Rückzahlungen

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vagabund

Redaktion
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Wieso werden eigentlich darlehensweise gezahlte Leistungen per 10% mit der Regelleistung verrechnet und Überzahlungen per 100%? :(
 

Martin Behrsing

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Auf Antrag kannst du auch die Überzahlungen mit 30% der Summe abbezahlen.
Gesetzliche Grundlage dazu

§ 43 Aufrechnung SGB II
1-Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können bis zu einem Betrag in Höhe von 30 vom Hundert der für den Hilfebedürftigen maßgebenden Regelleistung mit Ansprüchen der Träger von Leistungen nach diesem Buch aufgerechnet werden, wenn es sich um Ansprüche auf Erstattung oder auf Schadenersatz handelt, die der Hilfebedürftige durch vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben veranlasst hat.
2-Der befristete Zuschlag nach § 24 kann zusätzlich in die Aufrechnung nach Satz 1 einbezogen werden.
3-Die Aufrechnungsmöglichkeit ist auf drei Jahre beschränkt.
 
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