Rückforderung von Heizkosten außerhalb des Leistungsbezugs und Nachweise Kindsaufenthalt obwohl vorliegend

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G

Gelöschtes Mitglied 57503

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Hallo zusammen,
ich muss einmal sehr tief Luft holen damit ich sachlich und verständlich die Sachlage schildern kann.
Es geht dabei um eine Freundin und ihre fast volljähige Tochter.

Aufgrund eines neuen SB (der scheinbar Krankenvertretung macht) kam es bereits schon zu einer persönlichen Vorsprache, wo das genannte "Kind" und ein unabhängiger Zeuge mit vor Ort waren. Der neue Mensch auf im Amt meint hier ein wenig gottgleich die komplette Akte auf den Kopf stellen zu müssen und stellt im nachhinein die Arbeit seines Kollegen, den er vertritt massiv in Frage.

Thema Heizkosten:

Die Heizkostenabrechnung beläuft sich auf den Zeitraum 01.04.2018 - 31.03.2019.
Abgegeben wurde sie nun nachträglich, da der erhalt im Zeitraum statt fand, in der keine Leistungen aufgrund einer sozialpflichtigen Stelle flossen (Gehalt war so hoch, dass nicht 1 Cent Aufstockung gab).
Eingetroffen ist sie am 02.05.19, außerhalb des Leistungsbezugs, was die die Aussage: "Sie hätten das sofort melden müssen" nicht ganz verständlich erscheinen lässt.

In diesem Zeitraum (01.04.18-31.03.19) war in der Zeit 09.18- 04.19 keine Leistung seitens des JC gekommen.
Die Nachweise gingen immer ans JC, es sind daher in den nachfolgenden Auflistungen immer das Gehalt berücksichtigt.

Nun kommt aber der Mensch daher und verlangt das komplette Geld der Rückzahlung!
Also für 12 Monate der Heizkostenabrechnung, auch jene die nicht einmal gezahlt wurden.

Als nächstes habe ich gesehen, dass die Rechnung nicht einmal stimmt!


Er schreibt, es wären Kosten in Höhe von 827,58€ entstanden.
Gezahlt habe man aber 12 x 92,50€ und somit 1100€ getragen.

Somit wäre das Scheckguthaben von 282,42€ rechtmäßig die des JC. (Da schon der erste Fehler: 1100€ - 827,58€ sind 272,42€)

Diese Zahlen die allerdings wirklich geflossen:

Laut Bewilligungsbescheiden belaufen sich die Heizkosten in jeder Tabelle:

Heizkosten: 60€ monatlich

Wären nach der Rechnung: 12 x 60€ = 720€

-> er behauptet aber es seien 92,50€ / Monat gewesen! Also 1100€ <-
Selbst wenn die nachträglich gezahlten Heizkosten der temporären Bedarfsgemeinschaft dazu gerechnet werden, komme ich auf + 22€ gesamt (über die genannten 12 Monate).

Da aber in den 12 Monaten nur 6 Monate Geld vom JC floss, dürften die doch auch nur von diesen ausgehen.

Das wären dann ja: 282,42€ / 12 = 25,37€/ Monat - 6 Monate * 25,37€ = 152,21€

Laut Heizkostenabrechnung belaufen sich die Kosten auf 339,21€ und ergeben durch die Vorauszahlung von 720€ ein Guthaben von 380,79€.
Allerdings wird über die gleiche Firme noch Wasser abgerechnet, das mit vom Guthaben abgezogen (-98,37€ ) wird und so auf die genannten Guthaben von 282,42€ kommen.

Selbst wenn ich die Differenz zur Warmwasserpauschale nehme, komme ich nicht auf die 92,50€ die Monatlich vom JC geflossen sein sollen!

Haben wir nun einen Denkfehler, oder will der Mensch einfach nur Recht haben?

Thema Besuchszeiten der (fast volljährigen) Tochter:

Obwohl bisher immer diese Besuchszeiten eingereicht wurden und jeden Monat auch gesagt wird, dass zwischen den Partnern kein Kontakt mehr besteht, wird nach der Unterschrift des Kindsvaters verlangt.

Das letzte mal waren (wie oben schon erwähnt) die Mutter, die Tochter und ein unabhängiger Zeuge (nicht ich, aber eine mir bekannte Person) bei dem Menschen im Büro.
Man wollte erst das "Kind" alleine sprechen, hielt es dann aber für besser der Mutter aufzutragen ihr Einverständnis zu geben, die nötigen Informationen beim Kindsvater einzuholen.
Der Mensch sagte vor Familie und Zeuge die Aussage des Kindes sei nicht zulässig!

Der Mensch forderte nun das pauschal nur noch 2 Tage berücksichtigt werden und im nachhinein (nach 6 Monaten) eine vollständige Liste eingereicht werden müsse über die "wahren" Besuchszeiten. Dann würde es zu einer Rückforderung oder Nachzahlung kommen.

Heute erhielten die Mutter dann folgenden Brief:

Im Anhang

Die Nachweise des letzten halben Jahres wurden bereits in den Folgemonaten eingereicht und sind bereits nachgezahlt!
Allerdings ohne die Unterschrift des Vaters.

Wie gehen wir gegen die beiden Sachen nun vor?

Wenn euch noch Unterlagen zu der Sache fehlen, kann ich diese erst Samstag oder Sonntag hinzufügen, da ich noch nicht alles mitbekommen habe, um es hier hochzuladen.
Ich hoffe ihr könnt helfen!
 

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Helga40

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Hk-Guthaben: Dein Beitrag ist sehr verwirrend. Seit wann bekommt die Bekannte wieder ALG2 und wann genau wurde ihr das Guthaben erstattet? Wie hoch war der monatliche Abschlag im Abrechnungszeitraum? Wie hoch war der Heizkostenbedarf, den das JC in den Monaten im Abrechnungszeitraum in denen sie Leistungen erhalten hat, berücksichtigt hat?

Temporäre BG: Anscheinend erhält deine Bekannte ALG2 nur vorläufig. Der Bewilligungszeitraum war bis November 19? Jetzt ist der 6.12. Wann sollen da die Nachweise des Aufenthalts z. B. für November eingereicht und nachgezahlt worden sein? Geht doch gar nicht.
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

Gast
Temporäre BG: So, sorry Helga, ich musste durch so viel Input wühlen und versuche es nochmals aufzudröseln.
Durfte nun die Kontoauszüge einsehen, um alle restlichen Daten einzufügen.

Heizkosten:
Leistungen flossen:
03.09.2018 floss das letzte Geld vom JC

01.10.2018 kam Einstiegsgeld
02.10.2018 Lohn September
31.10.2018 Lohn Oktober
02.11.2018 Einstiegsgeld
30.11.2018 Lohn November
03.12.2018 Einstiegsgeld
02.01.2019 Lohn Dezember
01.02.2019 Lohn Januar
28.02.2019 Lohn Februrar
29.03.2019 Lohn März
30.04.2019 Lohn April
31.05.2019 Lohn Mai (zusätzlich in diesem Monat eintreffen des Schecks des Heizkostenguthabens)

03.06.2019 eintreffen der Scheckgutschrift des Heizkosten Guthabens.

12.06.2019 erste Zahlung wieder JC

Heizkosten blieben unverändert ob vom JC oder bei laufenden Gehalt immer feste 60€ Abschlag.
Diese sind auch mit 60€ in den Bewilligungsbescheiden so angeben.

Daher sind (auch laut Heizkostenabrechnung) nur 720€ geflossen, nicht wie in der Rückforderung 1.100€.
Wie der Mensch auf 92,50€ kommt, kann sich niemand erklären.
Schon garnicht, da im Zeitraum des Arbeitsverhältnisses das JC keine Heizkosten gezahlt hat.

Temporäre BG:
Die letzten Monate wurde immer eine Liste eingereicht über die Besuchstage. Diese wurden auch schon per Änderungsbescheid bestätigt und ausgezahlt.
Für November wurde heute (06.12.19) abgegen.

Nachdem jeden Monat die gleiche (mündliche) Forderung nach der Unterschrift des Kindsvaters erklang, erwiderte meine Freundin, dass es dazu keine Grundlage gäbe.
Auch dachte sie, es wäre mit dem persönlichen Gespräch mit Tochter, Zeugen und SB endlich vom Tisch.
Stattdessen legte er selbst fest (Aussage war, es sei neue Weisungen), dass für Dezember nun 6 Tage als Besuchstage berücksichtig werden und temporär Januar bis Mai 2020 feste 2 Tage (steht so im Bewilligungsbescheid) die vom Kindsvater zu belegen seien.

Wie gesagt, dass "Kind" ist fast 18 und daher nur die vorläufige Bewilligung, da man ja nur temporär 2 Tage im Monat "voraus sagen" könne und das erst nach 6 Monaten anhand der Belege des Kindsvaters endgültig festgelegt werden könne.
Er sagte auch, dass wäre neue Weisung, dass man für 6 Monate eine Prognose einreichen müsse und diese dann später belegen - daraus erfolge dann eine Nach-/Rückzahlung.
 

Helga40

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03.06.2019 eintreffen der Scheckgutschrift des Heizkosten Guthabens.

12.06.2019 erste Zahlung wieder JC

Heizkosten blieben unverändert ob vom JC oder bei laufenden Gehalt immer feste 60€ Abschlag.
Diese sind auch mit 60€ in den Bewilligungsbescheiden so angeben.

Daher sind (auch laut Heizkostenabrechnung) nur 720€ geflossen, nicht wie in der Rückforderung 1.100€.

Dann ist das Guthaben im Leistungszeitraum zugeflossen und tatsächlich anzurechnen. Ungeachtet der kruden Rechnung des SB: wie hoch war das Guthaben? In der Höhe ist dann wahrscheinlich auch die Überzahlung, wenn nicht mit der endgültigen Festsetzung noch andere Änderungen in dem Monat erfolgen müssen.

Außerdem musst du bei Erstattungen bei endgültiger Festsetzung beachten, dass Nachzahlungen und Überzahlungen saldiert werden, d. h., wenn in 3 Monaten je 100 Euro nachzahlen wären und in 3 Monaten je 200 Euro zurück, dann wird die 300 Euro Nachzahlung von den 600 Euro Überzahlung abgezogen, so dass dann nur 300 Euro zur Erstattung gefordert werden.
Nachdem jeden Monat die gleiche (mündliche) Forderung nach der Unterschrift des Kindsvaters erklang, erwiderte meine Freundin, dass es dazu keine Grundlage gäbe.

