Rückzahlung KFZ-Versicherung/ KFZ-Steuer (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

siegon

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Hallo,
ich bin neu hier und erlaube mir gleich mal eine Frage.
Ich beziehe ca. 650€ ALG1 plus ergänzend ca. 150 € ALG2
Folgender Sachverhalt:
Also, meinen 14 Jahre alter Pkw hatte Motorschaden, für 150€ bei Ibäh verkauft. Zwei Wochen später einen "Neuen" für 500 € gekauft.
Nun erhielt ich von der Versicherung eine Rückzahlung von 60 €. Auch vom Finanzamt eine Rückzahlung in ungefähr gleicher Höhe.
Nun erklärte mir die Mitarbeiterin im JC, dass das Zuflussprinzip gelte und dies Einnahmen sind, die mit dem ALG2 verrechnet werden.
Sie meinte , ich hätte versuchen sollen, dass die Versicherung den Betrag mit der neuen Versicherung verrechnet. Dann hätte dies nicht zu einer Kürzung des Alg2 geführt.
Das kann doch nicht war sein!
Erstens zahlt mein Versicherung Guthaben grundsätzlich aus.
Und zweiten, wenn ich z. B. zu einer günstigeren Versicherung wechseln will, werde ich dafür bestraft.
Bemerkt hat die Sachbearbeiterin das Ganze dadurch, dass es im Zeitraum zwischen dem Beginn der Arbeitslosigkeit und der Antragsabgabe (Kontoauszüge) lag.
Kann ich dagegen was unternehmen?
Wenn so was Rechtens ist, dann "Gute Nacht".
Da frage ich mich schon, weshalb ich mich 48 Jahre abgerackert habe.
Danke für Euere Antwort!
Viele Grüße von Siegfried
 

Purzelina

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Nun erklärte mir die Mitarbeiterin im JC, dass das Zuflussprinzip gelte und dies Einnahmen sind, die mit dem ALG2 verrechnet werden.
Das gilt aber nur für Einnahmen, die von außen neu "hereinkommen".
Bei Dir handelt es sich nur um eine Rückzahlung.

Bescheid abwarten und sollte es als Einkommen berücksichtigt werden, Widerspruch einlegen.
 

shithartz

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Sehe ich anders als Purzelina.

Das Problem ist, das du die Beiträge gezahlt hast, als du noch kein Hartz bekommen hast. Genuaso wird bei Stromkosten-Erstattungen verfahren.

Hast du beispielsweise vor Hartz Strom vorausgezahlt und bekommst dann eine Erstattung während des Bezuges, wird dies als Einkommen angerechnet. Wurde der Strom aber aus dem Regelsatz geleistet, würde keine Anrechnung stattfinden. Es hat nichts damit zu tun, ob es neu hereinkommt, sondern wie die Vorauszahlungen im Vorfeld finanziert wurden.

Hättest du die Beiträge an die Versicherung also während des Bezugs von Hartz gezahlt und jetzt eine Erstattung erhalten, wäre diese nicht angerechnet worden.

Das Prinzip ist nicht gerecht, aber dennoch logisch, wenn man es von einer anderen Seite sieht. Ansonsten wäre es möglich, bei hohen Vorauszahlungen eine Hilfebedürftigkeit herbeizuführen. Ein gutes Beispiel hierfür wären Steuern.

So könnte man beispielsweise überhöhte Steuervorauszahlungen leisten und Sozialleistungen beantragen. Würden diese dann gewährt und die Steuererstattung kommt, würde sie ja nicht als Einkommen gewertet, was andere benachteiligen würde.
 

heutehier

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Sehe ich anders als Purzelina.

Das Problem ist, das du die Beiträge gezahlt hast, als du noch kein Hartz bekommen hast. Genuaso wird bei Stromkosten-Erstattungen verfahren.

Hast du beispielsweise vor Hartz Strom vorausgezahlt und bekommst dann eine Erstattung während des Bezuges, wird dies als Einkommen angerechnet. Wurde der Strom aber aus dem Regelsatz geleistet, würde keine Anrechnung stattfinden. Es hat nichts damit zu tun, ob es neu hereinkommt, sondern wie die Vorauszahlungen im Vorfeld finanziert wurden.

Hättest du die Beiträge an die Versicherung also während des Bezugs von Hartz gezahlt und jetzt eine Erstattung erhalten, wäre diese nicht angerechnet worden.

Das Prinzip ist nicht gerecht, aber dennoch logisch, wenn man es von einer anderen Seite sieht. Ansonsten wäre es möglich, bei hohen Vorauszahlungen eine Hilfebedürftigkeit herbeizuführen. Ein gutes Beispiel hierfür wären Steuern.

So könnte man beispielsweise überhöhte Steuervorauszahlungen leisten und Sozialleistungen beantragen. Würden diese dann gewährt und die Steuererstattung kommt, würde sie ja nicht als Einkommen gewertet, was andere benachteiligen würde.

falsch: KfZ-Vers. und KfZ-Steuer werden von der Regelleistung bezahlt und deshalb darf die Erstattung nicht angerechnet werden.

Bei den Stromkosten (ohne Heizung!) ist das übrigens genauso.

Lediglich beiden KdU, also bei der Nebenkiostenabrechnung gilt das Zuflussprinzip "uneingeschränkt", wenn diese durch das JC übernommen werden.
 
S

Snickers

Gast
heutehier

falsch: KfZ-Vers. und KfZ-Steuer werden von der Regelleistung bezahlt und deshalb darf die Erstattung nicht angerechnet werden.
In diesem Fall hier wure es eben nicht aus dem Regelsatz bezahlt, da der TE noch kein Hartz4 bekam.

Und nun?
 
S

Snickers

Gast
OK,

habe etwas passendes gefunden, ähnlicher Fall anderes Forum:

Naja, das hättest Du mal gleich sagen sollen.
In diesem Falle zählt die vorausgezahlte Haftpflichtversicherung & KFZ-Steuer zum damaligen Vermögen, welches Du jetzt in Geld umgewandelt hast. Man nennt es Vermögensumwandlung.

Korrekterweise hätte man diesen Wert im Erstantrag angeben müssen.
Ob das allerdings in der Praxis auch immer so gehändelt wird, da bin ich etwas überfragt.
Aber Du kannst ja mal selbst grob überschlagen, ob inwieweit Du damals unter der Freigrenze gelegen hast.
Und wenn diese Vorauszahlungen dann noch da rein passen, dann wird es keinerlei Probleme geben.
Müßte hier auch so sein, also Vermögensfreigrenze...

Kfz-Steuer Rückerstattung anrechnungsfrei? - Seite 2 - Forum zu Hartz IV, ALG 2, BAföG, Unterhalt, Arbeitsrecht
 
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