Rückzahlung von ALG II - Zuflussprinzip anwenden?

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BOPE

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Hallo zusammen,

was sagt ihr zu folgenden Fällen:

1) Person A bekommt im Januar volles ALG II und ab Februar ALG II mit 30 % Sanktion. Im Januar arbeitet Person A und verdient genug, um komplett aus dem Bezug auszuscheiden, ab Februar ist Person A wieder im Bezug. Das Jocenter will jetzt das Geld volle ALG II für Januar zurückhaben. Kann Person A jetzt sagen "Nein, ihr bekommt das ALG II für Januar nicht zurück, schließlich ging dies Ende Dezember ein. Ihr bekommt von mir nur das geringere, sanktionierte ALG II für Februar zurück, denn dieses ging im Januar ein" (Zuflussprinzip)?

Und was ist mit der Regelung, dass 56 % der Kosten für die Unterkunft niemals zurückgezahlt werden müssen? Gilt das auch, wenn der Verdienst so hoch war, dass man für den Monat gar keinen Anspruch mehr auf ALG II hat?

2) Ähnlicher Fall: Person A arbeitet ab März und das Gehalt geht auch im März ein. Letzter ALG-II-Eingang ist Ende Febuar für März. Kann Person A hier sagen "Nein, ihr bekommt gar nichts zurück, nach Zuflussprinzip ging euer Geld im Februar ein"?

Vielen lieben Dank und ein schönes Wochenende
 

gelibeh

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Maßgebend ist der Monat des Zuflusses. geht das Ged im März ein, dann können die das März-ALGII, welche Ende Februar gezahlt wird, zurückverlangen. Wenn das Januar-Gehalt im Januar auf dem Konto war, dann steht dem JC auch das Januar-ALGII zu.

Zu der anderen Frage muss jemand Anderes etwas sagen.
 
G

Gelöschtes Mitglied 41016

Gast
1) Person A bekommt im Januar volles ALG II und ab Februar ALG II mit 30 % Sanktion. Im Januar arbeitet Person A und verdient genug, um komplett aus dem Bezug auszuscheiden, ab Februar ist Person A wieder im Bezug. Das Jocenter will jetzt das Geld volle ALG II für Januar zurückhaben. Kann Person A jetzt sagen "Nein, ihr bekommt das ALG II für Januar nicht zurück, schließlich ging dies Ende Dezember ein. Ihr bekommt von mir nur das geringere, sanktionierte ALG II für Februar zurück, denn dieses ging im Januar ein" (Zuflussprinzip)?
Nein.
Alg2 ist immer für den Monat, für den es gezahlt wurde. Da Zuflussprinzip gilt nur bei anderen Einnahmen.
Und was ist mit der Regelung, dass 56 % der Kosten für die Unterkunft niemals zurückgezahlt werden müssen? Gilt das auch, wenn der Verdienst so hoch war, dass man für den Monat gar keinen Anspruch mehr auf ALG II hat?
Ja, genau dann gilt das. Bei einer nur teilweisen Aufhebung würde diese Regelung nicht greifen.
2) Ähnlicher Fall: Person A arbeitet ab März und das Gehalt geht auch im März ein. Letzter ALG-II-Eingang ist Ende Febuar für März. Kann Person A hier sagen "Nein, ihr bekommt gar nichts zurück, nach Zuflussprinzip ging euer Geld im Februar ein"?
Nein, siehe oben.
 
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