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Rückforderung und Verzicht auf Aufrechnungsschutz (mal wieder)

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Zyniker

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#1
Hallo zusammen,


erstmal Glückwunsch zu dieser tollen Seite. Es wurde echt Zeit, dass auch ich mich als Leidensgenosse mal hier registriere und versuche etwas produktiver mitzuwirken.


Aber zunächst wäre ich für Hilfe bei meinem Problem dankbar.


Ich habe zwar schon einiges zu dem Thema gefunden , aber dennoch bin ich mir unsicher.




Ich bin im künstlerischen Bereich tätig und deswegen zwischenzeitlich ab und an auf ALG II angewiesen. Letztes Jahr habe ich eine neue Tätigkeit angefangen, habe das der ARGE mitgeteilt und hatte auch wenig später das Schreiben im Briefkasten, dass meine Bewilligung von ALG II aufgehoben wurde.
Soweit so gut dachte ich mir, bis ich Ende des Monats festgestellt habe, dass mein ALG II-Geld fröhlich weiter auf meinem Konto einging.
Ich habe den Herrschaften eine Mail geschrieben, ob das so seine Richtigkeit hat, habe darauf aber nie eine Antwort erhalten.

Ich folgte dann dem naiven Glauben, dass die sich bei der ARGE schon etwas dabei denken werden, bzw. ihre eigenen Vorgänge kontrollieren.



Als ich einige Monate später einen Neuantrag stellen musste und nochmals auf die Überweisungen hingewiesen hatte, hatte ich prompt die Rückforderung im Briefkasten inklusive der Verzichtserklärung auf meinen Aufrechnungsschutz. Ich hatte jedoch nichts falsch gemacht.


Leider hatte ich einen Großteil des Geldes bis zu dem Zeitpunkt verbraucht und da ich mir auch keiner Schuld ([FONT=Verdana, sans-serif]§ 45 SGB X) [/FONT]bewusst war, habe ich das Ding NICHT unterschrieben. Danach war erst einmal Ruhe. Keine Reaktion für ca. 3 Monate.



Gestern erhielt ich nun einen zweite Rückforderung die ich auch gerne bezahlen würde (ich hatte einen geringen Nebenverdienst während ich ALG II bezog). ABER in diesem Schreiben wird erneut versucht mir die alte Geschichte unterzujubeln. Also ich soll quasi gleichzeitig mit der aktuellen Rückforderung auch die alte anerkennen und auf meinen Aufrechnungsschutz verzichten.


Irgendwie habe ich das Gefühl man will mich da über den Tisch ziehen oder mir den schwarzen Peter in die Schuhe schieben.


Ich werde jetzt wohl schreiben, dass die beiden Rückforderungen getrennt behandelt werden sollen
Ich bin mir nach wie vor keiner Schuld bewusst, sondern denke eher dass bei der ARGE II verpennt wurde meine Überweisungen zu stoppen. Aber da kann ich ja nichts für. Im Gegenteil ich bin meiner Mitwirkungspflicht nachgekommen.


Achja und wer denkt, dass ich mit dem Geld was ich von der ARGE bekommen habe einen schönen Urlaub auf den Bahamas gemacht habe irrt. Ich habe damit die Zeit überbrückt bis mein Neuantrag endlich genehmigt wurde.


Da die gute ARGE mich natürlich zeitlich unter Druck setzt zu reagieren, wäre ich für eine schnelle Antwort dankbar. Wie seht ihr denn Fall? Muss ich mir schonmal einen Anwalt besorgen oder pfändet die ARGE demnächst meinen Kühlschrank?



Beste Grüße


Zyniker.


P.S. Es handelt sich übrigens genau um die ARGE bei der am 4. Mai Zahltag war. (Hab das Forum hier leider zu spät entdeckt)
 

Arania

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#2
ch bin mir nach wie vor keiner Schuld bewusst, sondern denke eher dass bei der ARGE II verpennt wurde meine Überweisungen zu stoppen. Aber da kann ich ja nichts für. Im Gegenteil ich bin meiner Mitwirkungspflicht nachgekommen
Trotzdem hättest Du das Geld nicht ausgeben dürfen da Du nachweislich wusstest das es Dir nicht zusteht, da wirst Du um eine Aufrechnung nicht herumkommen
 

Zyniker

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#3
Danke erstmal für die Reaktion, Arania. "Nachweislich gewusst" würde ich nicht sagen, ich habe lediglich nachgefragt ob diese Überweisung so richtig ist und ob ich sie ggf. wieder zurücküberweisen soll. Erst nachdem jeglich Reaktion ausblieb, begann ich einen Teil des Geldes für meinen Lebensunterhalt auszugeben.

Habe ich da rechtlich tatsächlich fahrlässig gehandelt oder nicht einfach auf die Richtigkeit der Handlungen der ARGE vertraut?

Ausserdem hatte ich bereits bei der ersten Rückforderung erklärt, dass ich auf meinen Aufrechnungsschutz nicht verzichten möchte. Darauf wurde bis heute nicht reagiert.

Einerseits habe ich ganz große Bauchschmerzen wenn ich jetzt eine Ratenzahlung vereinbaren würde, zumal ich so schon kaum mit dem Regelsatz über die Runden komme. Andererseits will ich aber auch keine schlafenden Hunde wecken, weil die ARGE bei derzeitiger Rechtslage ja immer am längeren Hebel sitzt.

edit: Ich sollte auch noch hinzufügen: Da ein Ende meiner Arbeit bereits absehbar war (befristeter Arbeitsvertrag) habe ich zeitgleich mit der Aufhebung meines ALG II einen Neuantrag gestellt. Das war auch ein Grund warum ich dachte, dass da mit den Überweisungen ein Zusammenhang bestehen könnte.
 
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