Naja, einfache Behauptungen sind aber keine Belege. Was denkst du, wie oft es in meinem eher kleinen JC Probleme damit gibt, dass die Behauptungen der Eltern, wann das Kind/die Kinder bei ihnen waren, auseinander gehen? M. E. n. sollte es bei einem fast volljährigen Kind reichen, wenn das Kind selbst den Aufenthalt bestätigt. Wenn es dahingehend Probleme gibt: ein SB hat immer einen Vorgesetzten. Und spätestens der sollte wissen, dass niemand das andere Elternteil zu einer Unterschrift zwingen kann und dass dann nach alternativen Nachweismöglichkeiten gesucht werden muss.


Wie gesagt, dass "Kind" ist fast 18 und daher nur die vorläufige Bewilligung, da man ja nur temporär 2 Tage im Monat "voraus sagen" könne und das erst nach 6 Monaten anhand der Belege des Kindsvaters endgültig festgelegt werden könne.
Er sagte auch, dass wäre neue Weisung, dass man für 6 Monate eine Prognose einreichen müsse und diese dann später belegen - daraus erfolge dann eine Nach-/Rückzahlung.

Das mit der Prognose ist schon halbwegs korrekt. Die Prognose muss nur halbwegs an der Realität dran sein. Wenn das Kind z. B. durchschnittlich an 4 Tagen im Monat über 12 h/Tag bei ihr war, sollte das auch als Prognose genommen werden.

Wobei ich mich frage, ob das Modell auf Dauer noch machbar ist. Zum einen sieht die Rechtsprechung eine temporäre BG nur bei minderjährigen Kindern als gegeben an, weil es Ausfluss des Umgangsrechtes ist, zum anderen wird das Kind doch sicherlich auch irgendwann sein eigenes Leben leben.
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

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Dann ist das Guthaben im Leistungszeitraum zugeflossen und tatsächlich anzurechnen. Ungeachtet der kruden Rechnung des SB: wie hoch war das Guthaben? In der Höhe ist dann wahrscheinlich auch die Überzahlung, wenn nicht mit der endgültigen Festsetzung noch andere Änderungen in dem Monat erfolgen müssen.

Das Guthaben war 282,42€.
Habe die uns - nicht nachvollziehbare - Passage abgetippt, weil ich hier grad nicht scannen kann

Aufgrund der hier eingereichen Heizkostenabrechnung vom 02.05.2019 ergibt sich folgende Berechnung: Für den abgerechneten Zeitraum sind Kosten in Höhe von 827,58€ entstanden. Der Leistungsträger hat 12 x92,50€ an Heiz- und Wasserkosten, also 1110,00€ betragen. Somit ist es zu einem Guthaben in Höhe von 282,42 gekommen, das Ihnen als Scheck übergeben wurde. Somit ist der Zufluss im Mai und im Folgemonat, also Juni bedarfsmindernd zu berücksichtigen

Natürlich wissen wir alle von der Anrechnung von "Einkommen",.
Was uns stuzig macht ist, dass er sich darauf bezieht, dass der Leistungsträger den ganzen Zeitraum der Heizkostenabrechnung getragen habe.
Da dies ja nicht der Fall ist - weil ja während des Gehalts kein Bezug war und zum anderen mit Zahlen ersetzt wurde die weder in der Heizkostenabrechnung noch in Bewilligungsbescheiden auftauchen.

In der Berechnung sind Mutter und Tochter berücksichtigt, so das am Ende das Guthaben herauskommt.


In Bezug der Unterschrift wird dann wohl mit einem Zeugen ein Gespräch mit der Teamleitung folgen.
Denn er hatte die Tochter vor sich sitzen und sagte aus, dass wäre so nicht zulässig.

Natürlich wissen wir alle, dass diese "Besuchstage" (der Temp BG) mit der Volljährigkeit wegfallen, die Besuche sind auch vollkommen freiwillig und von der Tochter selbst so gewünscht.
Sie selbst schüttelte nur den Kopf und war fassungslos über den Menschen vor sich.
 

Helga40

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Da dies ja nicht der Fall ist - weil ja während des Gehalts kein Bezug war und zum anderen mit Zahlen ersetzt wurde die weder in der Heizkostenabrechnung noch in Bewilligungsbescheiden auftauchen.

Das kommt vor. Ich habe in meinem JC auch eine Kollegin, die nicht in der Lage ist, Saldierungen oder eben BK Guthabenbescheide ordentlich zu formulieren. Die trägt dann auch Phantasiezahlen ein, nach dem Motto "Hauptsache, das Ergebnis stimmt". Dann kann ich bei Widerspruch zusehen, wie ich das erkläre. Allegro (das Rechenprogramm) ist jetzt nicht meine Stärke, aber ich denke, die Vordrucke dort sind bundesweit und die Bearbeiterin hat einfach den falschen Vordruck genommen, nämlich den, den die Leistung nimmt, wenn durchgehend Bezug vorlag. Was ja falsch ist.

Was ich aber nicht verstehe: Da, steht was von Scheck im Mai. Stimmt das? Wenn ja, dann darf das Guthaben gar nicht angerechnet werden, weil im Mai kein ALG2 Bezug vorlag. Das mit der Anrechnung im Folgemonat gilt natürlich nur, wenn im Monat davor Leistungen bezogen wurden.


In Bezug der Unterschrift wird dann wohl mit einem Zeugen ein Gespräch mit der Teamleitung folgen.
Denn er hatte die Tochter vor sich sitzen und sagte aus, dass wäre so nicht zulässig.

