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Rente und Aufstockung Grundsicherung

Alter Sack

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Hallo zusammen,

ich bin zurzeit nervlich ziemlich angespannt, denn ich habe eigentlich unzählige Fragen zum Thema Rente und Aufstockung Grundsicherung!



Vorab ein paar Infos!

Ab Juni 2014 bekomme ich die volle EM-Rente, und eine Werksrente von der ich allerdings noch nicht die genaue Höhe weiß.
Jedenfalls wird die gesamte Rente etwa 150 Euro niedriger sein als das Geld das ich und meine Frau bisher vom Jobcenter an ALG-II bekommen haben.

Ich bin also Frührenter und meine Frau kann aus gesundheitlichen Gründen auch nicht arbeiten (GdB 50 mit G, und fällt in diese unter 3 Stunden Regelung).

*

Wie läuft das jetzt bei der Grundsicherung?
Wie ist die Handhabung?
Ist das wie beim Jobcenter und ALG-II?
Ein altes Auto behalten (11 Jahre alt)?
Muss ich einen Antrag stellen? Meine Frau? Oder beide?


Wir bräuchten ja nur etwa 150 Euro, ist das gleichzusetzen als ob jemand das komplette Geld von der Grundsicherung erhält?


Fragen über Fragen:icon_kinn:
Gruß und einen schönen Abend
 

Doppeloma

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Hallo Alter Sack,

Ab Juni 2014 bekomme ich die volle EM-Rente, und eine Werksrente von der ich allerdings noch nicht die genaue Höhe weiß.
Jedenfalls wird die gesamte Rente etwa 150 Euro niedriger sein als das Geld das ich und meine Frau bisher vom Jobcenter an ALG-II bekommen haben.
Hier kann ich meinem Vorschreiber nur zustimmen, ihr solltet Wohngeld beantragen wenn du die genauen Rentensummen kennst ... die Krankenversicherung für deine Frau kann ja dann als Familienversicherung (über deine K-Versicherung aus der Rente) kostenfrei gesichert werden.

Ich bin also Frührenter und meine Frau kann aus gesundheitlichen Gründen auch nicht arbeiten (GdB 50 mit G, und fällt in diese unter 3 Stunden Regelung).
Was meinst du mit der "unter 3-Stunden-Regelung", wer hat das ärztlich beurteilt, gibt es ein Gutachten von der Rentenversicherung dazu oder ist das nur eine Feststellung vom JC-Amtsarzt gewesen ???

Hätte sie eventuell auch Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung, oder war sie aktuell im Bezug von "Sozial-Geld" beim JC, weil man sie dort (vorerst) als "Erwerbsgemindert" einsortiert hatte ...

Das wäre schon wichtig, denn in diesem Falle warst du bisher der Erwerbsfähige Teil eurer BG und das entfällt ja mit dem Eintritt deiner EM-Rente ... :icon_kinn:

Wie läuft das jetzt bei der Grundsicherung?
Wie ist die Handhabung?
Anspruch auf Grusi (SGB XII /Kapitel 4) besteht nur für dich, weil/wenn du eine EM-Rente ohne Befristung bis zur Altersrente beziehst ... deine Frau hat dort (ohne Rentenbescheid von der DRV /EM auf Dauer) keinen Anspruch auf Leistungen ... :icon_evil:

Ist das wie beim Jobcenter und ALG-II?
Ein altes Auto behalten (11 Jahre alt)?
Nicht ganz, wenn du schreibst es würden nur noch ca. 150 € am aktuellen Betrag aus Hartz 4 (für euch beide) fehlen, dann ist davon auszugehen, dass du mit deinem Rentenbetrag überhaupt keinen Anspruch auf Grusi /SGB XII hast.

Denn es geht dort ja nur darum, ob dein persönlicher (Regel-) Bedarf = gleich SGB II-Regelbedarf für einen Partner einer BG und die halben KdU aus deinen Renten zu decken wären ...

Ist das der Fall bekommst du dort nichts zusätzlich, weil die "Bedürftigkeit" fehlt und deine Frau hat weiterhin Anspruch auf Leistungen des SGB II, muss aber als "Erwerbsfähige" Person einen neuen Antrag stellen ... jedenfalls wenn meine Vermutungen soweit richtig sind, dass es aktuell keine schriftliche /gutachterliche Entscheidung der DRV zu ihrer Erwerbsfähigkeit gibt ...

