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Rückzahlung wie verhalte ich mich?

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Cyber72

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#1
Der Sachverhalt ist so habe am 3.1.2005 angefangen zu arbeiten, vorher habe ich mich natürlich abgemeldet und zwar am 30.12.2004.Das lustige Amt hat mir dann für Januar,Februar,März noch weiterhin ALG 2 bezahlt.

Nach vielen Anrufen kam dann am 27.03.2005 eine Leistungseinstellung, und eine Anhörung ,die habe ich ausgefüllt und per Einschreiben wieder dorthin geschickt.Bis heute wurde darauf nicht reagiert.

Trotz der Leistungseinstellung hat das AA wieder den April,Mai und Juni bezahlt.Unglaublich oder?

Am 06.07.2005 habe ich meine Kündigung bekommen, und musste mich ja wieder Arbeitslos melden, habe dann den Antrag ausgefüllt.

Am 26.07.2005 war ich nochmal beim AA und siehe da mein Antrag taucht nicht mehr auf weg.Muste dann da einen neuen ausfüllen nur gut das der andere Sachbearbeiter bestätigt hatte, das ich den ursprünglich bei Ihm abgegeben hatte.

Die Dame wo ich war, ist sehr nett gewesen war dann extra noch in der Leistungsabteilung und und und .

Habe Sie auch auf den Sachverhalt mit der Überzahlung angesprochen, sie war dann noch mal in der Leistungsabteilung, und wo Sie wieder kam sagte Sie mir ,ich würde jetzt noch einmal einen Anhörungsbogen bekommen, und Sie sagte ich gebe Ihnen jetzt mal einen Tipp willigen Sie die ersten 3 Monate ein das Sie bereit sind diese in Raten zurückzuzahlen, und den Rest lehnen Sie ab.Sie sind ihren Verpflichtungen ja nachgekommen hatt Sie gesagt.Die anderen 3 Monate würden dann abgeschrieben da es ja nicht meine Schuld gewesen ist.

Gut die wissen ja auch da das ich in der Privatinsolvenz bin.Und die haben mit den letzten Zahlungen ja auch schon grob fahrlässig gehandelt.

Was meint Ihr dazu?

Ps.Das Geld ist nicht ausgegeben.Die ersten drei Monate habe ich, und die letzten drei Monate sind in die Masse geflossen da Privatinso hat meine Treuhänderin.

Nur die SB meinte da das Amt grob fahrlässig gehandelt hat würde das wohl so gehen.

Hat da einer Erfahrung mit.
 
E

ExitUser

Gast
#2
vorher habe ich mich natürlich abgemeldet und zwar am 30.12.2004
auch wenn die Frage in mehreren Foren steht, frage ich dazu mal folgendes - Wie hast du dich abgemeldet???

:?:
 

Cyber72

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#3
Hallo Janchen habe mich 30.12.2004 persönlich abgemeldet das habe ich auch schriftlich hier.
Und habe nach den ersten Überzahlungen mit einem Einschreibe reagiert per Übergabe das dieses Unterschrieben worden ist von der AA habe ich auch hier schriftlich vorliegen.
 
E

ExitUser

Gast
#4
SGB X - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -

Erstes Kapitel

Verwaltungsverfahren

Dritter Abschnitt

Verwaltungsakt

Zweiter Titel

Bestandskraft des Verwaltungsaktes

§ 45

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts



(1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf er, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden.



(2) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit

1. er den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat,

2. der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat, oder

3. er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat.



(3) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung kann nach Absatz 2 nur bis zum Ablauf von zwei Jahren nach seiner Bekanntgabe zurückgenommen werden. Satz 1 gilt nicht, wenn Wiederaufnahmegründe entsprechend § 580 der Zivilprozessordnung vorliegen. Bis zum Ablauf von zehn Jahren nach seiner Bekanntgabe kann ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung nach Absatz 2 zurückgenommen werden, wenn

1. die Voraussetzungen des Absatzes 2 Satz 3 Nr. 2 oder 3 gegeben sind oder

2. der Verwaltungsakt mit einem zulässigen Vorbehalt des Widerrufs erlassen wurde.

In den Fällen des Satzes 3 kann ein Verwaltungsakt über eine laufende Geldleistung auch nach Ablauf der Frist von zehn Jahren zurückgenommen werden, wenn diese Geldleistung mindestens bis zum Beginn des Verwaltungsverfahrens über die Rücknahme gezahlt wurde. War die Frist von zehn Jahren am 15. April 1998 bereits abgelaufen, gilt Satz 4 mit der Maßgabe, dass der Verwaltungsakt nur mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben wird.



(4) Nur in den Fällen von Absatz 2 Satz 3 und Absatz 3 Satz 2 wird der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen. Die Behörde muss dies innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen tun, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes für die Vergangenheit rechtfertigen.



(5) § 44 Abs. 3 gilt entsprechend.









Da du ja selbst gekündigt hast, wusstest du ja um den Umstand, dass dir das Geld nicht zusteht und deshalb wirst du es wohl leider auch ganz zurückzahlen müssen.
 

Koelschejong

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#5
Ich denke den Ausführungen von Lillybelle ist nichts hinzuzufügen, die ARGE hat in Deinem Fall einen eindeutigen Anspruch auf Rückerstattung aller Überzahlungen. Pikant wird die Sache aber meines Erachtens durch die Privatinsolvenz. Hier solltest Du ein sehr ernstes Gespräch mit Deiner Treuhänderin führen. Wenn die ARGE Dir von sich aus schon Entgegenkommen angeboten hat, kann Deine Treuhänderin das evtl. nutzen, und Dir ist es sicherlich doch ganz Recht wenn das Geld der ARGE zur Tilgung der gegen Dich bestehenden Forderungen verwendet werden könnte - wie wir alle wissen, werden Gelder der ARGE`n häufig für weitaus weniger sinnvolle Aufgaben verwendet. :twisted:
 

Cyber72

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#6
Ich habe nicht selber gekündigt bin am 06.07.05 gekündigt worden.Abgemeldet habe ich mich am 30.12.2004 aus meinen Leistungsbezug das ist richtig.
Nur warum sagt mir dann eine SB sowas das ich das so machen soll, weil ich wäre ja meinen Verpflichtungen nachgekommen, und ich hätte dann Glück gehabt mit den letzten drei Zahlungen, die sind ja bezahlt worden obwohl ich eine Leistungseinstellung vom AA am 27.03.2005 bekommen habe.

Ich sage mal so mir ist es wurscht ob Sie es ganz oder nur teilweise haben wollen das Geld ist da.

Nur warum sollte ich es nicht probieren schließlich hat das Amt ja grob gepennt.

Kann ja nicht irgendeinen die Leistung versagen und dann noch lustig weiterzahlen.Glaube werde mir mal einen Rechtsanwalt für die Sache nehmen.
 

Cyber72

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#7
Achja mit meiner Treuhänderin habe ich darüber schon mal geredet die interessiert das net, die hat zu mir gesagt das soll ich mal schön mit dem AA klären.
 
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