Google mal nach "Fachliche Weisungen temporäre Bedarfsgemeinschaft (PDF gehen irgendwie schlecht zu verlinken) und lies da 4.1.
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

Gast
Also laut den Unterlagen kam der Scheck bereits im Mai, das Geld nach der Scheckeinreichung (dauert ja immer ein paa Tage) auf dem Konto war es halt am 03. Juni.

Tatsache ist ja nun die: 9 Monate hat das JC keinerlei Heizkosten getragen, verlangt aber für 12 Monate das Guthaben.

Meine Kollegin muss für beide Dinge sich noch vor Weihnachten äußern.
 

Helga40

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Tatsache ist ja nun die: 9 Monate hat das JC keinerlei Heizkosten getragen, verlangt aber für 12 Monate das Guthaben.

Das wäre auch korrekt, wenn das Guthaben tatsächlich erst im Juni zugeflossen wäre.

Aber

Also laut den Unterlagen kam der Scheck bereits im Mai

hier ist die Gutschrift im Mai, der Zugang des Schecks ist ausschlaggebend.



Meine Kollegin muss für beide Dinge sich noch vor Weihnachten äußern.

Zum Guthaben sollte sie darauf verweisen, dass der Zugang des Schecks im Mai war. Zur temporären BG reicht (und so steht es in den Fachlichen Weisungen, die du hoffentlich zwischenzeitlich gelesen hast) die Bestätigung des 17 jährigen Kindes.
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

Gast
Jetzt ist die Frage ob die "Vorlaufzeit" eines Schecks als Beweis für den Zugang ausreicht.
Die ja bei den Banken mehrere Werktage beträgt (Wertstellung 03.06.19 - ein Montag).

Nun muss sie sich ja zu beiden Anliegen (Anhörung "Überzahlung" und Unterschrift Kindsvater) bis kurz vor Weihnachten schriftlich äußern.
Die Aussage des Kindes wird *nicht angenommen*.

(Vergessen-Nachtrag) gelesen hab ich die Weisung, gern kann ich dem Menschen auch seine eigene Weisung mitgeben.
Allerdings scheint die Sachlage (nach aktuellem Wissensstand Tochter & Exfrau) das der Kindsvater *kein* ALG2 bekommt (Er bekommt Gehalt, Krankengeld what ever. . .)

Soll sie im Vorfeld etwas schreiben?
Dann wären wir über jede Hilfestellung dankbar.
Oder soll sie gleich mit Beistand bei der Teamleitung anklopfen?
Frage dazu: Termin oder ohne Vorwarnung?
 

Helga40

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Wenn Sie sich äußern soll, sollte sie das auch machen. Sieht man am Kontoauszug, dass es keine Überweisung war mit dem Guthaben, sondern ein Scheck? Dann so argumentieren, dass es bereits im Mai als Scheck zur Verfügung stand.

Und bezüglich BG darauf verweisen, dass wegen der Probleme mit dem KV keine Unterschrift beigebracht werden kann und man auch nicht verpflichtet werden kann, ihn zur Mitwirkung zu zwingen. Gleichzeitig auf die Weisungen hinweisen und eine Bestätigung des Kindes beifügen.

Ohne Termin irgendwo vorzusprechen bringt meist wenig.
 
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Gelöschtes Mitglied 57503

Gast
Ich bin jetzt erst an einen PC gekommen (letzte Beitrag war unterwegs vom Handy).

Ja, Auf dem Kontoauszug ist es vermerkt, dass es ein Scheck war.

Ich habe mich nun aufgrund deiner sehr hilfreichen Hinweise (ein dickes Lob dafür!) noch einmal durch den kompletten Schriftverkehr gekämpft.

Dort habe ich noch etwas gefunden!

In einer Kopie des Bewilligungsbescheides (06.06.19) steht, der "Antrag" war am 16.05.19. Scheinbar, war dies der Tag an dem die Kündigung abgegeben wurde.
Dort entdeckte ich nun, dass für Mai 47,79€ berücksichtigt wurden.
Allerdings als Aufstockung zum letzten Gehalt.
Das fiel nicht auf, da dieser Betrag auf dem dazugehörigen Konto ohne Hinweise in die Zahlung für Juni mit eingebunden war - ich hatte ja alle Kontoauszüge nach möglichen Eingängen durchsucht und eine solche niedrige Zahlung wäre sofort ins Auge gesprungen.
Erst als ich die Gesamtzahlung vom 12.06.19 genauer ansah und die Zahlen voneinander abzog wurde mir das klar.
Auch aus dem Buchungstext ging das nicht hervor.

Nun würde ich sagen, trotz aller Möglichkeiten hat der Mensch vom Amt in diesem Punkt recht.
Ich spreche das mit meiner Freundin durch, denn unter den Gesichtspunkten muss dann abgeklärt werden ob das Geld aufgerechnet oder in Raten selbst überwiesen wird.

In Bezug auf die Besuchszeiten ("Kind" ist zufällig eh an diesem Wochenende bei der Mutter), richte ich den beiden aus, dass sie die Besuchszeiten noch einmal zusammen stellen sollen.
Diese Liste sollen dann beide unterschreiben.
Das ist kein Problem, da alle Daten in Kopie vorhanden sind, und die Mutter sie immer im Folgemonat eingereicht hatte.

Gerne schreiben wir einen Hinweis auf die Weisung hinein.
Ich würde den Rat geben, dass vermerkt wird, dass der Vater keinerlei Leistungen des ALG2 bekommt und daher auch keine "Genehmigung" für einen Informationsaustauscch mit einem anderen JC möglich ist.
Der mehrfache Hinweis, dass man den KV zu keiner Unterschrift bekommen könnte/würde, erntete nur eine weitere Forderung (mittlerweile mehrmals schriftlich) das der KV unterschreiben muss.

