Rückwirkende Erstattung Warmwasserkosten für 2008 bis 2010

rainer1411

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Guten Morgen,

mit dem Jobcenter habe ich mich darauf geeinigt, dass aufgrund meines rechtzeitigen Überprüfungsantrages die 4 Jahresfrist anzuwenden ist.

Bei den Kosten für die Warmwasserbereitung (zentral über die Heizung) sind wir uns über die Höhe der Rückerstattung (2008-2010) uneinig. Das Jc vertritt die Auffassung, das lediglich der Teil nachzuzahlen ist, der zu hoch von den Heizkosten abgezogen wurde.

Beispiel:
Zulässiger Abzug (2008-2010) aufgrund des prozentualen Anteils im Rb = 6,47 €. Abgezogen wurden aber tatsächlich 6,97 €. Das Jc erstattet 50 cent. Meiner Meinung nach sind 6,97 € zu erstatten.

Bei unserer Argumentation beziehen wir uns beide auf dasselbe BSG Urteil, wir interpretieren es lediglich verschieden. Meines Erachtens liege ich jedoch mit meiner Variante richtig, da der Abzug ab 2011 bescheidmäßig mit 0 € angesetzt wurde.

Welcher Betrag ist nun für die Zeit vor 2011 zu erstatten?
 

biddy

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Wenn Du Dich auf dieses BSG-Urteil vom 15. Dezember 2010 BSG, Urteil vom 15. Dezember 2010 - Az. B 14 AS 61/09 R - openJur in Verbindung mit diesem Urteil von Februar 2008 https://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&nr=10401 bezogen hast (hier noch mal zum Vergleich zwei Tabellen der unterschiedlichen Beträge seit 2005: Im Regelsatz enthaltene Pauschalen für Haushaltenergie *), dann denke ich, hat das Jobcenter Recht, denn es geht darin nicht um eine vollständigen Wegfall des Warmwasseraufbereitungsabzugs von den Heizkosten, sondern um einen geringeren Abzug, als ihn die Jobcenter vorgenommen haben.

Abgezogen wurden aber tatsächlich 6,97 €.
Nicht 6,79 € (siehe Tabelle 2 im 3. Link*, dort ganz unten)?
 
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