Ansonsten gibt es keine rechtverbindliche "unter 3-Stunden-Regelung", auch wenn die JC das gerne anders sehen und handhaben bei Partnern ohne EM-Rentenanspruch an die DRV.

Muss ich einen Antrag stellen? Meine Frau? Oder beide?
Wenn überhaupt kannst nur du einen Antrag stellen, aber das dürfte sich erledigt haben, wenn Regelbedarf und halbe Miete aus deinen Renten zu decken sind ... deine Frau hat dort keinen Anspruch und ihr beide zusammen auch nicht ... Grusi für Rentner aus dem SGB XII gibt es auch nur für Rentner ...

Ansonsten könnte deine Frau nur noch Sozial-Hilfe beantragen aber da steckst du dann auch mit drin, ebenso wenn sie weiterhin ALGII (als erwerbsfähige Antragstellerin) beziehen würde ... deine Rente wird (abzüglich deines Bedarfes plus Kopfanteil KdU und Minus 30 € Versicherungspauschale) komplett auf den Anspruch deiner Frau verrechnet ...

Sie würde also auch höchstens noch die von dir vermuteten ca. 150 € vom JC bekommen, letztlich bleibt wirklich Wohngeld die beste Lösung ...

Wir bräuchten ja nur etwa 150 Euro, ist das gleichzusetzen als ob jemand das komplette Geld von der Grundsicherung erhält?
Nach dem was du schreibst, bekommst du kein Geld aus der Grundsicherung, weil dein Einkommen dann ausreichend hoch ist, um deinen eigenen Bedarf zu decken, deine Frau kann nur Leistungen bekommen, die ihrem aktuellen Erwerbsstatus entsprechen ... auch mit Dauer-AU bleibt man "Erwerbsfähig" so lange die DRV das nicht anders beurteilt und bescheinigt hat.

MfG Doppeloma
 

Alter Sack

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Hallo und ein Dankeschön an euch!!!


Haben wir!

Aber was dieser Wohngeldgeldrechner von biallo.de errechnet hat das wäre ja der Hammer, 157€.

Andere Rechner hatten Wohngeld berechnet von 12€ bis 30€, und das würde ja nicht reichen.
Z.B. dieser Wohngeldrechner-NRW, da waren es nur 12€.


Ein paar Daten:
Kaltmiete 320€
Nebenkosten 115€
Wohnungsgröße 60 qm
Monatliches Einkommen "etwa" 1100€
2 Personen-Haushalt

Welchem Rechner kann man denn glauben???


*






Was meinst du mit der "unter 3-Stunden-Regelung", wer hat das ärztlich beurteilt, gibt es ein Gutachten von der Rentenversicherung dazu oder ist das nur eine Feststellung vom JC-Amtsarzt gewesen?
Das war der Amtsarzt vom Jobcenter!

Meine Frau hat die komplette Wirbelsäule kaputt. Sie kann kaum noch sitzen, stehen, laufen oder liegen. Und wenn man auch noch Morphium nehmen muss, dann ist man sowieso nicht mehr in der Welt.




Hätte sie eventuell auch Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung, oder war sie aktuell im Bezug von "Sozial-Geld" beim JC, weil man sie dort (vorerst) als "Erwerbsgemindert" einsortiert hatte ...
Sie war die letzten 2 Jahre im Bezug von "Sozial-Geld" beim Jobcenter.
Davor war sie 3 Jahre vom Jobcenter aus bei der Rentenkasse gemeldet.

Ob meine Frau Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung hat?
Ich denke mal nicht, meine Frau hat ja seit mindestens 30 Jahren nicht mehr gearbeitet.

___



Aber!!!

Ist Sozialhilfe = ALG-II ???
Oder ist Sozialhilfe = Sozialamt ???
Und Grundsicherung ist auch = Sozialamt ???


Was ist eigentlich was ???

Ich weiß bald nichts mehr ... :confused:


Viele Grüße und ein paar Blümchen
 

Doppeloma

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Hallo Alter Sack,

Aber was dieser Wohngeldgeldrechner von biallo.de errechnet hat das wäre ja der Hammer, 157€.
Keine Ahnung was diese Internetrechner "so rechnen", wirklich und verbindlich erfahren, kannst du das nur bei deiner örtlich zuständigen Wohngeldstelle.

