Rückerstattung KV-Beiträge als Einkommen?

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zawusel

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Hallo.

Jetzt hab ich wirklich stundenlang Foren durchsucht und es steht ca. 50/50 bezüglich meiner Frage:

Ich war selbständig und freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Die Abmeldung meiner Selbständigkeit habe ich der KV nicht sofort gemeldet. Wegen der dann niedrigeren Mindestbemessungsgrundlage habe ich zu viele Beiträge gezahlt (230 Euro), die mir nun zurückerstattet wurden. Wird dies als Einkommen vom Regelsatz abgezogen oder kann ich die Kohle behalten?

Vielen Dank
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Die Rückerstattung ist natürlich kein Einkommen sondern Vermögen.
Einkommen wäre es wenn es dir vorher nicht gehört hätte und du dafür z.B. gearbeitet hättest. Du hast aus deinem vorherigen Vermögen etwas bezahlt und bekommst nun etwas Vermögen wieder zurückerstattet. Da ich davon ausgehe das dieses Vermögen mit deinen restlichen Vermögen deine Freigrenzen nicht überschreitet, brauchst du das auch nicht dem JC mitteilen.
 

HajoDF

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Die Rückerstattung ist natürlich kein Einkommen sondern Vermögen.
Einkommen wäre es wenn es dir vorher nicht gehört hätte und du dafür z.B. gearbeitet hättest. Du hast aus deinem vorherigen Vermögen etwas bezahlt und bekommst nun etwas Vermögen wieder zurückerstattet. Da ich davon ausgehe das dieses Vermögen mit deinen restlichen Vermögen deine Freigrenzen nicht überschreitet, brauchst du das auch nicht dem JC mitteilen.

Da hätte ich allerdings größte Bedenken, eine solche Interpretation vorzunehmen.
Krankenkassenbeiträge werden bei der Einkommensberechnung aus gewerblicher Arbeit berücksichtigt. Danach richtet sich auch die Höhe der Aufstockung.
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Sind die Krankenkassenbeiträge durch Arbeit bezahlt worden. Nein.
Auch Rückerstattungen aus gezahlten Stromkosten sind Vermögensrückfluss. Und diese Krankenkassenbeiträge wurden genauso aus seinem Regelsatz bezahlt.
Alles was man mit eigenem Geld bezahlt, hat man vorher als Einkommen bekommen und verwandelt sich dann in Vermögen und kann danach nicht mehr in eigenes Einkommen verwandelt werden.
 

Koelschejong

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Sind die Krankenkassenbeiträge durch Arbeit bezahlt worden. Nein.
Auch Rückerstattungen aus gezahlten Stromkosten sind Vermögensrückfluss. Und diese Krankenkassenbeiträge wurden genauso aus seinem Regelsatz bezahlt.
Alles was man mit eigenem Geld bezahlt, hat man vorher als Einkommen bekommen und verwandelt sich dann in Vermögen und kann danach nicht mehr in eigenes Einkommen verwandelt werden.

:icon_evil: Und wie ist das mit der Steuerrückerstattung???
Da ist es anerkannt, das ist Einkommen.
 

HajoDF

VIP Nutzer*in
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19 Juli 2005
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Vielleicht klärt uns zawusel über den zeitlichen Ablauf noch genauer auf.
Sollte er erst nach Beendigung der Selbständigkeit ALG II beantragt und erhalten haben, hat er Zufluss bei Rückzahlung von früheren KK-Beiträgen.
Vermögen ist nur das, was bei Antragstellung vorhanden ist.
Was während der Leistungsphase wertmäßig dazu kommt, ist Zufluss (Einkommen), welches angerechnet wird.

Dabei ist völlig egal, ob der HE die vorherigen (vor der Leistungsbewilligung) KK-Beiträge aus vorhandenem Vermögen oder aus Verdienst einer Erwerbstätigkeit bezahlt hat.
Ab Leistungsbezug bekommt er die KK-Beiträge ohnehin erstattet.
 
S

silka

Gast
Wegen der dann niedrigeren Mindestbemessungsgrundlage habe ich zu viele Beiträge gezahlt (230 Euro), die mir nun zurückerstattet wurden. Wird dies als Einkommen vom Regelsatz abgezogen oder kann ich die Kohle behalten?
Vielen Dank

Ich bin der Meinung, das ist einmaliges Einkommen ähnlich einer Steuerrückerstattung und wird als Einkommen mit Freibetrag 30,- auf deine Sozialleistung angerechnet.
Die 230,- von der KK kannst du behalten. Du wirst aber weniger hilfebedürftig mit Alg2.
Letztlich hast du dann für einen Monat 30,- mehr als sonst.

Ich kenne es so, daß Bonus-Zahlungen von den KK nicht als Einkommen anzurechnen seien, weil es Prämien sind.
Zuviel gezahlte Beiträge werden leider anders berücksichtigt.
 
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