Rückforderung für ausgezogenes Kind

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jani1102

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Hallo,

brauche mal wieder euere Hilfe.

Meine Tochter zu dem Zeitpunkt 19 Jahre, lebte in unserer BG. Sie hat kein eigenes Einkommen und befand sich bis zum Juni 2012 in der Schule und fing zum 1.10.2012 eine Ausbildung(erste) mit Gehaltszahlung an.

Ich teile bereit im Sommer mündlich dem Jobcenter mit das sie mit Ausbildungsbeging 1.10. sich aus der BG abmeldet. Habe am 11.09.2012 eine Änderungsmitteilung ans Jobcenter geschickt. Ich habe angekreutzt, dass sie ab 1.10.12 nicht mehr hier wohnt und habe es unterschrieben und abgeschickt.

Jetzt schickt das Jobcenter meiner Tochter ein Schreiben, sie hätte sich vorsäzlich und grobfahrlässig nicht abgemeldet und die neue Adresse mitgeteilt. Mann habe nur nach Rücksprache mit der meldebehörde ihre neue adresse erhalten. Jetzt fordern sie für Oktober und November 2012 140,00€ zurück. Und wollen wissen wann genau sie ausgezogen ist.

Dazu sei angemerkt, dass meine Tochter niemals irgend etwas für die Arge unterschrieben oder damit zu tun hatte, da immer ich sie vertreten habe. Sie hatte keinerlei Einblick was und wieviel die Arge zahlte und auch nicht das sie überzahlte, da sie ja auch nicht mehr da war. Sie bekommt jetzt keine Transferleistungen mehr sondern lebt von ihrem Einkommen und KG mit Ihrem Freund zusammen. Erste Zahlung Gehalt denke ich zum Ende Oktober oder Anfang November. Ich bekomme weiterhin Alg2 und sie nur wenig Lehrgehalt.

Meine Frage ist das rechtens ?
Wie können wir uns dagegen wehren?
Könnt ihr mir Paragrafen nennen, welche das untermauern könnten.
 

jani1102

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Wie sehen deine Bescheide für diese 2 Monate aus, wurde deine Tochter noch in irgendeiner Form berücksichtigt (auch KdU) und gab es ab Dezember eine Neuberechnung?


Ich habe erst am 14.11.2012 einen neuen Bescheid ab 1.12.2012 bekommen.Da ist sie raus. Keinen Änderungsbescheid oder irgend was. Da ich zu dem Zeitpunkt aber schwer erkrankt, habe ich das nicht weiter verfolgt. Ich habe für Okt und Nov jeweils 70,00€ für Bedarf und 40,00 Miete bekommen für sie.

Noch eine Nachfrage, hätte sie sich selbst abmelden müssen und auch Ihre neue Adresse mitteilen?
 

wommi

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Noch eine Nachfrage, hätte sie sich selbst abmelden müssen und auch Ihre neue Adresse mitteilen?

Beim Einwohnermeldeamt: Ja !
Beim JC dann, wenn Sie weiterhin irgendwelche Leistungen bekommt (Du schreibst doch, dass das Azubi-Gehalt sehr niedrig ist - wovon lebt sie denn ?)!
Hast Du denn weiterhin Leistungen für Deine Tochter erhalten, die Dir gar nicht zustehen ? Z.B. die 140,-- die zurückgefordert werden ? Wenn 'Ja', das muß natürlich zurückgezahlt werden !
 

hans wurst

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Noch eine Nachfrage, hätte sie sich selbst abmelden müssen und auch Ihre neue Adresse mitteilen?

Nein, denn du hast Sie ja abgemeldet, das ist ausreichend und die neue Adresse geht dem JC garnichts an, da Sie keine Leistungen mehr erhält.

Kannst du beweisen das du am 11.09.2012 ein Änderungsmitteilung abgegeben hast, dann lege Widerspruch ein. Das JC hat nur 1 Jahr zeit für Rückforderungen.
 

jani1102

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Ja ich habe den Nachweis der Änderungsmitteilung in Kopie.

Nein sie bekommt keine Art von Transferleistung weder ALG2 noch irgend was anderes. Sie lebt mit ihrem Freund zusammen und hat ihr Auskommen.

Es gibt keinen Änderungsbescheid für Oktober und November 2012. Sondern ab Dezember 2012 einfach einen neuen ohne sie.

Ja ich habe für Sie im Oktober und November insgesamt 140,00€ bekommen.

Mich interessiert, vor allem

Hätte sie sich selbst abmelden müssen beim Jobcenter?
Hätte Sie ihre neue Adresse mitteilen müssen?
Kann das Jobcenter das Geld von ihr zurückfordern, obwohl Sie nicht mal wusste, dass sie noch Leistung erhält, sich abgemeldet hat (durch Änderungsmitteilung) und es keinen Änderungsbescheid gegenben hat?
Was heist ein Jahresfrist?

:danke:
 

wommi

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Egal, ob abgemeldet bist oder nicht:
Da Du ja bemerkt hast, dass die 140,-- zuviel gezahlt wurden, hättest Du die natürlich nicht einfach behalten dürfen !
 

jani1102

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Egal, ob abgemeldet oder nicht:
Da Du ja bemerkt hast, dass die 140,-- zuviel gezahlt wurden, hättest Du die natürlich nicht einfach behalten dürfen !

Es ist mir nicht aufgefallen, da ich auch Einkommen hatte und das sich in jedem Monat ändert. Es waren pro Monat 70,00€ für Sie, also gesamt 140,00€. Ich hatte zu diesem zeitpunkt einfach nicht die Nerven, den Bescheid ausführlich zu studieren.
 
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