• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

S 46 AS 62/05 ER Kostenübernahme Wickelkommode

Status
Nicht offen für weitere Antworten.
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#1
Betreff: SGB II – Kostenübernahme für eine Wickelkommode
Text: "SGB II – Kostenübernahme für eine Wickelkommode

Beschluss des Sozialgerichts Hannover vom 13. April 2005 - S 46 AS 62/05 ER

Das Sozialgericht Hannover hat die Arbeitsgemeinschaft (Arge) "Jobcenter in der Region Hannover" im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes verpflichtet, die Anschaffungskosten für eine Wickelkommode zu übernehmen. Das Gericht hat ausgeführt, dass auch eine Wickelkommode zur erforderlichen Säuglingserstausstattung gehöre.
Das Gesetz sieht für Bezieher von Arbeitslosengeld II einmalige Leistungen für die Säuglingserstausstattung vor (§ 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 Sozialgesetzbuch II).

Dagegen hat sich der Antragsteller nicht damit durchsetzen können, dass die Arge verpflichtet sei, für die Anschaffung von Schwangerschaftskleidung und Babyerstausstattung höhere Beträge auszuzahlen. Der Antragsteller hatte vorgetragen, dass etwa in Berlin höhere Pauschbeträge gelten würden als bei der Arge Hannover..."

Hier zum Urteil
http://www.landessozialgericht.niedersachsen.de/master/C14747807_N6074864_L20_D0_I5210490.html



Reg. Benutzer dieses Forums können hier zu dem Urteil ihre Meinung abgeben: Diskussionsbereich
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten