• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Rückzahlung zuviel gezahlter Leistungen

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

Phil Phob

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
20 Mrz 2006
Beiträge
53
Gefällt mir
0
#1
Hallo Comunity,

heute kam ein lustiges Schreiben vom Arbeitsamt. Sie hätten mir in der Zeit von August bis Oktober 2005 insgesamt 750,- Euro zuviel gezahlt, da ich einen Nebenjob (auf 400 Euro Basis) gehabt hätte. Wohlgemerkt: wir haben fast April !

Jetzt hat die Sachbearbeiterin also gemerkt, daß ich zuviel Leistungen (trotdem ich sämtliche Nebentätigkeiten, Konten etc. angegeben habe) bekommen habe. Im November hat sie mir eine weitere Leistung zuviel gezahlt, die ich nun auf Raten abstottere. Hier beim Arbeitsamt Detmold (kann man ja ruhig mal sagen) ist echt alles schief gegangen.

Hat jemand einen Tipp, wie ich einen Widerspruch einlegen könnte ? Mit welcher Begründung ? Hab ich Chancen ?

Danke für Eure Hilfe

C
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#2
Widerspruch kannst Du dagegen nur einlegen wenn Dir nicht bekannt war das Du zuviel bekommen hast, wenn Du es wusstest musst Du es zurückzahlen denn Du hättest darauf hinweisen müssen das Du zuviel bekommst, ich hatte selber vor Jahren vor Gericht damit zu tun, und da wurde so entschieden
 

Phil Phob

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
20 Mrz 2006
Beiträge
53
Gefällt mir
0
#3
Arania sagte :
Widerspruch kannst Du dagegen nur einlegen wenn Dir nicht bekannt war das Du zuviel bekommen hast, wenn Du es wusstest musst Du es zurückzahlen denn Du hättest darauf hinweisen müssen das Du zuviel bekommst, ich hatte selber vor Jahren vor Gericht damit zu tun, und da wurde so entschieden
Ich hätte explizit darauf hinweisen müssen ? Auch wieder besseren Wissens? Mir wurde nicht erklärt, wieviel man dazuverdienen darf. Meine Einkünfte waren offengelegt und hatten sich seit Monaten nicht geändert.
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#4
Phil Phob sagte :
Arania sagte :
Widerspruch kannst Du dagegen nur einlegen wenn Dir nicht bekannt war das Du zuviel bekommen hast, wenn Du es wusstest musst Du es zurückzahlen denn Du hättest darauf hinweisen müssen das Du zuviel bekommst, ich hatte selber vor Jahren vor Gericht damit zu tun, und da wurde so entschieden
Ich hätte explizit darauf hinweisen müssen ? Auch wieder besseren Wissens? Mir wurde nicht erklärt, wieviel man dazuverdienen darf. Meine Einkünfte waren offengelegt und hatten sich seit Monaten nicht geändert.
Hi Phil Phob,

Selbstverständlich hindert dich keiner Widerspruch einzulegen. Wenn du PECH hast bekommst du dann wieder ein "lustiges" Schreiben vom AA.

Aber vielleicht kommst du ja durch :daumen: :daumen:

Allerdings sehe ich es so etwa wie Arania.
 
E

ExitUser

Gast
#5
Rückzahlung

Hallöle,

um die Rückzahlung wirst du nicht herumkommen.

Mache folgendes.
Biete Ratenzahlung an.
Sie werden sich darauf einlassen!

So long
Nachtm
 

Schnulli96

Elo-User/in

Mitglied seit
1 Mrz 2006
Beiträge
66
Gefällt mir
1
#6
Hallo
auch ich habe letztes Jahr wohl zuviel bekommen,hab ich nicht gemerkt,aber der SB,und hat mir folgendes geschrieben:
In der Vergangenheit wurden ihre Leistungen durch einen Eingabefehler zu ihren Gunsten falsch berechnet.

"Da sie sich diesbezüglich auf Vertrauensschutz berufen können,sehe ich von einer Rückforderung zu viel geleisteter Zahlungen ab."

und hier vielleicht mal schauen:

http://www.janvonbroeckel.de/algzwei/algzweizurueckzahlen.html
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#7
Bei mir war es so das ich es nicht bemerken konnte, weil ich einen Bescheid hatte und genau die Summe die im Bescheid stand wurde auch überwiesen, das die das falsch berechnet hatten konnte ich ja nicht wissen, als die das Geld zurückhaben wollten habe ich Widerspruch eingelegt, der wurde abgwiesen und man wollte da Geld in Raten abziehen, da habe ich geklagt und gewonnen, da ich nicht wissen konnte das etwas zuviel gezahlt wurde.

Wenn man aber genau weiß das man zuviel bekommen hat, dann muß man das Arbeitsamt darauf hinweisen
 

edy

Redaktion

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
16 Jun 2005
Beiträge
1.306
Gefällt mir
6
#8
Zitat:
Irrende Arbeitsagentur kann überzahlte Hilfe nicht zurückholen

Frankfurt/Main (dpa) Nach einem eigenen Irrtum kann eine Arbeitsagentur zu viel gezahlte Arbeitslosenhilfe nicht von den Empfängern zurückverlangen. Das hat das Sozialgericht Frankfurt im Fall einer Verkäuferin entschieden.

Das damalige Arbeitsamt Offenbach im Jahr 2000 rund 1200 Euro von der Frau zurückgefordert. Die Frau hatte das Vermögen ihres Mannes ordnungsgemäß angegeben, es war aber später bei der Berechnung ihrer Ansprüche nicht berücksichtigt

Von der Frau konnte nach über einem Jahr nicht erwartet werden, dass sie das Handeln der Verwaltung überwache. Sie habe auf die Richtigkeit des Bescheides vertrauen können, heißt es in der Entscheidung (Az.: S 1 AL 3629/00).


Frankfurt/Main (dpa) Nach einem eigenen Irrtum kann eine Arbeitsagentur zu viel gezahlte Arbeitslosenhilfe nicht von den Empfängern zurückverlangen. Das hat das Sozialgericht Frankfurt im Fall einer Verkäuferin entschieden.


Das damalige Arbeitsamt Offenbach im Jahr 2000 rund 1200 Euro von der Frau zurückgefordert. Die Frau hatte das Vermögen ihres Mannes ordnungsgemäß angegeben, es war aber später bei der Berechnung ihrer Ansprüche nicht berücksichtigt

Von der Frau konnte nach über einem Jahr nicht erwartet werden, dass sie das Handeln der Verwaltung überwache. Sie habe auf die Richtigkeit des Bescheides vertrauen können, heißt es in der Entscheidung (Az.: S 1 AL 3629/00).






http://www.szon.de/news/wirtschaft/verbraucher/200603140647.html
 

Schnulli96

Elo-User/in

Mitglied seit
1 Mrz 2006
Beiträge
66
Gefällt mir
1
#9
Arania
Selbstverständlich
Arania sagte :
Wenn man aber genau weiß das man zuviel bekommen hat, dann muß man das Arbeitsamt darauf hinweisen
machen wir das,wenn man es dann bemerkt,aber wer blickt bei den Bescheiden schon richtig durch.
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#10
Das merkt man wenn im Bescheid eine Summe von 450 Euro steht und man z.B. 550 Euro überwiesen bekommt, dann hat man die Pflicht sich zu melden.

Und Edy hat dasselbe zitiert wie es auch in meinem Prozeß war
 
E

ExitUser

Gast
#11
Nach meinen ersten Bescheiden, gegen die ich Widerspruch eingelegt hatte, habe ich einen Bescheid bekommen, in dem stand sinngemäß, dass meinem Widerspruch teilweise abgeholfen wird.

Dann die Neuberechnung. Und die ergab noch weniger Euro als der Bescheid, dem ich widersprochen hatte und darunter stand:

Ist die zustehende Leistung insgesamt erhöht worden, wird auch der festgestellte Nachzahlungsbetrag in Kürze ... ausgezahlt. Sind Leistungen dagegen zu Unrecht erbracht worden, wird noch geprüft, inwieweit diese zurückzuzahlen sind. Hierüber erhalten Sie einen gesonderten Bescheid.
Ich hatte also vorher zuviel Geld ausgezahlt bekommen. Da meine Angaben aber richtig waren, habe ich dann wohl aus dem Grund nie wieder was gehört. Ich brauchte also nichts zurückzuzahlen.

P.S. Auch der Bescheid wurde ja inzwischen wieder hinfällig. Aber das wußte ja damals niemand aufm Amt.
 

Schnulli96

Elo-User/in

Mitglied seit
1 Mrz 2006
Beiträge
66
Gefällt mir
1
#12
Arania sagte :
Das merkt man wenn im Bescheid eine Summe von 450 Euro steht und man z.B. 550 Euro überwiesen bekommt, dann hat man die Pflicht sich zu melden.
Ja das wäre richtig,bei mir stand 272€,die wurden auch überwiesen,dann stellte sich raus das,das Kindergeld nicht mit angerechnet war.Mir ist das nicht aufgefallen.
 

Phil Phob

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
20 Mrz 2006
Beiträge
53
Gefällt mir
0
#13
Also ich werde auf jeden Fall Widerspruch einlegen. Danke für die Hilfreichen Links zu den Urteilen. Ich hoffe natürlich, daß Sie von Ihren Forderungen abgehen, aber wenns nur ne Aufschub ist, ists auch gut. Ratenzahlung klappt immer. Auch die letzte zuvielgezahlte Leistung (selbe SB, selbes Amt, ähnliche Situation) darf ich in Raten abstottern.So langsam reichts mir aber mit der SB.

Gruß

Phil
 
E

ExitUser

Gast
#14
Wenn deine Angaben stimmen, mußt du es nicht zurückzahlen. Es sei denn, dass es so offensichtlich ist, dass du es bemerken mußtest.
 

Doris37

Elo-User/in

Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
63
Gefällt mir
0
#15
Hallo Phil
Willkommen im Club *g*
Ich klage grad gegen das Arbeitsamt (Kindergeldkasse) Detmold :D
Von mir wollten die auch 182 Euro wieder haben weil die hart ausgedrückt zu blöd sind.
Wir hatten letztes Jahr auch alle Papiere eingereicht aber irgendwie sind die 2 mal spurlos verschwunden gewesen :(
Ich musste dann eine schriftliche Stellungsnahme einreichen was ich auch getan hab und dann auch noch ein kreuz in kästchen machen ob ich der Rückzahlung zustimme oder nicht , ich hab natürlich nein angekreuzt aber schon eine Woche später haben die mir das Geld trotzdem abgezogen.
Bei denen hilft wirklich nur ein Anwalt denn Lipper Beamte sind Sturköpfe *g*
 

michelle35

Elo-User/in

Mitglied seit
13 Mrz 2006
Beiträge
23
Gefällt mir
0
#16
@all

Hallo,

mir ist das auch passiert, allerdings wurde mir der Höchssatz von 67% bezahlt das die Agentur ein Kind von meinem Freund mit angerechnet haben, obwohl ich im Antrag ausdrücklich daraufhinwieß das es die Kinder von meinem Freund sind. Nach 11 monaten ist denen dann aufgefallen das sie mich überbezahlt haben.
Ich musste das Geld an die Agentur nicht zurück bezahlen da es kein Fehler von mir war.

gruss michelle
 

Phil Phob

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
20 Mrz 2006
Beiträge
53
Gefällt mir
0
#17
Doris37 sagte :
Hallo Phil
Willkommen im Club *g*
Ich klage grad gegen das Arbeitsamt (Kindergeldkasse) Detmold :D
Von mir wollten die auch 182 Euro wieder haben weil die hart ausgedrückt zu blöd sind.
Wir hatten letztes Jahr auch alle Papiere eingereicht aber irgendwie sind die 2 mal spurlos verschwunden gewesen :(
Ich musste dann eine schriftliche Stellungsnahme einreichen was ich auch getan hab und dann auch noch ein kreuz in kästchen machen ob ich der Rückzahlung zustimme oder nicht , ich hab natürlich nein angekreuzt aber schon eine Woche später haben die mir das Geld trotzdem abgezogen.
Bei denen hilft wirklich nur ein Anwalt denn Lipper Beamte sind Sturköpfe *g*
Hallo Doris,

Du wirst lachen: bei mir handelt es sich auch um das Arbeitsamt Detmold. Genauer: Frau Losensky. Sie ist meine SB.
Vielleicht sollten wir einen Verein zur Selbsthilfe gründen : ALG 2 Empfänger Contra Lippe Pro Arbeit Sachbearbeiter ;-)

Viel Glück mit Deiner Klage.