Was kann die Mutter machen, wenn das wieder auf Granit stößt?
Oder bei Abgabe gleich einen Termin bei der Leitung machen?
 

Helga40

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Was kann die Mutter machen, wenn das wieder auf Granit stößt?
Oder bei Abgabe gleich einen Termin bei der Leitung machen?

Entweder gleich einen Termin mit der Teamleitung oder halt notfalls, wenn in der endgültigen Festsetzung tatsächlich keine temporäre BG berücksichtigt wird, in Widerspruch gehen. Sie kann nunmal keine Unterschriftvim KV bringen, wenn der sich weigert. Das sollte selbst der Dümmste verstehen.
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

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Guten Morgen :)

nun wurde ein Brief (dem die Besuchszeiten beigelegt werden, wo Mutter und Tochter unterschreiben) aufgesetzt.
Ich wäre euch sehr dankbar, wenn ihr dort einmal drüber schauen könntet.
Bei dem einen oder anderen Satz herrscht Unstimmigkeit ob es verständlich ist oder gar falsch ausgelegt werden könnte.

Wie gesagt, der bisherige Mensch von der LG hat sich immer die Listen gegen lassen und diese auch bearbeitet.
Erst seit einigen Monaten kommt bei Abgabe immer, da würde die Unterschrift des KV fehlen.
Als die Damen von der Eingangshalle dann gesagt bekamen, da gäbe es keine Grundlage für, wurde irgendwas im System vermerkt und der Ersatz-LG-Mensch beginnt jedes Mal den Kram einzufordern.

Sehr geehrte Damen und Herren,

obwohl die Listen der Besuchszeiten Juni 2019 bis November 2019 in den darauf folgenden Monaten unaufgefordert eingereicht wurden, kommen ich Ihrer Bitte nach einer Gesamtaufstellung gerne nach.
Bitte bedenken Sie, dass ich im Mai noch in Vollzeit gearbeitet habe und nur anteilig Leistungen flossen. Diese wurden Ihrerseits ab dem 16.05.19 berücksichtigt.
Da Sie schriftlich für den Zeitraum von November 2019 Rückwirkend die Aufstellung für 6 Monate verlangen, komme ich Ihrer Bitte daher gerne nach und haben den Mai nachträglich berücksichtig.

Da immer wieder nach der Unterschrift des Kindsvaters verlangt wird, bitte ich Sie auf folgende Unterlagen nochmals zu studieren:

Fachliche Weisungenzu den Besonderheiten der Temporären Bedarfsgemeinschaft

BA Zentrale GR 11 Stand: 20.09.2017

Dort, auf Seite 10, unter dem Punkt 4.1 wird folgendes genannt:

"Kann eine einvernehmliche Erklärung beider Elternteile nicht vorgelegt werden, ist vom antragstellenden Elternteil das Einverständnis zu einer direkten Kommunikation mit dem JC des anderen Elternteils einzuholen.
Wird das Einverständnis nicht erklärt und bestehen keine anderen zulässigen Möglichkeiten der Amtsermittlung (z.B. Befragung eines mindestens 15jährigen Kindes), sind die beantragten Leistungen in dieser BG für das Kind/die Kinder wegen fehlender Mitwirkung zu versagen"

Das besagte “Kind” ist 17 Jahre alt, es selbst war bei dem letzten Termin persönlich anwesend.
Leider wurde der Weisung nicht gefolgt und unter Zeugen ausgesagt, dass eine Aussage nicht berücksichtig wird.

Zudem fehlt mir das Wissen, ob mein mir getrennt lebender, geschiedener ehemalige Ehemann selbst Leistung des ALG 2 bezieht.
Nach meinem aktuellen Wissensstand ist dies nicht der Fall.

Natürlich bin ich bereit Ihnen die Zustimmung für eine Kommunikation zwischen Ihnen und dem Kindsvater zu geben.
Diese hatten Sie ebenfalls mündlich erfragt, diese wurde von Ihnen aber nicht mehr schriftlich eingefordert. Daher konnte ich dies auch nicht weiterreichen.

Auf der nächsten Seite haben meine Tochter XXX und ich nochmals die Besuchszeiten detaliert aufgelistet und beide mit unserer Unterschrift bestätigt.
Damit haben wir die Möglichkeiten ausgeschöpft, ohne Dinge dritter zu erbringen.

Mit freundlichen Grüßen
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

Gast
Ich hoffe Ihr habt noch Rückmeldungen zur Rohfassung des Briefes an die LG.

Können wir, wenn meine Freundin der Rückzahlung zustimmt nochmals auf die Tatsache hinweise, dass die Rechnung nicht stimmt, die das JC dazu angibt?
Der Endbetrag stimmt ja, aber die Zahlen in der Rechnung, sowie die Behautung das JC habe 12 x Betrag Y gezahlt, sind ja nicht richtig.
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

Gast
Hallo nochmals,

Leider muss ich mich in diesem Thema nochmals zurück melden.
Nachdem im Dez auf die Anhörung ordnungsgemäß ausgefüllt wurde hörte man nichts mehr von dem Thema.

Besagter SA zieht das auch knallhart durch mit der Nachzahlung nach 6 Monaten.

