Rückzahlung wegen Hinzuverdienst bei Alg 1: Monatlicher Durchschnitt & Unterhalt

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Skarven

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Ich habe mir mit einer selbständigen Tätigkeit etwas zum Arbeitslosengeld I hinzuverdient. Die Einnahmen schwankten stark.

Beim ALG II wurden bei der Gewinnermittlung die monatlichen Durchschnittseinnahmen betrachtet. Beim Alg I dagegen wird jeder Monat einzeln abgerechnet, was mich durch die stark schwankenden Einnahmen erheblich benachteiligt. Außerdem kann ich beim Alg I offenbar nicht den Unterhalt für meinen Sohn, den ich durch meine Nebentätigkeit finanziere, gewinnmindernd ansetzen. Beim ALG II ist das dagegen möglich.

So kam die Arbeitsagentur darauf, dass ich ihr 200 Euro schulde, die sie mir natürlich gleich im nächsten Monat vollständig abziehen möchte, was mich in den Ruin treiben würde - ich bekomme nur 890 Euro und muss 560 Euro Miete zahlen.

Ich werde gegen diese Ungleichbehandlung und Benachteiligung auf jeden Fall Widerspruch einlegen - schon weil mir nichts anderes übrig bleibt - und werde verlangen, dass man den Monatsdurchschnitt des Gewinns heranzieht und dabei auch meine Unterhaltszahlungen gewinnmindernd ansetzt. Doch wie begründe ich das am besten? Mit "unbilliger Härte"? Kennt jemand erfolgreiche Argumente oder Urteile zu dieser Frage?
 
E

ExitUser

Gast
[FONT=&quot]Hallo Skarven,[/FONT]

[FONT=&quot]es ehrt Dich, dass Du Unterhalt an Dein Kind zahlen möchtest und deswegen eine Nebentätigkeit zusätzlich zum ALG 1 aufnimmst.[/FONT]
[FONT=&quot]Im ALG 1 besteht jedoch eine strikte Zuverdienstgrenze von 165,- Euro, jeder Euro darüber hinaus wird 1:1 auf das ALG angerechnet und auch die Bildung eines Durchschnittswertes ist nicht möglich. Ein Widerspruch gegen die Rückforderung der AfA wird daher leider keine Chance haben, lediglich die Aufrechnung der 200 Euro komplett gegen Dein ALG im kommenden Monat ist angreifbar, hier hast Du meines Erachtens einen Anspruch auf Ratenzahlung.[/FONT]

[FONT=&quot]Was die andere Baustelle angeht: Kindesunterhalt wird nach der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteteten - also nach Deiner Leistungsfähigkeit - berechnet.[/FONT]
[FONT=&quot]Momentan bist Du mit 890 Euro ALG 1 und 560 Euro Miete auf gar keinen Fall leistungsfähig. Maßge[FONT=&quot]ben[/FONT]d sind hier die sogenannte Düsseldofer Tabelle oder auch die Dresdner Tabelle.[/FONT]
[FONT=&quot]Ich weiß nicht, wie Deine Unterhaltsverpflichtung geregelt ist. Möglich sind private Vereinbarungen, gerichtliche Titel (also irgendein vollstreckbares Papier vom Familiengericht) oder auch Titel, die mit Hilfe des Jugendamtes erstellt wurden.[/FONT]

[FONT=&quot]Du musst also in geeigneter Form gegen den Titel vorgehen und entsprechend beweisen, dass Du derzeit nicht zahlen kannst. Der betreuende Elternteil, der nun keinen Kindesunterhalt mehr erhält, kann im Gegenzug beim Jugendamt einen Unterhaltsvorschuss beantragen. [/FONT]

[FONT=&quot]Diesen Unterhaltsvorschuss kann das Jugendamt bei Dir zurückfordern, allerdings nur für Zeiten, wo Du auch leistungsfähig gewesen bist. [/FONT]

[FONT=&quot]Falls Du noch Fragen hast, melde Dich einfach wieder.[/FONT]
[FONT=&quot]
[/FONT]
[FONT=&quot]LG
[/FONT]
 

Katzenfan

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Die Arbeitsagentur hätte das Einkommen aus der selbständigen Tätigkeit auch vorläufig anrechnen können (§ 328 SGB III). Dann wäre (bei der "Endabrechnung") eine gleichmäßige Verteilung auf den Leistungszeitraum möglich.

Allerdings:
(5) Ob die Schätzung oder vorläufige Entscheidung, gewählt wird, liegt im Ermessen der AA. Die Anrechnungsform und die Rechtsgrundlage ist dem Arbeitslosen bekannt zu geben.

siehe hier (Weisungen der BA zu § 155 SGB III) Seite 23:
https://www3.arbeitsagentur.de/web/...dstbai407869.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI407872
 

deni1903

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Hallo ich hoffe ich darf die Frage unter einem Beitrag stellen:

Wie ist das wenn mir 1000€ ALG 1 zu stehen ich aber ein Nebeneinkommen von 1000€ habe . Nach Anrechnung des Freibetrages bleiben mir ALG 165€.

Die Tätigkeit erfüllt die Voraussetzung der 15h Stunde Grenze.

Zahlt die AfA Sozialversicherungsbeiträge für mich oder muss ich mich freiwillig krankenversichern ´weil mein Leistungsanspruch geringer ist als das Nebeneinkommen?
 
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