Renten Pfändung ?

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Sam599

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Hallo an alle,
eine bekannte kam heute zu mir mit einem Problem bei dem ich nicht weiß ob das rechtens ist ?


Sie bekommt ab 1.10.2009 502 Euro Erwerbsminderungsrente und sie hat 2 Minijobs da verdient sie 280 also zusammen bekommt sie 782.


Nun hat sie aus früherer Selbständigkeit Schulden bei der AOK die wollen nun von ihren 502 euro Rente 128 Euro Direkt von der Rentenversicherung abziehen.
In dem Schreiben Steht sie hat 3 Wochen zeit ihre Hilfebedürftigkeit nachzuweisen nur wie geht das ??


Ist das Rechtens oder kann die sich wehren ??


Bin sehr Dankbar für jede Hilfe Thx !!
 

animas

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So was ähnliches hat mir die AOK auch geschrieben. Ich bin ohne Einkommen und ohne ALGII oder irgend was. Das kann nicht sein und deshalb fragen die immer an.
Bei mir reicht es, dass ich den Fragebogen zu meinen Einkünften ausfülle.

Ist das Einkommen Deiner Bekannten nicht unter der Pfändungsgrenze?
Bei 782 Euro wird sich die AOK vor Gericht mit einem Titel aber schwer tun.
Das könnte man denen ja auch mal mitteilen. Aber direkt an die Geschäftsleitung!
 

Sam599

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Sie bekommt bisher alg 2 aber wen sie die Rente in Höhe von 502 Euro bekommt dann fällt das natürlich weg und sie bekommt eben nur die Rente.
Das seltsamem ist jetzt sie hat nichts von der AOK bekommen sonder nur ein Schreiben von der Rentenversicherung Das wen sie ab 1.10.2009 die Rente bekommt ihr das Direkt von der Rente abgezogen bekommt,
und diese 128 Euro direkt an die AOK gehen.




Das ist ja das komische obwohl die ja auch wissen das 502 euro Rente bei weitem und der Pfändungs grenzte sind oder irre ich da ??


In dem schreiben steht das die Rentenversicherung nach §52 SGBI ersucht und zugleich ermächtigt diese Forderung mit Irer Rente zu verrechnen
 

ela1953

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Sind die 128 Euro vielleicht die Krankenversicherung und die Pflegeversicherung?

Allerdings erscheint mir der Betrag etwas hoch für die geringe Rente.

Ich weiß den genauen Betrag nicht, aber meine Mutter erzählt auch immer von über 100 Euro, die ihr von der Rente direkt einbehalten werden. Ihr werden aber nach Abzug immerhin noch ca 900 Euro überwiesen.
 

Sam599

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Ne bei den 502 ist die Krankenversicherung schon abgezogen,
es steht ja auch in dem schreiben das es sich um schulden handelt die sie bei der AOK noch hat.
Es steht auch nirgendwo etwas von Pfändung nur eben das sie die 128 Euro direkt an die AOK abführen.
Und das sie 3 Wochen zeit hat ihre Hilfebedürftigkeit nachzuweisen aber da steht nicht wie und wo man das machen muss ??

Ihr bleiben dann geraden mal 374 von ihrer Rente das ist doch ein schlechter Witz oder ??
 

Sam599

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Habe hier nochmal das schreiben und der Satzt kommt mir komisch vor,

Gem § 52 i.V.m. §51 Abs. 2 SGB I (in der Fassung ab 01.01.2005) kann der zuständige Leistungsträger mit Ansprüchen auf Erstattung zu Unrecht erbrachter Sozialleistungen und mit Beitragsansprüchen nach dem SGB gegen Ansprüche auf laufende Geldleistungen bis zu deren Hälfte verrechnen , soweit der Leistungsberechtigte dadurch nicht hilfebedürftig im Sinne der Vorschriften des SGB XII (Sozialhilfe) über die Hilfe zum Lebensunterhalt oder des SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende ) wird.

Ihre monatliche Nettorente beträgt 502,39 EUR.

Wir beabsichtigen deshalb , die Forderung -entsprechend dem Ersuchen des Gläubigers- in monatlichen Raten zu je 128,83 EUR vom nächstmöglichen Zeitpunkt zu verrechnen .


Kann damit jemand was anfangen ??
 

Arania

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Es steht deutlich da das der Betrag der nicht zur Bedürftigkeit führt einbehalten wird, dagegen kann man nun Widerspruch einlegen und eventuell klagen
 

Sam599

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Ja das habe ich auch verstanden aber wo steht das man ab 378 euro bedürftig wird ??
gibt es dafür eine Tabelle und gelten für Rentner nicht auch die Pfändungs grenze ?

Ach was ich noch vergessen habe einer der Minijobs fällt weg,
Daher hat sie jetzt nur noch die 374 Euro Rente und einen Minijob mit 160 Euro Also zusammen 534 Euro.
 
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