Ruhezeit durch Arbeitsaufnahme beendet?

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pete49

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Hallo,
nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages trat eine Ruhezeit von 5 Monaten ein(bis 31.03). Ich habe jetzt eine Arbeit angenommen. Sollte ich jetzt gekündigt werden, tritt dann wieder die Ruhezeit in Kraft, oder bekomme ich dan ALG?

Danke und Gruß,

Pete49
 
E

ExitUser

Gast
Was soll man unter dieser "Ruhezeit" verstehen?

Hat die Arbeitsagentur eine Sperrzeit verhängt? Hat der Arbeitgeber dich in dieser Zeit bezahlt freigestellt? Hast du dich in dieser Zeit gar nicht arbeitslos gemeldet?

Oder war es so, daß der Anspruch auf ALG geruht hat, weil du noch Bezüge vom Arbeitgeber bekommen hast?
 

pete49

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Hallo,
Aufhebungsvertrag zum 31.10., Arbeitslos gemeldet am 30.11. . Sperrzeit 1 Woche, Ruhezeit ALG bis 31.03. Da ich in dieser Zeit nicht Krankeversichert bin(es sei denn ich versichere mich freiwillig), habe ich letzte Woche einen Job angenommen. Sieht allerdings so aus, das das wohl nicht lange geht.

So, nun die Gretchenfrage, was passierrt bei der nächsten Al-Meldung? Besteht die Ruhezeit weiterhin?

Danke,

Pete49
 
E

ExitUser

Gast
Die Sperrzeit von einer Woche ist vermutlich wegen nicht rechtzeitiger Arbeitssuchendmeldung verhängt worden. War dir die Pflicht zu so einer Meldung überhaupt nachweislich bekannt (sonst keine Sperrzeit deswegen zulässig)?

Leider wird immer noch nicht klar, weswegen dein Anspruch auf ALG ansonsten "ruht". Ich kann hier nur vermuten, daß du eine Abfindung wegen einer kurzfristigen Aufhebung deines Arbeitsvertrages bezogen hast und deswegen dein Anspruch auf ALG (ohne eigentliche Sperrzeit, also auch ohne Verminderung deiner Anspruchsdauer) für eine gewisse Zeit ruht.

Dann siehe § 158 SGB III. Sofern die Ruhefrist korrekt berechnet worden ist, wird auch eine neuerliche Arbeitsaufnahme daran nichts ändern, sondern sie wird kalendermäßig ablaufen.

Vielleicht lieferst du noch die näheren Umstände, wieso es überhaupt zu einem Ruhen deines Anspruchs gekommen ist, nach.

Du solltest allerdings die Kündigungsfrist im neuen Arbeitsverhältnis berücksichtigen, und außerdem hast du als Pflichtversicherter in der gesetzlichen Krankenversicherung noch die einmonatige beitragsfreie Nachleistungsfrist zur Verfügung.
 

pete49

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Hallo,
vorgesehenes Ende der Beschäftigung 31.03.'13. Aus privaten / sozialen Gründen vorgezogen auf 31.10.'12. Näheres dazu wollte ich per PN schicken, leider nicht möglich.

Gruß,

Pete49
 
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ExitUser

Gast
@Pete49

PNs kannst du, soweit ich das System hier kenne, erst verschicken, nachdem du eine bestimmte Anzahl von Beiträgen geschrieben hast.

Aber wie auch immer: bei dir liegt vermutlich der Fall vor, daß du eine längere ordentliche Kündigungsfrist hattest und der Arbeitgeber dir gegen Zahlung einer Abfindung kurzfristiger gekündigt hat. Wenn dir der Arbeitgeber auf diese Weise die Kündigungsfrist sozusagen "abkauft", ruht dein Anspruch auf ALG für eine bestimmte Zeit, ohne daß es aber zu einer Sperrzeit kommt. Der erworbene ALG-Anspruch steht also erst ab einem späteren Zeitpunkt zur Verfügung.

Einzelheiten, wie gesagt: § 158 SGB III sowie Geschäftsanweisung hierzu, die das noch einmal erläutert: https://www.arbeitsagentur.de/zentr...beitslosigkeit/Publikation/pdf/GA-Alg-158.pdf

Ich gehe mal davon aus, daß das soweit auch richtig berechnet worden ist.

Deine neue Beschäftigung ändert, wie erwähnt, nichts daran.

Die Krankenversicherung ist ein Punkt, den man bei diesen Abfindungsregelungen auch immer beachten muß und der hier vielleicht übersehen worden ist.

In deiner neuen Beschäftigung dürftest du aber (sofern durch Tarifvertrag nicht anders geregelt) mindestens zwei Wochen Kündigungsfrist haben. Da dann eine Pflichtversicherung in der KV enden würde, käme noch die einmonatige beitragsfreie Nachleistungsfrist hinzu, solange du keine Erwerbstätigkeit ausübst. Damit bist du schon fast bei Ende März. Falls du verheiratet bist, wäre auch an die Familienversicherung zu denken.
 
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