller die Ausleuchtung aus verschiedenen Richtungen, umso deutlicher die Aussichten. :icon_wink:

Was den Sachverhalt betrifft, sehe ich angesichts zahlreicher Erfahrungen anderer User
und auch angesichts der Darstellung des Sachverhaltes wenig Chancen, sich gegen die Sanktion zu wehren.
Einem Versuch sollten Aufwand und Nutzen gegenübergestellt werden.
Dem Betroffenen Fehler aufzuzeigen, heißt auch nicht, ihm diese vorzuwerfen,
sondern ihn vor einer Wiederholung derselben zu bewahren.
 
Mitglied seit
19 Feb 2011
Beiträge
239
Gefällt mir
78
#43
Das und auch ziellose Emotionen helfen dem TE aber ganz sicher nicht weiter. Orientiere Dich an Fakten und dem SGB.
Fakten und Empathie sehe ich nicht als Widerspruch, sondern sie entfalten zusammen maximale Wirkung. Ich selbst arbeite sehr faktenbasiert (siehe z. B. meinen Beitrag #28). Und sobald ich konkrete Behauptungen aufstelle, liefere ich Fakten in Form von Quellen und Rechtsgrundlagen regelmäßig mit (siehe z. B weiter unten). Und zwar nur die für die Fragestellung relevanten Fakten, damit der Fragesteller nicht den Überblick verliert.
Daß Sanktionen grundsätzlich grundgesetzwidrig sind, darüber sind sich alle einig.
So sollte es sein... :icon_kratz:
Emphatische Fähigkeiten können auch durchaus in der Richtung nützlich sein, sich in die Lage des Gegners zu versetzen.
Das sehe ich genauso, aber die Frage ist natürlich, welchen Schluss ich dann aus den gewonnenen Einsichten ziehe. Ob ich daraus schließe, es dem Gegner recht machen zu müssen, oder ob ich mir überlege, wie ich trotzdem meinen eigenen Weg gehen kann.
Je heller die Ausleuchtung aus verschiedenen Richtungen, umso deutlicher die Aussichten. :icon_wink:
Da stimme ich Dir vollumfänglich zu. Genau deshalb steuere ich meine Meinung bei... um Schlagschatten aufzuhellen, die sonst entstehen könnten :icon_wink:
Was den Sachverhalt betrifft, sehe ich angesichts zahlreicher Erfahrungen anderer User und auch angesichts der Darstellung des Sachverhaltes wenig Chancen, sich gegen die Sanktion zu wehren. Einem Versuch sollten Aufwand und Nutzen gegenübergestellt werden.
Ich hab jetzt mal den VV durchgeforstet auf Rechtswidrigkeiten und prompt etwas gefunden. Von daher betrachte ich die Chancen sich zu wehren nicht als Null. Als ELO hat man Zeit, aber wenig Geld, also ist aus meiner Sicht das positive Verhältnis von Nutzen zu Aufwand bereits gegeben:

SG Berlin vom 07.05.2014 - S102 AS 26149/13
"Nach der Rechtsprechung muss die Art der Tätigkeit, ihr zeitlicher Umfang, die zeitliche Verteilung und die vorgesehene Entlohnung im Arbeitsentgelt bezeichnet werden. [...] Ein konkreter Betrag wird in dem Vermittlungsvorschlag nicht genannt, was aber erforderlich wäre. Dem Kläger ist es auch nicht zuzumuten, sich in das entsprechende Tarifwerk einzulesen und dort selber seine Entlohnung heraus zu lesen. Das dürfte auch nicht möglich sein, da nicht klar ist, in welche Tarifgruppe der Kläger eingruppiert worden wäre [...]"

Beim vorliegenden VV müsste ebenfalls der ELO sich den Betrag selbst heraus suchen. Auch die zeitliche Verteilung ist nicht angegeben (Schichtdienst? Wochenende?). Gerade bei Helferstellen kann dies sehr unterschiedlich sein.
Da der ELO kein Jurist ist, sollte nachvollziehbar sein, wenn ihm diese Dinge nicht sofort aufgefallen sind, sondern ungücklicherweise erst nach der leichtfertigen Zusage sich zu bewerben, die allein auf Gutgläubigkeit beruhte - wer denkt schon daran, dass so ein VV nicht rechtskonform sein könnte?

