Salzlandkreis Schlüssiges Konzept

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

gizmo

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Dezember 2011
Beiträge
3.872
Bewertungen
1.263

ArmutMachtKrank

Elo-User*in
Mitglied seit
19 August 2012
Beiträge
54
Bewertungen
18
"4) Die Revision des Klägers war im Sinne der Aufhebung des angefochtenen Urteils und der Zurückverweisung des Rechtsstreits an das LSG begründet.

Die Feststellungen des LSG reichten nicht aus, um den Rechtsstreit abschließend entscheiden zu können. Das LSG durfte bei der Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft insbesondere nicht dahingestellt lassen, ob als örtlicher Vergleichsraum auf den früheren Landkreis Bernburg oder zB auf die Stadt Bernburg abzustellen ist. Ob das LSG darüber hinaus seine Amtsermittlungspflicht verletzt hat und ob es zu Recht auf § 8 WoGG unter Berücksichtigung eines Sicherheitszuschlags von 10 % zurückgegriffen hat, konnte beim jetzigen Stand des Verfahrens dahingestellt bleiben.

SG Dessau - S 6 AS 386/06 -
LSG Sachsen-Anhalt - L 5 AS 2/09 -
Bundessozialgericht - B 14 AS 61/12 R -"

Deine Interpretation würde bedeuten, dass der BSG seine Rechtsansicht um 180 Grad geändert hat.

"
Auch die Tatsache, dass ein Jobcenter jetzt ein schlüssiges Konzept für die KdU-Richtlinie erarbeiten wolle, kann das gericht unberücksichtigt lassen, da dies den Rechtsstreit nur unnötig verzögern würde."

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=153173&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=

Darf zu Lasten der Betroffenen ein Kleinkrieg zwischen LSG und BSG geführt werden?

"Das Rechtsstaatsprinzp bröckelt gewaltig."

https://www.heise.de/tp/artikel/38/38830/1.html

Ihr könnt es ändern CDU-Wähler bei der letzten Bundestagswahl 11,5 Millionen.

Wahlberechtigte SGB2-Empfänger 5 Millionen , dazu Millionen wahlberechtigte Kleinrentner, ...
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten