Rückzahlungsforderung nach 10 Monaten (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

tuffgong

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Hallo liebe Forumgemeinde. Ich habe leider folgendes Problem. Am 1.11. letzten Jahres begann ich eine Vollzeitbeschäftigung. Bis dahin war ich im ALG2-Leistunsbezug. Ende Oktober habe ich seitens der Arge das letzte Mal den Regelsatz erhalten. Meinen Arbeitsvertrag habe ich natürlich bereits im Oktober früh genug eingereicht. Lediglich einen Fahrtkostenzuschuss für den ersten Arbeitsmonat habe ich noch Mitte November erhalten. Nun ist es so, dass ich zum 1.8.2012 aus betriebswirtschaftlichen Gründen leider wieder entlassen worden bin. Ich arbeite aber noch rund 15 Stunden im Monat auf Minijobbasis in diesem Betrieb. Jetzt habe ich vor rund einer Woche ein Schreiben der Arge bekommen, in dem vorgeworfen wird, ich hätte in der Zeit vom 1. bis zum 30.11. "zu Unrecht Leistungen (ALG2) bezogen. Desweiteren heisst es ich müsse diese Summe von etwa 650€ unverzüglich zurückzahlen. Mein "Fallmanager" bestätigte mir, dass das rechtens und ganz normal wäre. Der letzte Regelsatz wäre in so einem Fall immer als Darlehen zu betrachten. Etwas derart widersinniges ist mir selten zu Ohren gekommen. Von was hätte ich denn die Miete und meinen Lebensunterhalt bis zur ersten Gehaltszahlung bestreiten sollen? Warum wurde ich nicht darüber in Kenntnis gesetzt? Warum kommt man mir damit JETZT, wo ich wieder erwerbslos bin, statt während der Zeit, in der ich noch einen Vollzeitjob hatte? Leider kenne ich niemanden, der sich mit sowas auskennt. Meine Suche nach Paragraphen war auch nicht von Erfolg gekrönt. Hat vielleicht jemand ähbliche Erfahrungen gemacht und/oder Tips? * LG Mirko

Falls das ganze schlecht/nicht formatiert ist - SORRY!
Ich komme mit meinem Toichscreen Handy bisher noch gar
nicht klar. Ich korrigiere das gerne später vom PC aus.
 

Hartzeola

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Hallo,

Ende Oktober habe ich seitens der Arge das letzte Mal den Regelsatz erhalten.
Den Regelsatz für November.

Jetzt habe ich vor rund einer Woche ein Schreiben der Arge bekommen, in dem vorgeworfen wird, ich hätte in der Zeit vom 1. bis zum 30.11. "zu Unrecht Leistungen (ALG2) bezogen.
Wann ist die Zahlung auf dein Konto eingegangen?

Wenn im November, wirst du zurück zahlen müssen, wenn im Dezember, dann nein.
 

Speedport

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Der Fallmanager kann nicht einfach so eine Regelleistung zu einem Darlehen erklären. Dafür hättest Du einen Darlehensbescheid erhalten müssen. Also ein Schreiben, in dem alle Modalitäten des Darlehens festgehalten sind. Erst dann hättest Du Dein Einverständnis geben können.

Lasse Dir von dem Herrn Neunmalklug mal die von Dir unterschriebene Darlehensvereinbarung zeigen.

Zurück verlangen können sie den Betrag (welchen eigentlich genau?) sowieso nicht, weil Du darauf vertrauen konntest, daß Du das Geld verbrauchen konntest (Vertrauensschutz) und kein Darlehen vereinbart war.

Vor Gericht hätte das JC meiner Einschätzung nach absolut keine Chance.
 
E

ExitUser

Gast
Hallo,

ich denke, hier gilt das Zuflussprinzip. Wenn Dein erstes Gehalt im November auf Deinem Konto war, dann wird dieses Einkommen angerechnet auf das ALGII für November. Ging das Gehalt erst am 1.12. ein, stand Dir für November das ALG II noch zu.
Ich fürchte, die Forderung vom Amt ist rechtens - falls Du den Lohn im November erhalten hast. In dem Fall wärst Du eigentlich sogar verpflichtet gewesen, diesen Geldeingang unverzüglich zu melden.
 
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