S 35 AS 202/05 - Waren bei e-bay

[heinbloed]

moin moin,

Die Behörden sind nach § 20 SGB X verpflichtet, den Sachverhalt von Amts wegen aufzuklären. In diesem Zusammenhang müssen alle Tatsachen ermittelt werden, die für die Verwaltungsentscheidung wesentlich und entscheidungserheblich sind (BVerwG, Buchholz 427.3 § 339 LAG Nr. 167; von Wulffen, SGB X, 5. Aufl.2005, § 20 Anm. 4).

ist auch immer wieder unsere feststellung, wenn was unklar ist, kommt die ablehnung ohne rückfragen, allenfalls begleitet durch dem kommentar "sie können ja widerspruch einlegen".

grüsse

 

[ExitUser]

hier das Urteil dazu

https://www.elo-forum.org/forum/ftopic3806.html

 

[ExitUser]

S 35 AS 202/05 Waren bei Ibäh

Hier liegt ein Doppelposting vor, siehe hier

https://www.elo-forum.org/forum/ftopic3802.html