Sanktion ALG II bekommen wegen Nicht-Teilnahme an einer Maßnahme,Widerspruch geschrieben, kann ich dennoch erneut zur Maßnahme zugewiesen werden?

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ghettohamster

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Hallo an alle ich hoffe euch geht es gut? (was eigentlich die wichtigste frage ist !)
Eine frag ich hab (angenommen ) eine Maßnahme (malen nach musik ) nicht teil genommen und wurde Sanktioniert . Ich hab Einspruch eingelegt und jetzt geht die gesichte seinen lauf.
Mein frag ist kann er mich noch mal in die gleich Maßnahme schicken? Ich hoffe Mann versteht meine frage darf er mich wieder zu eine Maßnahme schicken.?
 

Seepferdchen 2010

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Hallo ghettohamster

Ich war so frei und hab' den Titel Deines Fadens mal etwas griffiger gestaltet.

Ich möchte dir noch mal in Erinnerung bringen die Forenregel 11, bitte immer eine aussagekräftige Überschrift

Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit sollte sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11

Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!!oder "Sanktion ALG II wegen Maßnahme" sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!



Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 150! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

und auch im Texteingabefeld bei der Überschrift findest du dazu den Hinweis.

Schau bitte in diesen Link, hier hat unser @Admin2 genau erklärt warum eine aussagekräftige Überschrift so wichtig ist:


Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.
 

ghettohamster

Elo-User*in
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Tut mir echt leid das ich so unfreundlich drüber kam . Wollte hier niemanden beleidigen und blöd kommen . Ich sachte immer überschrittet kurz zu halten. Aber wie sie es geschrieben hab ist es wirklich besser deswegen ein nettes danke.
 
E

ExitUser 55598

Gast
Ja, das JC kann dich zur gleichen Maßnahme schicken. Jedoch kannst du dich dagegen, wie bei allen Maßnahmen,wehren:

Widerspruch gegen Zuweisung. Bei der Maßnahme nichts sofort unterschreiben sondern alles zur Prüfung mitnehmen. Fahrtkosten nur vom, JC erstatten lassen , nicht vom Träger.
 
E

ExitUser 55598

Gast
@ghettohamster Laut SGB muss das JC die Fahrtkosten zu den MATs ersetzen. Durch die Verträge die man bei Maßnahmen unterschreiben soll sowie der EGV oder den EGV VA wird suggeriert, dass man die Fahrtkosten bei MAT erstatten lassen soll. Was aber so nicht vom Gesetzgeber vorgesehen ist.
Genauso übrigens wie die Krankschreibungen, die soll man ja auch immer schön beim MAT abgeben...
 
E

ExitUser 55598

Gast
Also auch die krankschreibung immer dem jc geben dachte ich ?

Kommt drauf an...wenn du den MAT Vertrag unterschrieben hast sowie die EGV dann gehört sie zum MAT.
Wenn du den MAT Vertrag n i c h t unterschrieben hast, keine EGV unterschrieben hast und gegen den EGV VA Widerspruch eingelegt hast...dann gehört die Krankschreibung zum JC
 

ghettohamster

Elo-User*in
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Oka ein frage er meldet mich dort an ich gehe hin und unterschrieb den wisch nicht ( mat vertrag ) . Da wird er mich sanktionieren, ich werde Einspruch anlegen dann geht es vor Gericht das kann ja Dauer kann er mich in dieser zeit noch mal dort hin schicken? Hab gelesen das hier eine Frau 3 mal in gleiche massnahme geschickt wurde
 
E

ExUser 3872

Gast
Wiederholte Sanktion gleicher Maßnahme rechtswidrig

Bei derselben Maßnahme wiederholte Pflichtverletzung nicht wiederholt Sanktionierbar.

Tacheles EV - Entscheidungsdatenbank schrieb:
Wie das Gericht bereits im Beschluss vom 13.06.2008 ausgeführt hat, kommt bei einer mehrfachen Ablehnung derselben Arbeitsgelegenheit in einem direktem zeitlichem Zusammenhang nur eine Sanktionierung in Betracht, da es sich dann um eine identische (nicht eine wiederholte) Pflichtverletzung handelt (Berlit in: LPK-SGB II, 2. Auflage 2007, § 31 Rdnr. 81). Zwar schließt der Wortlaut des § 31 Abs. 3 Satz 2 SGB II die Annahme einer weiteren wiederholten Pflichtverletzung bei einem Festhalten an einem bestimmten Verhalten trotz neuerlicher Belehrung über die Rechtsfolgen nicht zwingend aus. Allerdings kann bei mehrfacher Verletzung ein und derselben, identischen Obliegenheit durch bloße Bekräftigung einer bereits zuvor eingenommenen Haltung keine wiederholte Pflichtverletzung angenommen werden, sofern zwischen den einzelnen Obliegenheitsverletzungen ein Fortsetzungszusammenhang besteht. Dies ist nach Auffassung des Gerichts der Fall, wenn der Hilfebedürftige mehrfach die Aufnahme einer nach Art, Ort, Umfang und Beschäftigungsgeber konkretisierten Arbeitsgelegenheit i.S.d. § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II ablehnt (Berlit in: LPK-SGB II, 2005, § 31 Rdnr. 81).
Hier ging es um eine Maßnahme mit einer Arbeitsgelegenheit - aber eine Maßnahmeverweigerung ist eine Maßnahmeverweigerung.
 

Sonne11

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Hallo!
Kurz: der "Einspruch" heißt Widerspruch. Diesen "reicht man ein -oder legt ein". Anlegen sagt man nicht. :)
Wenn man einem Verwaltungsakt (VA) widerspricht (beim JC), sollte man kurz danach dessen aufschiebende Wirkung (aW) beim Sozialgericht beantragen. Es ist also ein Antrag und keine Klage. Es ist zudem kostenfrei, solange das Gericht nicht anders entscheidet.

"Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach § 86b Abs 1 Nr. 2 SGG"

Man beantragt die aW, wenn ein Verwaltungsakt einen beschwert. (sofortiger Antritt, offensichtlich rechtswidriger VA, Erstattungen, Ausgaben, Vorleistung u.s.w.)

Dieser Antrag bei Gericht beschleunigt die Angelegenheit, weil das Gericht zügig arbeitet und es dem JC und Dir für Antworten nur kurze Fristen einräumt.

Wenn Du also einem Verwaltungsakt widersprichst, ist dieser bis zur Entscheidung weiterhin gültig. Wenn dann also derselben Maßnahme zugewiesen wird, geht man erneut dagegen vor und weist das Gericht auf die Wiederholungsgefahr hin.
 
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