Rückzahlung von ALG2 durch 400€ Job

[rob83]

Hallo,

habe heute einen Anhörungsbogen bzw. eine Rückzahlungsaufforderung von 720,- Euro erhalten.

Allerdings bin ich der Meinung, dass dieser Betrag nicht stimmen kann.

Seit dem 1. August führe ich eine Tätigkeit auf 400 Euro Basis aus und bekomme meinen Lohn zum 20. des Folgemonats.
Mein Bedarfsregelsatz wurde zum 1. Dezember angepasst, somit gab es eine Überzahlung für September, Oktober und November. Also 3x 240 Euro.

Nun habe ich eigentlich mit nur 480,- Euro gerechnet die ich zurück zahlen soll, und die restlichen 240,- Euro werden verrechnet nach meiner Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses.

Denn den Lohn für den letzten Arbeitsmonat gibt es ja erst im Folgemonat,
wobei ich in diesem "Folgemonat" ja wieder vollen Anspruch auf den Bedarfsregelsatz habe.

Wäre schön, wenn mir geholfen werden kann. Und ob ich mit meiner Berechnung im Recht liege.

Vielen Dank schon mal!

Gruß Robert

 

[miles]

Für August, darf dir das Geld nicht angerechnet werden, weil du dein Gehalt erst im September bekommen hast.

Die Sache mit dem Folgemonat muss der Geldzufluss angerechnet werden. Es gilt das Zuflussprinzip. Obwohl, du den Folgemonat wieder arbeitslos bist, wird mit dem tatsächlichen Geldeingang gerechnet. Und im deinem Fall ist der Folgemonat.

 

[ExitUser]

Du bist eben im Folgemonat nach Ende der Beschäftigung nicht "voll anspruchsberechtigt", weil Dir dann nochmals Lohn zufließt.

 

[rob83]

Hallo miles,

danke für deine Antwort. Soweit scheint auch das Anhörungsschreiben korrekt zu sein. In diesem steht: Einkommensbezug ab 09/2012 durch Arbeit ab 01.08.2012.

Erstattungszeitraum 1. September 2012 - 30. September 2012 240,- Euro
Erstattungszeitraum 1. Oktober 2012 - 31. Oktober 2012 240,- Euro
Erstattungszeitraum 1. November 2012 - 30. November 2012 240,- Euro

Letztendlich bekomme ich zum 20. Dezember meine 400,- Euro Lohn die ich im Monat November erwirtschaftet habe. Und angenommen ich werde zum 30. Dezember gekündigt, dann müsste ich ja ab 1. Januar wieder den vollen Bedarfsregelsatz erhalten. Und dann wären die 720,- Euro Rückzahlung ja korrekt. Welche ich ab dem 20. Januar komplett zurückzahlen könnte.

Da ich aber nicht gekündigt bin/werde und ab dem 1. Januar auch nur den angepassten Regelsatz erhalte. Fehlen mir ja diese 240,- Euro um auf die komplette Beitragsrückerstattung von 720,- Euro zu kommen.

Ich hoffe meine Logik stimmt soweit, allerdings habe ich das Gefühl etwas den Überblick verloren zu haben. Obwohl ich jeden Monat nach Geldeingang vom AG und dem Amt, die 480,- Euro rausgerechnet habe. Und ich hatte dann nie mehr Geld als mir zustand.

Also wenn ich im Recht bin und mir das von euch bestätigt werden kann, würde ich mich auf eine Art Formulierungsschreiben freuen. Vielleicht hat da jemand eine Vorlage die ich Verwenden könnte?

Danke und mit freundlichen Gruß

Robert

 

[Mamato]

§ 43 SGB II Aufrechnung Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)

Bei Verschulden wegen zu später Meldung des Jobs Abzug monatl. max. 30 % vom RS, wenn rechtzeitig gemeldet wurde, darf monatl. nur 10 % vom RS aufgerechnet werden.

 

[rob83]

Hallo Mamato,

danke für deine Antwort. Also die Gesetzestexte sind ja eine ganze Menge Kauderwelsch. Und eigentlich habe ich nichts verstanden.

Aber durch deinen Beitrag, habe ich die Annahme ich muss die 720,- Euro von Amts wegen, im Ganzen beziehungsweise in 10/30 % Raten vom Regelsatz zurück zahlen.

Und nicht wie ich mir das Vorstelle in einem Teilbetrag von 480,- Euro und die restlichen 240,- Euro im Folgemonat nach Beendigung meines Arbeitsverhältnisses ?

