Rückforderung Arge (1 Betrachter)

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Sonnenschein000

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Hallo,

heute hatten wir netten Besuch von einem Zollbeamten, der eine Forderung der Arge hier vollstrecken sollte.

Mein Mann bekam in dem Zeitraum Mitte 2009 bis Mitte 2010 insgesamt 121,01,- KDU zuviel ausgezahlt. (Monatlich ca 10,00,-)

Ca Ende 2010 erhielten wir einen Brief von der Arge, dass wir das versehentlich zuviel erhaltene Geld zurückzahlen sollen; daraufhin haben wir eine Anhörung ausgefüllt in der wir mitteilten (auf anraten des Eloforums), dass wir davon ausgegangen sind, dass erstellte Bescheide richtig sind, das Geld ausgegeben wurde und wir es somit nicht zurückzahlen können.

Daraufhin rief die SB an und gab zu, dass sie einen Fehler in der Berechnung gemacht hätte, das Geld eigentlich zurückfordern müsste, es aber jetzt unter den Tisch fallen ließe...

(Briefe, Unterlagen, o.
Ä. sind darüber nicht mehr vorhanden)

Damit war die Sache für uns erledigt. Bis heute...

Gezahlt haben wir ersteinmal nichts, da wir einen schriftlichen Bescheid von der Arge verlangen.

Müssen wir die Summe (wenn nach erneuter prüfung festgestellt wird, dass diese recgtmäßig ist), die Summe an die Arge zurückzahlen?

Gruß
 

Martin Behrsing

Redaktion
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Hallo,

heute hatten wir netten Besuch von einem Zollbeamten, der eine Forderung der Arge hier vollstrecken sollte.

Mein Mann bekam in dem Zeitraum Mitte 2009 bis Mitte 2010 insgesamt 121,01,- KDU zuviel ausgezahlt. (Monatlich ca 10,00,-)

Ca Ende 2010 erhielten wir einen Brief von der Arge, dass wir das versehentlich zuviel erhaltene Geld zurückzahlen sollen; daraufhin haben wir eine Anhörung ausgefüllt in der wir mitteilten (auf anraten des Eloforums), dass wir davon ausgegangen sind, dass erstellte Bescheide richtig sind, das Geld ausgegeben wurde und wir es somit nicht zurückzahlen können.

Daraufhin rief die SB an und gab zu, dass sie einen Fehler in der Berechnung gemacht hätte, das Geld eigentlich zurückfordern müsste, es aber jetzt unter den Tisch fallen ließe...

(Briefe, Unterlagen, o.
Ä. sind darüber nicht mehr vorhanden)

Damit war die Sache für uns erledigt. Bis heute...

Gezahlt haben wir ersteinmal nichts, da wir einen schriftlichen Bescheid von der Arge verlangen.

Müssen wir die Summe (wenn nach erneuter prüfung festgestellt wird, dass diese recgtmäßig ist), die Summe an die Arge zurückzahlen?

Gruß
Solange es keinen Rückforderungsbescheid gibt, müsst ihr gar nichts zurück zahlen. Teile dem Zollamt mit, dass ein Rückforderungsbescheid nicht vorliegt und auch nicht zugestellt wurde. Das Jobcenter wäre da in der Nachweispflicht. Gleichzeitig benatragst Du beim Jobcenter die Aussetzung der Vollstreckung. Begründung: kein Rückforderungsbescheid. Sie sollten dir nachweisen, das du einen bekommen hast. Sollten die zicken, dann musst du beim Sozialgericht im einstweiligen Rechtsschutz die Aussetzung der Vollstreckung beantragen. Begründung, wie oben.
 

biddy

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(Briefe, Unterlagen, o.
Ä. sind darüber nicht mehr vorhanden)
Es müsste aber darüber etwas in eurer Akte stehen.

Sehr oft liegt es schlicht an der fehlenden Kommunikation zwischen Jobcenter und Regionaldirektion/Einzugsstelle. Ich habe es nicht nur einmal erlebt, dass ich eine Mahnung erhielt, weil ich einen angeblichen Erstattungsbetrag aus dem Jahr Soundso nicht beglichen hätte und ich aber dann nachweisen konnte, dass meinem damaligen Widerspruch gegen die Rückforderung stattgegeben wurde. Es lag hieran: Das JC hatte der Einzugsstelle nicht Bescheid gegeben. Deswegen würde ich mit beiden Stellen Kontakt aufnehmen: Einmal mit der zuständigen Einzugsstelle (mir fehlt gerade das richtige Wort ... wie heißen die nochmal?) und einmal mit dem Jobcenter, dass sie sich mal hurtig dort melden und klarstellen.
 

ethos07

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Je nachdem wo, nennt sich das "Inkasso" oder "Forderungsmanagemnt" der RD.
Die Mitarbeiter dort sind meistens verständnisvoll und wesentlich "normaler" im Umgang als die beim JC.

Und im JC ist wichtig, die Leistungs bzw. Widerspruchsstelle direkt zu erreichen, damit die allfällige Richtigstellungen in ihrer Software eintragen.

N.B. Dass man sich wichtige Auskünfte vom Jobcenter nie nie nie einfach bloß mündlich geben lassen darf, müßte aber auch allen klar sein - mittlerweile...
 

HajoDF

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Da eine Rückforderung vorliegt,
Ca Ende 2010 erhielten wir einen Brief von der Arge, dass wir das versehentlich zuviel erhaltene Geld zurückzahlen sollen; daraufhin haben wir eine Anhörung ausgefüllt in der wir mitteilten (auf anraten des Eloforums), dass wir davon ausgegangen sind, dass erstellte Bescheide richtig sind, das Geld ausgegeben wurde und wir es somit nicht zurückzahlen können.
ist sie auch zu erfüllen.
Man könnte hier aber mit Nichterkennbarkeit des Fehlers argumentieren und dem Vertrauen auf die Richtigkeit des Bescheides.
 
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