Lass dir das dort ausrechnen mit den realen Zahlen und dann weißt du definitiv, ob ihr darauf Anspruch habt oder nicht ... die sind im Allgemeinen deutlich netter als die SB beim JC und/oder Sozial-Amt (haben mit denen auch direkt nichts zu tun).

Vor einem Grusi-Antrag (SGB XII Sozial-AMT) musst du das sowieso klären (und bescheinigen) lassen, die zahlen auch nicht wenn du Wohngeld bekommen könntest.

Ein paar Daten:
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NaJa, bei uns war die (angemessene "Sozial-Wohnungs"-) Gesamtmiete deutlich höher, wir haben zusammen etwa genau so viel Einkommen (aus beiden EM-Renten) und bekamen kein Wohngeld, weil wir ein "zu hohes" Haushaltseinkommen haben (genau 10 € zu hoch ... :icon_mad:) ...

Damit erledigt sich dann auch ein weiterer Anspruch deiner Frau an das SGB II (JobCenter /Hartz 4), denn dort wird sie (ab deinem Rentenbezug) zunächst auch die Klärung von Wohngeld-Anspruch nachweisen müssen.

Welchem Rechner kann man denn glauben???
Nur dem bei der zuständigen Wohngeldstelle, denn ihr braucht einen Bescheid oder wenigstens eine Bescheinigung wenn kein Anspruch bestehen sollte.
Beruht die Ablehnung von Wohngeld allerdings auf zu hohem Haushalts-Einkommen, dann braucht ihr auch kein anderes Amt (JobCenter /SGB II oder Sozial-AMT SGB XII) mehr aufsuchen, dann bekommt ihr dort auch NIX mehr dazu ...

Auch die Grusi für Dauerrentner wird üblicherweise beim Sozial-AMT (SGB XII) bearbeitet, ist mir so jedenfalls bisher bekannt, wir waren da mal zur "Erstberatung" nach der Bewilligung der EM-Rente für meinen Männe ...
Von mir wurde damals verlangt, dass ich mein/unser 16 Jahre altes Auto erst verkaufen sollte, vorher würde mein Männe nichts bekommen (können) ... ich bezog weiterhin Hartz 4, weil seine Rente nicht mal für die Miete gereicht hätte ... :icon_neutral:

Das war der Amtsarzt vom Jobcenter!
Habe ich mir fast gedacht, leider hat dieses "Gutachten" für andere Leistungsträger keinerlei rechtlich bindende Bedeutung.

Vor dem Gesetz ist sie zwar aktuell AU (Arbeits-Unfähig) aber nicht Erwerbsgemindert im Sinne der DRV-Regelungen.

Meine Frau hat die komplette Wirbelsäule kaputt. Sie kann kaum noch sitzen, stehen, laufen oder liegen. Und wenn man auch noch Morphium nehmen muss, dann ist man sowieso nicht mehr in der Welt.
Das glaube ich dir gerne nur interessiert das kein Amt mehr wenn sie dort Geld bekommen möchte, dann braucht sie dazu was von der DRV ...

Sie war die letzten 2 Jahre im Bezug von "Sozial-Geld" beim Jobcenter.
Davor war sie 3 Jahre vom Jobcenter aus bei der Rentenkasse gemeldet.
Sie hat aber jetzt als Mitglied einer BG ohne Erwerbsfähige Person in der BG keinen Anspruch mehr auf Sozial-GELD vom JobCenter (SGB II / Grundsicherung für Arbeitslose) ...

Die Meldungen bei der DRV sollten trotzdem vorliegen, denn im SGB II bleibt man immer mindestens 3 Stunden Erwerbsfähig, sonst bekommt man dort kein Geld als Erwachsene Person, rechtlich bindend, kann das nur die DRV anders feststellen und dann wäre SGB II /JC nicht mehr zuständig.

Ob meine Frau Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung hat?
Ich denke mal nicht, meine Frau hat ja seit mindestens 30 Jahren nicht mehr gearbeitet.
Um das sicher festzustellen /feststellen zu lassen, sollte sie trotzdem einen entsprechenden Antrag an die DRV stellen ... zumindest bekäme sie von denen irgendwann schriftlich, ob sie überhaupt noch Erwerbsfähig ist oder nicht (auf Zeit oder auf Dauer) und damit gäbe es im Notfall auch einen zuständigen Sozial-Leister ... denn das ist für SGB II /SGB XII dann verbindlich ...

Ist Sozialhilfe = ALG-II ???
Nein, das ist offiziell "Grundsicherung für Arbeitslose" (untersteht zumindest teilweise der AfA), wenn kein Anspruch auf ALG I mehr besteht ... Sozial-GELD ist ein Teil davon und das bekommen üblicherweise nur die Kinder in einer SGB II-BG ... zuständig ist das örtliche JobCenter ...

Oder ist Sozialhilfe = Sozialamt ???
Richtig, da gibt es aber auch zwei verschiedene Bereiche ...
Sozial-HILFE (Hilfe zum Lebensunterhalt=HLU /SGB XII/Kapitel 3), z.B. bei einer EM-Rente auf Zeit, wenn die nicht zum Leben reicht ...
Hier wird auch erst die Verwandtschaft (Eltern/Kinder) geprüft, ob die nicht Unterhalt leisten können.

Und Grundsicherung ist auch = Sozialamt ???
Soweit auch richtig ... nennt sich Grundsicherung bei EM-Rente auf Dauer (wäre für dich zuständig) oder bei regulärer Altersrente, wenn die Renten nicht zum Leben ausreichen ... gehört meist auch zum örtlichen Sozial-AMT (SGB XII /Kapitel 4) ... hier dürfen Eltern und Kinder erst ab Jahreseinkommen über 100 000 € zum Unterhalt herangezogen werden ...

Der Ehe-Partner ist allerdings immer (SGB XII) ab dem ersten Euro zuständig, seinen Partner mit zu ernähren ... und dafür sein Vermögen aufzulösen und/oder zu verkaufen ... :icon_dampf:

Was ist eigentlich was ???
Ich weiß bald nichts mehr ... :confused:
Vielleicht kannst du es ja jetzt besser verstehen und sortieren ... :icon_kinn:

Danke für die Blümchen, lieb von dir :icon_hug:

Den Erwerbsstatus deiner Frau solltet ihr unbedingt bei der DRV klären lassen, das kann sonst mal böse enden, wenn dir mal was passieren würde ... sie gilt bis dahin rechtlich weiterhin als "Erwerbsfähig" für die Ämter und von einer Witwenrente (47 % der Rente des Partners) kann sie dann vermutlich auch nicht existieren ...

Bitte nicht falsch auffassen, ich wünsche dir noch ein langes Leben zusammen mit deiner Frau, aber das sollte man nicht ganz aus dem Blick verlieren, besonders wenn sie keine eigenen Renten-Ansprüche hat bei der DRV ...

Alles Gute euch beiden!

MfG Doppeloma
 

Hartzeola

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Welchem Rechner kann man denn glauben???
Die genaue Berechnung ist sehr kompliziert, §19 WoGG sowie Anlage 1 und 2.

Schon rein rechnerisch fehlen etwa 40 €( Einkommen - Miete - RS)

Laß Dich beim Wohnungsamt beraten/vorabrecnen.
 

Alter Sack

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Vielleicht kannst du es ja jetzt besser verstehen und sortieren ... :icon_kinn:


MfG Doppeloma
Hallo und ein ganz dickes Dankeschön!!!


Jetzt kann ich die Dinge besser verstehen und sortieren.
Aber mir ist auch wieder voll bewusst geworden was ich unten in meiner Signatur geschrieben habe.

"Erst wenn man selber von einer Sache betroffen ist, merkt man, wie der Staat versagt hat"

Schau mal: Da geht man fast 40 Jahre für den Staat schuften und die Frau zieht die Kinder groß.
Man ist über 50 und wird arbeitslos, bekommt aber keinen neuen Job mehr, das ist schon schlimm genug.
Den Rest macht dann Hartz-IV, nämlich so richtig physisch und psychisch krank.
Und ist das dann alles vollbracht, dann kann man zusehen wie man zurecht kommt, der Mohr hat seine Schuldigkeit getan.

Für was geht man zur Schule und was lernt man dort überhaupt?
Noch einmal 18 sein, und das Wissen von heute haben, das wär´s!