Phil
 

Doris37

Elo-User/in

Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
63
Gefällt mir
0
#18
Huhu Phil,
wir bekommen anstatt ALG2 jetzt den Kinderzuschlag aber das ist wirklich der größte misst den es gibt :(
Ich hab schon von vielen aus Detmold gehört das die Probleme mit dem Amt haben.
Ich selbst wohne in Lage und hab hier eine Selbsthilfegruppe ins leben gebracht:)
Ab anfang Mai haben wir hier auch eine Teestube und wir haben noch 2 andere Projekte vor.
Unterstützt werde ich dabei von der Kirche,Diakonische Werk Detmold und der Gossner Mission aus Berlin.
Der Vorteil ist das ich hier auch an Tagungen,Seminare und Lehrgängen teilnehmen kann die von den Organisationen bezahlt werden.
Vieleicht solltet Ihr das auch in Detmold machen :daumen:
Nur so kommt auch Bewegung rein denn die meisten Lipper (Sorry) sind Stur *g*
 

Doris37

Elo-User/in

Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
63
Gefällt mir
0
#19
Hallo michelle35,
es war auch nicht unsere Schuld das wir "Überzahlt" wurden, es lag daran das dass Amt die Unterlagen verschlürt hat und der Amtsleiter hatte sogar bestätigt das ich an dem bestimmten Tag die Unterlagen eingereicht hatte und trotzdem haben die es zurück gefordert.
Ich bin ja mal gespannt was der Rechtsanwalt erreicht, wir haben jetzt erstmal ne Akteneinsicht angefordert :p
Eins hat der Anwalt schon erreicht :) der Kinderzuschlag kommt jetzt Pünktlich :D
 

michelle35

Elo-User/in

Mitglied seit
13 Mrz 2006
Beiträge
23
Gefällt mir
0
#20
@Doris

Hallo Doris,

wenn das nachweißbar ist das die Schuld bei der Agentur liegt dürftest du Erfolg haben. Kommt halt immer drauf an wie es die Richter sehen. Ich musste keinen Anwalt einschalten denn die Agentur hat mich telefonisch kontaktiert und mir mitgeteilt das keine Rückzahlung erfolgt. Ich musste aber auch wie oft mit denen telefonieren bis ich da mal eine Antwort habe. Sonst hätte ich wahrscheinlich einen Brief bekommen.

Ich drücke dir die Daumen

gruss michelle
 

Phil Phob

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
20 Mrz 2006
Beiträge
53
Gefällt mir
0
#21
Hallo Ihr,

und meine neueste Schote vom Arbeitsamt Detmold:

ich soll 10% Leistungengekürzt bekommen, weil ich nicht zu der Infoveranstaltung erschienen bin, zu der ich eingeladen wurde. Ich hatte jedoch zwei Tage zuvor zuerst angerufen und dann nochmal geschrieben, daß ich eine Woche in Berlin bin um mir ne Wohnung zu suchen und nen Vertrag zu unterschreiben.

Super, gell ? Wie soll ich bei nem Brief beweisen, daß ich ihn abgeschickt habe?

Mein Widerspruch istübrigens eingegangen und wird bearbeitet. Ich soll mich bloß nicht mit Fragen an die wenden, hieß es. Die hätten zuviel zu tun :laber:

LG Chris
 

Curt The Cat

Redaktion

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
18 Jun 2005
Beiträge
7.425
Gefällt mir
2.098
#22
Phil Phob sagte :
Mein Widerspruch istübrigens eingegangen und wird bearbeitet. Ich soll mich bloß nicht mit Fragen an die wenden, hieß es. Die hätten zuviel zu tun :laber:

LG Chris
Ach wie nett - man soll diese Schnarchsäcke also nicht bei Ihrem Büroschlaf wecken oder wie darf ich das verstehen ?? Es gibt Verwaltungsvorschriften, an die sich die Damen und Herren SB zu halten haben. Wenn nicht dann Kopien von dem Vorgang machen und ab zum Sozialgericht und Untätigkeitsklage inkl. Eilverfahren beantragen !!

