Rückzahlung H4 nach neuberechnung

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Amelie-Sophie

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Schon wieder ich,hoffentlich bin ich hier richtig.

Da mein geld leider gottes noch immer nicht da ist und ich 4 Kids daheim habe,muß ich ja morgen zur ARGE.Grusel.

Und wenn ich dann schon mal da bin : Ich habe am 26.11.08 via Einschreiben
7 Änderungsmitteilungen meinem SB geschickt.
Unter anderem waren dabei:- Mitteilung über die Geburt meiner Tochter-erhalt Elterngeld wobei ich damit gleich bestraft bin da ich 375€ bekomm;dieser Geschwisterbonus wird mir bei H4 abgezogen.
und und und.

Bei meinem letzten telefonat wurde mir mitgeteilt das noch nicht alle veränderungsmitteilungen bearbeitet sind.
Was ja nun für mich heißt das ich damit rechnen muß seit 20.10.08 zuviel Hartz4 bezogen zu haben.

So wie ich meinen SB kenne will der dann natürlich gleich nen Ratenvertrag mit mir abschließen über eine Summe die ich mir nicht erlauben kann.(war bisher immer so:eek:) Der brauch doch nur in den PC schauen und hat alles im Blick

Da ich jetzt aber der Meinung bin das es nicht mein Verschulden ist, sondern der ARGE und deren SB, kann ich da nicht meine möglich machbare Rate durchsetzen??

Ich weiß das ich zuviel erhalten habe;1kind muß in die höhere Summe gerechnet werden-UH für meine jetzt 2 kleinen -mehr KG-ne komplett neuberechnung meiner BG u.s.w.

Ich will ja morgen nicht wieder ins offene Messer laufen.Wie soll ich mich denn nun verhalten bei der forderung??

hoffentlich hab ich mich verständlich ausgedrückt:confused:

Jaja Wer keine Probleme hat der macht sich welche
 
E

ExitUser

Gast
Schon wieder ich,hoffentlich bin ich hier richtig.

Da mein geld leider gottes noch immer nicht da ist und ich 4 Kids daheim habe,muß ich ja morgen zur ARGE.Grusel.

Ich bin fast sicher, dass das Geld morgen da ist. Bei fast allen meinen Überweisungen, die ich am 30. abschickte, ist es genauso. Sie sind noch nicht da.


Bei meinem letzten telefonat wurde mir mitgeteilt das noch nicht alle veränderungsmitteilungen bearbeitet sind.
Was ja nun für mich heißt das ich damit rechnen muß seit 20.10.08 zuviel Hartz4 bezogen zu haben.
Wie kannst du zu viel bekommen haben, wenn eine Person dazu gekommen ist? Mutterschaftsgeld ist doch jetzt nach 8 Wochen auch weg gefallen oder haben die das verpennt? Vielleicht meinst du deswegen und wegen Unterhalt und Kindergeld.

Da ich jetzt aber der Meinung bin das es nicht mein Verschulden ist, sondern der ARGE und deren SB, kann ich da nicht meine möglich machbare Rate durchsetzen??
Wieso ist das der Arge Verschulden?

Ich will ja morgen nicht wieder ins offene Messer laufen.Wie soll ich mich denn nun verhalten bei der forderung??
Du hast 300€ mehr als andere Hartz4-Empfänger. Davon wird doch sicher eine angemessene Rate möglich sein?
 

biddy

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Meine Meinung dazu:

Ich glaube nicht, dass Du eine Chance hast, einer evtl. Rückforderung zu "entgehen".

§ 45
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts

(1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf er, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden.

(2) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit


1. er den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat,
2. der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat, oder
3. er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat.
[...]
Durch Deine Veränderungsmitteilungen ist der ARGE ja schon mal klar, dass Dir klar sein muss, dass Du (eventuell) überzahlt wirst. Ich weiß, dass es ein Urteil (Urteile?) gibt, in denen klar herausgestellt wurde, dass eine zu späte Anrechnung (Monate nach der Änderungsmitteilung?) nicht zu Lasten des HE gehen darf; in diesem Fall war's wohl auch nicht so klar erkennbar und es musste nichts zurückgezahlt werden (Vertrauensschutz - der Paragraph (s. o.) zieht aber in Deinem Fall wohl nicht), aber Du weißt ja noch gar nicht, ab wann letztendlich angerechnet wird.

Ich rate: Pack' das zuviel gezahlte Geld "auf Seite" und nimm's für die Rückzahlung.
 

Amelie-Sophie

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Ich will mich doch nicht drücken.
Ich wollt nur wissen obs denn nicht ne Möglichkeit gibt die rückzahlungssumme mal etwas niedriger zu halten?
Klar hab ich jetzt 300€mehr-(Mutterschaftsgeld gabs nicht)aber ich rechne nicht mit geld was in ein paar Monaten eh nicht mehr da ist.

Die ziehen mir ja jetzt noch wegen Überzahlung monatlich 100€ab(Ist noch aus der Zeit als mein "Mann "noch da war-da haben wir jeden monat ergänzend H4 bezogen-das geschieht wenn man alle Lohnzettel nur alle 6 Monate abgeben brauch.die haben damals ne bestimmt Summe an Lohn zu grunde gelgt.Leider war der Lohn immer unterschiedlich )

Denn wenn ichs diesmal schaffen würde den SB von einer kleineren Summe zu überzeugen(was zwar ine längere Laufzeit bedeutet aber am ende nicht so doll weh tut)
wüßt ich beim nächsten mal wie ichs wieder anstellen kann.

Denn das die mir wieder irgendwann mit Überzahlung kommen ist so klar wie Kloßbrühe
 

biddy

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Ich will mich doch nicht drücken.

Hab' ich doch auch so nicht gemeint! :icon_hug:

Ich glaube, über 30 % Rückzahlung geht eh nicht ... jedenfalls, wenn man ein Darlehen in Anspruch nimmt; das sollte auch für Rückzahlungen gelten.
Von 351 € wären das 105,30 €, 100 € zahlst Du bereits.
Jetzt kommt's noch drauf an, ob die Kinder auch zurückzahlen müssen (Rückforderungsbescheid ... Individualisierungsgrundsatz).

Stell' Dir vor, ich habe letztens in einem anderen Forum gelesen, dass 5-€-Rückzahlungsraten akzeptiert wurden; und denke mal nicht, dass die Rückforderung 50 € betrug ...

Elterngeld darf meiner Meinung nach nicht berücksichtigt werden bei Festsetzung der Höhe, aber wohl eventuelle Freibeträge aus Erwerbseinkommen. Mal schau'n, was die anderen sagen.
 

Amelie-Sophie

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@ biddy: Erwerbseinkommen gibs nicht mehr.
Mein "Mann" is noch vor der Geburt unserer Lütten wech:eek:

5€ ???

OOOOOOOOOHHHHHH.
Mal schaun was ich heut bei denen erreiche.:icon_kinn:

LG Amelie
 
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