Rückzahlung Jugendamt (1 Betrachter)

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Fylgien

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Hallo.
Ich hoffe hier kennt sich jemand aus . (Unterhaltsvorschuss)
Also ich habe Heute vom Jugendamt eine Rückforderung von 720,00 € erhalten. Ich war bis zum 31.08.2011 in Ausbildung, dies wurde mir auch nicht angerechnet da ich nicht viel verdient hatte. Bis zum Heutigen Tage habe ich keine Arbeit gefunden(Nachweisbar), und lebe von 738,00 € ALG1 . Nach Ende der Ausbildung, bis zum heutigen Tage sollte ich Unterhaltsvorschuss bezahlen, was ich nicht konnte, da ich nicht Leistungsfähig war . Auch die 720,00 € kann ich nicht auf einmal zahlen, sie bieten mir eine Ratenzahlung an.
Jetzt stellt sich mir die Frage, ob ich das überhaupt zurück zahlen muss. Mir ist zu Ohren gekommen, dass ich nur zurück zahlen muss, wenn ich in der Zeit hätte zahlen können, was nicht der Fall war. Ich liege Laut 738,00 € im Selbstbehalt, laut Düsseldorfer Tabelle. Und ich soll auch keine Ratenzahlungen mit dem JA vereinbaren, dass soll wohl ein Schuldgeständnis sein. Was ist nun richtig, vom JA werde ich wohl keine Auskunft drüber bekommen, so als Erzeuger ; ) Mfg
 

rechtspfleger

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Mir ist zu Ohren gekommen, dass ich nur zurück zahlen muss, wenn ich in der Zeit hätte zahlen können, was nicht der Fall war.
Meiner Kenntnis nach stimmt das so allgemein gesagt nicht. Dann würde der Sinn des Unterhaltsvorschusses ja ad absurdum geführt. Du solltest dem Jugendamt Deine derzeitige finanzielle Situation unter Beifügung aussagekräftiger Unterlagen mitteilen. Wenn dann nicht vorläufig von der Geltendmachung der Forderung Abstand genommen wird, kannst Du ja immer noch versuchen, einen Beratungshilfeschein zu bekommen.
 

Radie

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Nicht umsonst heißt das Dingens "Unterhaltsvorschuss". Natürlich muss man das als Unterhaltspflichtiger zurückzahlen, wenn man wieder leistungsfähig ist.
 

Fylgien

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Mir wurde die Zeit der Ausbildung nicht angerechnet, danach wurde mir 3 Monate Zeit gewährt um ein Arbeitsplatz zu suchen.

Ab dem 01.12.2011 wir mir fiktives Einkommen zu Grunde gelegt.
was soviel heißt wie, ich habe mich nicht um eine Findung eines Arbeitsplatz bemüht, was ich wiederspreche.Sie schrieben da ich Tischler bin , kann ich ein Monatliches Einkommen erzielen.

A. ich habe nie Tischler gelernt
B. Jeden Monat habe ich mich beworben(nachweisbar)

@Radie
Du schreibst selber----->
Natürlich muss man das als Unterhaltspflichtiger zurückzahlen, wenn man wieder leistungsfähig ist.

Ich war in der Zeit nicht Leistungsfähig und bin es auch Heuter nicht.

Laut Düsseldorfer Tabbelle liege ich als nicht Erwerbstätiger mit 738,90 im Selbsbehalt.




 

Hartzeola

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Ich war in der Zeit nicht Leistungsfähig und bin es auch Heuter nicht.

Sieht so aus, dass du das nachweisen musst:

Voraussetzung für die Rückforderung ist jedoch, dass zum Zeitpunkt, als Unterhaltsvorschuss gewährt wurde, ein Anspruch des Kindes gegen Sie auf Unterhalt bestand. Hierzu gehört wiederum, dass Sie leistungsfähig waren. War keine Leistungsfähigkeit gegeben, kann der Unterhaltsvorschuss durch das Jugendamt grundsätzlich nicht zurückgefordert werden. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass auf das Jugendamt auch Unterhaltsansprüche übergehen können, die aufgrund eines fiktiven Einkommens berechnet wurden (BGH v. 14.03.2001, Az.: XII ZR 57/99).
Unterhaltsvorschuss zurückzahlen Familienrecht frag-einen-anwalt.de


Der auf Unterhalt bis zur Höhe des Regelbetrags in Anspruch genommene Elternteil trägt auch dann die Darlegungs- und Beweislast für seine verminderte Leistungsfähigkeit, wenn der Unterhalt nicht vom Kind, sondern aus übergangenem Recht von öffentlichen Einrichtungen oder Verwandten geltend gemacht wird (im Anschluß an Senatsurteil vom 6. Februar 2002 - XII ZR 20/00 - FamRZ 2002, 536, 540).
BGH: Rckzahlung von Unterhaltsvorschuss
 
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