Residenzpflicht: Reiseauflagen für Hartz-IV-Betroffene (1 Betrachter)

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sogehtsnich

Gast
Bei 533 ausgesprochenen Sanktionen seien 73 Personen die Leistungen zu 100 Prozent gestrichen worden.
Jegliches Kürzen der Grundsicherung ist ein Entzug der Lebensgrundlage und müsste strafrechtlich verfolgt werden!
 
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Debra

Gast
Ich hatte ein echtes Auslandsreiseverbot in 2005/2006. HartzIV-Empfänger dürfen nicht nur nicht innerhalb Deutschlands reisen oder umziehen ohne vorherige Erlaubnis, nein, offenbar darf man, wenn man überhaupt noch reisen darf, auf keinen Fall ins Ausland. Das ist DDR ohne Mauer.

Zufällig hab ich neulich in der Auswanderer-Serie gesehen, dass zwei dt. Auswanderern, die nach Paraguay wollten, zunächst erzählt wurde, dass sie nicht ausreisen dürfen mangels Rückfahrticket... Fluggesellschaften in D sind angewiesen, diese Passagiere nicht ausreisen zu lassen...

Zuvor hatte ich das schon mitbekommen bei USA-Reisenden... da dürfen deutsche Staatsbürger nämlich nicht ausreisen, wenn sie kein Rückflugticket haben. Ich dachte, dass ist von den USA so angeordnet worden. Aber denkste...

Wäre es nicht mal Zeit bei der Bundesregierung anzufragen, ob es ein inoffizielles Ausreiseverbot für Bundesbürger gibt?
 
S

sogehtsnich

Gast
Wäre es nicht mal Zeit bei der Bundesregierung anzufragen, ob es ein inoffizielles Ausreiseverbot für Bundesbürger gibt?
Bei der Märchenbande nachzufragen, wäre schlicht und einfach, Eulen nach Athen tragen!
 
D

Debra

Gast
Hmm... ja, ich hab auch überlegt, wen ich denn da fragen sollte. Innenminister wär dafür ja wohl zuständig, aber dem würd ich ja im Leben nicht schreiben... LOL
Also Gysi oder Oskar vielleicht?

Übrigens stehen auf dem Flughafen noch zivile Personen herum (k. A. wer oder was die sind) und fragen noch, nachdem man durch die normalen Kontrollen gegangen ist, Tickets, Pass usw. gezeigt hat, bevor man also ins Flugzeug steigt, ob man ein Rückflugticket hat und wann man zurückkommt...
 

AsbachUralt

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Ich hatte ein echtes Auslandsreiseverbot in 2005/2006. HartzIV-Empfänger dürfen nicht nur nicht innerhalb Deutschlands reisen oder umziehen ohne vorherige Erlaubnis, nein, offenbar darf man, wenn man überhaupt noch reisen darf, auf keinen Fall ins Ausland. Das ist DDR ohne Mauer.

Zufällig hab ich neulich in der Auswanderer-Serie gesehen, dass zwei dt. Auswanderern, die nach Paraguay wollten, zunächst erzählt wurde, dass sie nicht ausreisen dürfen mangels Rückfahrticket... Fluggesellschaften in D sind angewiesen, diese Passagiere nicht ausreisen zu lassen...
Woher weiß die Dame am Schalter denn das es Hartz IV Empfänger sind?
Erst denken,dann schreiben.
Zuvor hatte ich das schon mitbekommen bei USA-Reisenden... da dürfen deutsche Staatsbürger nämlich nicht ausreisen, wenn sie kein Rückflugticket haben. Ich dachte, dass ist von den USA so angeordnet worden. Aber denkste...

Wäre es nicht mal Zeit bei der Bundesregierung anzufragen, ob es ein inoffizielles Ausreiseverbot für Bundesbürger gibt?
So ein Blödsinn.Das hat nichts mit Hartz IV zu tun sondern ist eine normale Regelung die weltweit gilt.Wer kein Dauervisum hat muß ein Rückflugticket vorweisen.Und die Fluggesellschaften sind verpflichtet das zu prüfen,ansonsten müssen sie selbst bei einer verweigerten Einreise für die Rückflugkosten aufkommen.
Wenn die OA genehmigt ist kann auch ein Hartz IV Empfänger reisen wohin er will,wie übrigens jeder Arbeitnehmer auch, der ja auch erstmal Urlaub beantragen muß.
Aber immer gleich aufjaulen statt sich mal kundig zu machen.
 
D

Debra

Gast
Wenn die OA genehmigt ist kann auch ein Hartz IV Empfänger reisen wohin er will,wie übrigens jeder Arbeitnehmer auch, der ja auch erstmal Urlaub beantragen muß.
Da bist Du wohl nicht informiert. Ich hatte ein explizites Auslandsreiseverbot, war sogar auf PR-Sozial Thema. Und da man kein Recht auf Urlaub hat als HartzIV-Empfänger, wurde mir ein solcher auch erst gar nicht gewährt... und zwar mehr als zwei Jahre nicht! Also von wg. etwas beantragen und dann auch wirklich bekommen, gilt nicht für HartzIV-Empfänger, daher ist Dein Vergleich mit normalen Arbeitnehmern vollkommen daneben. Die haben schließlich einen Rechtsanspruch auf Urlaub, HartzIV-Empfänger nicht!
Außerdem hab ich im Fall Paraguay nichts von HartzIV-Empfängern gesagt. Also erst lesen, dann das Geschriebene verstehen, dann erst antworten.
 

AsbachUralt

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Außerdem hab ich im Fall Paraguay nichts von HartzIV-Empfängern gesagt. Also erst lesen, dann das Geschriebene verstehen, dann erst antworten.

Achso,dann darf generell keiner mehr verreisen!Oder auf was bezieht sich dann Deine Aussage?
Ich sitze mehrmals im Monat im Flugzeug,One Way Tickets gibt es nur wenn ein Dauervisum vorliegt,wobei es auch seinen Grund hat das diese Tickets fast gleich teuer sind wie Hin-und Rückflug Tickets.

Tatsache ist,OA`s werden genehmigt und dann steht es jedem frei das Land seiner Wahl zu besuchen,oder gibt es schon einen Stempel im Paß der Hartz IV Empfänger kennzeichnet?
Übrigens,es gibt z.B.sehr viele Ausländische Mitbürger die trotz Hartz IV Bezug immer wieder ihre Heimat besuchen ,problemlos.
 
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Rounddancer

Gast
In der Regel ist es in der Tat meist billiger, ein r/t-Ticket zu kaufen,- und dann entweder den Rückflug offen, oder verfallen zu lassen.

Je nach Airline gibt es im interkontinentalen Flugverkehr vor dem Check-in Kontrollen,- und/oder nach dem Check-in. Und manchmal auch noch beim Umsteigen vom europäischen in den interkontinentalen Flieger.

Zudem muß man seit kurzer Zeit bei Flügen in die USA bis zu 72 Stunden vor Abflug via Internet den kommenden Abflug anmelden,- das geht dann zu den amerikanischen Behörden, und die Airline darf einen nur dann befördern, wenn von deren das OK da ist.

ABER: Im Zollgrenz-Computer biste vielleicht, weil noch ein Haftbefehl gegen Dich läuft, oder Du eine Strafe nicht bezahlt oder nicht abgesessen hast,- oder auf der Fahnungsliste stehst,- aber daß Du SGB II-"Kunde" bist, und ob Du Dich nun brav abgemeldet hast, oder nicht, das steht da nicht drin.

Und ich glaube auch nicht, daß die die Bilder, die von den Paxen gemacht werden, die ankommen, und durch die Türen gehen, durch die immer nur einer paßt, und wo oben eine Kamera mit Aufzeichnungsvermerk ist, oder abfliegen, identifizieren und an die Jobcenter weiterleiten.
 
D

Debra

Gast
Achso,dann darf generell keiner mehr verreisen!Oder auf was bezieht sich dann Deine Aussage?
Ich sitze mehrmals im Monat im Flugzeug,One Way Tickets gibt es nur wenn ein Dauervisum vorliegt,wobei es auch seinen Grund hat das diese Tickets fast gleich teuer sind wie Hin-und Rückflug Tickets.

Tatsache ist,OA`s werden genehmigt und dann steht es jedem frei das Land seiner Wahl zu besuchen,oder gibt es schon einen Stempel im Paß der Hartz IV Empfänger kennzeichnet?
Übrigens,es gibt z.B.sehr viele Ausländische Mitbürger die trotz Hartz IV Bezug immer wieder ihre Heimat besuchen ,problemlos.
Das bezweifle ich sehr, dass es die nur mit einem "Dauervisum" gibt. Die Auswanderer, die nach Paraguay wollten, hatten sicher kein "Dauervisum". Aber selbst mit "Dauervisum", durfte Konny Reimann mit seiner Familie ohne Rückflugticket nicht ausreisen (Quelle: Johannes B. Kerner, Interview mit Konny Reimann.)

Tatsache ist, OAs werden nicht jedem HartzIV-Empfänger genehmigt. Das wird völlig willkürlich vom SB entschieden. Ein Urlaubsanspruch besteht jedenfalls nicht. Noch gibt es keinen Stempel im Pass, aber in die EGVs wird ein Auslandsreiseverbot reingeschrieben.
Nicht nur ich war davon betroffen, mir ist noch ein Fall bekannt. In dem Fall gab es eine OA-Erlaubnis, es bestand aber trotzdem ein Auslandsreiseverbot. Und zwar bei einer ausländischen Mitbürgerin. Diese hat sich allerdings darüber hinweggesetzt und ist trotzdem ins Ausland gefahren. Wär was passiert, hätt es Sanktionen gegeben.

Ich hab nochmal nachgeschaut. Jeder kann ein One-Way-Ticket buchen und es steht nichts davon in den AGBs, dass man ohne Rückflugticket nicht aus der BRD ins außereuropäische Ausland ausreisen darf.
Nur das hier:
"10. Der Fluggast muß selbst behördlich festgelegte Reiseformalitäten erfüllen, erforderliche Ausreise-, Einreise- und sonstige Dokumente vorweisen sowie auf dem Flughafen zu der vom Luftfrachtführer bestimmten Zeit oder, wenn keine Zeit bestimmt ist, frühzeitig genug zu seiner Abfertigung zum Flug eintreffen. "
 
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