(Noch ein kleiner Exkurs zum Thema Fakten:
Andererseits sind selbst Fakten nicht neutral und können auch als Nebelkerzen verwendet werden, indem man sich an Kleinigkeiten festbeißt (sog. Ars Trumpi :icon_wink:) und die wichtigen Punkte außer Acht lässt... was ich persönlich eher nicht für konstruktiv halte.)
 
Zuletzt bearbeitet:

Tetorya

Elo-User/in
Mitglied seit
29 Feb 2012
Beiträge
423
Gefällt mir
40
#44
Und was ist , wenn er diese VV nicht bekommen hat ?

Die Beweislast liegt doch beim JC

Noch dazu hatte er ein Anruf, von irgendwelche Firma...
Woher kennt diese seine Daten, vor allem sein Telefonnummer ?

Zwar darf das JC bestimmte Daten, wie Name und Adresse für die Vermittlung auch ohne Einwilligung benutzen, muss aber aus Datenschutzgründen sich auf das nötigste beschränken.

Und auch wenn es einen Telefongespräch gäbe....wer kann beweisen , worüber die gesprochen haben ?!
 

erwerbsuchend

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
18 Jun 2017
Beiträge
2.894
Gefällt mir
1.752
#45
Beim vorliegenden VV müsste ebenfalls der ELO sich den Betrag selbst heraus suchen. Auch die zeitliche Verteilung ist nicht angegeben (Schichtdienst? Wochenende?). Gerade bei Helferstellen kann dies sehr unterschiedlich sein.
Selbst wenn man diese Punkte aufführen kann, wäre dennoch zu klären, warum TE seit dem Erhalt des VV keine Äußerung in diese Richtung gegenüber dem AG und dem JC getätigt hat, sondern einfach nur sich nicht mehr beim AG gemeldet hat. Auch wenn TE kein Jurist sein sollte, hätte er zumindest in jenem Meldetermin bei SB nachfragen können, wie es mit diesen Punkten aussieht, da diese nicht ausführlich im VV genannt sind. TE hatte den VV seit dem 27.06.2018 vorliegen. Nehmen wir mal die übliche Prüfungsfrist von 2 Wochen an, dann hätte er zumindest bis spätestens 11.07.2018 sich dazu gegenüber dem JC äußern können. Aber komme jetzt bitte nicht mit dem Argument, dass TE vermutlich so viele VV bekommt, dass er mit einer Prüfung dieser nicht hinterher käme. :sorry:, aber man sollte schon realistisch bleiben.

TE kann gern einen Versuch vor dem SG gegen diese Sanktion unternehmen, aber das SG wird sicherlich die gleichen oder ähnliche Fragen stellen und passende Antworten von TE erwarten.

Zudem ist anzunehmen, dass TE bereits in der Vergangenheit VV erhalten hat, wenn er entsprechend lange im Bezug von ALG 1 oder 2 ist. Daher ist anzunehmen, dass TE Kenntnis darüber hat, welche Verpflichtungen er in Bezug auf einen VV hat.

Da sich TE seit dem 17.08.2018 nicht mehr im Forum angemeldet hat, sollten wir vielleicht diese Diskussion pausieren, bis sich TE wieder mit Informationen zu seinem Fall meldet.

Und was ist , wenn er diese VV nicht bekommen hat ?
Bei einem VV erhält auch der AG eine Benachrichtigung, dass sich die im VV genannte Person bei ihm demnächst bewerben wird. Daher kann der AG auch direkt mit dem Bewerber Kontakt aufnehmen. Dies ist hier geschehen. TE wurde vom AG ein VG angeboten, welches TE verschieben wollte, bis er sein ALG 2 erhält. TE hat AG daraufhin schriftlich mitgeteilt, dass sich TE erneut meldet, wenn er sein ALG 2 erhalten hat. Zudem gab es ein dazu passendes Gespräch während des Meldetermines zwischen TE und SB. Damit ist belegt, dass es bereits einen Kontakt zwischen AG und TE gegeben hat.
 

Tetorya

Elo-User/in
Mitglied seit
29 Feb 2012
Beiträge
423
Gefällt mir
40
#46
Bei einem VV erhält auch der AG eine Benachrichtigung, dass sich die im VV genannte Person bei ihm demnächst bewerben wird. Daher kann der AG auch direkt mit dem Bewerber Kontakt aufnehmen. Dies ist hier geschehen. TE wurde vom AG ein VG angeboten, welches TE verschieben wollte, bis er sein ALG 2 erhält. TE hat AG daraufhin schriftlich mitgeteilt, dass sich TE erneut meldet, wenn er sein ALG 2 erhalten hat. Zudem gab es ein dazu passendes Gespräch während des Meldetermines zwischen TE und SB. Damit ist belegt, dass es bereits einen Kontakt zwischen AG und TE gegeben hat.
ja, das sieht dann anders aus, stimmt.