Allerdings möchte ich noch erwähnen, mir nicht mehr ganz sicher zu sein, in wieweit ich Überzahlungen von der Arge erhalten habe:

Mein Arbeitsverhältnis begann zum 1. August 2012. Den vollen Regelsatz habe ich für den August, September, Oktober und November erhalten.

Bin ich dementsprechend der Arge 4x 240,- Euro also insgesamt 960,- Euro schuldig ?

Würde mich freuen, wenn mir jemand Klarheit verschaffen könnte.

Vielen Dank schon im voraus!

Mit freundlichen Gruß
Robert

 

[MS23]

Du hast in den Monaten September, Oktober und November 2012 jeweils 240 €, insgesamt also 720 €, zu viel ALG II erhalten. Diese möchte man nun von dir zurückfordern.

Eine Anhörung war hier eigentlich gar nicht nötig. Man hätte hier auch direkt einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid erlassen können.

Wenn du die 720 € nicht in einer Summe zurückzahlen kannst, bitte um Ratenzahlung. Dieser wird in der Regel stattgegeben.

Gruß
MS23

 

[warpcorebreach]

für mich hört sich das alles völlig korrekt an. das einzige was ich merkwürdig finde das sich im nachinein gewundert wird.
leute ihr denkt doch nicht wirklich das nur weil das geld regelmässig nicht im selben monat wie gearbeitet wurde kommt wird es nicht angerechnet ?
das 400 euro job geraffel lohnt halt nicht.

 

[rob83]

Hallo MS23 & warpcorebreach,

danke für eure Antwort. Im Grunde möchte ich nur Wissen, ob ich der Arge nach Beendigung meines Beschäftigungsverhältnisses 3x (Sep., Okt. Nov.) 240,- Euro also insgesamt 720,- Euro zu Erstatten habe oder 4x (Aug. Sep. Okt. Nov.) 240,- Euro also insgesamt 960,- Euro Erstatten muss.

Mit freundlichen Grüßen
Robert

 

[MS23]

Du wirst nach Ablauf der Anhörungsfrist einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid über 720 € erhalten.

Diese 720 € musst du entweder in einer Summe, normalerweise innerhalb von 30 Tagen, zurückzahlen oder du erhältst monatlich 10% weniger ALG II bis du insgesamt 720 € weniger erhalten hast.

Es gibt übrigens keine Argen mehr. Du erhältst dein ALG II von einem Jobcenter.

Gruß
MS23

 

[biddy]

Klarheit verschaffen ...

...

3x (Sep., Okt. Nov.) 240,- Euro also insgesamt 720,- Euro zu Erstatten habe oder 4x (Aug. Sep. Okt. Nov.) 240,- Euro also insgesamt 960,- Euro

Du hast Ende Juli volles Alg II für August erhalten.
Im August ist Dir noch kein Lohn zugeflossen, also hat keine Überzahlung stattgefunden --> keine Rückzahlung für August

Ende August hast Du volles Alg II für September erhalten.
Mitte September ist Dir Dein erster Lohn zugeflossen (es ist egal, wann dieser erarbeitet wurde).
Also ist der September überzahlt worden (Alg II) und Du musst die anrechenbaren 240 € bei genau 400 € Minijobverdienst zurückzahlen.

Ende September hast Du volles Alg II für Oktober erhalten.
Mitte Oktober ist Dir Dein 2. Lohn zugeflossen, also ist der Oktober überzahlt worden und Du musst 240 € zurückzahlen.

Ende Oktober hast Du das letzte Mal volles Alg II für November erhalten.
Mitte November ist Dir Dein 3. Lohn zugeflossen, also ist der November überzahlt worden und Du musst 240 € zurückzahlen ... das letzte Mal, denn Ende November ist Dir geringeres Alg II für Dezember überwiesen worden, weil der Minijobverdienst (wird im Dezember zufließen) erstmals angerechnet wurde.

 

[rob83]

Hallo MS23,

es wäre nett wenn Sie auf meine konkrete Frage eingehen würden. Bin ich dem Jobcenter nun 720,- Euro oder 960,- Euro schuldig? Sie können auch gern persönlich werden.

 

[MS23]

720 € (jeweils 240 € für September, Oktober und November 2012)

Gruß
MS23

 

[rob83]

Hallo,

ich bin sehr dankbar, dass Ihr euch mit meinen Problem auseinandersetzt !

