Rückerstattung von Sanktionen, EGV+VA unzulässig

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hoops

Elo-User*in
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Hallo Forum,

werden Sanktionen nach Feststellung einer unzulässigen EGV+VA, rückerstattet?

Wenn die Sanktionen wegen einer unzulässigen EGV+VA erlassen wurden, dann sind sie auch unzulässig und müssen rückerstattet werden. Wie sieht ihr das?

Gruss,
hoops
 

Merse

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Zur Sanktion gibt es einen Sanktionsbescheid, dieser basiert widerum auf den Regelungen, die im VA getroffen wurden. Wird der VA aufgehoben, entfällt die Grundlage für den Sanktionsbescheid und die Sanktion ist selbstverständlich aufzuheben.
 

TazD

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Da es Sanktionen gibt, die auch ohne VA erfolgen können, kann das so pauschal wie in Beitrag #2 dargestellt, nicht gesagt werden.
 

TazD

Super-Moderation
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Da der Sachverhalt so offen und eigentlich viel zu dünn für eine adäquate Beantwortung ist, ist es halt geboten, auch darauf hinzuweisen.
 

hoops

Elo-User*in
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Danke für eure Antorten.

@Merse
bedeutet "Sanktion wird aufgehoben" (aufgrund eines unzulässigen EGV+VA), dass auch die in der Zwischenzeit, zuwenig ausgezahlten Leistungen, nachträglich durch das JC ausgeglichen werden?

Nach meiner Ansicht schon, aber ich möchte mich besser bei euch rückversichern.

hoops
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Entweder man hat auch den Sanktionsbescheid widersprochen und ggf. geklagt bei Ablehnung und dann das Verfahren für ruhend erklärt bis über den EGV/VA entschieden wurde,
oder
beim JC beantragen den Sanktionsbescheid aufzuheben und das Geld zu erstatten aufgrund § 44 SGB X.
 
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