S 35 AS 202/05 - Waren bei e-bay

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heinbloed

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moin moin,

Die Behörden sind nach § 20 SGB X verpflichtet, den Sachverhalt von Amts wegen aufzuklären. In diesem Zusammenhang müssen alle Tatsachen ermittelt werden, die für die Verwaltungsentscheidung wesentlich und entscheidungserheblich sind (BVerwG, Buchholz 427.3 § 339 LAG Nr. 167; von Wulffen, SGB X, 5. Aufl.2005, § 20 Anm. 4).
ist auch immer wieder unsere feststellung, wenn was unklar ist, kommt die ablehnung ohne rückfragen, allenfalls begleitet durch dem kommentar "sie können ja widerspruch einlegen".

grüsse
 
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