Rentennachzahlung? - neue Methode der Berechnung durch die DRV (3 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 3)

saurbier

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Es gibt offenbar neues zu vermelden.

Habe heute vormittag wie alltäglich einen Kontrollblick aufs Online-Konto geworfen und siehe da, es ist doch tatsächlich eine größere Einmalzahlung eingetroffen, allerdings ist der Absender die DRV.

Was mag dies wohl nun bedeuten. Also alle Zahlungen der DRV seit 1. Juli mal zusammen gerechnet, ergibt sich eine mtl. fortlaufende Rentenzahlung in Höhe eines sich nach der Rentenanpassung im Juli ergebenden vollen EMR.

Was also hat es mit der angeblichen Äußerung der AfA gegenüber der Richterin zu tun - man hätte am Montag meinen vorläufigen Bewilligungsbescheid fertig gemacht -, wohl nichts.

Mir sagt dies nur, daß ich offensichtlich mit meinem Bauchgefühl mal wieder recht hatte/habe. Die AfA hat das ganze solange einfach hinaus gezögert, bis man sich mit der DRV auf eine Fortführung der vollen EMR (Arbeitsmarktrente) geeinigt hatte, warum wohl sonst tätigt die DRV jetzt die Zahlung.

Bin jetzt mal gespannt, was noch von der AfA kommen wird und vor allem von der DRV, denn da muß es jetzt ja erneut eine Änderung geben, denn bei meinem aktuellen BU-Rentenbescheid vom 17.07.2019 müßte erneut der Zahlungsanspruch ausgesetzt und in dessen Folge dann ein neuer Rentenbescheid bezügl. der ja jetzt wohl wieder vollen EMR erlassen werden. Arbeit die man sich auch hätte ersparen können, wenn man einfach kurzfristig um die benötigte Bearbeitungszeit nach meiner Begutachtung vor Ort verlängert hätte. Das hätte lediglich einen 2. Zeiler bedurft. Aber was solls, so hat die DRV ja eine Legitimation für ihre Arbeit, wenn es denn so kommt.

Die Richterin werde ich dann, wenn ich entsprechende Bescheide mal vorliegen habe, ebenfalls beiläufig davon unterrichten wie man das Gericht hier auf meine Kosten verar..... hat, denn der Wohngeldanspruch für Juli - Oktober ist futsch und das sind auch ein paar nicht einfach entbehrliche Euros.



Grüße saurbier
 
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HermineL

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Hör auf zu spekulieren bis das du etwas schriftliches hast. Das Kopfkino bringt sich nicht weiter.

Die Richterin werde ich dann, wenn ich entsprechende Bescheide mal vorliegen habe, ebenfalls beiläufig davon unterrichten wie man das Gericht hier auf meine Kosten verar..... hat, denn der Wohngeldanspruch für Juli - Oktober ist futsch und das sind auch ein paar nicht einfach entbehrliche Euros.
Sollte das so sein wie du spekulierst kannst das der Richterin stecken. Aber wieso ist dein Wohngeldanspruch futsch ?
 

saurbier

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Nun, weil ich das ja wohl kaum rückwirkend vom Wohnungsamt bekommen werde, oder.

Nun ja, daß jetzt die Rentenkasse gezahlt hat, ist ja keine Spekulation, das ist anhand des Kontobeleges ja fakt - Renten Service, Verwendungszweck RV Einmalzahlung -.


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HermineL

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Nun, weil ich das ja wohl kaum rückwirkend vom Wohnungsamt bekommen werde, oder.
Im SGB ginge das über § 28 SGB X. Im WoGG bin ich da im Moment überfragt.

Nun ja, daß jetzt die Rentenkasse gezahlt hat, ist ja keine Spekulation, das ist anhand des Kontobeleges ja fakt - Renten Service, Verwendungszweck RV Einmalzahlung -.
Das bestreite ich ja nicht aber du hast bisher keinen Bescheid der irgendetwas erklärt und bis du den hast ist alles Spekulation. Abwarten und Tee trinken. Die Zeit hast du doch jetzt wenn endlich Geld eingegangen ist.
 

saurbier

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Hallo HermineL,

nun und wieder muß ich mit bedanken, der § 28 SGB X war mir noch nicht bekannt und könnte hier ggf. durchaus greifen. Wenn denn jetzt wohl in kürze ein Bescheid der AfA oder DRV eintreffen sollte/dürfte blieben ja 6 Monate Zeit.

Das bestreite ich ja nicht aber du hast bisher keinen Bescheid der irgendetwas erklärt und bis du den hast ist alles Spekulation.
Nun ja Spekulation stimmt bisher in gewisser Weise. Nur unter uns, die DRV wird kaum freiwillig auf den Betrag der vollen EMR für die vergangenen 4 Monate mit einer einmaligen Nachzahlung kommen, wenn sich jetzt die AfA tatsächlich (wie der Richterin gegenüber zugesagt) für zuständig erklären würde.

Wie bereits bei Antragsabgabe von zwei SchwerB SB´s gesagt, sieht die AfA für mich keine Vermittlungsmöglichkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und wenn man dann auch noch das aktuelle äD-Gutachten heran zieht (3-6 Std./tägl. für leichte Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt plus der diversen weiteren Vermittlungshemmnisse) und das ganze auch noch als - dauerhaft - bezeichnet, ergibt sich das selbe Bild wie bereits 2012 was ja damals bereits zur vollen EMR (Arbeitsmarktrente) führte. Einzig ist jetzt der Umstand zu berücksichtigen, daß ich als ü60 eben keine Befristung nach § 302b SGB VI mehr bekommen sollte.

Die Zeit hast du doch jetzt wenn endlich Geld eingegangen ist.
Und ja, jetzt kan ich wieder beruhigter Schlafen, denn die finanziellen Nöte der vergangenen Monate sind erst einmal beseitigt, zumindest bis zum Ende des Monats. Wohngeld ist ja nur eine weitere Möglichkeit die Rente noch etwas aufzustocken um etwas beruhigter in die Zukunft zu schauen.

Es bleibt also jetzt abzuwarten, was noch so kommt.


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saurbier

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Nun ja, Etappensieg - ich weiss nicht ob man das schon so bezeichnen kann.

Vorerst habe ich noch keinen Bescheid, egal von wem. Aktuell hat jetzt mal die DRV eine weitere Einmalzahlung vorgenommen, ok.. Das beruhig natürlich zuerst einmal ungemein, denn die bisherigen täglichen Sorgen (vor allem bei der Bank wegen der Ausschöpfung des Disporahmen und damit verbunden etwaiger Konsequenzen) ist damit gelegt.

Aber die Frage steht weiter im Raum, wie es weiter geht und das sehe ich eben erst wenn hier mal ein Bescheid vorliegt, von wem auch immer.


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saurbier

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Und es gibt wieder Neuigkeiten.

Heute kam per Post ein Schreiben vom Gericht.

als Anlage wird übersandt:
- Schriftsatz vom 04.10.2019 zu Stellungnahme, dass das Eilverfahren erledigt ist.


Tja, und wieder darf gelacht werden, sieht man erneut wie die AfA das Gericht respektive hier die Richterin doch verar.... .


Wie schreibt die AfA jetzt doch so schön:

Die Antragsgegnerin hat die gerichtliche Anfrage vom 01.10.2019 zur kenntnis genommen.

Hierzu nimmt die Antragsgegnerin wie folgt Stellung.

Mittlerweile liegt der neue Rentenbescheid vor, mit dem die Weitergewährung der Rente wegen voller Erwerbsminderung über den 30.06.2019 hinaus bewilligt wurde. Daraus erwuchs der Ablehnungsbescheid vom 01.10.2019 über den Arbeitslosengeldantrag.

Die Antragsgegnerin übersendet den Rentenbescheid und die Ablehnung vom 01.10.2019.

Sodann wird dem Schreiben ein Auszug aus einem insgesamt 85. seitigen Fax vom 30.09.2019 (Seite 81 - 85) beigefügt, in welchem die DRV dann mitteilt,

daß ich als Leistungsfall vom 03.01.2011 vom 01.08.2011 Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit bis 30.06.2022

Ihr Schreiben vom 05.08.2019 sowie Ihre Erinnerung vom 11.09.2019

Rente wegen Berufsunfähigkeit / teilweiser Erwerbsminderung auf Dauer in der Zeit vom 01.09.1998 bis 31.07.2011.

Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit vom 01.08.2011 bis 30.06.2019.

Da hinsichtlich des Weitergewährungsantrages der Rente wegen voller Erwerbsminderung über den 30.06.2019 hinaus noch Ermittlungen ausstanden, wurde mit Bescheid vom 17.07.2019 vorerst die Rente wegen Berufsunfähigkeit / teilweiser Erwerbsminderung auf Dauer für die Zeit vom 01.07.2019 bis laufend angewiesen.

Mit diesem Bescheid wurde nun über den Weitergewährungsantrag über den 30.06.2019 hinaus entschieden und die Rente wegen voller Erwerbsminderung über 30.06.2019 bis zum 30.06.2022 weitergewährt.

- es folgt die entsprechende Berechnung für den Zeitabschnitt vom 01.07.2019 - 31.08.2019 sowie vom 01.09.2019 bis 31.10.2019, woraus sich die Nachzahlung insgesamt ergibt.

Auf Seite 85 des Faxes ist dann zu ersehen, wie sich die Rente ab 01.11.2019 errechnet.

Interessant erscheint dann im Anschluss daran aber der nachfolgende Text:

Die Rente für den jeweiligen Monat wird zum Monatsanfang ausgezahlt.

Es wird Rente gewährt. Der Versicherte ist auf dem allgemeinen Arbeitsfeld unter drei Stunden täglich arbeitsfähig.

Zu guter letzt fügt dann der liebe AfA SB noch seinen Ablehnungsbescheid vom 01.10.2019 bei.

Sehr geehrter Herr xxxxxx,

Ihren Antrag vom 01. Juli 2019 auf Zahlung von Arbeitslosengeld lehne ich ab. Ihr Anspruch ruht, weil Sie Rente wegen voller Erwerbsminderung erhalten (§ 156 Abs. 1 Satz 1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch). Wegen des Ruhens darf Arbeitslosengeld nicht gezahlt werden.

Rechtsbehelfsbelehrung ......

Hier darf man sich schon echt als verar...... vorkommen, vor allem wenn die Richterin in ihrem Schreiben vom 01.10.2019 ja noch selbst schreibt das man mir seitens der AfA das ALG nun vorläufig bewilligt. Pustekuchen ALG bewilligen, hier zeigt sich doch das genaue Gegenteil.

Und wo bitte ist denn der Rentenbescheid, den der AfA SB in seiner Stellungnahme doch erwähnt und auf den er wohl Bezug nimmt. Mir liegt bis heute weder der Rentenbescheid der DRV vor noch der Ablehnungsbescheid der AfA, ja selbst in all den jetzt übersandten Unterlagen befindet sich kein eben kein Rentenbescheid, nur der o.a. Text. Was bitte glauben die Herrschaften sich so alles erlauben zu dürfen.

Ich werde der Richterin morgen dazu kurz meine Stellungnahme zukommen lassen und dabei mitteilen das ich das ER-Verfahren einstellen werde, sobald mir entsprechende Bescheide im Original hier vorliegen.

Im übrigen ist es doch schon lustig - oder, man hat also erneut eine befristet volle EMR bewilligt, gleichwohl ab 60 Jahre nur noch unbefristete Rentebescheide erlassen werden sollen (siehe hierzu nur § 302b SGB VI). Nun ja vielleicht möchte man dann zum 30.06.2022 ja nochmals ein ähnliches Theater veranstalten.

Ich werde sobald mir dann mal der neue Rentenbescheid vorliegt, von den Herrschaften der DRV gemäß § 25 SGB X in Verbindung mit der DSGVO das sozialmedizinische Gutachten und anderes anfordern, ebenso wie von der AfA Askunft über alle gespeicherten daten von mir, mal sehen was die Herrschaften dann machen.

In drei jahren kann ich mir dann ja in Ruhe überlegen ob ich den SchwerB Jocker ziehe oder nochmals auf eine Verlängerung poche, sofern mir da nicht wohlmöglich noch die DRV von sich aus direkt mit einer freiwilligen Verlängerung bis zur Regelaltersrente zuvor kommt, einen finanziellen Unterschied macht es für mich eh nicht.


Grüße saurbier
 
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HermineL

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Naja das ist schon alles eine Verar..... aber letztlich hast du das was du ja wolltest, wenngleich du zwischendurch auf dem Trockenen standest.

Im übrigen ist es doch schon lustig, oder man hat also erneut eine befristet volle EMR bewilligt, gleichwohl ab 60 Jahre nur noch unbefristete Bescheide erlassen werden sollen (siehe hierzu nur § 302b SGB VI). Nun ja vielleicht möchte man dann zum 30.06.2022 ja nochmals ein ähnliches Theater veranstalten.
Wenn der Weuiterbewilligungsbescheid dann endlich da ist und die Rente tatsächlich befristet ist würde ich postwendend Widerspruch einlegen.
 

saurbier

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So nun dürfte auch dieses Kapitel erfolgreich abgeschlossen sein.

Ich habe gestern mal wieder Post erhalten.

Diesmal lag ein großer Briefumschlag von der DRV im Postkasten.

Die DRV hat mir mit Datum vom 30.09.2019 den Rentenbescheid zukommen lassen.

Sehr geehrter Herr xxxx,

Sie erhalten anstelle Ihrer bisherigen Rente von uns
Rente wegen voller Erwerbsminderung.

Die Rente beginnt am 01.11.2011. Sie ist befristet und endet mit dem 30.06.2022.


Und wie bisher folgt auf der Seite 2. dann der Text:

Ihre Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sie haben Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit. Der Rentenanspruch ist zeitlich begrenzt, weil die volle Erwerbsminderung nicht ausschließlich auf Ihrem Gesundheitszustand, sondern auch weil auf den Verhältnissen des Arbeitsmarktes beruht.

Also man führt hier die Arbeitsmarktrente wie in der Vergangenheit fort.

Da mag sich die DRV wohl wegen des eingreifens der AfA dazu durchgerungen haben, mit weiterhin die Arbeitsmarktrente zu bewilligen, gleichwohl man keinen Grund sieht sie mir als unbefristete Rente zu gewähren, obwohl dies ja bei den Ü60 lt. § 302b SGB IV so sein sollte.

Hier ist jetzt wirklich die Frage, ob ich mir die Arbeit und Mühe machen soll, dagegen in Widerspruch und Klage zu gehen, denn 1 Jahr vor der Regelaltersrente müßte ich ja letztmalig eine erneute Verlängerung beantragen.

Zuerst einmal werde ich jetzt Wohngeld beantragen und versuchen etwas zur Ruhe zu kommen.

Als nächstes werde ich dann das sozialmedizinische Gutachten anfordern um zu sehen, was denn da so alles mit berücksichtigt wurde und dem Gericht mitteilen das das ER-Verfahren eingestellt werden kann.

Mein Dank gilt im besonderen HermineL für Ihre Hilfestellung und vor allem moralisches Aufbauen als auch den anderen beteiligten.


Grüße saurbier
 
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