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Rückforderung wegen angeblich nicht eingereichter Unterlagen - HILFE!

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biegeziege

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#1
Liebe Forengemeinde, ich bitte heute um Hilfe für meine Nachbarstochter, die mal wieder Trödel mit der ARGE hat.

Sie lebte mit ihren Eltern in einer BG.

Nach der Ausbildung war sie arbeitslos und erhielt ALG1. Dies wurde der ARGE mitgeteilt, leider ohne sich den Brief abstempeln zu lassen, denn mittwochs ist die ARGE geschlossen. Sicherheitshalber waren sie zu viert dort und haben den Brief eingeworfen (Mutter, Tochter, Oma, Bekannte). Zeitlich ließ es sich nicht anders regeln, da man auf das Auto einer Bekannten angewiesen war.

Die Mutter (BG-Oberhaupt) erhielt kurz darauf einen neuen ALGII-Bescheid. Sie erhält oft neue Bescheide, da sie einem Minijob nachgeht und nicht jeden Monat gleichviel verdient. Da sie sich nicht in der Lage sieht, diese Bescheide exakt nachzurechnen, überschlägt sie regelmäßig die Summe ganz grob und vertraut im Übrigen darauf, dass die ARGE richtig rechnet. So auch in diesem Falle.

Die Tochter nahm zum 16.9.2009 eine Arbeit in einem weit entfernten Bundesland auf. Am 29.9. kam von der ARGE ein Rückforderungsbescheid über 90,45 Euro für die Tochter: man hätte das ALGII für September überzahlt. Die Mutter beglich diese Forderung und dachte nicht weiter darüber nach.

Nun, am 25.2.09 schickte die ARGE erneut einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid. Die BG soll nun 221,43 Euro zurückzahlen, weil die Tochter vom 1.7. bis 30.9.2008 Leistungen zu Unrecht bezogen habe.

Abgesehen davon, dass bereits für 16.9.-30.9. zurück gezahlt worden ist, ist die BG nicht in der Lage, diesen angeblich (aufgrund fahrlässigem Verschweigens des ALG1-Bezuges) unberechtigt erhaltenen Betrag zu erstatten. Die Eltern erhalten nach wie vor ALGII und die Tochter hat in Bayern ein Nettoeinkommen von ca. 600 Euro, von dem es Fahrtkosten zur Arbeitsstelle, eine Wohnung und Lebensunterhalt zu bestreiten gilt.

Wie kann man vorgehen, wie begründet man den Widerspruch zum aktuellen Bescheid?
Es gibt hier aufm Dorf zwar eine Anwältin, der die Familie jetzt aber unter großem Aufwand das Mandat entzieht, weil sie nur kassiert und sonst untätig ist, Fristen versäumt und keine Ahnung hat. Also möchten sie den Widerspruch selbst formulieren und haben mich um Rat gefragt. Ich bin überfragt und gebe die Frage an euch weiter. Hat jemand Ideen?
 

redfly

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#2
Es kann sein das der September wiederholt nachberechnet wurde, und erneut eine Überzahlung festgestellt wurde. Dieser Betrag wird jetzt natürlich auch noch zurückgefordert. Wie lange und wie oft bei einem endgültigen Bescheid "hinterhergerechnet" werden darf, weiß ich leider nicht. In unserer BG erhalten wir aufgrund von Erwerbseinkommen jeden Monat 3 Bescheide, manchmal sogar 4.
 
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