Rückzahlung

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Gareth

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Hallo,
ich habe am 29. April 2009 einen Arbeitsvertrag unterschrieben und mich am 29. April 2009 bei der ARGE abgemeldet.

Am 30. April 2009 traf bei mir Geld ein, wo ich ausgegangen war, dass das Geld für den Mai 2009 ist. Nun bekam ich ein Schreiben vom Forderungsmanagement, dass die Agentur für Arbeit das Geld für den Monat Mai 2009 zurückhaben möchte. Natürlich habe ich das Geld nicht mehr.

Mein erstes Gehalt kriege ich am 31. Mai 2009. Muss ich trotzdem zurückzahlen?

MfG und danke, Gareth.
 

FAR2009

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Versuch mit deinem neuen Arbeitgeber zu vereinbaren, dass Du dein Gehalt erst am 1. Juni bekommst, dann müsstest Du´s behalten können.
 

Gareth

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Danke, leider wird mir mein Gehalt von einem größeren Konzern überwiesen, wo das mit der Buchführung usw. nicht möglich ist.

Gibt es generell noch einen Weg, es nicht zahlen zu müssen?

MfG und danke, Gareth.
 

Mario Nette

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Klar. Zahlungendreher in der Kontonummer bzw. besser noch in der Bankleitzahl. Dann kommt das Geld erst später aufs Konto, weil a) die Bank manuell zuordnen muss oder b) das Geld an den AG zurückgeht.

Mario Nette
 

Gareth

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Danke, aber die Firma hat meine Bankdaten schon längst. Daher kann da kein Verdreher oder so gemacht werden.

Ich habe auch immer gelesen, dass das Amt Arbeitsverträge oder Kontoauszüge sehen will. Bei mir wurde gar nicht danach gefragt.

Die ARGE wollte mir noch von April Bewerbungskosten und Fahrtkosten für ein Praktikum erstatten, kann ich mir wenigstens das Geld von der Summe, die ich zurückerstatten muss, abziehen?
 

biddy

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Das Mai-Alg-II ist ja bereits ausgezahlt - da gibt's kein Darlehen mehr. ;)


@Gareth
Ich würd' sogar über eine Kontoauflösung und Neueröffnung bei einem anderen Bankinstitut nachdenken ... sowas nenn' ich "ArGe-angemessenen Abschied".
 

Karma

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Klar. Zahlungendreher in der Kontonummer bzw. besser noch in der Bankleitzahl. Dann kommt das Geld erst später aufs Konto, weil a) die Bank manuell zuordnen muss oder b) das Geld an den AG zurückgeht.

Mario Nette

:icon_daumen::icon_daumen: So war es auch bei mir :icon_pfeiff:...und mein Gehalt war zu spät auf meinem Kto.
Gruß Karma
 

Mario Nette

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Wenn das Gehalt nicht allzu hoch ist und die Rückzahlung schmerzlich ist, kann man auf den Rückforderungsbescheid ja noch widersprechen. Allerdings: Kann mal jemand klären, ob dieser Widerspruch aufschiebende Wirkung hat oder nicht? Ggf. könnte man dann etwas Zeit schinden.

Mario Nette
 

biddy

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In meinem Fall hat's mit der aufschiebenden Wirkung geklappt. Ich habe mich hierauf berufen:

HEGA 05/08 - 20 - Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Rückforderungen (GA Nr. 16/2008) - www.arbeitsagentur.de

Auszug:
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hält an der Rechtsauffassung, dass auch Erstattungsbescheide (§ 50 SGB X) Entscheidungen über Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Sinne von § 39 Nr. 1 SGB II sind, nicht mehr fest.
Bei Widersprüchen gegen Erstattungsbescheide ist im Einzelfall zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Anordnung des sofortigen Vollzuges vorliegen. Ist dies nicht der Fall, ist die Erstattungsforderung in FINAS ruhend zu stellen und die weitere Beitreibung bis zum Abschluss des Verfahrens einzustellen. Dies gilt auch für laufende Widerspruchs- oder Klageverfahren.
 

ditschi

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Widersprüche gegen den Aufhebungs- und Erstattungsbescheide haben aufschiebende Wirkung, richtig. Ist seit über einem Jahr Standart, manchmal schaffen die nur die technische Umsetzung nicht. Hört sich aber so an als ob du nach Ende des Verfahrens zahlen werden musst. Ratenzahlungen sind aber möglich, werden aber meistens verzinst.
 

Mario Nette

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Vielen Dank, ihr beiden. Das hilft nebenbei auch mir, weil mir wohl so ein Wisch auch noch ins Haus flattern könnte. Und ich will doch guter Bürger sein und die Bürokraten-ABM fördern (jaja, nicht nur Fordern, sondern auch Fördern) :icon_twisted:

Mario Nette
 
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