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Rückforderung von Überzahlung / AfA

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Maximo

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#1
Hallo an ALLE,

ich hätte mal eine Frage bezüglich meine Mutter, die 50 Jahre alt ist und mit den Umständen bzgl. des Arbeitsamtes nicht so vertraut ist, so wie ich auch.

Und zwar bezog meine Mutter bis vor ca. 1,5 Jahren Hartz IV. Dann bekam sie einen ein Euro Job, der zwei Mal verlängert wurde und nach abgelaufener Frist dann auf 20 Stunden übernommen wurde.

Die Zahlungen vom AfA im 1,- Euro Job Verhältnis wurden regelmäßig und verständlich durchgeführt. Nachdem das Arbeitsverhältnis sich im August 2007 auf 20 Stunden geändert hatte, meine Mutter erfragete wieviel sie nun verdiene, bekam sie lapidar zur antwort: Es wird jedenfalls mehr sein, wie zuvor. Eine genaue Angabe jedoch nicht.Sie musste zudem wie auch zuvor jeden Monat die Gehaltsabrechnung beim AfA einschicken, damit Anspruch auf Mietzuschuss etc. berechnet werden kann.

Soweit so gut, aber im Oktober bekam sie nun vom AfA zu hören, dass ihr zuviel im Zeitraum von August bis Oktober vom AfA überwiesen wurde. Es handelt sich nun um eine Summe von um die 800,- Euro, die Sie nun jeden Monat mit 30 Euro abstottern muss, weil Sie das Geld in diesem Zeitraum verplant hat.

Sicherlich könnte man nun meinen, Sie hätte das Geld nicht ausgeben sollen. Aber wenn ich bedenke, dass nach der Umstellung von dem 1,- Euro Job auf 20 Stunden Basis sie nicht wusste, wieviel mehr sie bekommen würde, selbst bei Nachfrage, muss man doch denken, dass die Rechnung vom der AfA korrekt sei. Nun steht sie dumm da und muss von dem Nichts was sie hat auch noch 30,- Euro monatlich / über zwei Jahre abstottern.

Ich frage mich nun wirklich, ob da alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Ob man das so wie es ist hinnehmen muss, oder ob es andere Wege und Möglichkeiten gibt davon abzukommen. Denn die AfA trägt aus meiner Sicht doch eine gewisse Mitschuld. Zudem würde man keinem in solch einem Verhätnis bei einer seriösen Bank einen Kredit von 800 Euro geben. :icon_hmm:
 

gerda52

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#2
Hallo Maximo und willkommen im Forum

Sie musste zudem wie auch zuvor jeden Monat die Gehaltsabrechnung beim AfA einschicken, damit Anspruch auf Mietzuschuss etc. berechnet werden kann.
Ich nehme an, Deine Mutter erhält zur Zeit aufstockendes ALGII. Der 'Mietzuschuss' nennt sich hier Kosten für Unterkunft und Heizung, kurz KdU.
Ob man sich gegen die Rückforderung wehren kann, hängt noch davon ab, ob nach Einreichung der Unterlagen jeweils aktuelle Änderungsbescheide ergangen sind. Wenn ja, könnte sich Deine Mutter auf ihr Vertrauen bezügl. einer korrekten Berechnung seitens der AfA berufen und der Rückzahlungsaufforderung widersprechen.
 

Maximo

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#3
Ich müsste mal abklären ob aktuelle Änderungsbescheide gelaufen sind. Fakt ist, dass sie eben mit der aktuellen Gehaltsabrechnung jeden Monat zur AfA hin muss, weil auch überstunden etc. ausbezahlt wurde sind und in zukunft auch werden.

Für mich ist es unverständlich, dass die AfA nun das Geld zurückfordert. Wenn man ihre finanzielle Situation bedenkt, die nicht gerade auf einen Grundstein steht und nun noch soetwas hinzu kommt. Mal abgesehen von der Situation wusste sie nach der Umstellung nicht, was ihr nun zusteht bzw. stand. Erst zwei monate später kommen die Sachbearbeiter dann an und merken da läuft was verkehrt, obwohl sie mit den papieren hingegangen ist. Und im guten Glauben war sie zu jeder Zeit. Welcher Laie kann denn auch schon ausrechnen bei den Gesetzen, was da einem zusteht, wenn man von einem ein Euro Job auf einen 20 Stunden Job wechselt.
 

gerda52

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#4
Maximo sagte :
Welcher Laie kann denn auch schon ausrechnen bei den Gesetzen, was da einem zusteht, wenn man von einem ein Euro Job auf einen 20 Stunden Job wechselt.
Eben. Und mit der Beratung steht es in solchen Dingen sehr im ARGEN bei den Argen. :icon_hmm:
 

Arwen

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#5
Es sind nicht zwingend aktuell ergangene Änderungsbescheide jeden Monat nötig, um sich gegen die Rückforderung zur Wehr zu setzen. Ich persönlich meine sogar, dass sich überhaupt nichts zur Sache tun - die lassen sich mit solchen Änderungsbescheiden gerne sehr lange Zeit. Und wenn keine ergangen sind, umso besser für den, der sich zur Wehr setzen muss. Zumal auch oft keine Übereinstimmung von wirklicher Zahlung und der Summe im Bescheid besteht.

Dadurch, dass deine Mutter - so wie verlangt - ihre Einkommensnachweise zeitnah eingereicht hat, ist sie ihrer Mitwirkungspflicht in vollem Umgang nachgekommen. Durch das dann auf dem Konto eingehende Alg2 musste sie auf die Richtigkeit der Berechnung und damit der ausgezahlten Hilfe zum Lebensunterhalt vertrauen, zumal sie auch davon ausgehen musste, dass diese Zahlen mit Hilfe der eingereichten Unterlagen zustande kamen.

Sieh' auch mal hier:
http://www.elo-forum.org/showpost.php?p=161537&postcount=9

und hier:
http://www.elo-forum.org/showpost.php?p=161314&postcount=3


Gruß
von
Arwen
 

gerda52

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#6
Hallo Arwen,

im Prinzip sehe ich das genauso. Die Bescheide werden nun aber meistens im voraus für 6 Monate erstellt. Bei Einkommensänderungen enthalten sie auch manchmal einen Vorläufigkeitsvermerk. Das sollte m.E. zunächst überprüft werden.
 

Arwen

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#7
Hallo gerda,

ich persönliche hatte noch nie einen Vorläufigkeitsvermerkj. Mir ging das Hick-Hack wegen unterschiedlich hohem Einkommen jeden Monat so sehr auf die Nerven, dass ich mich mit meinem SB auf einen Mittelwert geeinigt habe, der jederzeit angepasst werden kann/könnte, wenn abzusehen ist, dass der nach 6 Monaten entstandene Differenzbetrag (Plus oder Minus) zu hoch ist.

Mein aktueller Halbjahresbescheid berücksichtigt diesen Mittelwert - auch ohne Vorläufigkeitsvermerk. Da könnt' ich ja "böse" *grins* werden und mich weigern, zurückzuzahlen, falls... Glücklicherweise habe ich aber vor Kurzem eine kleine Nachzahlung erhalten (rückwirkende Neuberechnung für ein halbes Jahr).

Gruß
Arwen
 
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