Rückforderung der Überzahlung im ALG2 Bezug?

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delphin13

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Hallo
ich habe im Januar angefangen zu arbeiten und da mein Gehalt erst Ende Januar überwiesen wurde, kam es zu einer Überzahlung im Januar. Nun soll ich das Geld zurück zahlen, ca 750 Euro!
Rechtlich gesehen muss ich das, soweit mir das bekannt ist. 10% des Betrages jeden Monat... Nun habe ich gehört, dass man solange man im ALG2 Bezug ist, keine Schulden/Überzahlungen zurück zahlen muss sondern das erstmal still legen kann...stimmt das? Und wenn, wo ist das gesetzlich verankert?
Gilt das auch für mich, die "nur" ergänzende Leistungen vom KJC bekommt?

Vielen Dank schon mal

Liebe Grüße
 

wommi

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Nein, das stimmt nicht !
Du mußt das zuviel gezahlte Geld monatlich in Raten -auch während des ALG2-Bezuges- zurückzahlen !
 

echt machtlos

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Hallo
ich habe im Januar angefangen zu arbeiten und da mein Gehalt erst Ende Januar überwiesen wurde, kam es zu einer Überzahlung im Januar. Nun soll ich das Geld zurück zahlen, ca 750 Euro!
Rechtlich gesehen muss ich das, soweit mir das bekannt ist. 10% des Betrages jeden Monat... Nun habe ich gehört, dass man solange man im ALG2 Bezug ist, keine Schulden/Überzahlungen zurück zahlen muss sondern das erstmal still legen kann...stimmt das? Und wenn, wo ist das gesetzlich verankert?
Gilt das auch für mich, die "nur" ergänzende Leistungen vom KJC bekommt?

Vielen Dank schon mal

Liebe Grüße

Immer wieder dasselbe wenn man wieder anfängt zu arbeiten.

Beim nächsten mal versuche ich das jedenfalls so zu drehen das ich das erste Geld im folgenden Monat bekomme............
 

delphin13

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hm ok komisch.. warum hat musste dann meine Bekannte ihre Schulden bisher nicht zurück zahlen.. sie meinte sie hätte das damals mit der Schuldenstelle geregelt und dass es da ein Gesetz gäbe dass man Überzahlungen erst nachdem man aus dem Bezug raus ist, zurück zahlen muss..

aber danke :)
 

SysW0rm

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Das Jobcenter hatte mich 2010 mit 380 Euro überzahlt, wobei ich alle Unterlagen rechtzeitig eingereicht hatte (das Jobcenter hat sich bei der Bearbeitung Zeit gelassen). Diesbezüglich wurde mir auch nichts vorgeworfen. Nach der Überzahlung hatte ich dann eine Anhörung bekommen. Kurz darauf ist dann die Zahlungsaufforderung (vom Hauptzollamt) bei mir eingegangen. Hatte mich sofort mit dem Hauptzollamt in Verbindung gesetzt und wollte eine Ratenzahlung vereinbaren. Leider konnten wir uns auf keinen Rückzahlungsbetrag einigen. Kurz darauf, nachdem ich erneut eine Zahlungsaufforderung bekommen hatte, habe ich einen Antrag auf Stundung gestellt, der nie beantwortet wurde. Seitdem ist auch nichts mehr vom Hauptzollamt gekommen, was mich sehr gewundert hat! :icon_kinn:
 

wommi

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hm ok komisch.. warum hat musste dann meine Bekannte ihre Schulden bisher nicht zurück zahlen.. sie meinte sie hätte das damals mit der Schuldenstelle geregelt und dass es da ein Gesetz gäbe dass man Überzahlungen erst nachdem man aus dem Bezug raus ist, zurück zahlen muss..

aber danke :)

Das wäre mir neu, dann müßten ja diejenigen, die nie mehr aus dem Bezug rauskommen (zu alt, zu krank, o.ä.) solche Schulden nie zurückzahlen !
 

SysW0rm

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Was wollen die denn machen? Der ALG2-Regelsatz ist pfändungsfrei! Am Ende gibst du eine Eidesstattliche Versicherung ab und das war es! Oder?

Mit dem Thema habe ich mich noch gar nicht auseinander gesetzt :icon_kinn:
 

SysW0rm

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Okay, ist seit 2011 anders (wusste ich noch nicht).

Seit Anfang 2011 gelten für die Rückforderung von Überzahlungen neue Regeln. Konnte das Jobcenter bisher nur mit eigenen Ansprüchen auf Erstattung oder Schadensersatz in Höhe von 30 % des maßgeblichen Regelsatzes aufrechnen, die der Leistungsberechtigte durch vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben veranlasst hat, ist seit dem 1.1.2011 eine verschuldensunabhängige Aufrechnung möglich.

Würde auch erklären, warum ich 2010 keine weitere Zahlungsaufforderung bekommen habe!
 

geonic

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Hallo,

ich habe hier etwas dazu geschrieben, 9. Beitrag im Thread

https://www.elo-forum.org/alg-ii/104525-erstattungsbescheid-hilfeeeeeee.html

Eigene Regelungen (Zahlungsmodalitäten) des Forderungsmanagements, der die Aufgabe der Einziehung der Forderung übertragen wurde, dürfte es eigentlich bei laufendem Leistungsbezug nicht geben.

Stellt das JC den Betrag nur fällig und gibt das so weiter an den Dienstleister zur Einziehung der Forderung bei weiterhin bestehender Hilfebedürftigkeit, dürfte das rechtswidrig sein, da das JC als Gläubiger auch die Rückzahlungsmodalitäten festlegen muss (unter Beachtung von Sinn, Zweck und Grenzen des SGB II), die nur mit der Einziehung befasste Stelle setzt diese Regelungen nur um.

Führt eine Aufrechnung nach § 43 SGB II (oder eine entsprechende Rückzahlungsvereinbarung unter Beachtung der in § 43 SGB II vorgegebenen prozentualen Grenzen) zu Einbehaltungen, die dazu führen, dass gerade das durch die JC zu gewährleistende menschenwürdige Existenzminimum nicht mehr tatsächlich zur Verfügung steht, ist das (zumindest) rechtswidrig (da es stets zu gewährleisten ist und "unverfügbar" ist).

geonic
 
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