Doch ist meine Frage nicht abschließend geklärt.

Mir geht es darum, was passiert wenn mein Beschäftigungsverhältnis ausläuft !

Mein Arbeitsvertrag läuft befristet bis zum 31.07.2013. Angenommen ich bin zum 01.08.2013 wieder Arbeitslos. Steht mir denn zum 01.08.2013 der volle Regelsatz zu oder wird dieser verrechnet mit dem Lohn vom Juli 2013, den ich am 20. August 2013 erhalten werde ?

Wenn dies der Fall ist, stehe ich mit 960,- Euro in der Kreide mit der Agentur für Arbeit.

Trotz der 160,- Euro pro Monat zusätzlich zum ALG2, habe ich nicht über meine Verhältnisse gelebt. Und trotzdem habe ich das Gefühl, mich um 240,- Euro verschuldet zu haben.

Würde mich über weitere Beiträge zu dem Thema freuen.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Gruß
Robert

 

[MS23]

Wenn du im August 2013 das letzte mal 400 € Einkommen erhältst, bekommst du auch bis August 2013 240 € weniger ALG II und ab September 2013 wieder den vollen Regelsatz.

Es ist aber natürlich nicht verboten sich nach anderen oder weiteren Einkommensmöglichkeiten umzusehen. Am besten wäre natürlich, du wärest gar nicht so lange auf die Hilfe angewiesen.

Gruß
MS23

 

[Chosyma]

Trotz der 160,- Euro pro Monat zusätzlich zum ALG2, habe ich nicht über meine Verhältnisse gelebt. Und trotzdem habe ich das Gefühl, mich um 240,- Euro verschuldet zu haben.

Robert

vielleicht hilft dir hier eine andere Betrachtungsweise: du hast keine Schulden beim JC sondern du hast durch deinen 400 € Job einen Teil deiner Lebenshaltungskosten selbst erarbeitet, nämlich genau 240€ die das JC dir anrechnet. Und du hast noch den Freibetrag von 160€ zusätzlich zum Ausgeben für dich. Das du jetzt zurückzahlen mußt ist ja nicht "deine Schuld", sondern du begleichst nur, was das JC dir Sep bis Nov zu viel gezahlt hast.

Wenn du's aus diesem Blickwinkel siehst, hast du vielleicht ein besseres Gefühl dabei, jedenfalls hast du nichts falsch gemacht oder dich verschuldet, so sehe ich das ...

LG Antje

 

[warpcorebreach]

um die sache mal auf den punkt zu bringen und ohne über sinn oder unsinn zu diskutieren:
1. es ist egal was in deinem arbeitsvertrag steht in welchen monaten du arbeitest
2. es ist egal wann laut arbeitsvertrag gehalt gezahlt wird.

wichtig ist nur in welchem monat jeweils du tatsächlich geld aus deiner arbeit bekommen hast und wieviel.
du hast monatlich immer einen freibetrag von 100 euro
plus 20% von allem über 100 euro
plus 10% von allem über 800 euro

du bekommst also 400 euro im monat x. von welchem monat das geld kommt ist uninteressant, du darfst 160 euro behalten.

nun stell dir vor dein chef ist ein idiot und zahlt die 2 monate auf einen schlag, dann darfst du nicht 2 mal 160 behalten also 320 sondern nur 240 weil eben alles über 100 zu 80% angerechnet wird.

sowas kommt leider oft genug vor und ist leider völlig rechtens auch wenn es total dumm ist.
jedenfalls zählt nur wann du wieviel geld tatsächlich bekommen hast. damit dürftest du dir deine frage selbst beantworten können.

 

[biddy]

plus 10% von allem über 800 euro

über 1.000 € (bis maximal 1.200 bzw. 1.500 €, falls Kids im Haushalt)

nun stell dir vor dein chef ist ein idiot und zahlt die 2 monate auf einen schlag, dann darfst du nicht 2 mal 160 behalten also 320 sondern nur 240 weil eben alles über 100 zu 80% angerechnet wird.

sowas kommt leider oft genug vor und ist leider völlig rechtens

Dazu: *klick* sozialrechtsexperte: Zur Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge bei Zufluss von zwei Monatsentgelten aus demselben Arbeitsverhältnis

 

[warpcorebreach]

gut zu wissen. das urteil sollte man vieleicht mal pinnen. lese oft genug noch gegenteiliges und ich hab es auch nicht gekannt.