Nun ereignete sich noch folgendes: Kindsvater kam überraschend und mehr als unerwartet vorzeitig in seine Mehrwöchige Reha.
In den paar Tagen Vorlaufzeit wurde ein Schriftstück aufgesetzt der den Sachverhalt erklärt, dass das "Kind" für min 5 Wochen 7-Tage bei der Mutter ist.

Da durch eine allmählich neutrale Annäherung zwischen den Eltern eine Zusammenarbeit entstandene ist, hat der Vater dies im Vorfeld ebenfalls mit seiner Unterschrift bestätigt.

Nach 3 Wochen (die das Kind nun schon bei der Mutter ist) wurde nochmals schriftlich drauf hingewiesen.
Jetzt 5 Wochen später immer noch keine Reaktion und es klappte das besagter SB nach unten in die Eingangshalle kam.
Mit mir als Zeugen (sowie 2 weiteren Mitarbeitern und Security "als Zeugen"- es gibt leider nur diesen einen Empfangsraum) kam dann dann die Rückmeldung er benötigte einen schriftlichen Nachweis der Reha. . . .

Der Vater ist weiterhin in Reha und wurde die die 6./7. Woche bereits verlängert.
Woher soll die Mutter so etwas bekommen? Zumal sie als Exfrau ja nicht einmal Anrecht auf so etwas hätte.

Dann würde er das jetzt ausnahmsweise außer Plan machen. . . .und verlangt mit dem heutigen Brief Schulbescheinigung sowie Stundenpläne!
Weil das Kind an den Freitag (wo sie nur zum Wochenende dort ist) ja keine 12 Stunden bei der Mutter Aufenthalt könnte - ich muss dazu sagen daß das Mädel teils nur für 3 Zeitstunden in die Schule fährt weil Stunden auffallen oder der Tag wirklich so kurz ist.
Wie soll die Schule bitte ausgefallene Stunden des letzten halben Jahres nachweisen?

Mit dem heutigen Brief kam auch erst die Zahlungsaufforderung, obwohl bereits um Stundung bzw Aufrechnung gebeten wurde (aber das kann man ja mit Recklinghausen klären).

Mutter ist jetzt bereit sich Rechtsbeistand zu suchen.
Habt ihr daneben noch einen anderen Tipp?
Wir befürchten echt, dass der nach Gründen sucht.
Zumal er sie nochmals ansprach, als sie vor dem Büro auf mich wartete, weil ich kurz "auf 17" wae
 

Helga40

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Du musst dich wieder sortieren. Geht es in deinem Beitrag jetzt um das laufende Alg 2 (denn die Reha des Vaters hat doch keine Auswirkungen auf den Bewilligungsabschnitt von Juni 19 bis November 19) oder um die endgültige Festsetzung für 06/19 bis 11/19 (wofür der SB jetzt Stundennachweise für die Freitage will, da es eben nur als temporäre BG zählt, wenn das Kind über 12 Stunden/Tag bei der Mutter war)? Das muss nunmal nachgewiesen werden, die Regelung mit den 12 Stunden ist vom BSG so getroffen worden. Wie sind denn die Freitage von der Betreuung her im Normalfall verlaufen?


Mit dem heutigen Brief kam auch erst die Zahlungsaufforderung, obwohl bereits um Stundung bzw Aufrechnung gebeten wurde (aber das kann man ja mit Recklinghausen klären).


Was für eine Zahlungsaufforderung, was für eine Stundung?! Wir waren hier im Thread beim Stand "Anhörung"?!


Wir befürchten echt, dass der nach Gründen sucht.
Zumal er sie nochmals ansprach, als sie vor dem Büro auf mich wartete, weil ich kurz "auf 17" wae

Nach Gründen wofür? Was ist "auf 17"? Weshalb hat er sie angesprochen und warum ist das so schlimm?

Bitte versetze dich in die Lage derer, die deine Beiträge lesen und die nicht alle Informationen haben, die dir vorliegen und versuche, konkrete Fakten zu liefern und konkrete Fragen zu formulieren.
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

Gast
Entschuldige, ich hab das vorhin mit dem Handy getippt und hatte befürchtet, dass nicht alles verständlich ist.
Auf "17" ist umgangssprachlich für aufs Klo, wollte das jetzt nicht so schreiben ;)

Die Anhörung zu den Heizkosten wurde damals ausgefüllt, nachdem wir verstanden haben (auch durch deine Hilfe Helga), dass die Rückforderung rechtens ist.
Dort hatte die Mutter auch gleich vermerkt, dass, falls das direkt möglich sei, eine Stundung eingeleitet werden sollte.
Seit der Einreichung hörte man nichts mehr von dem Thema - bis wir persönlich am Mittwoch wegen dem aktuellen Aufenthalt des Kindes nachfragten.

Dann hatte ja der SB über den Zeitraum 01.05.19-31.12.19 die Besucheslisten verlangt.
Diese wurden jeden Monat eingereicht, es gab ein Gespräch wo die 17 Jährige ebenfalls dabei war und nachträglich nach langen Versuchen auch endlich die Unterschrift des Vaters unter einer Zusammenfassung dieses Zeitsraums zu bekommen.

Nun stellt der SB auch diese Listen wieder in Frage, da er nicht glauben kann, dass an den Wochenenden, wo das "Kind" zu Besuch war, ein 12 Stunden aufenthalt möglich sei - dazu wollte er nun die Schulbescheinigung und die Stundenpläne für den Zeitraum.
Wie schon einmal erwähnt ist die fast 18 jährige in einer außerbetrieblichen Ausbildung, und es kommt oft genug vor, dass Lehrer ausfallen oder Stunden abgehängt werden - obwohl diese laut Stundenplan stattfinden sollten.
Wie bitte das nun jemand für 1/2 Jahr Stunden nachweisen, die an den Besuchswochenenden an den besagten Freitagen ausfielen?
Ich glaube kaum, dass eine Schule das machen würde, über jede ausgefallene Stunde Buch zu führen.
Er stellte auh in Frage, dass sie es ja mit Bus und Bahn unmöglich schaffen würde bis 12 Uhr bei der Mutter zu sein - ich habe aber auch schon erlebt, dass die junge Frau sich auch schon um 10 Uhr meldete, dass sie auf dem Rückweg sei, weil wieder Sunden ausfielen.

Also gibt es dazu immer noch keine entgültige Festsetzung.
Als ich mit im Raum war sagte er, er würde das nun alles "ausnahmsweise" bearbeiten, und ach ja da wäre ja noch die Rückzahlung der zuvielen Heizkosten und er würde nicht glauben, dass die Schülerin es schaffen würde am Freitag die 12 Stunden im Haushalt aufzuhalten.
Als ich dann kurz auf Klo war, sprach der SB die Mutter auf dem Flur (und niemand kann es bezeugen) nochmals an: Er wollte einen Nachweis über die Reha ihres EXmannes.

Vorher im Büro stellt er ja sogar den Start der Reha in Frage. Der Vater häte das ja viel wissen müssen und er ja dafür sorgen sollte, dass das Kind Geld habe (darauf hat die Mutter ja keinen Einflusst). In dem Moment konnte ich nicht mehr und bekundete fassungslos, dass es ja nicht einmal Taschengeld gäbe vom Vater.

Tatsache ist: Montags bekam der Exmann bescheid, dass es Donnerstag los geht. Dienstag setzten wir ein Schreiben auf, dass Mittwochs von allen Beteiligten unterschrieben wurde und sofort ans Jobcenter ging.

Die ja nun ausschlaggebend ist, dass dies alles wieder ins rollen geraten ist.
Heute kame dann folgende Briefe:
- vorläufige Bewilligung für den noch anhaltenden Rehaaufenthalt des Vaters (aktuell 0101.20-29.02.20 berücksichtigt), allerdings wird da schriftlich kein Nachweis gefordert.
- Bescheid zur Aufhebung, Erstattung und Zahlungsaufforderung der Heizkostengeschichte
- Forderung von Schulbescheinigung und Stundenpläne für 01.05.-31.12.19

Ich hoffe ich habe nun nichts vergessen
 

Helga40

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Die Anhörung zu den Heizkosten wurde damals ausgefüllt, nachdem wir verstanden haben (auch durch deine Hilfe Helga), dass die Rückforderung rechtens ist.

Und dafür gab es einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid? Was steht wegen Rückzahlung in dem Bescheid? Und wieso sollte gestundet werden? Bitte stell den Bescheid mal ein.

Welche Zeiträume sind jetzt eigentlich vorläufig/gewesen? Mai 19 bis?? Dezember 19 bis??

Zum Rest bitte ich noch um Beantwortung, wie normalerweise so ein Freitag abläuft. Bis wann wäre Schule? Wie weit ist die Schule weg? Wie lange dauert der Fahrt- oder Fußweg zur Mutter? Dass generell immer Freitags Unterricht ausfällt, mag ich auch nicht glauben. Und dass Schulen sowas nicht aufzeichnen, auch nicht. Fordert sie generell für jeden Freitag Leistungen nach dem SGB II für das Kind? Bekommt es eigentlich Bafög oder BAB oder Lohn in der Ausbildung?


In dem Moment konnte ich nicht mehr und bekundete fassungslos, dass es ja nicht einmal Taschengeld gäbe vom Vater.

Hm. Mich würde eher fassungslos machen, dass der Vater z. B. Kindergeld kassiert, aber das Kind ohne Geld zurück lässt, obwohl er weiß, dass die Mutter nicht gerade in Geld schwimmt.
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

Gast
Aktuell kann ich nicht scannen.
Der Bescheid für die Aufhebung bezieht sich auf die Überzahlung der Heizkosten. Dort geht er auch darauf ein, dass Mutter dem Sachverhalt zugestimmt hätte und darum bat die knapp 244€ in Raten zahlen zu können.

Leider ist das wirklich so, dass die Tochter vom Vater keinerlei Taschengeld, Bafög, Lohn oder dergleichen bekommt.
Das habe ich nämlich auch schon früher gefragt - der Partner der Tochter bekommt von seinen Eltern sein Kindergeld, um damit "auszukommen". Das streicht sich der Vater leider auch komplett ein . . .
Vater bekommt keinerlei Unterstützung durch sein Gehalt. Tochter und Vater wohnen in einem geerbten Eigenheim, von daher fallen auch viele Unterstützenden Quellen weg für die junge Frau. Sie hat ja auch nur ein "Kinderzimmer".
Sie hat nicht einmal ein eigenes Girokonto, weil der Vater dies nicht für nötig hält und seine Einwilligung nicht gibt . . .


So weit ich das überblicke, ist das vom 01.05. bis heute alles vorläufig, weil immer neue Nachweise gefordert werden.

Es gibt auch keine festen Besuchszeiten, Tochter meldet sich auch gerne Mal kurzfristig.
"Feste" Besuchstage sind aktuell mit dem SB auf 2 Wochenende berücksichtigt. Es kommt aber auch vor, dass Tochter dann eher eintrifft, weil an diesen Freitag auch Stunden ausfallen.
Genaue Fahrtzeit kann ich nicht ermitteln, dass müsste ich nachforschen.
Tochter sagte vorhin, regulär wäre bis 13:40 am Freitag, allerdings werden gerne Mal am selben morgen die Schüler unterrichtet, wenn was ausfällt.
Die Schüler selbst haben eine schulinterne App, aber die reicht 10 Tage in die Vergangenheit / kommenden Tage.

Ich selbst wüsste nun nicht wie man dies nachweisen kann, aber die Tochter kann über die App ihre Lehrer erreichen und bat dort schon um Mithilfe
 

Helga40

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Das habe ich nämlich auch schon früher gefragt - der Partner der Tochter bekommt von seinen Eltern sein Kindergeld, um damit "auszukommen". Das streicht sich der Vater leider auch komplett ein . . .


Welcher Partner??


So weit ich das überblicke, ist das vom 01.05. bis heute alles vorläufig, weil immer neue Nachweise gefordert werden.

Ja, aber es wird doch immer nur für 6 Monate vorläufig bewilligt. Bitte benenne die Zeiträume.


Tochter sagte vorhin, regulär wäre bis 13:40 am Freitag, allerdings werden gerne Mal am selben morgen die Schüler unterrichtet, wenn was ausfällt.

Und dann ist sie vor 12 Uhr da? Wie weit ist die Schule weg? Das solltest du doch beantworten können. Sei mir nicht böse, aber ich habe den Eindruck, die Mutter möchte das Maximum abschöpfen, egal, ob das mit den 12 Stunden hinkommt oder nicht.
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

Gast
Welcher Partner??
Der Partner der Tochter, der selbst im Haushalt seiner Eltern wohnt (war nur als Beispiel, da die in die selbe Klasse gehen und er ebenfalls weder Bafög, Bab oder sonstiges bekommt).

Der Herr im JC beruft sich auf die Besuchszeiten 01.05.19-31.12.19.
Im jetzigen, wieder vorläufigen Bescheid hebt er die Bescheide vom 15.11.19, 23.11.19, 04.12.19 auf und bewilligt Jan/Feb vorläufig.

Freitags wäre (wenn nichts ausfällt) Schule bis 13:40, Ankunft bei Mutter ca 14:30.
Wenn die Tochter aber am selben Tag morgens um 8 bescheid bekommt, dass wieder nur bis 10 Schule ist, kommt es halt auch vor, dass sie vor 12 bei ihr ist.
Es ist halt schon oft genug vorgekommen und teilweise auch wenn sie von dort gleich zur Mutter durch fährt.
Ich kenne keinen Schüler, der sich das schriftlich von der Schule geben lässt 😉
Mutter gibt bei den Besuchszeiten immer die Uhrzeiten an, daher wissen wir nicht was ein Stundenplan nachweisen könnte?

Da die Tochter auch keine "Schulschwänzerin" ist und sie selbst genervt beschwert das wieder dieses und jenes ausgefallen sei, glaube ich das auch.

Aber was mich erstaunt ist z.b. die Forderung der Reha-Bescheinigung.
Wie soll die Exfrau diese denn bekommen?

Was mir noch einfällt: Natürlich kann ich den Einwand des SB in gewisser Weise nachvollziehen mit "dann sollte der Vater dem Kind freitags Geld mitgeben" - aber wie soll man so was dem Vater nahe bringen?
 

Helga40

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Das Kind ist ja jetzt nicht so jung, dass man es nicht soweit mit in die Pflicht nehmen könnte, mal aufzuzeichnen, wann es vor und wann es erst nach 12 Uhr da war. Und auch der Mutter müsste doch bewusst sein, dass es nur eine temporäre BG ist, wenn das Kind über 12 Stunden da ist und sie das nachweisen muss. Mir fällt dazu gerade nichts mehr ein.

Genauso, wie mir nichts dazu einfällt, dass ein Vater seine Siebensachen packt und zur Reha verschwindet, ohne sich einen Kopf zu machen, wovon sein Kind jetzt lebt. Und irgendwelches Geld muss ja von ihm auch an die Tochter fließen, denn ohne Geld kann man nicht mit Bus und Bahn zur Schule fahren und Schulsachen kaufen.
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

Gast
Fahrkarte geht (so vermute ich) per Dauerauftrag vom Konto des Vaters.

Vieles lässt uns ebenfalls fassungslos zurück, aber niemand von uns hat Einsichten über diese Daten.
Ich weiß nur, dass die Tochter schon länger Angst davor hat nicht an der Klassenfahrt teilnehmen zu können, weil Vater sich seit Bekanntgabe sich darüber noch nicht geäußert hat.

Auf jeden Fall steht die Mutter nun mit dem Lehrer in Kontakt.
Ausfallende Stunden würden im Klassenbuch festgehalten, die nur ein schulinterner Mitarbeiter (Stichwort Datenschutz) heraus suchen könnte.

Auch wird sich klären lassen, dass die Besuche ab Freitag u.a. in den Ferienblöcken stattfanden und zufällig noch Weihnachten war.

Aber das übergebe ich lieber Leuten die davon mehr Ahnung haben.

Nochmals vielen Dank für die Hilfe und Anregungen.
 
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