Sachbuchautor Werner Rügemer zu Pleiten der Kommunen

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wolliohne

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Kölner Publizist und Sachbuchautor Werner Rügemer :
In seinem Referat erläuterte er u.a. dass das neoliberale Modell in den Kommunen gescheitert ist. Öffentlich finanzierte Infrastruktur wurde durch private Investoren übernommen. Wo große Energiekonzerne sich in Stadtwerke eingekauft haben wurden die Preise erhöht und die Bedingungen für Kunden verschlechtert. Die Gewinne der Kommunen wurden verringert. Die Bankenrettung hat zu weiteren Belastungen der Kommunen geführt. Aktuell drohen weitere Belastungen durch die Landesbanken.
Werner Rügemer erläuterte weiterhin, dass die Kommunen in den letzten 20 Jahren „alle Moden mitgemacht haben“, die ihnen von Banken und zwielichtigen „Beratern“ angeboten wurden: Cross-Border-Leasing, Zins-Swaps, Public-Private-Partnerships. Und die teuren Berater waren dabei oft Lobbyisten der Bänker und Investoren und haben selbst gut an den Deals verdient.
Nach der Krise haben die Neoliberalen keinen Rückenwind mehr, aber sie versuchen weiter Sachzwänge zu erzeugen. Die Skepsis der Bevölkerung wächst jedoch weiter: 80% wollen dem nicht mehr folgen. Die Investoren werden immer unsicherer. Zum Beispiel hat Eolia sich die Erlaubnis erkauft, sich Stadtwerke nennen zu dürfen, um den guten Namen dieser eigentlich städtischen Eigenbetriebe zunutze zu machen.


Ps.Ich erinnere hier nur an das Millionen(Zusatz)geschäft der verschiedenen Stadtwerke (z.B. SWB Bonn ca. 250 Personen mal 500,-€uro) durch die unberechtigte Zuweisung von Ein Euro Jobbern.
Wo ist das Geld wohl gelandet?
 

Atlantis

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Aber Jaulen dem Bürger vor man müsse die Kosten der Unterkunft bei dem Hartz 4 Leistungsbezieher ,Sozialleistungsbezieher Pauschalisieren da man doch so Verschuldet ist.




Seit 1995 haben Hunderte Städte und öffentliche Unternehmen in Deutschland und Europa ihre Großanlagen wie Klär- und Wasserwerke, Straßenbahnen, Schulen und Messehallen an US-Inverstoren verkauft und zurückgemietet. »Cross Border Leasing« war ja so ein Tolles Geschäft.

Für seine Fehlplanung wird der Investor mit keinem Cent zur Verantwortung gezogen. Die verschuldeten Kommunen leben nur noch dafür, die Zinsen für die Privatisierungsprojekte zu berappen.

Ein großartiger Sieg für die Privatisierungs-Fundis, nicht wahr?

Und warum haben wir über solche Kommunen,und hunderte anderer solcher Städte und Gemeinden in den „renommierten“ Medien wie „Der Spiegel“ oder „Focus“ oder „Süddeutsche Zeitung“ oder „Die Zeit“ nichts gelesen, nachdem sie jahrelang das hohe Lied der Privatisierung gesungen haben?
 
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