Aber er könnte der Datenschutzbeauftragter anschreiben bezüglich die Telefonnummer,so als es um keinen bestimmten Fall geht, sondern als Info und wenn er was schriftliches hat, dann eventuell selbst da ein bißchen Druck erzeugen.
Vielleicht kann man sich dann mit dem AV einigen die Sanktion zurückzunehmen....

Schlimm, wenn man schon der Existenzminimum kürzt.
Das sollte eigentlich weg.....
 

Zeitkind

Mitarbeiter
Super-Moderator/in
Mitglied seit
30 Jan 2015
Beiträge
3.645
Gefällt mir
5.456
#47
Und was ist , wenn er diese VV nicht bekommen hat?!
Die passende Antwort
Zudem gab es ein dazu passendes Gespräch während des Meldetermines zwischen TE und SB.
ist auch aus der Begründung ersichtlich;
Begründung der Sanktion sagte :
Nach lhrer persönlichen Vorsprache bei mir und der Bitte auf schnellstmögliche Kontaktierung des
Arbeitgesbers (wegen immer noch freier Stellen), hatten Sie dies zwar zugesagt, aber sich
bis 18.07.2018 noch immer nicht beim Arbeitgeber gemeldet.
Diese Sanktion ist nach Sach- und geltender Rechtslage leider nicht abwendbar.
 

Surfing

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
15 Jul 2013
Beiträge
2.322
Gefällt mir
1.606
#48
Eine Möglichkeit / Ausweg fällt mir noch ein: Angst vor einer Kontaktaufnahme mit dem AG aus gesundheitlichen Gründen?

Das müsste aber fachärztlich bescheinigt werden.
 

erwerbsuchend

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
18 Jun 2017
Beiträge
2.894
Gefällt mir
1.752
#49
Eine Möglichkeit / Ausweg fällt mir noch ein: Angst vor einer Kontaktaufnahme mit dem AG aus gesundheitlichen Gründen?
Dann müsste es aber auch ein in sich stimmiges Verhalten des TE bei der Kontaktaufnahme bei allen AG, egal ob VV oder selbst gesucht, geben. Zudem müsste diese Art der gesundheitlichen Einschränkung beim JC dahingehend aktenkundig sein, dass TE Schwierigkeiten bei der tatsächlichen Kontaktaufnahme habe. Das könnte oder müsste dann ein Fall für das bFM sein.
 

Onkel Tom

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
2 Sep 2006
Beiträge
1.344
Gefällt mir
950
#50
Ja, "Not macht erfinderisch".. Doch so, wie hier der Sachverhalt geschildert ist, habe ich auch kaum
noch Hoffnung, die Sanktion abwehren zu können.
Der Vorfall ich locker 10 Wochen her.. Ein "flotter" Besuch beim (Fach)Doc. verspricht auch nicht viel,
da er soo weit rückwirkend dem Betroffenen nicht AU oder ein "rettendes Attest" geben kann.

Die Frage steht nun im Raum, wie sich der Betroffene dazu verhalten will, um die nächsten 3 Monate
überleben zu können. Wie kann er seine Unterkunft retten ?

Anbei könnte er fachlichen Rat vom Anwalt gebrauchen, damit zumindest einer drohenden Obdachlosigkeit
begegnet werden kann..

Bei Vollsanktion wenigstens Lebensmittelgutscheine beantragen, damit der Krankenversicherungsschutz
erhalten bleibt.
 

Onkel Tom

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
2 Sep 2006
Beiträge
1.344
Gefällt mir
950
#52
Ich bin kein Freund von Lebensmittelgutscheinen, sehe dies jedoch bei einer 100% Sanktion als
vorbeugender Rettungsring gegen Nachforderungen der KK..

