S 35 AS 202/05 - Waren bei e-bay

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

heinbloed

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
17 Oktober 2005
Beiträge
88
Bewertungen
0
moin moin,

Die Behörden sind nach § 20 SGB X verpflichtet, den Sachverhalt von Amts wegen aufzuklären. In diesem Zusammenhang müssen alle Tatsachen ermittelt werden, die für die Verwaltungsentscheidung wesentlich und entscheidungserheblich sind (BVerwG, Buchholz 427.3 § 339 LAG Nr. 167; von Wulffen, SGB X, 5. Aufl.2005, § 20 Anm. 4).
ist auch immer wieder unsere feststellung, wenn was unklar ist, kommt die ablehnung ohne rückfragen, allenfalls begleitet durch dem kommentar "sie können ja widerspruch einlegen".

grüsse
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten