Rentennachzahlung und Erstattungsanspruch SGB II Frage

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Mythorius

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Guten Tag,

ich bin etwas verwirrt, mir fehlen die Unterlagen aktuell noch, möchte mich aber bereits vorbereiten um ggf. Nötige Schritte schnell gehen zu können.

Ich beschreibe die Situation kurz:

Am 21.03.2019 habe ich meinen Rentenbescheid über die volle Erwerbsminderungsrente auf Zeit erhalten,
die Bearbeitung hat knapp 8 Monate gedauert.
In der Zeit haben wir (Bedarfsgemeinschaft von 4 Personen 2 Erwachsene 2 Kinder unter 6 Jahre) vom SGB II gelebt.

Die Nachzahlung von der Rentenkasse beträgt für 8 Monate 4741,14€,
auf Nachfrage ob das Jobcenter mittlerweile es geschafft hat einen Erstattungsanspruch an die Rentenkasse zu schicken wurde dieses heute bestätigt.

Es wurde am 06.05. eine Erstattungsanspruch von über 5451,48€ geschickt....

Meine Frage warum es denn 5451,48€ seien wollte er mir zuerst nicht beantworten und meinte gleich ich solle einen Widerspruch einreichen wenn ich der Meinung bin das da was nicht stimmt....

Nach Erklärung das ich versuche das zu Verstehen warum aus 4501,16€ ( die erste Summe die er nannte) 5451,48€ geworden sind, erklärte er mir wie folgt:

Es würde die gesamte Bedarfsgemeinschaft angerechnet und mit der Nachzahlung gegen gerechnet..., und es bedeutet für uns das wir 710,34€ zurück bezahlen müssen...


Meine Frage ist jetzt, wie kann das sein??
Es kann doch nicht sein das man von der SGB II Stelle genötigt wird einen Rentenantrag zu stellen, und dann bei einer Nachzahlung noch solch ein Batzen Schulden zu bekommen?

Es würde mich freuen, wenn sich jemand die Zeit und Geduld nimmt, um mir zu erklären wie solch eine Rechnung gemacht wird.
Und ob dies korrekt so ist?

Fließen in der Nachzahlung für die 8 Monate auch der Freibetrag von 30,00€ mit ein?

Über eine Antwort und Hilfestellung würde ich mich freuen.

LG
 
E

ExUser 1309

Gast
Ohne die Berechnung zu sehen, kann nur die Glaskugel klare Aussagen machen. Es könnte sein, das die berüchtigte Zahlungslücke zuschlägt, JC zahlt im Voraus, RV im Nachhinein. Die 30€ sollten berücksichtigt sein.
 

Mythorius

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Hallo hansklein,

ja das dachte ich mir...
Sobald ich den Berechnunbgsbogen erhalten, lade ich diesen hier mal hoch ;)
 

Doppeloma

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Hallo Mythorius,

ich bin etwas verwirrt, mir fehlen die Unterlagen aktuell noch, möchte mich aber bereits vorbereiten um ggf. Nötige Schritte schnell gehen zu können.

Welche Unterlagen konkret fehlen dir noch, wenn das JC was von dir will (besonders Geld) gelten mündliche Ansagen dazu ohnehin NICHT rechtsverbindlich.
Habe deine Anfrage mal "verlegt" und bin auch etwas erstaunt, dass du noch nie selbst dazu mal was nachgelesen hast, du bist ja nicht erst seit "gestern" hier im Forum. :icon_kinn:
Dazu gibt es schon sehr viele Beiträge und Informationen wie das läuft mit den Erstattungen bei Bewilligung einer EM-Rente ...

Am 21.03.2019 habe ich meinen Rentenbescheid über die volle Erwerbsminderungsrente auf Zeit erhalten, die Bearbeitung hat knapp 8 Monate gedauert.

In dem Renten-Bescheid sollte ja drin stehen ab wann die laufenden Zahlungen deiner EM-Rente beginnen werden, bis dahin hat das JC in bisheriger Höhe weiter zu leisten, denn die Rente wird ja dann erst am Monatsende überwiesen.

Auf welchem Wege hast du dem JC diesen Bescheid zukommen lassen ???

In der Zeit haben wir (Bedarfsgemeinschaft von 4 Personen 2 Erwachsene 2 Kinder unter 6 Jahre) vom SGB II gelebt.

Ich nehme (vermutlich richtig) an, dass deine EM-Rente auch zukünftig nicht ausreichen wird, die ganze Familie zu ernähren unabhängig von sozialen Zuschüssen ???

Wurde deine EM-Rente befristet oder "unbefristet" bewilligt und welchen Erwerbs-Status hat dein BG-Partner ???

Die Nachzahlung von der Rentenkasse beträgt für 8 Monate 4741,14€,
auf Nachfrage ob das Jobcenter mittlerweile es geschafft hat einen Erstattungsanspruch an die Rentenkasse zu schicken wurde dieses heute bestätigt.

Gibt es denn noch keinen Änderungs-Bescheid für den Anspruch der gesamten Familie, damit sind die doch in der Regel sehr schnell (meist zu schnell) ... ???

Es wurde am 06.05. eine Erstattungsanspruch von über 5451,48€ geschickt....

Bitte genau lesen (ob da schon die Krankenversicherung dabei ist in der höheren Summe ?) und die Rechtsgrundlage benennen lassen (schriftlich bitte geben lassen), auf die sich das JC dabei bezieht.

In der Regel ist das nur als Information zu betrachten und die DRV wird NICHT mehr erstatten als aus deiner Nachzahlung auch möglich ist, auf den Rest MUSS das JC verzichten.
Die Kranken-Versicherungs-Beiträge werden ohnehin untereinander ausgeglichen also direkt zwischen DRV / JC und KK ... damit hast du gar nichts zu tun und das darf auch nicht von dir verlangt werden ... (könnte etwa passen mit rund 88 € im Monat).

Das darf also gar nicht von dir verlangt werden, zumal (vermutlich) der Rest der Familie weiterhin ALGII beziehen wird.

Meine Frage warum es denn 5451,48€ seien wollte er mir zuerst nicht beantworten und meinte gleich ich solle einen Widerspruch einreichen wenn ich der Meinung bin das da was nicht stimmt....

Warum diskutierst du darüber mit dem SB und versuchst das mündlich zu klären, wenn man von DIR was will, hat man dir das schriftlich mitzuteilen, zu begründen (aufzurechnen) und dir die Rechtsgrundlagen zu benennen, die das erlauben ... VORHER bist du zu gar nichts verpflichtet. :icon_evil:

Ohne schriftlichen Forderungsbescheid kannst du auch keinen Widerspruch einlegen, wie es dir so "nett" empfohlen wird ... ich finde es wieder mal sehr daneben, dich so falsch zu informieren in einer Angelegenheit, wo die SB (eigentlich) sehr gut Bescheid wissen sollten.

Nach Erklärung das ich versuche das zu Verstehen warum aus 4501,16€ ( die erste Summe die er nannte) 5451,48€ geworden sind, erklärte er mir wie folgt:
Es würde die gesamte Bedarfsgemeinschaft angerechnet und mit der Nachzahlung gegen gerechnet..., und es bedeutet für uns das wir 710,34€ zurück bezahlen müssen...

Und wie genau kommt er jetzt darauf, der Rest deiner Familie bekommt doch KEINE EM-Rente also kann das nur soweit "verrechnet" werden, wie du auch (in den vergangenen 8 Monaten) was aus deiner EM-Rente hättest beisteuern können.
Den Rest hätte auch das JC zahlen müssen und wird wohl auch weiter dafür zuständig bleiben wenn dein Partner als Erwerbsfähig gilt ...

Warum bitte solltest du da Sozial-Leistungen "erstatten" müssen, auf die der Rest deiner Familie einen regulären Anspruch hatte, dafür wird wohl Niemandem eine plausible Antwort einfallen.

Meine Frage ist jetzt, wie kann das sein??

Antwort also = das KANN NICHT SEIN ... :icon_evil:

Es kann doch nicht sein das man von der SGB II Stelle genötigt wird einen Rentenantrag zu stellen, und dann bei einer Nachzahlung noch solch ein Batzen Schulden zu bekommen?

Ob das in anderen Fällen mal so sein kann ist schwer zu beurteilen, in der Regel sorgen die gesetzlichen Erstattungs-Richtlinien aber schon dafür, dass der Rentner / EM-Rentner KEINE Schulden haben kann, weil NUR seine EM-Rente (der genaue Betrag pro Monat rückwirkend) zur Verrechnung herangezogen werden darf.
Teilweise auch für Leistungen die Angehörige der BG bekommen haben, denn man meint ja, dass jeder aus einer Rente auch seine Familie mit unterhalten muss aber eben mit dem Betrag, der auch vorhanden wäre dafür (wenn dein eigener Bedarf aus der EM-Rente zunächst mal gedeckt ist).

Sorge bitte dafür, dass man dir ALLES schriftlich gibt und wenn du was nicht nachvollziehen kannst, dann melde dich hier wieder damit.

Fließen in der Nachzahlung für die 8 Monate auch der Freibetrag von 30,00€ mit ein?

Normal schon aber das wird gerne "ignoriert" und der gesamte Rentenbetrag mit der jeweiligen Monatsleistung verrechnet ... zusätzliche Forderungen an dich darf es aber NICHT geben, wenn die Renten-Nachzahlung nicht reicht ...
Den Anspruch hat das JC vorrangig DIREKT an die DRV und wenn der dort (soweit finanziell möglich) befriedigt wurde, ist eine weitere Forderung an dich gar nicht zulässig. :icon_evil:

MfG Doppeloma
 

Mythorius

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Hallo Doppeloma,

erst einmal vielen Dank für deine Antwort :).

Welche Unterlagen konkret fehlen dir noch

Aktuell fehlt mir die Aufrechnung die mit der Rentenkasse statt findet, diese kommt hoffentlich die Woche noch per Post...
Sobald diese kommt, werde ich diese hier Hochladen, damit wir gemeinsam darüber schauen können.

Habe deine Anfrage mal "verlegt" und bin auch etwas erstaunt, dass du noch nie selbst dazu mal was nachgelesen hast, du bist ja nicht erst seit "gestern" hier im Forum. :icon_kinn:

Vielen Dank für die Verlegung, damit hast du recht....
Ich habe zwar gegoogelt um das was zu finden, habe aber nicht daran gedacht hier ebenfalls zu suchen...

Auf welchem Wege hast du dem JC diesen Bescheid zukommen lassen ???

Den Rentenbescheid habe ich am 26.03. erhalten, und am 26.03. auch direkt an meine Sachbearbeiterin per Email zugeschickt,
das Dokument wurde am 01.04. eingescannt, seit dem lag der Bescheid unberührt dort...

Ich nehme (vermutlich richtig) an, dass deine EM-Rente auch zukünftig nicht ausreichen wird, die ganze Familie zu ernähren unabhängig von sozialen Zuschüssen ???

Wurde deine EM-Rente befristet oder "unbefristet" bewilligt und welchen Erwerbs-Status hat dein BG-Partner ???

Deine Vermutung kann ich so Bestätigen, meine EM-Rente wurde vorerst auf 2 Jahre befristet.
Meine Partnerin ist Freigestellt, da Sie mich Häuslich Pflegt (35 Std/Woche) da ich über einen Pflegegrad 3 verfüge.


Gibt es denn noch keinen Änderungs-Bescheid für den Anspruch der gesamten Familie, damit sind die doch in der Regel sehr schnell (meist zu schnell) ... ???

Einen Änderungsbescheid habe ich am 06.05. Erhalten, dies betrifft die Überzahlung die in Mai stattgefunden hat, und die Berücksichtigung der Rente in den folge Monaten.....
Eine Rückwirkende Berechnung hat noch nicht statt gefunden.


Bitte genau lesen (ob da schon die Krankenversicherung dabei ist in der höheren Summe ?) und die Rechtsgrundlage benennen lassen (schriftlich bitte geben lassen), auf die sich das JC dabei bezieht.

Vielen Dank, sobald dieser bei mir eingeht werde ich diesen Hochladen...
Damit wir diesen ggf. zusammen durch gehen können, wenn du magst.

Und wie genau kommt er jetzt darauf, der Rest deiner Familie bekommt doch KEINE EM-Rente also kann das nur soweit "verrechnet" werden, wie du auch (in den vergangenen 8 Monaten) was aus deiner EM-Rente hättest beisteuern können.

Er meinte, da meine Rente Einkommen ist wird der Anteil der den SGB II Satz übersteigt auf die Bedarfsgemeinschaft verteilt.


Sorge bitte dafür, dass man dir ALLES schriftlich gibt und wenn du was nicht nachvollziehen kannst, dann melde dich hier wieder damit.

Vielen Dank für das Angebot, das werde ich zu 100% machen.

Ich bin Psychisch leider vorbelastet, und bin mit solch Sachen extrem Überfordert....

Vielen Dank für die Hilfe

MFG
Mythorius
 
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Helga40

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Die Nachzahlung ist doch sicherlich der Nettobetrag, oder? Das JC will aber auch KV/PV wiederhaben, das könnte den Unterschied ausmachen. Von dir wird nichts zurück gefordert. Das, was die Rente nicht abdeckt, ist ja die zustehende Aufstockung.

Mit wem hast du da überhaupt telefoniert? Mit dem JC oder der DRV? Gegen was sollst du in Widerspruch gehen? Es gibt doch gar keinen Bescheid.
 
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Mythorius

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Helga40

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Das ist ein Callcenter, das sonstwo sitzt und vielleicht 0815 Antworten geben kann. Genaue Auskunft sollte dein SB geben können. Normalerweise wird auch eine Abschrift der Erstattungsbezifferung an dich versendet.

Für welchen Zeitraum ist die Nachzahlung? Ab wann wird laufend an dich gezahlt?

Du solltest dir derzeit noch gar keine Platte machen. Die DRV muss die Bezifferung prüfen, denn dein Anspruch gegen die DRV ist nur in dem Umfang erfüllt (§ 107 SGB X), wie dem JC die Erstattung auch tatsächlich zusteht.

Wie schon gesagt, Erstattungen dürften nicht auf euch zukommen, die Abwicklung der Erstattung zwischen DRV und JC muss man erst einmal abwarten, ob das ordentlich läuft. Und wenn es anschließend Probleme gibt, muss man darüber nachdenken, was der richtige Schritt ist.

Also Widerspruch, wenn das JC wider Erwarten doch was zur Erstattung fordert oder Leistungsklage gegen die DRV, wenn sie zuviel ans JC erstattet.

Er meinte, da meine Rente Einkommen ist wird der Anteil der den SGB II Satz übersteigt auf die Bedarfsgemeinschaft verteilt.

Das ist vom Ergebnis nicht falsch, aber vom Inhalt her. Deine Rente wird nicht in dem Umfang angerechnet, wie es deinen Bedarf überschreitet, sondern gem § 9 SGB II im Verhältnis zur Bedürftigkeit verteilt. Der Mensch vom Callcenter hat dir mitgeteilt, wie bei einem Erwerbsminderungsrentner auf Dauer gerechnet wird. Du bist aber auf Zeit. Das ist was anderes. Das nur am Rande.
 

Mythorius

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Genaue Auskunft sollte dein SB geben können. Normalerweise wird auch eine Abschrift der Erstattungsbezifferung an dich versendet.

SB wollte dazu keine Auskunft geben....,
bin ja Froh das der SB es mittlerweile mal gepackt hat meine laufende Rente zu berücksichtigen....
Das hatte nämlich über einen Monat gedauert....

Für welchen Zeitraum ist die Nachzahlung? Ab wann wird laufend an dich gezahlt?

Die Nachzahlung betrifft folgenden Zeitraum:
01.09.2018 - 30.04.2019

und wird fortlaufend ab Mai bezahlt, sprich 30.05.

Da meine SB meine Rente zu spät Berücksichtigt hatte, ist es in diesen Monat zu einen Schadensfall gekommen.
Da der normale SGB II Satz diesen Monat mit überwiesen worden ist, der SB begründet es damit das er das extra so gemacht hat, damit ich nicht ein Darlehn beantragen muss für die Überbrückung diesen Monats.


Wie schon gesagt, Erstattungen dürften nicht auf euch zukommen, die Abwicklung der Erstattung zwischen DRV und JC muss man erst einmal abwarten, ob das ordentlich läuft. Und wenn es anschließend Probleme gibt, muss man darüber nachdenken, was der richtige Schritt ist.

Wenn ihr das sagt vertraue ich darauf, ich wurde hier bisher immer bestens Beraten, und bin euch sehr dankbar dafür!!!

Ich finde die Summe recht komisch, da es Brutto 5332,32€ sind und deren Forderung ( SGB II) ja 5451,48€ ist....

Aber wir warten einfach mal,
und "Platte" (woher kommt das Wort?) mache ich mir leider unnötigerweise immer mehr wie ich es eigentlich verkrafte...
Ist einer meiner Symptome der Störung :-(.
Aber ich versuche das zu beherzigen, vielen lieben Dank für die Hilfe!!

 

Helga40

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"Platte machen" ist wohl eine ostdeutsche Redewendung...

Fordere dir doch eine Kopie der Erstattungsbezifferung an. Wie schon geschrieben, kenne ich das aus meinem JC nur so, dass eine Kopie auch an den Leistungsempfänger gesendet wird mit dem Hinweis, dass es für ihn nur zur Kenntnis ist und er keine Zahlungen vornehmen muss.

Melde dich ganz einfach, wenn es trotzdem Probleme gibt. Das wird schon. Gibt schlimmeres als so eine Erstattungsabrechnung.
 
E

ExitUser78004

Gast
Habe meinen SB eine Nachricht zukommen lassen,
mit der Bitte um eine Kopie der Erstattungsbezifferung.

Bin mal gespannt was kommt...

SB hat aber eine Auskunftspflicht.

Ich kann schon froh sein, wenn der SB meine Sachen Fristgerecht bearbeitet....
Der SB wimmelt auch gerne jemanden kurzzeitig ab, aber mal schauen...

@Edit

Per Telefonhotline die Kopie auch Angefordert, es ging nur eine an den Renten Träger raus...
Sie versteht auch nicht wieso das so gemacht worden ist.
 

Mythorius

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Öhm das ist wirklich komisch....

Habe mich mit meiner E-Mail Adresse eingeloggt !?
Darunter laufen wohl 2 Accounts?
Kann sein das eins von meiner Lebensgefährtin ist..., aber das hier ist eig mein Haupt Konto.
Kann man das andere irgendwie löschen lassen?, laufen irgendwie beide über meine E-mail addy?

Hab mal darum gebeten Gecyn zu löschen.... mal schauen was passiert ;)
 
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Mythorius

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Hallöle ;)

Heute Endlich Post bekommen...
Nachdem mir meine SB die Bezifferung nicht aushändigen wollte...

Habe das mit dem Teamleiter geklärt...

Also wie Ihr euch das schon gedacht habt, sind diese 5451,48€ ohne Abzüge.

Es werden Monatlich 562,56€ beziffert meine Rente beträgt 592,56€ also wurde hier auch der Freibetrag von 30,00€ Monatlich berücksichtigt.

Ich bin beruhigt das es zu keiner "Nachzahlung" kommt, sondern wir noch eine Gutschrift von 240€ erhalten.

Das Hilft und sehr diesen Monat.

Ich möchte mich noch einmal Herzlich bedanken für eure Hilfe!!!
 

Mythorius

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vielen dank,

diese Information habe ich ja dank euch erhalten ;).
Vielen Dank noch einmal dafür!!!

Die Angst vor aufrechnungen hat man ja irgendwie immer....habe mit dem Laden leider keine Guten Erfahrungen gemacht :-(
 
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