Von meinem Widerspruch hab' ich nun mehr fast drei Monate nix gehört. Da is' 'ne Untätigkeitsklage in Arbeit :twisted: :twisted: Dann geht das schon....
 

Doris37

Elo-User/in

Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
63
Gefällt mir
0
#23
Hallo,
sowas in der Art hatte ich auch vom Arbeitsamt Detmold bekommen.
Bei mir stand :" ich werde mich bemühen, ihn so schnell wie möglich zu bearbeiten. Dies kann jedoch eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Bitte sehen Sie deshalb möglichst von Rüchfragen ab."
Naja, es ging aber trotzdem recht schnell mit dem Widerspruch und ehe ich mich versah hatten die auch schon das überzahlte Geld bei mir abgezogen obwohl ich dem in der Stellungsnahme die ich Schreiben sollte nicht zusprach :( Ich frage mich bis heute noch warum ich das überhaupt Schreiben sollte wenn die es sowieso von vornerein wieder einziehen wollten :|
 

fishmam1

Elo-User/in

Mitglied seit
2 Jul 2005
Beiträge
129
Gefällt mir
0
#24
Ich habe das gleich über den RA laufen lassen.
Anfang Dezember war ich bei der Arge,die restliche Lohnstreifen von Männe eingereicht,mit der Bitte um Neuberechnung ( Folgeantrag ).Anfang Januar wurde wie üblich gezahlt,Anfang Januar wieder zur Arge,die Neuberechnung ( Folgeantrag )müßte nur noch unterschrieben werden.Ende Januar weder eine neue Berechnung noch ein Bewilligungsbescheid,Widerspruch eingelegt (durch die RA ),Februar wieder ohne Neuberechnung gezahlt,Ende Februar kam dann ein Schreiben denen fehlen noch Lohnstreifen (Dezember hatten sie noch nicht und drei andere haben die verschlampt ),ich die wieder nachgereicht,März wieder Bezahlung ohne Neuberechnung,dann bekam endlich die RA die Neuberechnung ( Bewilligungsbescheid vom 1.3 - 30.6.06 ),ich dagegen bekam einen Anhörungsbogen ich hätte zu unrecht vom 1.1.06 -28.2.06 zuviel Leistungen erhalten.Nun wollen die für 2 Monate etwas Geld zurückhaben ( nach meiner Rechnung waren es drei Zahlungen ),aber auch der Anhörungsbogen ist bei der RA gelandet und die hat der Arge etwas dazugeschrieben allerdings sich nicht dazu geäußert wegen der Überbezahlung ( wurde keine Stellungsnahme zu gemacht ).Ich weiß von der Ra das die nicht so einfach das Geld einbehalten dürfen.
Bei uns laufen nun schon soviele Klagen und Widersprüche ( Stiefkindproblematik ),da wird das SG wohl Stunden mit verbringen um da mal Licht in die Sache hineinzubringen.
Gruß
Karin
 

Doris37

Elo-User/in

Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
63
Gefällt mir
0
#25
Huhu Karin :)
Bei uns wird es demnächst auch noch so richtig spannend *g*
Nach aussage des Rechtsanwaltes hätten wir garkein Kinderzuschlag bekommen dürfen :shock:
Naja er lässt sich jetzt die Akte zuschicken und mal sehen was dabei rauskommt, ich vermute bald das ich wieder ALG2 für die Kids beantragen muss.
Das ist der reinste Irrgarten :hmm:
 

Phil Phob

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
20 Mrz 2006
Beiträge
53
Gefällt mir
0
#26
Doris37 sagte :
...
Naja, es ging aber trotzdem recht schnell mit dem Widerspruch und ehe ich mich versah hatten die auch schon das überzahlte Geld bei mir abgezogen obwohl ich dem in der Stellungsnahme die ich Schreiben sollte nicht zusprach :( Ich frage mich bis heute noch warum ich das überhaupt Schreiben sollte wenn die es sowieso von vornerein wieder einziehen wollten :|

Naja, bei mir können Sie ja nix abziehen. Bin ja monatlich am unteren Limit des Kontovolumens. Hast Du ne Einzugsermächtigung gegeben?