Viele Grüße und alles Gute!!!
Alter Sack


*



Die genaue Berechnung ist sehr kompliziert, §19 WoGG sowie Anlage 1 und 2.

Schon rein rechnerisch fehlen etwa 40 €( Einkommen - Miete - RS)

Laß Dich beim Wohnungsamt beraten/vorabrecnen.

Hallo Hartzeola!

Werde ich auf alle Fälle machen, sobald ich die genaue Summe der Werksrente weiß, bin ich beim Wohngeld-Amt.


_____



Viele Grüße und alles Gute an EUCH!!!
Alter Sack
 

Doppeloma

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Hallo Alter Sack,

wenn du das mit den Ämtern jetzt besser verstehen kannst freut mich das sehr, ich habe auch lange gebraucht, das irgendwie auseinander zu halten ... deiner Signatur kann ich mich da auch anschließen ...

Wenn mir vor rund 10 Jahren jemand gesagt hätte wie es mir heute geht (finanziell und gesundheitlich), dann hätte ich ihn angelächelt und kein Wort davon geglaubt ... :icon_neutral:

Ich wusste noch nicht mal, was passiert nach 6 Wochen Lohnfortzahlung, ich war nie so lange krank, dass die KK zahlen musste.

Man ist über 50 und wird arbeitslos, bekommt aber keinen neuen Job mehr, das ist schon schlimm genug.
Genau davor hatte ich auch Angst, als ich nach der Umschulung Anfang 2000 (2. Beruf) keine Arbeit mit der frischen Ausbildung gefunden habe ...

Darum war ich auch sehr stolz darauf, mit Ende 40 überhaupt noch SELBER einen neuen (aber angelernten) Job gefunden zu haben (ganz ohne AfA und ohne EGV), in dem ich sogar vergleichsweise gut verdient habe und es gab die ziemlich sichere Aussicht, dass es bis zur Rente in dieser Firma so weiter gehen könnte ...

Glaubte, dass mir Schichtarbeit und "Kundenstress" nichts anhaben könnten, wer hat schon so ein "Glück" in dem Alter heutzutage ... :icon_kinn:
Ein fataler Irrtum, denn die Arbeitswelt (auch in diesem Job) hat sich sehr verändert seitdem, immer mehr Stress und Druck auf immer wenige Leute, für immer mehr Arbeit ...

Dann wurde ich Mitte 2006 schwer krank, nicht nur am Herzen (das operiert werden musste, sonst wäre ich schon tot), sondern bald auch an der Seele, weil ich dem Ganzen nicht mehr gewachsen war, was da von mir in der Firma erwartet wurde ... :eek:

Schau mal: Da geht man fast 40 Jahre für den Staat schuften und die Frau zieht die Kinder groß.
NaJa, die (fast) 40 Jahre hatte ich bis dahin selber schon gearbeitet (wollte nie komplett finanziell von meinem Partner abhängig sein) und in der Zeit auch 2 Kinder bekommen und großgezogen ... jeweils nur mit kurzen Baby-Pausen ...

Nun glaubte ich doch tatsächlich, nach langer schwerer Krankheit einen Anspruch auf EM-Rente zu haben und habe 2009 den Antrag gestellt, auf Anraten meiner Ärzte und Aufforderung per Bescheid durch die AfA ...

Denn als ich (nach 78 Wochen) aus dem Krankengeld "ausgesteuert" wurde, hatte ich schon begriffen, begreifen müssen, dass es kein zurück mehr gibt an den Arbeitsplatz und in die Arbeitswelt überhaupt ... :icon_neutral:

Es gab also inzwischen zwei neue Situationen in meinem Leben mit denen ich mich auseinandersetzen musste, das Geld wurde ungeplant immer knapper und die Aussichten, dass sich das mal wieder bessern könnte immer geringer.

Den Rest macht dann Hartz-IV, nämlich so richtig physisch und psychisch krank.
Das hat dann bei mir schon vorab die DRV erledigt, denn mein Antrag auf EM-Rente wurde nach 2 DRV-Gutachten abgelehnt (Vollzeit Erwerbsfähig, braucht keine Rente ...), ich ging in Widerspruch und musste später noch am SG Klagen ...

Meine Beiträge hatte man gerne genommen fast 40 Jahre lang, aber jetzt war ich nicht Erwerbsgemindert nach Ansicht der DRV ... inzwischen aber seit mehreren Jahren AU geschrieben, weil ich (sogar nach deren Gutachten) meinen vorhandenen Büro-Job nicht mehr ausüben könne ...

Inzwischen fast 60 sollte ich mir (lt. DRV) einen anderen "geeigneten" Arbeitsplatz suchen ... das hat mir dann den Rest gegeben, ich wollte nur noch meine Ruhe haben, hatte kaum noch Lebensmut ...

Hartz 4 war dann die Endstation, weil alles Andere abgelaufen war und das Rentenverfahren noch immer lief ... mein AG hat mich übrigens trotzdem nicht entlassen, was meinen finanziellen Status, aber auch nicht ändern konnte ...

Und ist das dann alles vollbracht, dann kann man zusehen wie man zurecht kommt, der Mohr hat seine Schuldigkeit getan.
Genau dieses Gefühl hatte ich auch überwiegend, allerdings bezog sich das bei mir eher darauf, wie die DRV mit mir umgegangen ist, um sich vor der Zahlung einer EM-Rente zu drücken ...

Erst 2012 wurde mir dann am Gericht die EM-Rente (rückwirkend bis zur Antragstellung !!!) zugesprochen, bis dahin hat man mir noch die Restgesundheit weiter kaputt gemacht ...

Noch einmal 18 sein, und das Wissen von heute haben, das wär´s!
In den letzten gut 2 Jahren habe ich mich Schritt für Schritt, (besonders psychisch) ganz langsam ins Leben zurück gekämpft und kann es nun wieder etwas "genießen", auch wenn ich meine "Lebensleistung" mit dem Rentenbetrag nicht unbedingt "gewürdigt sehe" ... aber ich habe endlich meine Ruhe, bin von keinem Amt mehr abhängig ... wenigstens dafür reichen unsere beiden Renten zusammen aus ... :icon_daumen:

NÖÖÖ, ich will in der heutigen Zeit nicht wieder 18 Jahre alt sein, auch (oder gerade ???) nicht mit dem Wissen von heute ... Die Jugend hat doch auch keine echten Zukunftsperspektiven mehr und was ich da so gesundheitlich noch alles vor mir hätte, brauche ich möglichst auch nicht noch einmal ... :icon_evil:

Allerdings versuche ich jetzt trotzdem mindestens 100 Jahre alt zu werden, nur um mich an der DRV "zu rächen" ... ;-)))

MfG Doppeloma
 

gelibeh

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deine Frau hat dort (ohne Rentenbescheid von der DRV /EM auf Dauer) keinen Anspruch auf Leistungen ..
Das stimmt so nicht. Natürlich kann ein Gutachter des JC die voll EM feststellen. ->44a SGBII und §45 SGBXII
§ 44a
Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit


(1) Die Agentur für Arbeit stellt fest, ob die oder der Arbeitsuchende erwerbsfähig ist. Der Entscheidung können widersprechen:
1. der kommunale Träger, 2. ein anderer Träger, der bei voller Erwerbsminderung zuständig wäre, oder 3. die Krankenkasse, die bei Erwerbsfähigkeit Leistungen der Krankenversicherung zu erbringen hätte. Der Widerspruch ist zu begründen. Im Widerspruchsfall entscheidet die Agentur für Arbeit, nachdem sie eine gutachterliche Stellungnahme eingeholt hat. Die gutachterliche Stellungnahme erstellt der nach § 109a Absatz 2 des Sechsten Buches zuständige Träger der Rentenversicherung. Die Agentur für Arbeit ist bei der Entscheidung über den Widerspruch an die gutachterliche Stellungnahme nach Satz 5 gebunden. Bis zu der Entscheidung über den Widerspruch erbringen die Agentur für Arbeit und der kommunale Träger bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
(1a) Der Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme nach Absatz 1 Satz 4 bedarf es nicht, wenn der zuständige Träger der Rentenversicherung bereits nach § 109a Absatz 2 Satz 2 des Sechsten Buches eine gutachterliche Stellungnahme abgegeben hat. Die Agentur für Arbeit ist an die gutachterliche Stellungnahme gebunden.
§ 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung

Der jeweils für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständige Träger ersucht den nach § 109a Absatz 2 des Sechsten Buches zuständigen Träger der Rentenversicherung, die medizinischen Voraussetzungen des § 41 Absatz 3 zu prüfen, wenn es auf Grund der Angaben und Nachweise des Leistungsberechtigten als wahrscheinlich erscheint, dass diese erfüllt sind und das zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt vollständig zu decken. Die Entscheidung des Trägers der Rentenversicherung ist bindend für den ersuchenden Träger, der für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständig ist; dies gilt auch für eine Entscheidung des Trägers der Rentenversicherung nach § 109a Absatz 3 des Sechsten Buches. Eines Ersuchens nach Satz 1 bedarf es nicht, wenn 1.ein Träger der Rentenversicherung bereits die Voraussetzungen des § 41 Absatz 3 im Rahmen eines Antrags auf eine Rente wegen Erwerbsminderung festgestellt hat oder
2.ein Träger der Rentenversicherung bereits nach § 109a Absatz 2 und 3 des Sechsten Buches eine gutachterliche Stellungnahme abgeben hat oder
3.der Fachausschuss einer Werkstatt für behinderte Menschen über die Aufnahme in eine Werkstatt oder Einrichtung eine Stellungnahme nach Maßgabe der §§ 2 und 3 der Werkstättenverordnung abgegeben hat und der Leistungsberechtigte kraft Gesetzes nach § 43 Absatz 2 Satz 3 Nummer 1 des Sechsten Buches als voll erwerbsgemindert gilt.
Die kommunalen Spitzenverbände und die Deutsche Rentenversicherung Bund können Vereinbarungen über das Verfahren schließen.
DAs Sozialamt kann der Feststellung widersprechen, muss es aber nicht. Das heißt, es ist nicht zwingend notwendig, dass die DRV das festgestellt hat und an irgendwelche Rentenzahlungen ist das schon gar nicht gebunden.

Sie hätte zumindest Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGBXII
 

Alter Sack

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Allerdings versuche ich jetzt trotzdem mindestens 100 Jahre alt zu werden, nur um mich an der DRV "zu rächen" ... ;-)))
Hallo Doppeloma!
Mindestens 200 Jahre oder noch mehr !!! :icon_daumen:

*

Sie hätte zumindest Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGBXII
Hallo gelibeh!

Danke, schön zu wissen.
Vielleicht geht es ja auch ohne Sozialamt. Ich hoffe noch auf Wohngeld und das die Werksrente etwas höher ausfällt.



Euch die besten Grüße!!!
Alter Sack
 

Alter Sack

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Hallo, leider muß ich wieder etwas loswerden!!!


Heute hatten meine Frau und ich einen Termin beim Sozialamt.
Was ist dort passiert? Wir sind sehr unfreundlich und ganz schnell abserviert worden!

Kurz und knappsagte man: "Das Sozialamt wäre für meine Frau nicht zuständig und meine Frau müßte Hartz-IV beantragen".

Was dem Sozialamt angeblich nicht reichte war das Gutachten vom Jobcenter. Das Gutachten bescheinigt zwar das meine Frau nur unter 3 Stunden arbeiten kann, dass das länger als 6 Monate ist, aber nicht auf Dauer.
Im Gutachten hätte stehen müssen oder sollen, "auf Dauer".


*

Warum soll meine Frau Hartz-IV beantragen?
Meine Frau hat schon die letzten Jahre kein Hartz-IV bezogen sondern Sozialgeld auf Grund ihrer Krankheit. Der Akten-Deckel meiner Frau war beim Jobcenter schon seit 2011 geschlossen.
Meine Frau war nur beim Jobcenter geführt weil ich noch dort war.

Meine Frau kann doch nicht Hartz-IV beantragen wenn sie gar nicht arbeiten kann. Meine Frau muß u.a. rund um die Uhr Morphium nehmen, und wenn man Morphium nimmt ist man doch den ganzen Tag wie benebelt.

Wie oder was stellen sich die Ämter/Behörden eigentlich so vor?
Man möchte doch nur das, was einem zusteht!



Gruß, alter Sack
 

Alter Sack

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Weiß niemand, ob diese Aussage vom Sozialamt so richtig ist? :icon_kinn:


Gruß, alter Sack
 
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