KdU bleibt erhalten ? Habe ich da was verpasst ? Wir reden hier von einer 100% Sanktion..
 

dagobert1

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
26 Nov 2012
Beiträge
5.499
Gefällt mir
4.139
#53
Selbst wenn der VV unzumutbar gewesen wäre, hätte dies TE unter Nennung der Gründe direkt nach Erhalt des VV dem JC mitteilen müssen.
Nein.
Das JC hat die Zumutbarkeit selbst zu prüfen, und zwar bevor der VV rausgeht. Ein einfaches Zuweisen zu einem Dritten, der dann selbst die Stellen anbietet, ist unzulässig (LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2014, L 7 AS 1058/13 B - mit Verweis auf BSG, 03.05.2001, B 11 AL 80/00 R).
Wenn im VV allerdings steht, dass "Mitarbeiter/innen aus verschiedenen Berufsbereichen" gesucht werden, dann sieht das für mich nicht danach aus, dass da überhaupt irgendwas geprüft wurde.

Der VV ist vom 27.06.2018. Welche weiteren Recherchen wären denn angemessen? Die einzige sinnvolle Recherche, die auch das SG nachvollziehen kann, wäre die Wahrnehmung eines VG bei dem AG oder zumindest telefonischer Kontakt zum AG, um nähere und weitere Details zu der möglichen Arbeitsstelle zu erfahren.
Diese "weiteren Details" müssten alle schon im VV stehen:
SG Berlin vom 07.05.2014 - S102 AS 26149/13
"Nach der Rechtsprechung muss die Art der Tätigkeit, ihr zeitlicher Umfang, die zeitliche Verteilung und die vorgesehene Entlohnung im Arbeitsentgelt bezeichnet werden. [...]"
[...]
Auch die zeitliche Verteilung ist nicht angegeben (Schichtdienst? Wochenende?).
Art der Tätigkeit - kann der TE alles machen, oder gibt es gesundheitliche Einschränkungen?
Wissen wir nicht.
Verteilung der Arbeitszeit, Schichtmodell - kann der TE alles machen, oder gibt es gesundheitliche Einschränkungen?
Sind ggf. Kinder im Haushalt, deren Betreuung sichergestellt sein muss?
Wissen wir nicht.

Da der ELO kein Jurist ist, sollte nachvollziehbar sein, wenn ihm diese Dinge nicht sofort aufgefallen sind, sondern ungücklicherweise erst nach der leichtfertigen Zusage sich zu bewerben, die allein auf Gutgläubigkeit beruhte - wer denkt schon daran, dass so ein VV nicht rechtskonform sein könnte?
Ich.
Aber das nur am Rande.

Diese Sanktion ist nach Sach- und geltender Rechtslage leider nicht abwendbar.
Bitte nicht so schwarz malen.

KdU bleibt erhalten ? Habe ich da was verpasst ? Wir reden hier von einer 100% Sanktion..
Laut Sanktionsbescheid (#24) ist es eine 60%-Sanktion.
 

erwerbsuchend

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
18 Jun 2017
Beiträge
2.894
Gefällt mir
1.752
#54
@dagobert1, dennoch steht die Frage offen, warum hat TE diese fehlenden Angaben im VV nicht spätestens im Meldetermin gegenüber dem SB reklamiert, sondern zugesagt, sich erneut mit dem AG in Verbindung zu setzen. Genau diesen Fakt dürfte auch das SG erfragen. Warum sollte man erst zusagen, sich mit einem AG in Verbindung zu setzen, und dann einfach nichts tun und sich später eventuell darauf zu berufen, dass Angaben im VV fehlen, deren Fehlen man direkt nach Kenntnisnahme hätte feststellen und reklamieren können und nicht erst Tage oder Wochen später? Wie erklärt man so ein Verhalten für das SG schlüssig?
 

dagobert1

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
26 Nov 2012
Beiträge
5.499
Gefällt mir
4.139
#56
dennoch steht die Frage offen, warum hat TE diese fehlenden Angaben im VV nicht spätestens im Meldetermin gegenüber dem SB reklamiert, sondern zugesagt, sich erneut mit dem AG in Verbindung zu setzen.
Das macht den VV aber auch nicht rechtmäßig.
 

erwerbsuchend

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
18 Jun 2017
Beiträge
2.894
Gefällt mir
1.752
#57
Das macht den VV aber auch nicht rechtmäßig.
Es gab aber schon einen Kontakt zwischen dem AG und TE, bei dem TE dem AG zusagte, sich erneut wegen einem VG bei ihm zu melden. Wie passt das in deine angedachte Strategie, den VV nachträglich als unzulässig zu erklären?
 
Oben Unten