Ich kann mir gut vorstellen, daß die einem zwar die Möglichkeit des Einspruches einräumen, sich gleichzeitig aber zuprosten, weil sie gar nicht davon ausgehen, daß der durch kommt. Vielleicht freuen die sich immer über die Lustigen Begründungen, die wir bei den Widersprüchen schreiben.

Gruß und haltet auch heute die Ohren steif

Phil
 

Doris37

Elo-User/in

Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
63
Gefällt mir
0
#27
Hallo Phil,
Ich hatte den keine Einzugsermächtigung gegeben die haben das gleich vom auszahlungsgeld einbehalten, sie waren allerdings so nett und haben es auf 2 Raten von jeweils 91 € abgezogen :cry:
Es war ja noch nicht einmal meine Schuld mit der Überzahlung, die haben doch ewig meine Unterlagen verschlürt gehabt :|
Bin ja mal gespannt was der Anwalt erreichen kann aber irgendwie scheint der auch nicht auf den neusten Stand der dinge zu sein obwohl er ein Anwalt für Sozialrecht ist :?: zugute kommt mir nur das er einen persönlichen Hass auf die Behörden hat :daumen:
 

Phil Phob

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
20 Mrz 2006
Beiträge
53
Gefällt mir
0
#28
LeuteLeute, schöne Nachrichten.
Meinem Widerspruch wurde stattgegeben. Komplett. Ist das nicht klasse. Ich dank Euch allen. Besonders dem §§-Tipp von oben. Mit dieser Begründung bin ich durchgekommen.
Ich wünsch Euch was und bleibe dabei.

Gruß
 

Doris37

Elo-User/in

Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
63
Gefällt mir
0
#30
Glückwunsch :)
Ich bin immer noch am klagen und hab schon den zweiten Anwalt *g*
 
Mitglied seit
14 Jan 2006
Beiträge
38
Gefällt mir
1
#31
Rückforderungen der Behörden

Möchte hierzu ein paar Tipps einstellen, bin selber (indirekt) betroffen.

Die Tipps beziehen sich zwar auf die Sozialhilfe, dürften aber grundsätzlich, d.h auch für SGB II gelten.
 

Phil Phob

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
20 Mrz 2006
Beiträge
53
Gefällt mir
0
#32
Und schon wieder Lippe pro:arbeit

Hab schon wieder nen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid bekommen. Das ist jetzt der 3. in meinen 5 Monaten Arbeitslosigkeit in Detmold. Ist echt nicht zu empfehlen, sich dort Arbeitslos zu melden. Ich hoffe, Dir gehts inzwischen besser, Doris ?

Gruß

P
 

Doris37

Elo-User/in

Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
63
Gefällt mir
0
#33
Hallo Phil,
ich hab ja vor ein paar wochen den Anwalt gewechselt, der ist zwar wesentlich besser, aber weiter bin ich auch noch nicht gekommen :(
Ich hab allerdings ein Urteil gefunden wo es auch ums Kinderzuschlag und Stiefelternteil geht und der Anwalt meinte das wir gute Chancen hätten :)
Ich glaub bald das die in Detmold das alles mit absicht machen :(
Im Juli wollen die mit 100%iger Sicherheit wieder 329 Euro einziehen wozu die nicht berechtigt sind, die dürfen rechtlich gesehen nur 1/3 von der Summe einbehalten, da will der Anwalt dann auch sofort handeln und mal sehen was es bringt :cry:
Aufgeben tue ich aber nicht :)
 

Phil Phob

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
20 Mrz 2006
Beiträge
53
Gefällt mir
0
#34
Bin mir auch fast sicher das Detmold so ne Art Testzone ist.
Dort wird geforscht, wie weit man Kunden neppen kann.
Bundesweit werden die Ergebnisse dann an Hartz IV Empfängern ausprobiert.
Vielleicht ist das auch der Unterschied: Hartz IV= Testobjekte, ALG 2= Anwendung.
 
Mitglied seit
2 Feb 2006
Beiträge
94
Gefällt mir
2
#35
Habe gerade dieses alte Posting gelesen......

Hallo,

habe gerade dieses ältere Posting gelesen und habe gleich auch mal eine Frage.

Irgendwo stand folgendes:


Frankfurt/Main (dpa) Nach einem eigenen Irrtum kann eine Arbeitsagentur zu viel gezahlte Arbeitslosenhilfe nicht von den Empfängern zurückverlangen. Das hat das Sozialgericht Frankfurt im Fall einer Verkäuferin entschieden.


Das damalige Arbeitsamt Offenbach im Jahr 2000 rund 1200 Euro von der Frau zurückgefordert. Die Frau hatte das Vermögen ihres Mannes ordnungsgemäß angegeben, es war aber später bei der Berechnung ihrer Ansprüche nicht berücksichtigt

Von der Frau konnte nach über einem Jahr nicht erwartet werden, dass sie das Handeln der Verwaltung überwache. Sie habe auf die Richtigkeit des Bescheides vertrauen können, heißt es in der Entscheidung (Az.: S 1 AL 3629/00).



Muste diese Frau beweisen, dass sie das Vermögen ihres Mannes ordnungsgemäss angegeben hatte? Und wenn ja, wie? Was ist, wenn sie es nicht beweisen kann? Schlechte Karten für die Frau?

Danke für Euer Interesse.

Petra
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#36
Hallo und guten Morgen Petra,

leider ist jeder Fall ein Einzelfall und deshalb schwer auf Alle anzuwenden.

So weit ich diesen Fall im Hinterkopf habe ging es um Sozialhilfe und da sind/waren die Regelungen damals etwas anders.

Grundsätzlich ist es nach heutigen Bestimmungen nicht leicht bei Fehlern des Amtes nicht herangezogen zu werden.

Aber wie geschrieben, immer Einzelfälle - es gibt solche und solche Urteile ...
 

Nov

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Jun 2006
Beiträge
332
Gefällt mir
9
#37
Mouin Arco & Petra :tonne:

tja und ab dem 1.8. dreht sich die Welt den wohl anersherum :(
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#40
... ja ich kann nicht überall lesen - also was steht da ? ? :mrgreen:
 

Nov

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Jun 2006
Beiträge
332
Gefällt mir
9
#41
Nov sagte :
size=16]WM und Änderungen[/size]

+++ News +++ News +++ News +++ News +++ News +++ News +++

Berlin - Nachdem die Volks(ver)treter durch die WM einige Regelungen und Gesetzesänderungen unter dem Deckmantel der Jubelnden WM Fans verabschieden konnten, haben diese nun Beschlossen, es geht noch mehr!
Durch die fast schon Hypnotische Welle der WM Begeisterung, haben einige Minister durch eine 2 Stunden Tagung viele Neuerungen im Berreich Steuern und Sozialabgaben durch gesetzt.
Die Medikamentengebühr wurde kurzerhand dahin geändert,
das die rezeptgebühr nicht mehr pro Packung sondern für jede einzelne Pille, Milligramm und so weiter gezahlt werden muss! Die Steuern auf Zigaretten wurde auch pro Glimmstengel auf 4 €/Cent angehoben! Im übring wurde verlautet das ALG II Bezieher künftig bei Besucen Ihres Leistungsträgers 3 € Eintritt zahlen müssen!
diese Maßnahme, wurde freudig von den Mitarbeitern dieser Einrichtungen aufgenommen, da diese 1,10€ von dem Betrag als leistungsprämie bekommen.
Wie aus gut unterrichtetn Kreisen bekannt wurde führete diese Neuerung zu einem Einladungsboom der SB´s, Fm´s in vielen Gemeinden wurde schon die Nacht durchgearbeitet und es kommt zu ersten Engpässen bei papier und Druckertinte


+++ News +++ News +++ News +++ News +++ News +++ News +++
:lol:
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#42
:twisted: :twisted: wir haben den 26. Juni - also noch bisserl Zeit :p :p


... und bitte ein ernstgemeinte Meinung von mir; du/wir können im unteren Bereich "Of Toppic" so viel schreiben was wir wollen und auch jeden Tag den 1. April haben - aber hier oben könnten MANCHE solche Beiträge ernst nehmen und dann :pfeiff: :pfeiff:

nur mal soooo ;) ;) ;)
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten