Rückforderung der Bundesagentur für Arbeit für den Zeitraum 2005 - 2009. Ist die Forderung nicht verjährt ?

[nats.hats]

Also, ich habe folgendes Problem :
Ich erhielt gestern eine Zahlungserinnerung von der Bundesagentur für Arbeit / Inkassostelle über noch
offene Forderungen aus Aufhebungs-und Erstattungsbescheiden von 2005, 2008 sowie 2009- allesamt fällig zum 10.12.2010.
Ich bin überzeugt, dass dies der erste Brief ist, aber nach kurzer Rückfrage ob dieses Schreiben überhaupt echt ist, wurde mir gesagt, dass ich wohl schon 2011 ein Schreiben erhielt. Die Forderung käme halt grad vom Zollamt zurück, deswegen gestern die erneute Erinnerung. Auf Anfrage ob hier Verjährungsfristen greifen, wurde mir gesagt, dass diese 40 Jahre betragen.wobei es mir grad weniger um die 40 Jahre geht
Ist das jetzt alles rechtens so ? Ich meine, ich kann da ja nicht mal irgendetwas kontrollieren und warum werden Rückforderungen von einem Zeitraum von über 4 Jahren alle gleichzeitig fällig ? Und selbst wenn ich eine Zahlungserinnerung bekommen hätte, ist diese von 2011 - wir schreiben das Jahr 2019.
Für eine Antwort wäre ich sehr dankbar, weil einem so etwas ganz schön verrückt machen kann.
Gruß, Nats

 

[Kerstin_K]

Also ich würde auch auf Verjährung tippen. Im Schuldenforum gibt es schon mehrere solcher Threads.

Die 40 Jahre sind übrigens allenfalls 30, und auch die nur, wenn es einen Titel gibt und nicht nur eine poppige Zahlungsaufforderung.

 

[franky0815]

Dazu gibt es auch Urteile des BVerG BVerwG: Keine 30-jährige Verjährungsfrist für Behörden

 

[Hartzeola]

Wenn die Forderung damals unanfechtbar geworden ist, beträgt Verjährungsfrist 30 Jahre, Paragraph 52 SGB X.

 

[franky0815]

Wenn die Forderung damals unanfechtbar geworden ist

Dann ist die Forderung tituliert, aus den angaben der Te geht das aber nicht hervor.

 

[Hartzeola]

Dann ist die Forderung tituliert, aus den angaben der Te geht das aber nicht hervor.

Ein Rückforderungsbescheid muss nicht vom Gericht tituliert werden. Wenn keine Rechtsmittel während einer bestimmten Frist eingelegt wird der Bescheid unanfechtbar.

 

[iwis]

Aber doch nur, wenn man den Rückforderungsbescheid auch erhalten hat !? Oder wovon wird das abhängig gemacht?

 

[franky0815]

Wenn keine Rechtsmittel während einer bestimmten Frist eingelegt wird der Bescheid unanfechtbar.

Also ähnlich wie bei einem Mahnbescheid, wenn ich nichts dagegen unternehme ist der rechtskräftig und kann mir 30 Jahre lang auf die Füsse fallen.

 

[Makale]

Im Dezember letzten Jahres hat sich das LSG Berlin-Brandenburg genau mit dieser Frage befasst.