S 22 AS 471/05 ER SG Magdeburg

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ExitUser

Gast
Zur Angemessenheit von Heizkosten. Die Heizkosten in Anlehnung an die Wohngeldverordnung zu berechnen ist nicht mehr Zeitgemäß.


Bereits in der Fassung des § 6 Absatz 1 der WogV vom 25.5.1988 wurde ein Pauschalbetrag von 1,60 DM (0,82 €) je m² und Monat veranschlagt Dies verdeutlicht, dass dieser Pauschalbetrag mindestens seit 1988 nicht erhöht worden ist.
Entgegen der Konstanz dieses Pauschalbetrages gab es seit 1988 erhebliche Preissteigerungen bei den Kosten für Erdgas bzw. Heizöl.
Ausweislich einer Statistik des Bundesamtes für Wirtschaft und Außenkontrolle erhöhte sich der Grenzübergangspreis für Erdgas von durchschnittlich 2439,- € je Terajoule (TC) (1991) auf 4116,- € je TJ (2005) (Quelle: Internetseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Außenkontrolle : www.bafa.de). Dies entspricht einer Erhöhung von ca. 69 %.
Nach einer weiteren Statistik des Statistischen Bundesamtes haben sich die Kosten für Wohnungsmiete, Wasser, Strom, Gas und andere Brennstoffe von 1991 bis 2004 um ca. 49 % erhöht. (Quelle: Internetseite des Statistischen Bundesamtes: www.destatis.de).
Dies zeigt auf, dass der von der Antragsgegnerin zu Grunde gelegte Wert nach § 6 Absatz 2 WoGV nicht die aktuellen Energiepreise berücksichtigt. Unter Zugrundelegung einer Preiserhöhung der Heizkosten von 50 % seit 1988 kann nicht ausgeschlossen werden, dass Heizkosten von bis zu 1,20 € je m² im Rahmen des Üblichen sind.


Ein sehr gutes Urteil, wo endlich mal Stellung bezogen wird zu den Preissteigerungen bei Erdgas und Erdöl.
 
E

ExitUser

Gast
Luna hat geschrieben



Bringt das was für uns
Natürlich Luna, denn hier hat ein Richter endlich erkannt, dass die Heizkostenberechnung nach der Wohngeldverordnung nicht mehr zeitgemäß ist, denn seit 1998 sind die Heizkosten um mindestens 50% gestiegen.
Ich erkläre es dir mal so.
Man forderte mich auf meine KDU und Heizkosten zu senken.Dagegebn ging ich in den Widerspruch und beantragte eine EA beim SG.
Bei der Anhörung vor dem Sozialgericht verwies ich darauf, dass mmeine Heizkosten seit 1998 um mehr als 69% gestiegen sind, obwohl ich jedes Jahr den gleichen Verbrauch hatte.
Diese Preissteigerung wurde bei meinen Heizkosten nicht berücksichtigt.
Für einen 3 Personen- Haushalt wollte man mir 51 Euro Heizkosten monatlich bewilligen, dass ist rechtswidrig und ich wies darauf hin und bekam Recht, denn die POreissteigerungen bei den Energiekosten wurden nicht berücksichtigt, außerdem ist immer der induviduelle Fall des Hilfesuchenden zu sehen, zum Beispiel bei Krankheit und Behinderung liegen Mehrbedarf an Heizkosten vor.

Bei der Berücksichtigung der Heizkosten für die Unterkunft sind die aktuellen Preissteigerungen zu berücksichtigen, dass bringt uns das Urteil.
 
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