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S 18 AS 86/05 ER Haushaltsgemeinschaft, Unterhaltsvermutung

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#1
S 18 AS 86/05 ER Sozialgericht Detmold vom 19.09.2005

Der am 00.00.1955 geborene Antragsteller ist ledig und hatte am 08.11.2004 erstmals einen Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II gestellt. Nach den vorgelegten Unterlagen besteht zwischen ihm und seiner Mutter, Anneliese Wille, ein Untermietvertrag vom 01.07.2002 , wonach dem Antragsteller ein 12 qm großes Zimmer zur Verfügung steht und er berechtigt ist, Küche und Bad mitzubenutzen. Nach dem Vertrag wurde ein Mietzins in Höhe von insgesamt 000,00 EUR (einschließlich Nebenkosten, Heizung und Strom) vereinbart.

Die Antragsgegnerin hatte dem Antragsteller aufgrund dieses Antrags Leistungen in Höhe von insgesamt 000,00 EUR für die Zeit vom 01.01.2005 bis zum 30.06.2005 bewilligt, wobei ein Regelleistungssatz in Höhe von 345,00 EUR sowie angemessene Kosten für Unterkunft und Heizung in Höhe von 158,20 EUR zugrundegelegt wurden

Die Unterhaltsvermutung gemäß § 9 Abs. 5 SGBII wurde vom Antragsteller widerlegt.

Hier zum Urteil http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?id=24465



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